Produkthaushalt Zentrale Verwaltung Fachdienste und Stabsstellen 01

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1 Produkthaushalt 214 Zentrale Verwaltung Fachdienste und Stabsstellen 1

2 Klasse A B C Klassifizierung der Produkte Beschreibung Aufgrund gesetzlicher Verpflichtung muss dieses Produkt vom angeboten werden. Die innerhalb des Produktes erbrachten Leistungen sind überwiegend weder dem Grunde noch dem Umfang nach beeinflussbar. Aufgrund gesetzlicher Verpflichtung muss dieses Produkt vom angeboten werden. Die innerhalb des Produktes erbrachten Leistungen sind jedoch überwiegend dem Grunde oder dem Umfang nach beeinflussbar. Das Produkt wird ohne gesetzliche Verpflichtung vom angeboten. Einzelne Leistungen können jedoch mit bestehenden vertraglichen Verpflichtungen verbunden sein. Allgemeine Erläuterungen zu den Teilergebnisplanpositionen (TEP) 27 und 28 TEP 27 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Bei der TEP 27 handelt es sich um Erträge aus den bei der Kreisverwaltung Unna intern verrechneten Verwaltungsleistungen wie z.b. Post- und Fernmeldegebühren, Druckereileistungen und den Aufwendungen für die Gebäudebewirtschaftung und -unterhaltung. Die internen Erträge und die entsprechenden tatsächlichen Aufwendungen finden sich bei den jeweiligen Produkten z. B Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung, Druckerei wieder. TEP 28 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen In der TEP 28 werden je Produkt die ansätze bzw. das Rechnungsergebnis dargestellt. Die ung der Ansätze für Post- und Fernmeldegebühren, Leistungen der Druckerei und des Bistros erfolgt produktbezogen nach dem voraussichtlichen Aufwand. Die internen Aufwendungen für die Gebäudebewirtschaftung und -unterhaltung werden soweit möglich direkt den jeweiligen Produkten zugeordnet. Dies ist i.d.r. dann der Fall, wenn ein spezielles Dienstgebäude nur für ein Produkt genutzt wird (z.b. Schulen und Jugendzentren). Alle Produkte, die den allgemeinen Dienstgebäuden zuzuordnen sind, werden prozentual nach ihrem Anteil an der Gesamtfläche der allgemeinen Dienstgebäude mit den Aufwendungen belastet. Ab 29 werden hier auch Abschreibungen berücksichtigt. Dies kann bei Umzügen einer Organisationseinheit, reduziertem Raumbedarf bei Stelleneinsparungen o.ä. zu Verschiebungen in der Höhe der Ansätze führen. Die sich im Rahmen der Haushaltsberatungen ergebenden Ansatzveränderungen werden nach Beschlussfassung durch den Kreistag - zusammengefasst nach Budgets - im Vorbericht dargestellt.

3 Budget 1 Zentrale Verwaltung Budgetverantwortlich: Michael Makiolla / Dr. Thomas Wilk Inhaltsverzeichnis Seite: Übersicht zweckgebundene Erträge und Aufwendungen 4 Teilergebnisplan für das Budget 7 Teilfinanzplan für das Budget 8 Budgetebene 13.1 Verwaltungsvorstand 17.2 Allgemeine Deckungsmittel 21.3 Personalvertretung 25.4 Gleichstellung 29.5 Rechtsberatung und Prozessführung 33 1 Gesamtsteuerung und Finanzwirtschaft Gesamtsteuerung Finanzwirtschaft / Budgetierung Kommunalaufsicht und Beteiligungen 49 2 Zentrale Finanzbuchhaltung Geschäftsbuchhaltung Zahlungsabwicklung, Vollstreckung 65 Kennzahlen für die Produktgruppe

4 3 Sitzungsdienst, Kreisverfassung, Ehrungen Sitzungsdienst und Kreisverfassung Ehrungen 81 4 Presse und Kommunikation Pressearbeit Öffentlichkeitsarbeit und Internetredaktion 93 5 Zentrale Datenverarbeitung DV-Verfahren Kundenbetreuung System- und Netzwerktechnik 19 Kennzahlen für die Produktgruppe Service und Logistik Einkauf, Zentrale Vergabestelle Druckerei Bistro Bürgerinformation, Post- und Fahrdienste Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung Personal Personalplanung, -entwicklung und -beschaffung Personalbetreuung Ausbildung und Qualifizierung Sonstiger Personalservice 165 Kennzahlen für die Produktgruppe

5 9 Rechnungsprüfungsangelegenheiten Rechnungsprüfung des Kreises Zusätzlich übertragene und übernommene Aufgaben Kreispolizeibehörde Personalangelegenheiten Haushalts- und Wirtschaftsangelegenheiten Rechtsangelegenheiten, Datenschutz ung und Mobilität Kreisentwicklung, Grundsatzfragen und Handlungstrategien Kommunale, regionale und überregionale (Fach-)ungen Sozialplanung und Demografie Verkehrsentwicklung, Aufgabenträgerschaft ÖPNV 225 3

