des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst

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1 Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / Antrag der Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Effekte der BAföG-Anpassungen zum Wintersemester / Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Anträge auf BAföG in den Jahren,, und bei den einzelnen baden-württembergischen Studierendenwerken und insgesamt in Summe gestellt wurden (Angaben nach Hochschulen und differenziert nach Winter- und Sommersemester nur Sommersemester); 2. wie viele Studierende in den Jahren,, und BAföG bezogen haben (Angaben nach Hochschulen und differenziert nach Winter- und Sommersemester nur Sommersemester); 3. welcher Antragsquote (Bezieher von BAföG im Verhältnis zur Gesamtstudierendenzahl) diese Zahlen in den Jahren,, und entsprechen (Angaben nach Hochschulen und differenziert nach Winter- und Sommer - semes ter nur Sommersemester); 4. welchem Auszahlungsvolumen diese bewilligten Anträge in den Jahren, und entsprechen; 5. wie sich der durchschnittliche der BAföG-Bezieherinnen und Bezieher in den Jahren,, und entwickelt hat (Angaben in Euro nach Hochschulen und differenziert nach Winter- und Sommersemester nur Sommersemester); 6. wie viele BAföG-Bezieherinnen und Bezieher dabei in den Jahren,, und jeweils den maximalen empfangen haben (Angaben nach Hochschulen und differenziert nach Winter- und Sommersemester nur Sommersemester); Eingegangen: / Ausgegeben: Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeichnet mit dem Umweltzeichen Der Blaue Engel. 1

2 7. welche Schlussfolgerungen sie aus diesen Entwicklungen zieht; 8. wie viele BAföG-Anträge seit 1. August über das elektronische Antragsverfahren eingereicht wurden; 9. welchen Aufwand das Land betreiben muss, um dieses Online-Vergabeverfahren zu realisieren; 10. wie sie diesen Aufwand im Verhältnis zum Ertrag, in diesem Fall die elektronisch eingereichten BAföG-Anträge, beurteilt Rivoir, Rolland, Dr. Schmid, Born, Hofelich SPD Begründung Anfang August wurde bekannt, dass die Zahl der BAföG-Empfängerinnen und Empfänger in Deutschland immer weiter sinkt. Mit der Erhöhung der BAföG-Bedarfssätze sowie einer Anhebung der Wohnkosten- und Sozialpauschalen zum Wintersemester / und der damit einhergehenden Erhöhung der Elternfreibeträge um sieben Prozent war die Erwartung groß, dass nun deutlich mehr Studierende BAföG bekommen würden. Das Gegenteil ist bisher der Fall. In Baden-Württemberg soll der Anteil der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger binnen eines Jahres sogar um sechs Prozent gesunken sein. Stellungnahme*) Mit Schreiben vom 25. September Nr /78/1 nimmt das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu dem Antrag wie folgt Stellung: Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Anträge auf BAföG in den Jahren,, und bei den einzelnen baden-württembergischen Studierendenwerken und insgesamt in Summe gestellt wurden (Angaben nach Hochschulen und differenziert nach Winter- und Sommersemester nur Sommersemester); 2. wie viele Studierende in den Jahren,, und BAföG bezogen haben (Angaben nach Hochschulen und differenziert nach Winter- und Sommersemester nur Sommersemester); 3. welcher Antragsquote (Bezieher von BAföG im Verhältnis zur Gesamtstudierendenzahl) diese Zahlen in den Jahren,, und entsprechen (Angaben nach Hochschulen und differenziert nach Winter- und Sommer - semester nur Sommersemester); *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 2

