Sozialgerichtsgesetz: SGG

Transkript

1 Gelbe Erläuterungsbücher Sozialgerichtsgesetz: SGG Kommentar Bearbeitet von Dr. Jens Meyer-Ladewig, Wolfgang Keller, Dr. Stephan Leitherer, Dr. Benjamin Schmidt 12. Auflage Buch. XXVI, 1672 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm Recht > Sozialrecht > Sozialgerichtliches Verfahren Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt Sozialgerichtsgesetz

3

4 Sozialgerichtsgesetz Kommentar Begründet von Dr. Jens Meyer-Ladewig Ministerialdirigent a. D. im Bundesministerium der Justiz Bearbeitet von Wolfgang Keller Richter am LSG, Mainz Dr. Stephan Leitherer Richter am BSG a.d., Kassel Dr. Benjamin Schmidt Richter am SG, Marburg 12., neubearbeitete Auflage 2017

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstr. 9, München Druck: Druckerei C.H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Umschlaggestaltung: Druckerei C.H. Beck Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 12. Auflage Mehrere Änderungen des SGG, zahlreiche Änderungen im materiellen Sozialrecht und insbesondere die umfangreiche, fast alle Vorschriften betreffende Rechtsprechung machen nach drei Jahren eine Neuauflage erforderlich, um die Benutzer auch weiterhin aktuell informieren zu können. Mit der 12. Auflage wird das Autorenteam durch Dr. Benjamin Schmidt, Richter am Sozialgericht Marburg, verstärkt, der die Bearbeitung der 69 bis 86, 87 bis 108, 110 bis 112 und 183 bis 224 übernommen hat. Die 12. Auflage berücksichtigt die bis 2016 abgeschlossenen Getzesänderungen (zuletzt durch das Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer, grundbuchrechtlicher und vermögensrechtlicher Vorschriften und zur Änderung der Justizbeitreibungsordnung (EuKoPfVODG) v sowie durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) v ). Aus der Rechtsprechung und dem Schrifttum sind die bis Februar 2017 verfügbaren Nachweise so weit wie möglich berücksichtigt. Die Verfasser haben erneut Anlass, sich für viele Hinweise und Verbesserungsvorschläge aus dem Benutzerkreis zu bedanken. Im April 2017 Wolfgang Keller Stephan Leitherer Benjamin Schmidt

7

8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Änderungen des SGG seit der 11. Auflage... IX XXV Erster Teil. Gerichtsverfassung Sozialgerichtsgesetz Erster Abschnitt. Gerichtsbarkeit und Richteramt Zweiter Abschnitt. Sozialgerichte Dritter Abschnitt. Landessozialgerichte Vierter Abschnitt. Bundessozialgericht Fünfter Abschnitt. (aufgehoben) Sechster Abschnitt. Rechtsweg und Zuständigkeit Zweiter Teil. Verfahren Erster Abschnitt. Gemeinsame Verfahrensvorschriften Erster Unterabschnitt. Allgemeine Vorschriften Zweiter Unterabschnitt. Beweissicherungsverfahren Dritter Unterabschnitt. Vorverfahren und einstweiliger Rechtsschutz b Vierter Unterabschnitt. Verfahren im ersten Rechtszug Fünfter Unterabschnitt. Urteile und Beschlüsse Zweiter Abschnitt. Rechtsmittel a Erster Unterabschnitt. Berufung Zweiter Unterabschnitt. Revision Dritter Unterabschnitt. Beschwerde, Erinnerung, Anhörungsrüge a Dritter Abschnitt. Wiederaufnahme des Verfahrens und besondere Verfahrensvorschriften a Vierter Abschnitt. Kosten und Vollstreckung Erster Unterabschnitt. Kosten b Zweiter Unterabschnitt. Vollstreckung Dritter Teil. Übergangs- und Schlußvorschriften Sachverzeichnis VII