6 Zweckgebundene Erträge und Aufwendungen Im Budget Zentrale Verwaltung bestehen folgende Zweckbindungen: ung und Mobilität Zweckbindungsring Nr. 1 Ansatz 214 Produktgruppe TEP Ertrag "Kostenerstatt. z. Projekt Westfalenwanderweg" Aufwand "Projektaufwendungen Westfalenwanderweg" Zweckbindungsring Nr. 3 Ansatz 214 Produktgruppe TEP Ertrag "Landeszuweisung für ÖPNV lfd." Ertrag "Zinserträge i. R. d. ÖPNV-Fahrzeugförderung" Aufwand "Zuwendungen an VKU" Aufwand "Zuwendungen an VKU aus fiktiven Zinsen" Aufwand "Zuschüsse an übrige Verkehrsunternehmen" Aufwand Zusch. an übrige Verkehrsunt. a. fikt. Zinsen Aufwand "ung, Organisation, Ausgest. d. ÖPNV" Zweckbindungsring Nr. 4 Ansatz 214 Produktgruppe TEP Ertrag "Landeszuwendung HBR-Beschilderung von Radwegen" Aufwand "Aufw. HBR-Beschilderung für Radwege im " Zweckbindungsring Nr. 6 Ansatz 214 Produktgruppe TEP Ertrag "Zuweisungen zum Projekt Tourismuswirtschaft" Aufwand "Projektaufwendungen Tourismuswirtschaft" Zweckbindungsring Nr. 11 Ansatz 214 Produkt TEP Ertrag Zuweisungen für Förderverfahren ÖPNV (PM) Aufwand Zuweisungen f.förderverf. ÖPNV an Gemeinden (PM) Aufwand Zuschüsse für Förderverfahren ÖPNV an VKU (PM) Zweckbindungsring Nr. 12 Ansatz 214 Produkt TEP Ertrag "Zuschüsse Europe-Direct-Informationszentrum" Aufwand "Aufwendungen Europe-Direct-Informationszentrum" Zweckbindungsring Nr. 13 Ansatz 214 Produkt TEP Ertrag "Erträge Kommunaler Klimaschutz" Aufwand "Aufwendungen Kommunaler Klimaschutz" Zweckbindungsring Nr. 15 Ansatz 214 Produkt TEP Ertrag "Landeszuw. Öffentlichkeitsarbeit f. AGFS-Mitglieder" Aufwand "Aufw. Öffentlichkeitsarbeit f. AGFS-Mitglieder" Zweckbindungsring Nr. 16 Ansatz 214 Produkt TEP Ertrag "Landeszuw. Ausbildungsverkehrs-Pauschale ÖPNVG" Aufwand "Aufwendungen Ausbildungsverkehrs-Pauschale an VKU" Aufwand "Aufw.-Aus.-Verkehrspausch. an VKU aus fikt. Zinsen" Aufwand "Ausbildungsverkehrs-Pauschale an übrige. Verkehrsunt." Aufwand "Aufw.-Verkehrspausch. an übr. Verkehrsunt. aus fikt. Zinsen" Aufwand "Aufwendungen Ausbildungsverkehrs-Pauschale" Zweckbindungsring Nr. 17 Ansatz 214 Produkt TEP Ertrag "Landeszuwendung Modellprojekt Radstationen" Aufwand "Aufwendungen Modellprojekt Radstationen" Sitzungsdienst, Kreisverfassung, Ehrungen Zweckbindungsring Nr. 7 Ansatz 214 Produktgruppe TEP Ertrag "Teilnehmerentgelte für Kreisrundfahrten" Aufwand "Geschäftsaufwendungen für Kreisrundfahrten"

7 1 Zentrale Verwaltung Verantw.Personen Michael Makiolla Erläuterungen Die "Zentrale Verwaltung" umfasst eine Vielzahl von Teilaufgaben, die ihrem Wesen nach überwiegend Steuerungs- oder Serviceaufgaben sind. Bezogen auf die ausgewiesenen Erträge und Aufwendungen des Budgets 1 bedeutet dies eine direkte oder indirekte Koppelung mit der Aufgabenerledigung in den Fachbereichen. 5

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9 Teilergebnisplan 1 Zentrale Verwaltung Nr. Bezeichnung Ergebnis 212 Ansatz 213 Ansatz Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 1 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 Außerordentliches Ergebnis 26 Ergebnis vor Berücksichtigung der ILV Erträge aus internen Leistungsbez Aufwendungen aus internen Leistungsbez Ergebnis (= Zeilen 26, 27 und 28)

10 Teilfinanzplan - Teil A 1 Zentrale Verwaltung Nr. Bezeichnung Ergebnis 212 Ansatz 213 Ansatz Einzlg. aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2 Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 Einzahlungen von Beiträgen und ähnlichen Entgelten 22 Sonstige Investitionseinzahlungen 23 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszlg. für d. Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem AV Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen Sonstige Investitionsauszahlungen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit

11 Teilfinanzplan - Teil B - Investitionen - 1 Zentrale Verwaltung Nr. Bezeichnung Ergebnis 212 Ansatz 213 Ansatz 214 Verpflichtungs- Ermächtigungen Finanzplan 215 Finanzplan Bisher bereitgestellt Gesamt Ein- und Auszahl. ÜBER der festgelegten Wertgrenze Anschaffung eines Dokumentenmanagementsystem Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem AV 29 Sonstige Investitionsauszahlungen Beschaffung von Microsoft-Lizenzen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem AV 29 Sonstige Investitionsauszahlungen Beschaffung von spezieller Hardware f. d. FD Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem AV 29 Sonstige Investitionsauszahlungen Intrusion Prevention Firewall Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem AV 29 Sonstige Investitionsauszahlungen Archivsystem Sonstige Investitionsauszahlungen Erweiterung der Telefonanlage Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem AV Einrichtung Server-Raum im Erweiterungsba Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem AV Anschaffung Software DV-Monitoring Sonstige Investitionsauszahlungen Migration der TK-Anlage Sonstige Investitionsauszahlungen Erwerb von Netzwerkswitchen und Routern Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem AV Versorgungsfonds WVK Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen UNTER der festgelegten Wertgrenze Summe Erläuterungen: Anschaffung eines Dokumentenmanagementsystems 9

