Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirks Sendling-Westpark

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1 Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirks Sendling-Westpark Landeshauptstadt München Vorsitzender Günter Keller Landeshauptstadt München, Direktorium Meindlstr.14, München Privat: Grüntenstr. 14e, München Telefon: (089) Telefax: (089) Geschäftsstelle: Meindlstr. 14, München Telefon: Telefax: München, Einladung: Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den , Uhr, im Sozialbürgerhaus Meindlstr Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 02. nach 7 Absatz 3 und 4 der GeschO in die Tagesordnung aufzuneh- 03. Genehmigung der Tagesordnung 04. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Fragen an die Polizei Bürgerversammlungsempfehlungen Schleichverkehr durch die Treffauer Straße verringern Empfehlung Nr / E vom Entscheidungen a. Widmung der Gesamtstrecke des Distelhofweges und des unbenannten Weges Nr. 28 b. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom Albert-Roßhaupter-Straße Budget Elternbeirat Gilmschule: Projekt Komm, wir finden einen Weg in Höhe von

2 Anträge SPD CSU Nachrückerplätze am Taxistand Partnachplatz Grundlegende Verbesserung der Lärmemission an den Anböschungen der Kreuzung Treffauer- / Fernpaßstraße Berichte Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen Bau und Umwelt ( ) Soziales und Kultur ( ) Haushaltsausschuss ( ) Berichte der Beauftragten Internetbeauftragter Kinderbeauftragte Jugendbeauftragte Migrationsbeauftragter Seniorenbeauftragter Delegierter aus dem Ausländerbeirat Beauftragte gegen Rechtsextremismus Gleichstellungsbeauftragte Behindertenbeauftragte Mieterbeirat Bericht des Vorsitzenden über langfristige Projekte Anhörungen 06. Baumschutz 06.1 Baumfällungen a. Einhornallee Fällung zweier Birken 727 Fr. Fiedler b. Esterbergstr. Fällung zweier Bäume 715 Hr. Schmidt c. Friedrich-List-Str. Fällung einer Blaufichte 712 Hr. Kramm d. Schneemannstr. Fällung zweier Fichten 720 Fr. Mitkin e. Mittenwalder Str. Fällung einer Betula pendula 714 Hr. Dr. Huber f. Partenkirchner Str. Fällung einer Thuje 717 Hr. Seidl 06.2 Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens a. Bauvorhaben Ohlstadter Str. Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) 07. Westparkveranstaltungen/ Veranstaltungen in einer öffentlichem Grünanlage a. Anwohnerfest Specklinplatz b. Westpark Achilles Hope and Possibility Run Direktorium a. Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse Straßenbenennungen bei persönlichen Ehrungen b. Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitiativen etc. c. Internetseiten der BAs der Internet-Gegenware anpassen Arbeit des/der Internetbeauftragten entsprechend honorieren

3 09. Kreisverwaltungsreferat a. Verkehrsrechtliche Anordnung: Halteverbot Breitachstr. 10. Allgemeines a. Amtsblatt 11. Baureferat a. Gehwegherstellung (Lückenschluss) in der Ohlstadter Str. b. Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen c. über sonstige Eingriffe in den Gehölzbestand SV / V Direktorium a. Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget der BAs 13. Kreisverwaltungsreferat a. Filmaufnahmen Westpark b. Hinterbärenbadstr.: Verkehrshelferübergang c. Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) SV / V d. Informationsveranstaltung für die BAs zur Machbarkeitsstudie und zum Standortkonzept für die Bürgerbüros 14. Lokalbaukommission a. Baulisten 15. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Perspektive München ; Langfristige Siedlungsentwicklung SV / V b. Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau SV / V c. BeSPIELbare und besitzbare Stadt auch für München SV / V d. Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement: Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement SV / V e. Langfristige Freiraumentwicklung - Öffentlichkeitsarbeit SV / V f. Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürgerbeteiligung entwickeln SV / V g. Modellprojekt präventiver Schimmelschutz durch mineralische Oberflächen SV / V h. Neuberufung des Heimatpflegers der LH München SV / V i. Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016 SV / V j. Preis für Stadtbildpflege SV / V k. Schaffung von neuem Baurecht im Bereich des 18. Stadtbezirks SV / V l. Spielflächenversorgungsplan Fortschreibung 2015 SV / V Referat für Gesundheit und Umwelt a. Mobilfunk Erweiterung

4 17. Referat für Bildung und Sport a. Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Dienstwohnung und Vereinsgaststätte Modernisierung der Freisportanlagen an der BSA Surheimer Weg 3 SV / V Sozialreferat a. Zweckentfremdung Säulingstr. b. Zweckentfremdung Waxensteinstr. Schriftverkehr 19. Bürgerschreiben a. Verkehrssituation Ehrwalder Straße b. Nicht beachtetes Halteverbot Joh.-Clanze-Straße c. Urteil Bauvorhaben Krüner Straße d. Feierwerk: Kurz-Sachbericht zum Make Or Break Festival e. Parken Joh.-Clanze- und Höltystraße u.a. f. Glascontainer Gottfried-Böhm-Ring 20. Baureferat a. Oberflächengestaltung Luise-Kiesselbach-Platz Schreiben der Referentin b. Sanierung Froschweiher im Westpark c. Beleuchtung des Wege an der Ostseite des Westpark (Welserstr. / Am Westpark) 21. Direktorium a. Verfahren bei Ehrungsvorschlägen 22. Kämmerei a. Beantragte Themen BA7 für MIP Oberbürgermeister-Büro a. Netzwerk-Konferenz: Gemeinsam gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit 24. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Haftungsfrage im Schadensfall bei negativem Bescheid für Baumfällungen 25. Referat für Arbeit und Wirtschaft a. Errichtung einer Toilette am Partnachplatz - Fristverlängerung 26. Weiterer Schriftverkehr a. Antwort zum Neuantrag für einen Wertstoffcontainerstandplatz b. Wohngeld Antrag BA 17 c. Stadtratsantrag CSU: Behindertengerechte Bushaltestellen Fürstenrieder Straße d. Nahversorgung Einzelhandel (Krüner Straße) 27. Verschiedenes Günter Keller Vorsitzender des Bezirksausschusses 7

5 Voraussichtliche Termine: :30 Uhr Bau- und Umweltausschuss :30 Uhr Haushaltsausschuss :30 Uhr UA Soziales und Kultur Fraktionssitzung Die Grünen :30 Uhr Fraktionssitzung der SPD :30 Uhr Fraktionssitzung der CSU BA-Sitzungstermine Bürgerversammlung November 2016 in der Turnhalle der Fernpaßschule