3 4. welchem Auszahlungsvolumen diese bewilligten Anträge in den Jahren, und entsprechen; 5. wie sich der durchschnittliche der BAföG-Bezieherinnen und Bezieher in den Jahren,, und entwickelt hat (Angaben in Euro nach Hochschulen und differenziert nach Winter- und Sommersemester nur Sommersemester); 6. wie viele BAföG-Bezieherinnen und Bezieher dabei in den Jahren,, und jeweils den maximalen empfangen haben (Angaben nach Hochschulen und differenziert nach Winter- und Sommersemester nur Sommersemester); Die Landesregierung schickt der Beantwortung der Landtagsanfrage voraus, dass der Bund seit dem 1. Januar die Finanzierung der Leistungen nach dem Bun - desausbildungsförderungsgesetz (BAföG) übernommen hat. Gleichzeitig wurde die Mitwirkung der Länder in einem Gesetzgebungsverfahren (Zustimmungsgesetz) gestrichen. Die alleinige Zuständigkeit und Verantwortung hinsichtlich der Gewährung von BAföG-Leistungen und deren Verteilung liegt damit beim Bund. Die Länder sind lediglich für den Vollzug und die Auszahlung der Gelder nach Weisung des Bundes zuständig. Die Angaben zu den Fragen 1 bis 6 finden sich in der beigefügten Tabelle (Anlage 1). Sie wurden mittels einer Auswertung der elektronisch erfassten Fälle in den Jahren,, und (hier nur Januar bis Juni) ermittelt. Die Ta - belle, die in ihr aufgeführten Daten sowie die Vorgehensweise möchte das Wissenschaftsministerium wie folgt erläutern: Die Studierendenwerke bearbeiten die Anträge auf BAföG-Leistungen für Ausbildungen an staatlichen Hochschulen Universitäten, Pädagogische Hochschulen, Hochschulen für angewandte Wissenschaften, die Duale Hochschule Baden- Württemberg sowie die Musik- und Kunsthochschulen. Des Weiteren erhalten Studierende an nichtstaatlichen, aber vom Wissenschaftsministerium Baden- Württemberg staatlich anerkannten Hochschulen auf Antrag BAföG-Leistungen. Die staatlich anerkannten Hochschulen werden einer der oben genannten Hochschularten zugewiesen. Die Anträge auf Förderung von Ausbildungen an Schulen, Berufsfach-, Fach- und Fachoberschulen, Abendschulen, Akademien nach dem Akademiengesetz, Kollegs und Höheren Fachschulen werden von den kommunalen Ämtern für Ausbildungsförderung bei den Stadt- und Landkreisen bearbeitet und beschieden. Die Angaben in Anlage 1 sind je Studierendenwerk und insgesamt in Summe angege-ben. Eine Aufteilung nach einzelnen Hochschulen und eine Differenzierung nach Winter- und Sommersemester ist nicht möglich. Die Ämter für Ausbildungsförderung ordnen die Anträge nicht einzelnen Hochschulen zu. Die Anträge werden vielmehr Hochschulgruppen zugeordnet. Die in der Tabelle aufgeführten Hochschulgruppen setzen sich wie folgt zusammen: Wissenschaftliche Hochschulen: Universitäten und Pädagogische Hochschulen Fachhochschulen: Hochschulen für Angewandte Wissenschaften und Duale Hochschule Baden- Württemberg Kunsthochschulen: Musikhochschulen und Kunsthochschulen 3