12 Teilfinanzplan - Teil B - Investitionen - 1 Zentrale Verwaltung Zur eingesetzten Buchhaltungssoftware "newsystem.kommunal" soll ein vollintegriertes Dokumentenmanagementsystem inkl. Rechnungseingangsbuch und Belegworkflow angeschafft werden. Die Investitionskosten teilen sich auf drei Bereiche auf: a) Hardwarekomponenten b) Software Dokumentenmanagementsystem / Archivierung c) notwendige Lizenzen für Microsoft Sharepoint-Server Die Umstellung soll in drei aufeinanderfolgenden Phasen durchgeführt werden. Phase I: Einrichtung von Scan-Arbeitsplätzen, digitale Belegarchivierung, Softwareinstallation (ab 9/212) Phase II: Umstellung von Testbereichen auf zentralen Rechnungseingang (ab 7/213) Phase III: Einführung von digitalem Rechnungsworkflow in der gesamten Kreisverwaltung (ab 214) Beschaffung von spezieller Hardware f. d. FD 16 Um auch weiterhin eine leistungsfähige Serverumgebung für die ständig steigenden Anforderungen im IT-Bereich des Kreises Unna bereitstellen zu können, ist vorgesehen, verstärkt virtualisierte Server unter VMWare VSphere einzusetzen. Hierfür sollen einige ältere und den heutigen Standards nicht mehr entsprechende Systeme durch neue Geräte mit 4-Kern-Prozessoren ersetzt werden. Zudem sollen vorhandene Server durch den Einbau von zusätzlichen Raidcontrollern, erweitertem RAM-Speicher und größeren Festplatten, and die heutigen Erfordernisse angepasst werden. Archivsystem Im Zusammenhang mit der Beschaffung eines Dokumentenmanagementsystems für die Zentrale Finanzbuchhaltung wird ein revisionssicheres Archivsystem benötig Dieses Archivsystem soll so ausgewählt werden, dass es auch für weitere Verfahren der Kreisverwaltung genutzt werden kann. Anschaffung Software DV-Monitoring Die Komplexität des Netzwerkes des Kreises Unna und der gestiegene Bedarf an die ständige Verfügbarkeit der IT erfordern die Anschaffung einer entsprechenden Monitoring-Software zur frühen Erkennung von auftretenden Problemen im Hard- und Softwarebereich. Hierdurch sollen u.a. auch außerhalb der üblichen Dienststunden Fehler registriert und weiter gegeben werden. Migration der TK-Anlage Der unterhält zur Zeit eine Fernsprechanlage der Firma Avaya. Diese wurde im Juli 1999 montiert und in Betrieb genommen. Zu diesem Zeitpunkt war das System schon mehrere Jahre auf dem Markt verfügbar. Im Jahr 212 teilte der Hersteller mit, dass die Ersatzteilversorgung und Softwareentwicklung für das zur Zeit beim verwendete System nicht mehr weiterentwickelt wird. Erweiterungen des Systems sind nicht mehr möglich. Ersatzteile könnten nur noch gebraucht selbst organisert werden. Dies kann bei Störungen zu längeren Ausfällen führen. Des Weiteren stellt sich heraus, das die Endgeräte der ersten Generation ihren Dienst einstellen. Die Raparaturhäufigkeit hat extrem zugenommen. Aus diesem Grund ist es erforderlich das vorhandene System zeitnah zu ersetzen, um die Kommunikation weiterhin sicher zu stellen. Es soll ein VOIP Telefonsystem "AURA" von der Firma "Avaya" gekauft und eingerichtet werden. Das vorhandene System kann mit der neuen Technologie verbunden werden. Darüber hinaus ist dieses System eine Server basierte Lösung, die mit modularen Teilen nachgerüstet werden können. Erwerb von Netzwerkswitchen und Routern Im Rahmen der Umstellung auf ein neues Telefonanlagenkonzept müssen viele der bereits älteren Switche in den einzelnen Bereichen des Kreises Unna ausgetaus werden. In diesem Zusammenhang werden u.a. zahlreiche Power Over Ethernet Switche benötigt, um eine Versorgung der neuen Telefone mit Energie sicherzustell Versorgungsfonds WVK Mit Einführung des NKFG NRW entfiel 25 die Verpflichtung zur Bildung einer Sonderrücklage nach dem Versorgungsfondsgesetz (EFoG) für die Abdeckung künfti Pensionsverpflichtungen. Gleichwohl besteht weiterhin die Notwendigkeit, eine finanzielle Vorsorge zur Deckung der zukünftigen Versorgungslasten zu treffen. Entsprechend den Empfehlungen der Westfälisch-Lippischen Versorgungskasse sollen daher - wie in Vorjahren - weiterhin Zuführungen an den von der kvw treuhänderisch verwalteten Versorgungsfonds geleistet werden. Die Höhe der Zahlungen richtet sich dabei nach den Regelungen des EFoG sowie nach 14a Abs. 3 Bundesbesoldungsgesetz. 1

