Amtsblatt für den Kreis Paderborn

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1 zugleich satzungsmäßiges Verkündungsorgan der Stadt Bad Wünnenberg 75. Jahrgang 14. Februar 2018 Nr. 7 / S. 1 Inhaltsübersicht: 25/2018 Öffentliche Bekanntmachung des Zweckverbandes Bevorzugtes Erholungsgebiet Bad Wünnenberg / Büren über die Jahresrechnung zum /2018 Öffentliche Bekanntmachung der Fischereigenossenschaft Afte über die Einladung zur Versammlung für den gemeinschaftlichen Fischereibezirk Afte 27/2018 Öffentliche Bekanntmachung der GKD Paderborn über den Jahresabschluss /2018 Öffentliche Bekanntmachung des Kreises Paderborn über die Tagesordnung für die Sitzung des Kreistages am Seite: Herausgeber: Der Landrat des Kreises Paderborn, Amt Zentrale Dienste, Postfach 19 40, Paderborn Interessenten können das Amtsblatt kostenlos bei ihrer Stadt-/Gemeindeverwaltung oder im Kreishaus abholen bzw. sich gegen Erstattung der Portokosten zusenden lassen. Das gesamte Amtsblatt kann im Internet unter eingesehen werden.

2 75. Jahrgang 14. Februar 2018 Nr. 7 / S. 2 25/2018 Bekanntmachung der Jahresrechnung zum des Zweckverbandes Bevorzugtes Erholungsgebiet Bad Wünnenberg / Büren Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Bevorzugtes Erholungsgebiet Bad Wünnenberg / Büren hat in seiner Sitzung am folgenden Beschluss gefasst: Die vom Rechnungsprüfungsamt des Kreises Paderborn geprüfte Jahresrechnung zum wird gemäß 96 Abs. 1 GO NRW festgestellt. Der Jahresüberschuss in Höhe von ,05 wird entsprechend 75 Abs. 3 GO NRW der allgemeinen Rücklage zugeführt. Aufgrund der geprüften und festgestellten Jahresrechnung zum wird dem Verbandsvorsteher gemäß 96 Abs. 1 GO NRW Entlastung erteilt. Der vorstehende Beschluss wird hiermit gemäß 96 Abs. 2 GO NRW öffentlich bekannt gemacht. Die Jahresrechnung ist ab dem bis zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 während der Dienststunden im Rathaus Bad Wünnenberg, Poststraße 15, Ortsteil Fürstenberg, Zimmer 21, für jedermann zur Einsichtnahme verfügbar. Bad Wünnenberg, Bevorzugtes Erholungsgebiet Bad Wünnenberg / Büren Der Verbandsvorsteher Christoph Rüther

3 75. Jahrgang 14. Februar 2018 Nr. 7 / S. 3 26/2018 Bekanntmachung E i n l a d u n g Zu der Versammlung der Fischereigenossenschaft für den gemeinschaftlichen Fischereibezirk Afte, gebildet aus Teilen der Städte Bad Wünnenberg und Büren lade ich für Dienstag, den Uhr in den Landgasthof Kaiser in Bad Wünnenberg - Leiberg, Hauptstraße 42 ein. Tagesordnung: 1. Eröffnung der Fischereigenossenschaftsversammlung 2. Geschäfts- und Kassenbericht 2016/ Bericht des Kassenprüfers 4. Entlastung des Vorstandes 5. Neuwahl des Vorstandes 6. Pachtauszahlung 7. Verschiedenes Büren, den Fischereigenossenschaft Afte gez. Becker