4 In der Tabelle sind die Anträge auf Förderung einer Ausbildung im Ausland nicht enthalten. Die BAföG-Auslandszuständigkeitsverordnung ordnet bestimmte Länder oder Ländergruppen einzelnen Ämtern für Ausbildungsförderung zu. Dort werden alle Anträge bundesweit für das jeweilige Land bearbeitet. In Baden-Würt - temberg werden zentral die Anträge auf Förderung aller Ausbildungen in Asien und der Türkei (Studierendenwerk Tübingen-Hohenheim) sowie in Spanien bearbeitet (Studierendenwerk Heidelberg). Um die Vergleichbarkeit der Daten für Baden-Württemberg zu ermöglichen wurde deswegen auf Zählung dieser Anträge verzichtet. BAföG-Leistungen werden in der Regel für ein Jahr bewilligt. Das bedeutet, dass Studierende, die einen Antrag zum Wintersemester stellen, zum darauf folgenden Sommersemester keinen gesonderten Antrag mehr stellen müssen. Ebenso verhält es sich bei Anträgen zum Sommersemester. Zudem beginnen die Semester an den einzelnen Hochschulen zu unterschiedlichen Zeiten. Diese Daten werden bei der Bearbeitung der BAföG-Anträge nicht elektronisch erfasst. Für die Gewährung von BAföG-Leistungen ist nicht der Semesterbeginn relevant, sondern der Monat, ab dem das BAföG gezahlt wird. Dieser kann deutlich vom Monat des Semesterbeginns abweichen. Aus diesen Gründen sind die Angaben je Jahr dargestellt. Die oben genannten Gründe haben auch zur Folge, dass zu Frage Nr. 3 keine Angaben gemacht werden können. 7. welche Schlussfolgerungen sie aus diesen Entwicklungen zieht; In der Bundestags-Drs. 18/13325 formuliert das Bundesministerium für Bildung und Forschung als Ziel des BAföG die Sicherung von Chancengleichheit. Das BAföG gewährleistet Förderansprüche immer dann, wenn den zum Unterhalt Verpflichteten selbst keine ausreichenden finanziellen Mittel zur Verfügung stehen. Das 25. BAföG-Änderungsgesetz hat zum Ziel, dass mehr Auszubildende in den Genuss der Förderung kommen. Die Bedarfssätze ohne Zuschläge für Kranken- und Pflegeversicherung bzw. für Kinderbetreuung betragen: Für den in der Drucksache genannten Zeitraum lässt sich feststellen, dass die Anzahl der Anträge von bis rückläufig ist. Dies trifft für alle Studierendenwerke und alle Hochschularten zu. Für das Jahr lässt sich derzeit noch keine Aussage treffen. Dieser Rückgang hat allerdings keine Auswirkungen auf den durchschnittlichen. Dieser liegt weiterhin zwischen ca. 65 bis 70 % der Förderhöchstsumme. Ebenso ist die Quote der mit dem maximalen n im Verhältnis zur Gesamtzahl der n mit rund ein Drittel durchgängig konstant. Die neuen BAföG-Zahlen zeigen, dass es erheblichen Nachbesserungsbedarf gibt. So ist das Antragsverfahren zu komplex und zu kompliziert. Bildungschancen dürfen auch nicht vom Einkommen der Eltern abhängen. Deshalb müssen die Freibetragsregelungen weiter angepasst und großzügiger werden, damit mehr Antragsteller vom BAföG profitieren können. Wie wichtig das gerade für Baden- Württemberg mit vergleichsweise guten Einkommensverhältnissen ist, zeigt der stärkere Rückgang der BAföG-Empfänger hierzulande im Vergleich zum Bundesdurchschnitt. 4