13 Für 214 geplante Investitionsmaßnahmen im Budget 1 investive Maßnahmen Betrag ÜBER der festgelegten Wertgrenze (>5T ) Anschaffung eines Dokumentenmanagementsystems Beschaffung spezieller Hardware f. d. FD Anschaffung spezieller Software f. d. FD Software zur Langzeitarchivierung dig. Doku Anschaffung Software DV_Monitoring Migration der TK-Anlage Erwerb von Netzwerkswitschen und Routern Versorgungsfond WVK 282. UNTER der festgelegten Wertgrenze (<5T ) Ersatzbeschaffung eines Beamers Anschaffung Stühle Sitzungsraum Beschaffung VM-Ware Lizenzen Ersatzbeschaffung Citrix Acess Gateways Analysetechnik und Netzwerküberwachung Reinigungsmaschinen (Neu - und Ersatz) Erneuerung der Druckweiterverarbeitung Ersatzbeschaffung Ausstattungsgegenstände Bistro Ersatzbeschaffung Fahrzeug Poststelle Ersatzbeschaffung Hardware Polizei 8.1 Festwerte und GWGs FW-1 Festwerte Hardware *) 82.4 FW-2 Festwerte Büroausstattung 25.4 GWG Geringwertige Wirtschaftsgüter Summe *) zentrale ung für alle Budgets 11

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15 1. Budgetebene Verantw.Personen Michael Makiolla Produktgruppenzuordnung Produktziffer Produktbezeichnung 1..1 Verwaltungsvorstand 1..2 Allgemeine Deckungsmittel 1..3 Personalvertretung 1..4 Gleichstellung 1..5 Rechtsberatung und Prozessführung 13

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17 Teilergebnisplan 1. Budgetebene Nr. Bezeichnung Ergebnis 212 Ansatz 213 Ansatz Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 1 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 Außerordentliches Ergebnis 26 Ergebnis vor Berücksichtigung der ILV Erträge aus internen Leistungsbez. 28 Aufwendungen aus internen Leistungsbez Ergebnis (= Zeilen 26, 27 und 28)

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19 1..1 Verwaltungsvorstand Verantw.Org.Einheit Verantw.Personen Landrat Michael Makiolla Zielgruppen Einwohner im, Organisationseinheiten der Kreisverwaltung Erläuterungen Dem Verwaltungsvorstand gehören der Landrat, der Kreisdirektor und die Dezernenten an. Der Verwaltungsvorstand (VV) wirkt insbesondere mit bei den Grundsätzen der Organisation und der Verwaltungsführung, der ung von Verwaltungsaufgaben mit besonderer Bedeutung, der Aufstellung des Haushaltsplans, unbeschadet der Rechte des Kämmerers, den Grundsätzen der Personalführung und Personalverwaltung. Der Verwaltungsvorstand wird vom Landrat zur regelmäßigen gemeinsamen Beratung einberufen. Leistungsumfang Ergebnis VVJ ung VJ ung akt. Jahr stellen

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21 Teilergebnisplan 1..1 Verwaltungsvorstand Nr. Bezeichnung Ergebnis 212 Ansatz 213 Ansatz Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 1 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Finanzerträge 2 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 Finanzergebnis 22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 Außerordentliches Ergebnis 26 Ergebnis vor Berücksichtigung der ILV Erträge aus internen Leistungsbez. 28 Aufwendungen aus internen Leistungsbez Ergebnis (= Zeilen 26, 27 und 28) Erläuterungen zu wesentlichen Ansätzen unter Position Euro - Verfügungsmittel des Landrates 19

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23 1..2 Allgemeine Deckungsmittel Verantw.Org.Einheit Verantw.Personen Kämmerer Dr. Thomas Wilk Klassifizierung A Auftragsgrundlage GFG, 8. Teil GO, 7. Teil KrO, NKFG, Gemeindehaushaltsverordnung Beschreibung Allgemeine Finanzmittel des Kreises Unna Allgemeine Ziele Sicherstellung einer geordneten örtlichen Haushaltswirtschaft, insbesondere unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften Zielgruppen Kreistag und Ausschüsse, Verwaltungsvorstand und alle Organisationseinheiten Erläuterungen Im Produkt "Allgemeine Deckungsmittel" werden die Allgemeine Kreisumlage und die Mehrbelastungen zur Kreisumlage, die Umlagen für den Landschaftsverband Westfalen-Lippe und den Regionalverband Ruhr sowie die Schlüsselzuweisungen des Landes veranschlagt. Ausführliche Erläuterungen hierzu finden sich im Druckband "Haushaltssatzung, Vorbericht, Anlagen" wieder. Allgemeine Zuweisungen Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs erhält der Kreis als allgemeine Zuweisung die Investitionspauschale. Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Dem Kreis fließen Erträge aus Beteiligungen an wirtschaftlichen Unternehmen zu (Gewinnausschüttungen). Wirtschaftsförderung Der leistet Ausgleichszahlungen an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den mbh (WFG). 21

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25 Teilergebnisplan 1..2 Allgemeine Deckungsmittel Nr. Bezeichnung Ergebnis 212 Ansatz 213 Ansatz Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 1 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 Außerordentliches Ergebnis 26 Ergebnis vor Berücksichtigung der ILV Erträge aus internen Leistungsbez. 28 Aufwendungen aus internen Leistungsbez. 29 Ergebnis (= Zeilen 26, 27 und 28) Erläuterungen zu wesentlichen Ansätzen unter Position Euro Allgemeine Kreisumlage Euro Schlüsselzuweisungen vom Land Euro Mehrbelastung zur Kreisumlage für die Aufgaben der Jugendhilfe Euro Investitionspauschale vom Land Euro Mehrbelastung zur Kreisumlage für die Regenbogenschule Der Entwurf des GFG 214 umfasst ein Finanzvolumen in Höhe von rd. 9,3 Milliarden Euro. Gegenüber 213 steigt der Betrag um rd. 6 Mio. Euro. Auf der Basis der vorläufigen 2. Modellrechnung zum GFG 214 ergeben sich folgende Änderungen: - höhere Schlüsselzuweisungen (23,4 Mio. Euro) an die Kommunen im - Schlüsselzuweisungen an den Kreis verringern sich um rd. 1, Mio. Euro - Schulpauschale (rd. 2,54 Mio. Euro im Budget 4 Schulen und Bildung) bleiben in der Höhe unverändert 23

