Feuerwehrkampagne mit neuen Werbemitteln fortsetzen. Wertschöpfungsstrategien für den ländlichen Raum

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Lorenz Brandt
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Landtag von Sachsen-Anhalt Die Präsidentin 12.04.2018 Tagesordnung 22. Sitzungsperiode 46. Sitzung, Donnerstag, 19.04.2018, 10:00 Uhr 47. Sitzung, Freitag, 20.04.2018, 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9 1.

1 Landtag von Sachsen-Anhalt Die Präsidentin Tagesordnung 22. Sitzungsperiode 46. Sitzung, Donnerstag, , 10:00 Uhr 47. Sitzung, Freitag, , 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz Beratung Feuerwehrkampagne mit neuen Werbemitteln fortsetzen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2690 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 2. Beratung Wertschöpfungsstrategien für den ländlichen Raum Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/2713 Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE GRÜNE SPD... 2

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 22. Sitzungsperiode 19. und Beratung Der nächsten Milchkrise wirksam begegnen Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/2711 Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE SPD GRÜNE 4. Beratung Sanierungsstau beseitigen - Ertüchtigung der Infrastruktur koordinieren Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/2537 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU 5. Beratung Gerechtigkeit für Marcus H. - Ein Fall für den Generalstaatsanwalt Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/2702 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD... 3

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 22. Sitzungsperiode 19. und a) Beratung Betriebliche Mitbestimmung stärken - Betriebsverfassungsrecht fortentwickeln Aktuelle Debatte Fraktion SPD - Drs. 7/2717 Betriebsräte besser schützen - betriebliche Mitbestimmung in Sachsen-Anhalt stärken! Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: SPD DIE LINKE CDU AfD GRÜNE b) Beratung Finanzpolitische Grundlagen der Haushaltsplanung 2019: Mehr Geld für Land und Kommunen - verlässlichen und verantwortungsvollen Haushalt aufstellen Aktuelle Debatte Fraktion AfD - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU c) Beratung NATURA-2000-Gebiete im Land Sachsen-Anhalt Aktuelle Debatte Fraktion CDU - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: CDU AfD SPD DIE LINKE GRÜNE Hinweis: * Wird am Freitag, dem 20. April 2018 als erster TOP behandelt.... 4

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 22. Sitzungsperiode 19. und Beratung Schutz des Feldhamsters (Cricetus cricetus, L. 1758) Große Anfrage Fraktion AfD - Drs. 7/1520 Antwort Landesregierung - Drs. 7/1856 Struktur "D" 45 Minuten Reihenfolge: AfD Landesregierung CDU DIE LINKE SPD GRÜNE AfD 8. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Beseitigung von Wohnungsmissständen (Wohnungsaufsichtsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt - WoAufG LSA) Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/2623 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU 9. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/2157 Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2222 Beschlussempfehlung Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr - Drs. 7/2658 (Erste Beratung in der 40. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD... 5

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 22. Sitzungsperiode 19. und Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1824 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen - Drs. 7/2675 (Erste Beratung in der 33. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE CDU GRÜNE 11. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Zuständigkeiten nach dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz im Land Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/2333 Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung - Drs. 7/2688 (Erste Beratung in der 42. Sitzung des Landtages am ) 12. Zweite Beratung Gesunde Ernährung von Kita- und Schulkindern und regionale Versorgung fördern Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1486 Beschlussempfehlung Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten - Drs. 7/2660 (Erste Beratung in der 29. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: CDU AfD SPD GRÜNE DIE LINKE... 6

6 6 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 22. Sitzungsperiode 19. und Zweite Beratung Haushaltsklarheit bei der Arbeit mit Vollzeitäquivalentzielen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1749 neu Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen - Drs. 7/2703 (Erste Beratung in der 31. Sitzung des Landtages am ) 14. Beratung Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU über ein Katastrophenschutzverfahren der Union; COM(2017) 772 final Beschlussempfehlung Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien - Drs. 7/ Beratung Personelle Umbesetzung des 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Beratung Bedarfsdeckende sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV: Gleichberechtigte Teilhabe sichern - Kinder- und Altersarmut vorbeugen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2691 Reihenfolge: CDU AfD GRÜNE SPD DIE LINKE... 7

7 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 22. Sitzungsperiode 19. und Beratung Familien im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes vollständig von den Kosten der Mittagsversorgung befreien Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2692 Reihenfolge: CDU AfD GRÜNE SPD DIE LINKE 18. Beratung Haushaltsklarheit wiederherstellen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2693 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 19. Beratung Begabtenförderung stärken - Korrespondenzzirkel erhalten Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/2694 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE... 8

8 8 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 22. Sitzungsperiode 19. und Beratung Wahre Bildung statt Bildungssimulation - Landesprogramm Bildung: elementar überarbeiten Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/2700 Reihenfolge: CDU DIE LINKE GRÜNE SPD AfD 21. Beratung Sofortmaßnahmen und Planung zur Reduzierung von Abfallimporten nach Sachsen-Anhalt und zum Aufbau einer nachhaltigen Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/2701 Reihenfolge: CDU DIE LINKE GRÜNE SPD AfD 22. Beratung Forstwirtschaft in Sachsen-Anhalt unterstützen - Professionalisierung von Privat- und Körperschaftswald voranbringen Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/2710 Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU... 9

9 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 22. Sitzungsperiode 19. und Beratung Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 22. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt Fragestunde mehrere Abgeordnete - Drs. 7/. Hinweis: Die Herausgabe der Drucksache erfolgt nach Ablauf der Einreichungsfrist am Montag der Sitzungswoche. 24. Zweite Beratung Sponsoren veröffentlichen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1750 Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 7/2657 (Erste Beratung in der 31. Sitzung des Landtages am ) Hinweis: Die Behandlung erfolgt im vereinfachten Verfahren gemäß 38 Abs. 3 GO.LT. Gabriele Brakebusch

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