5 8. wie viele BAföG-Anträge seit 1. August über das elektronische Antragsverfahren eingereicht wurden; Das elektronische Antragsverfahren wird bundesweit nur von sehr wenigen Antragstellern genutzt; aktuelle Vergleichszahlen liegen nicht vor. Seit dem 1. August wurden in Baden-Württemberg lediglich 53 Anträge über das elektronische Antragsverfahren eingereicht. 9. welchen Aufwand das Land betreiben muss, um dieses Online-Vergabeverfahren zu realisieren; Für die Entwicklung des eantrags entstanden Kosten in Höhe von ca Euro. Für die Bereitstellung und das Hosting der erforderlichen Infrastruktur für die technischen Lösungen BAföG eantrag und BAföG-Webservice zahlt das Wissenschaftsministerium jährlich einen Betrag von rund Euro. Darüber hinaus fallen bei den Ämtern für Ausbildungsförderung geringe und dem Wissenschaftsministerium nicht bekannte Kosten für die Anschaffung und Bereitstellung von Infrastruktur zur Übermittlung von elektronischen Anträgen und Layout-Anpassungen an. 10. wie sie diesen Aufwand im Verhältnis zum Ertrag, in diesem Fall die elektronisch eingereichten BAföG-Anträge, beurteilt. Das Verfahren ist für die Antragsteller noch neu, und für die Zukunft dürfte mit steigenden Zahlen zu rechnen sein. Um das Verfahren nutzen zu können benötigen die Antragsteller entweder den neuen elektronischen Personalausweis mit der eid-funktionalität oder eine D ; Baden-Württemberg hat sich für die De- Mail entschieden. Beide Varianten erfordern einen zusätzlichen finanziellen oder zeitlichen Aufwand. Zudem ist für ein vollelektronische Antragstellung notwendig, dass auch die Eltern über eine D verfügen, um die entsprechenden Angaben an das zuständige Amt für Ausbildungsförderung zu übermitteln. Zudem ist das BAföG-Antragsverfahren sehr komplex und für die Antragsteller mit Beratungsbedarf verbunden. Das Wissenschaftsministerium geht davon aus, dass dies dazu führt, dass die Zahlen noch so niedrig sind. Der elektronische Antrag lässt sich auch ohne elektronische Übermittlung als Ausfüllhilfe nutzen. Davon machen viele Antragsteller Gebrauch. Die in dem elektronischen Antrag hinterlegten Plausibilitäten führen dazu, dass vollständige Anträge eingereicht werden. Aufgrund einer dialoggesteuerten Funktionalität werden auch nur die Angaben abgefragt, die im Einzelfall für die Bearbeitung des Antrages notwendig sind. Am Ende der Abfrage erhalten die Antragsteller eine Übersicht über die dem Antrag beizufügenden Unterlagen und Nachweise. Vollständige und korrekte Anträge können so schneller bearbeitet werden, verhindern zeitaufwändige Nachfragen seitens der Ämter und führen zu zügigeren Bewilligungen. Nach Auskunft der BAföG-Ämter der Studierendenwerke wird dieses Instrument zunehmend genutzt. Da die Ämter keine Zählung vornehmen, wie viele Anträge dieses Instrument nutzen, kann man lediglich deren Schätzung zugrunde legen, nach der in etwa die Hälfte der Anträge elektronisch ausgefüllt werden. Bauer Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst 5

6 Anlage 1 Studierendenwerk Anträge davon im Verhältnis zum Antrag in % durchschnittlicher im Verhältnis zur Zahl der n in % Auszahlungsvolumen in Tübingen-Hoh. Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , , Gesamt , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , , Gesamt , , Wiss.Hochschulen , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , , Gesamt , , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , Kunsthochschulen Gesamt , , Stuttgart Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , , Gesamt , , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , , Gesamt , , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , Gesamt , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , Akademien Gesamt , , Bodensee Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen Gesamt , , Wiss.Hochschulen , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen Gesamt , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , Gesamt , , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen Gesamt , , Seite 1 von 3 6

7 Anlage 1 Studierendenwerk Anträge davon im Verhältnis zum Antrag in % durchschnittlicher im Verhältnis zur Zahl der n in % Auszahlungsvolumen in Ulm Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen Gesamt , , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , Gesamt , , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , Gesamt , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , Gesamt , , Freiburg Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , Gesamt , , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , , Gesamt , , Wiss.Hochschulen , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , , Gesamt , , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , Kunsthochschulen Gesamt , , Heidelberg Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen Gesamt , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , Kunsthochschulen Gesamt , , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , , Gesamt , , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen Gesamt , , Seite 2 von 3 7

8 Anlage 1 Studierendenwerk Anträge davon im Verhältnis zum Antrag in % durchschnittlicher im Verhältnis zur Zahl der n in % Auszahlungsvolumen in Karlsruhe Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , Gesamt , Wiss.Hochschulen , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , Gesamt , , Wiss.Hochschulen , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , Gesamt , , Wiss.Hochschulen , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , , Gesamt , , Mannheim Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen Gesamt , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , , Gesamt , Wiss.Hochschulen , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , Gesamt , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , , Gesamt , , StW BW gesamt Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , , Gesamt , , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , Kunsthochschulen Gesamt , , Wiss.Hochschulen , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , , Gesamt , Wiss.Hochschulen , , Fachhochschulen , , Kunsthochschulen , , Gesamt , , Seite 3 von 3 8