26 Teilergebnisplan 1..2 Allgemeine Deckungsmittel - höhere Investitionspauschale (rd. 24 T Euro) - Landschaftsumlage steigt um rd. 4, Mio. Euro zu wesentlichen Ansätzen unter Position Euro Umlage für den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) Die Aufwendungen für die Landschaftsumlage und die Umlage für den Regionalverband Ruhr wurden zusammen mit einer Steigerung von 4, Mio. Euro gegenüber 213 geplant. Nachdem Eckdatenpapier des LWL zum Haushalt 214 kann vorsichtig davon ausgegangen werden, dass der Hebesatz auf dem Niveau des Vorjahres bei 16,4 % stagniert. Zusätzlich zu der LWL-Umlage ist nach dem Einheitslastengesetz NRW ein Betrag von 75. Euro für das Abrechnungsjahr 212 an den LWL zuleisten Euro Umlage für den Regionalverband Ruhr (RVR) Die Umlage für den Regionalverband Ruhr (RVR) steigt gegenüber dem Vorjahr um rd. 16. Euro. Für das Jahr 214 wird erwartet, dass der insgesamt 74. Euro im Rahmen des Abrechnungsverfahrens 212 nach dem Einheitslastengesetzes NRW dem Land erstatten muss. zu wesentlichen Ansätzen unter Position 15 Für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den mbh (WFG) wird für das Geschäftsjahr 214 voraussichtlich ein Verlust in Höhe von 697. Euro erwartet. Laut Gesellschaftsvertrag ist der verpflichtet, die Aufwendungen - soweit nicht durch Erträge gedeckt - zu übernehmen. zu wesentlichen Ansätzen unter Position 16 Im Rahmen der erwarteten Gewinnausschüttungen der VBU und der UKBS sind die Steueraufwendungen in Höhe von rd Euro nach dem Bruttoprinzig zu veranschlagen (s. Berechnungen zur Position 19). zu wesentlichen Ansätzen unter Position 19 Erträge aus Gewinnanteilen der Beteiligungen Euro VBU Unter dem Dach der kreiseigenen Holding-Gesellschaft Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft Unna mbh (VBU) werden alle abfallwirtschaftlichen Betätigungen des Kreises Unna gebündelt. Die Haushaltsplanung 214 berücksichtigt eine Bruttoausschüttung in Höhe von Euro. Berechnung des Haushaltsansatzes 214: Euro Bruttoausschüttung aus Euro./. Kapitalertragssteuer Euro./. Soli Euro Nettoausschüttung 255. Euro UKBS Für das Jahr 214 wird insgesamt ein Überschuss von 624. Ç erwartet. Für den rd. 4 % Anteil des Kreises würde sich eine Bruttoausschüttung in Höhe von rd Euro errechnen (Quote ca. 24 %) Berechnung des Haushaltsansatzes 214: 255. Euro Bruttoausschüttung aus Euro./. Kapitalertragssteuer 2.14 Euro./. Soli Euro Nettoausschüttung 24

27 1..3 Personalvertretung Verantw.Org.Einheit Verantw.Personen Personalrat Frank Hoose Klassifizierung A Auftragsgrundlage Landespersonalvertretungsgesetz NRW Beschreibung Vertretung der Beschäftigten nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW) Allgemeine Ziele Vertrauensvolle Zusammenarbeit der Dienststelle und der Personalvertretung zur Erfüllung der dienstlichen Aufgaben zum Wohle der Beschäftigten im Rahmen der bestehenden Gesetze und Tarifverträge Zielgruppen Beschäftigte der Kreisverwaltung Unna Erläuterungen Zum hat die 4 jährige Amtszeit des jetzigen Personalrats begonnen. Als Auftragsgrundlage dient das am in Kraft getretene Landespersonalvertretungsgesetz NRW. Der Personalrat der Kreisverwaltung Unna besteht aus 13 Mitgliedern. Hierin sind die Beschäftigtengruppen (Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer und Beamtinnen / Beamte) entsprechend ihrer Gruppenstärke innerhalb der Kreisverwaltung vertreten. An den Sitzungen des Personalrats nehmen regelmäßig neben den Personalratsmitgliedern die Jugend- und Auszubildendenvertretung und die Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen teil. Im Personalratsgremium sind Kolleginnen und Kollegen der Gewerkschaften ver.di und komba vertreten. Die Betätigung der/des einzelnen Beschäftigten, also auch eines Personalratsmitgliedes, für ihre/seine Gewerkschaft innerhalb der Dienststelle, z.b. für Werbung zugunsten der eigenen Gewerkschaft, ist nach dem LPVG ausdrücklich erlaubt. Die Mitglieder des Personalrats nehmen ihr Mandat jedoch unabhängig sowie beschäftigtengruppen- und gewerkschaftsneutral wahr. Aus der Mitte des PR-Gremiums wurde die vorsitzende Person gewählt. Diese führt die laufenden Geschäfte des Personalrates. Die vorsitzende Person vertritt den Personalrat im Rahmen der von diesem gefassten Beschlüsse. Ist die vorsitzende Person wegen Abwesenheit (z. B. Krankheit, Urlaub, Dienstreise) oder aus anderen Gründen an der Ausübung ihrer Funktion gehindert, gehen deren Befugnisse auf eine/-n der ebenfalls aus der Mitte des Personalrats gewählte/-n Stellvertreter/-in über. Hierbei ist die festgelegte Reihenfolge zu beachten. Zur Wahrnehmung der Aufgaben stehen dem Personalrat Beteiligungsrechte (Mitbestimmungs-, Mitwirkungs-, Anhörungsund Informationsrecht) unterschiedlicher Ausprägung zu. Leistungsumfang Ergebnis VVJ ung VJ ung akt. Jahr stellen 3,5 3,5 3,5 25