4 75. Jahrgang 14. Februar 2018 Nr. 7 / S. 4 27/2018

5 75. Jahrgang 14. Februar 2018 Nr. 7 / S. 5

6 75. Jahrgang 14. Februar 2018 Nr. 7 / S. 6 28/2018 T A G E S O R D N U N G für die Sitzung des Kreistages am , 18:00 Uhr, Kreishaus Paderborn, Aldegreverstraße 10-14, Gebäude A, großer Sitzungssaal A (25. Sitzung der Wahlperiode 2014/2020) A. Öffentlicher Teil 1 Bericht zur Digitalisierungsstrategie des Kreises Paderborn Landrat Müller 2 Generelle Übertragung der Vertretungsbefugnis in Widerspruchs- und sich ggf. anschließenden Klageverfahren in Versorgungsangelegenheiten von Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamten nach dem LBeamtVG NRW auf die kvw Münster Beamtenversorgung Berichterstatterin: KTAbg. Haarmann Gesamtabschluss 2016 des Kreises Paderborn Berichterstatter: KTAbg. Dr. Kappius 4 Externes Projektmanagement für eine Übergangsphase bei der IT-Koordinierung in den Berufskollegs Berichterstatter: KTAbg. Neumann 5 Unterstützung des Regionalrats-Beschlusses zur Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne und des Ehrenfriedhofs als national bedeutsame Gedenkstätte Berichterstatter: KTAbg. Wittmer 6 Bildung des Jugendhilfeausschusses nach der Kommunalwahl - Nachbesetzung eines stellv. Mitgliedes Berichterstatter: KTAbg. Zündorf 7 Verlängerung des Rad-/Gehweges im Zuge der Kreisstraße 3 bis zur L Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Delbrück Berichterstatterin: KTAbg. Schmidt-Nitkowski /

7 75. Jahrgang 14. Februar 2018 Nr. 7 / S. 7 8 Antrag der CDU-Kreistagsfraktion betr. Selbstlernzentrum, Lehrerarbeitsplätze und Mensa im Schulzentrum am Maspernplatz 8.1 Antrag der CDU Kreistagsfraktion betr. Selbstlernzentrum, Lehrerarbeitsplätze und Mensa im Schulzentrum am Maspernplatz Antrag der CDU-Kreistagsfraktion betr. Selbstlernzentrum, Lehrerarbeitsplätze und Mensa im Schulzentrum am Maspernplatz; hier: Konsequenzen der Politik aus der Ist-Analyse der Verwaltung Berichterstatter: KTAbg. Heggen 9 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Blühstreifen für den Artenschutz 9.1 Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Blühstreifen für den Artenschutz 10 Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE/PIRATEN betr. Zielsteigerung der zu kontrollierenden Betriebe im Bereich der Tieraufzucht und Haltung 10.1 Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE/PIRATEN betr. Zielsteigerung der zu kontrollierenden Betriebe im Bereich der Tieraufzucht und Haltung Berichterstatter: KTAbg. Striewe 11 Antrag der Kreistagsfraktion Die LINKE/PIRATEN betr. Unverzügliche Ausrüstung aller kreiseigenen und vom Kreis für seine Ämter mit Besucherverkehr angemieteten Gebäude mit für jedermann freizugänglichem WLAN 11.1 Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE/PIRATEN betr. unverzügliche Ausrüstung aller kreiseigenen und vom Kreis für seine Ämter mit Besucherverkehr angemieteten Gebäude mit für jedermann freizugänglichem WLAN 12 Antrag der FDP-Kreistagsfraktion betr. Überarbeitung der Berichtsstruktur des Haushaltsplanes 12.1 Antrag der FDP-Kreistagsfraktion betr. Überarbeitung der Berichtsstruktur des Haushaltsplanes / / / / / /1

8 75. Jahrgang 14. Februar 2018 Nr. 7 / S Anfragen und Mitteilungen 13.1 Anfrage der Kreistagsfraktion DIE LINKE/PIRATEN betr. NPH Versammlung am Anfrage Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betr. Programm "NRWeltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus- und Rassismus" Anfrage Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betr. Programm "NRWweltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus- und Rassismus" / Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Digitaler Kreistag und Auflösung der Arbeitsgruppe Nebentätigkeiten des Landrates, Anzeigepflichten nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetzes B. Nicht öffentlicher Teil 1 Anfragen und Mitteilungen