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29 Teilergebnisplan 1..3 Personalvertretung Nr. Bezeichnung Ergebnis 212 Ansatz 213 Ansatz Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 1 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Finanzerträge 2 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 Finanzergebnis 22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 Außerordentliches Ergebnis 26 Ergebnis vor Berücksichtigung der ILV Erträge aus internen Leistungsbez. 28 Aufwendungen aus internen Leistungsbez Ergebnis (= Zeilen 26, 27 und 28)

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31 1..4 Gleichstellung Verantw.Org.Einheit Verantw.Personen Gleichstellungsstelle Sengül Ersan Klassifizierung A Auftragsgrundlage Landesgleichstellungsgesetz NRW, 3 KrO NRW, 19 Hauptsatzung des Kreises Unna Beschreibung Anregung, Initiierung, Begleitung strukt. Veränderungen zur Schaffung gleicher Bedingungen für Frauen und Männer durch eigene Aktionen und Vermittlung in den Bereichen Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit Allgemeine Ziele Verwirklichung der Gleichberechtigung von Mann und Frau Zielgruppen Beschäftigte der Kreisverwaltung, verschiedene Institutionen, einzelne Frauen und Frauengruppen Erläuterungen Die Schwerpunkte der Gleichstellungsarbeit liegen insbesondere in folgenden Bereichen: I Intern Unterstützung und Mitwirkung bei der Umsetzung des LGG, Initiierung und Koordinierung von sowie Beteiligung an Maßnahmen und Arbeitskreisen zur Förderung der Situation der weiblichen Beschäftigten, Zusammenarbeit mit den Fachdiensten, -bereichen und Stabsstellen zur Umsetzung des Gleichstellungsauftrages, Initiierung von Seminaren / Veranstaltungen für Beschäftigte, Beratung von Beschäftigten, Kontakthalteangebote zu beurlaubten Beschäftigten. II Extern Initiierung und Unterstützung kreisweiter Frauenprojekte, Koordinierung gemeinsamer Projekte der Gleichstellungsstellen im, Organisation und Durchführung von Ausstellungen / Veranstaltungen, Beratung von Einzelpersonen und Personengruppen in gleichstellungsrelevanten Angelegenheiten. III Übergreifend Vorbereitung und Ausführung von Beschlüssen und Anregungen des Gleichstellungsausschusses, Kooperation mit verschiedenen Institutionen, um Gleichstellungsgesichtspunkte zu vertreten und entsprechende Maßnahmen zu initiieren (u. a. Runder Tisch gegen häusliche Gewalt im, Bündnis für Familie, Regionaler Arbeitskreis zur Förderung der Frauenerwerbstätigkeit, Beirat ARGE ), Mitarbeit in der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Frauenbüros / Gleichstellungsstellen NRW. Folgende gleichstellungsrelevante Haushaltspositionen - die zum Fachbereich 5 "Arbeit und Soziales", zum Fachbereich 51 "Familie und Jugend" und zum Fachbereich 53 "Fachbereich Gesundheit und Verbraucherschutz" gehören - sind im Gleichstellungsausschuss zu beraten: Zuschuss für die Frauenberatungsstelle Zuschuss für die Kinderschutzarbeit Erstattung von Personalkosten f.d. Schwangerschaftskonfliktberatung Erstattung von Sachkosten f.d. Schwangerschaftskonfliktberatung Zuschuss Schwangerschaftskonfliktberatung Sachausgaben Schwangerschaftskonfliktberatung Personalausgaben (Anteil Schwangerschaftskonfliktberatung) 29

32 1..4 Gleichstellung Leistungsumfang Ergebnis VVJ ung VJ ung akt. Jahr stellen 1,69 1,69 1,69 3

33 Teilergebnisplan 1..4 Gleichstellung Nr. Bezeichnung Ergebnis 212 Ansatz 213 Ansatz Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 1 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Finanzerträge 2 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 Finanzergebnis 22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 Außerordentliches Ergebnis 26 Ergebnis vor Berücksichtigung der ILV Erträge aus internen Leistungsbez. 28 Aufwendungen aus internen Leistungsbez Ergebnis (= Zeilen 26, 27 und 28)

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35 1..5 Rechtsberatung und Prozessführung Verantw.Org.Einheit Verantw.Personen Rechtsangelegenheiten Seyda-Herforth, Joanna Klassifizierung C Auftragsgrundlage Auftrag der Verwaltungsleitung Beschreibung Prozessführung; Klageerhebung (einschl. Vorprüfung der Erfolgsaussichten, Klagererwiderung und Wahrnehmung der Gerichtstermine); rechtl. Beratung bei u. Begutachtung von hausinternen Vorgängen Allgemeine Ziele Durchsetzung des Rechtsinteresses der Kreisverwaltung Unna in gerichtlichen und außergerichtlichen Streitigkeiten, Unterstützung der Organsiationseinheiten bei schwierigen Entscheidungen, rechtmäßiges Handeln der Verwaltung Zielgruppen Organisationseinheiten der Kreisverwaltung Unna; an Verwaltungs- und Gerichtsverfahren Beteiligte, kreisangehörige Städte und Gemeinden Erläuterungen Die Verwaltung agiert üblicherweise in der beteiligten Rolle Beklagter/Antragsgegner, so dass eine Steuerung des Antragsvolumens und damit exakte Aussagen zu Fallzahlen nur sehr schwer möglich sind. Leitung von Ausschüssen in Widerspruchsverfahren Der Auschuss der sozialerfahrenen Personen tagt in ca. 4-wöchentlichen Abständen und berät über Entscheidungen über formell eingelegte Widersprüche gegen Entscheidungen der kreisangehörigen Gemeinden oder des Kreises Unna in Soziahilfeangelegenheiten. Leistungsumfang Ergebnis VVJ ung VJ ung akt. Jahr stellen

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37 Teilergebnisplan 1..5 Rechtsberatung und Prozessführung Nr. Bezeichnung Ergebnis 212 Ansatz 213 Ansatz Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 1 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Finanzerträge 2 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 Finanzergebnis 22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 Außerordentliches Ergebnis 26 Ergebnis vor Berücksichtigung der ILV Erträge aus internen Leistungsbez. 28 Aufwendungen aus internen Leistungsbez Ergebnis (= Zeilen 26, 27 und 28)

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39 1.1 Gesamtsteuerung und Finanzwirtschaft Verantw.Personen Heinz Appel Produktgruppenzuordnung Produktziffer Produktbezeichnung Gesamtsteuerung Finanzwirtschaft/Budgetierung Kommunalaufsicht und Beteiligungen Statistik und Wahlen 37

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41 Teilergebnisplan 1.1 Gesamtsteuerung und Finanzwirtschaft Nr. Bezeichnung Ergebnis 212 Ansatz 213 Ansatz Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 1 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Finanzerträge 2 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 Finanzergebnis 22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 Außerordentliches Ergebnis 26 Ergebnis vor Berücksichtigung der ILV Erträge aus internen Leistungsbez. 28 Aufwendungen aus internen Leistungsbez Ergebnis (= Zeilen 26, 27 und 28)

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43 1.1.1 Gesamtsteuerung Verantw.Org.Einheit Klassifizierung Steuerungsdienst B Auftragsgrundlage 75 GO NRW i. V. m. 53 (1) KrO NRW, Beschlüsse des Kreistages und seiner Ausschüsse Beschreibung Unterstützung der Verwaltungsleitung, insbesondere in den Bereichen Organisations-, Personal-, TUI-, Finanz- und Wirtschaftlichkeitsentwicklung Allgemeine Ziele Entwicklung von Leistungs- und Organisationszielen zur Steigerung der Effektivität und Effizienz des Verwaltungshandelns sowie Erhöhung der Kostentransparenz; Optimierung der Aufbau- und Ablauforganisation; Gewährleistung des einheitlichen, wirtschaftlichen und rechtmäßigen Handelns der Gesamtverwaltung Zielgruppen Organisationseinheiten und Beschäftigte der Kreisverwaltung Unna, Einwohner, politische Gremien Erläuterungen Innerhalb des Produktes "Gesamtsteuerung" sind im Wesentlichen die Handlungsfelder - Organisationsentwicklung - TUI-Entwicklung - Finanzentwicklung - Wirtschaftlichkeitsentwicklung - Controlling zu unterscheiden, für die einige aktuelle Aufgabenschwerpunkte bzw. Projekte dargestellt werden: Organisationsentwicklung Die Entwicklung der Aufbauorganisation der Kreisverwaltung Unna ist im Wesentlichen abgeschlossen. Künftig wird die Organisationsentwicklung im Wesentlichen durch Maßnahmen bestimmt, die der Optimierung der Aufgabenerledigung dienen. Darüber hinaus ist es regelmäßig notwendig, durch Einzelmaßnahmen auf geänderte Rahmenbedingungen zu reagieren. 211 wurde die Kreisverwaltung mit dem RAL Gütezeichen "Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung" ausgezeichnet. Kommunen, die dieses Gütezeichen tragen, geben Unternehmen die Sicherheit, dass ihre Belange ernst genommen werden. Sie stehen für ungssicherheit, Transparenz und Kundenorientierung. Dabei wird die Erbringung von Verwaltungsleistungen für den Mittelstand systematisch gemessen und in einem auf Dauer angelegten Prozess verbessert. Hierbei lassen sich Erfahrungen gewinnen, ob es möglich ist, solche kontinuierlichen Verbesserungsprozesse auch für andere "Verwaltungskunden" einzuleiten. Die Regelungen zum Datenschutz und zur Datensicherheit müssen mit dem IT-Sicherheitskonzept der Zentralen Datenverarbeitung verknüpft werden. Die Regelungen zum Vergabewesen sind dem geänderten Vergaberecht anzupassen. Die Abläufe im Vergabewesen müssen optimiert werden. Das Zielsystem der Kreisverwaltung Unna ist weiter zu entwickeln. TUI-Entwicklung Strategisches Ziel im Rahmen der TUI-Entwicklung ist es weiterhin, zur Kostenreduktion beizutragen und dies insbesondere durch den Einsatz moderner Technologien ("Terminal-Server-TSE-", "Application Service Providing-ASP") sowie dem Einsatz von "Open-Source-Produkten" zu erreichen. In 29 wurde mit der Umstellung des aus Kostengründen seit Jahren unverändert auf den PC eingesetzten Betriebsystems und der Office-Software auf aktuelle Versionen begonnen. Diese Modernisierung ist einerseits erforderlich, um auch zukünftig die reibungslose Kommunikation von Fachanwendungen und Office-Software sicherzustellen. Andererseits ist sie Voraussetzung für die Einführung einer neuen Benutzeroberfläche mit Integrationsbeziehungen zu Fachanwendungen. In 211 wurde die Umstellung fortgesetzt und ist nahezu abgeschlossen. 41

44 1.1.1 Gesamtsteuerung Controlling Die Integration des Dezentralen Controllings in den Steuerungsdienst hat sich bewährt. Dabei stehen die Dezentralen Controller den Dezernenten, Leitern der Fachbereiche, Fachdienste und Stabsstellen weiterhin zur Unterstützung bei ihren Steuerungsaufgaben zur Verfügung. Die Dezentralen Controller sind in die Aufgabenerledigung in den Arbeitsbereichen Organisations- und TUI-Entwicklung eingebunden. Mit dem Auslaufen des Produkts wird der Aufgabenbereich "Wahlen" im Produkt Gesamtsteuerung wahrgenommen. Hauptaufgaben der Kreisverwaltung bei allgemeinen Wahlen: Organisation und Durchführung, Aufsicht über die kreisangehörigen Gemeinden, Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge, Stimmzetteldruck, Ergebnisermittlung. Voraussichtliche Termine der nächsten allgemeinen Wahlen - Mai 214: Europa- und Kommunalwahl Leistungsumfang Ergebnis VVJ ung VJ ung akt. Jahr stellen 6,36 6,36 6,36 42

45 Teilergebnisplan Gesamtsteuerung Nr. Bezeichnung Ergebnis 212 Ansatz 213 Ansatz Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 1 Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Finanzerträge 2 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 Finanzergebnis 22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 Außerordentliches Ergebnis 26 Ergebnis vor Berücksichtigung der ILV Erträge aus internen Leistungsbez. 28 Aufwendungen aus internen Leistungsbez Ergebnis (= Zeilen 26, 27 und 28) Erläuterungen zu wesentlichen Ansätzen unter Position 6 3. Euro Kostenerstattungen für die Durchführung der Europawahl 214. zu wesentlichen Ansätzen unter Position 13 Durchführung von Wahlen 392. Euro Kostenausgleich für die Europawahl und die Kreiswahl an die Gemeinden 36. Euro für die gemeinsame Erledigung der Aufgaben des behördlichen Datenschutzbeauftragten im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit 43

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47 1.1.2 Finanzwirtschaft/Budgetierung Verantw.Org.Einheit Klassifizierung Steuerungsdienst A Auftragsgrundlage 8. Teil GO NRW, 7. Teil KrO NRW, NKFG, Gemeindehaushaltsverordnung, GFG, Abgabenordnung, KAG, UStG, UStDV, EStG, EStDV Beschreibung Bearbeitung der finanzwirtschaftlichen Angelegenheiten des Kreises Allgemeine Ziele Sicherstellung einer geordneten örtlichen Haushaltswirtschaft, insbesondere unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften Zielgruppen Kreistag und Ausschüsse, Verwaltungsvorstand und alle Organisationseinheiten der Kreisverwaltung Unna Erläuterungen Haushaltsplanaufstellung, -ausführung und Rechnungslegung Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes wird unter Berücksichtigung der für das Haushaltsjahr voraussichtlich zu erwartenden Erträge, die Höhe des jeweiligen Nettoaufwandes bzw. - überschusses der einzelnen Budgets als verbindlicher Rahmen vorgegeben. Nach den Budgetverhandlungen mit den Fachbereichen sind die einzelnen Budgets zum Gesamthaushalt zusammenzufassen. Es folgt der Erlass der Haushaltssatzung auf der Grundlage der bestehenden gesetzlichen Regelungen mit Beratung und Beschlussfassung durch die politischen Gremien und die Anzeige bei der Aufsichtsbehörde. Mit Einführung des "Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)" unterteilt sich der Haushaltsplan in einen "Ergebnisplan" und einen "Finanzplan". Innerhalb des Ergebnisplanes werden mittels Erträgen und Aufwendungen der voraussichtliche Ressourcenverbrauch der Periode ermittelt. Der Finanzplan stellt die veranschlagten Einzahlungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres dar. Die Finanzströme werden verdeutlicht und die allgemeine Finanzlage der Behörde wird dargelegt. Im Rahmen der Haushaltsführung werden die Fachbereiche bei der Bewirtschaftung ihres Budgets unterstützt. Neben Maßnahmen im Bereich der beweglichen Haushaltsführung (Deckungsfähigkeit, Zweckbindung) wird die Genehmigungserteilung bei Budgetverschiebungen und -überschreitungen abgewickelt. Mit laufenden Budgetberichten werden Verwaltungsspitze und Kreistag über die Entwicklung der Finanzsituation während des Haushaltsjahres informiert Angelegenheiten des Finanzausgleichs: Zu den Aufgaben der Finanzwirtschaft zählt auch die Ermittlung und Abwicklung der Ein- und Auszahlungen im Rahmen des Finanzausgleichs. Von den kreisangehörigen Gemeinden wird eine Allgemeine Umlage erhoben. Eine Mehrbelastung zur Kreisumlage wird den Gemeinden Bönen, Fröndenberg und Holzwickede für die Leistungen des Fachbereichs für Familie und Jugend auferlegt. Darüber hinaus werden die aus dem Betrieb der Regenbogenschule entstehenden Aufwendungen als Mehrbelastung zur Kreisumlage an die beteiligten Kommunen weitergegeben. Abgaben: Über die Allgemeine Gebührensatzung mit Gebührentarif für den erhält der Kreis Geldleistungen für erbrachte Verwaltungsleistungen und die Inanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen. Eine Steuerpflicht triff den im Bereich seiner Betriebe gewerblicher Art in Form von Umsatzsteuer. Zudem müssen Körperschafts- und Kapitalertragsteuer sowie Zinsabschlagsteuer und eine Pauschalbesteuerung gemäß Lohnsteuerrichtlinien berücksichtigt werden. 45