AMTSBLATT für die Stadt Leuna
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- Jacob Boer
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1 AMTSBLATT für die 6. Jahrgang Leuna, den 11. September 2015 Nummer 45 I N H A L T 1. Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates der am 24. September Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Horburg-Maßlau am 28. September Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Günthersdorf am 28. September Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Zweimen am 28. September Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Zöschen am 29. September Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Spergau am 29. September Bekanntmachung des Amtsgerichtes Merseburg, Zwangsversteigerungsgericht, 16 K 15/ Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates der am 24. September Der Stadtrat - Der Vorsitzende des Stadtrates öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Leuna, den Raum, Ort: Donnerstag, , 17:30 Uhr Walter-Bauer-Saal, cce Kulturhaus, Spergauer Straße 41a, Leuna
2 18. September 2015 Amtsblatt Nr. 45/2015 Seite 2 Beschlussfähigkeit des Stadtrates 2. Feststellung der 3. Behandlungen von Einwendungen zum Protokoll des Stadtrates vom Mitteilung der Bürgermeisterin u. a. zu Anfragen und Informationen aus der Sitzung vom Bericht der Bürgermeisterin über den Erfüllungsstand der Beschlüsse des Stadtrates der vom Einwohnerfragestunde 7. Beschlussvorlagen 7.1. Entscheidung über die Gültigkeit der Ergänzungswahl zum Ortschaftsrat in der Ortschaft Zöschen am Sanierungsmaßnahme Leuna "Neu-Rössen" Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2015 und Finanzplanung für die Haushaltsjahre Information der Bürgermeisterin - WWL Jahresabschluss 2014 durch die DOMUS AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Hannover 9. Willensbekundung des Stadtrates zur Unterstützung des Antrages des Vereins Spergauer Lichtmeß e. V. auf Eintragung der "Spergauer Lichtmeß" in das bundesweite Verzeichnis des immateriallen Erbes 10. Anfragen und Anregungen der Stadträtinnen/Stadträte/Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeister BV 13/110/15 BV 13/111/15 BV 13/112/15 gez. Michael Bedla Stadtratsvorsitzender 2. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Horburg-Maßlau am 28. September 2015 Ortschaft Horburg-Maßlau Der Ortsbürgermeister Leuna, den öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Horburg-Maßlau
3 18. September 2015 Amtsblatt Nr. 45/2015 Seite 3 Raum, Ort: Montag, , 19:30 Uhr Burgauenstraße 12, Leuna OT Horburg-Maßlau 2. Behandlung von Einwendungen zu den Protokollen der Sitzung des Ortschaftsrates vom und Änderungsanträge zur und Bestätigung der 4. Sitzungsvorlagen 4.1. Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der 5. Einwohnerfragestunde 6. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen 7. Informationen des Ortsbürgermeisters/Berichte aus den Ausschüssen gez. Jürgen Seifert Ortsbürgermeister 3. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Günthersdorf am 28. September 2015 Ortschaft Günthersdorf Der Ortsbürgermeister Leuna, den öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Günthersdorf Montag, , 20:00 Uhr Raum, Ort: Bürgerhaus Günthersdorf, Am Eiskeller 4
4 18. September 2015 Amtsblatt Nr. 45/2015 Seite 4 2. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Änderungsanträge zur und Bestätigung der 4. Sitzungsvorlagen 4.1. Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der 5. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen 6. Informationen des Ortsbürgermeisters/Berichte aus den Ausschüssen 7. Einwohnerfragestunde gez. Udo Zuber Ortsbürgermeister 4. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Zweimen am 28. September 2015 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Zweimen Raum, Ort: Montag, , 20:00 Uhr Gemeindeamt Zweimen 2. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Änderungsanträge zur und Bestätigung der 4. Sitzungsvorlagen 4.1. Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der
5 18. September 2015 Amtsblatt Nr. 45/2015 Seite 5 5. Einwohnerfragestunde 6. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen 7. Informationen des Ortsbürgermeisters/Berichte aus den Ausschüssen gez. Rüdiger Patzsch Ortsbürgermeister 5. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Zöschen am 29. September 2015 Ortschaft Zöschen Die Ortsbürgermeisterin Leuna, den öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Zöschen Dienstag, , 19:00 Uhr Raum, Ort: Dorfgemeinschaftshaus Zöschen, Gemeindeholz 1 2. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Änderungsanträge zur und Bestätigung der 4. Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Ortschaftsrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch die Ortsbürgermeisterin 5. Hinweis der Bürgermeisterin auf die den ehrenamtlichen Mitgliedern obliegenden Pflichten nach 32, 33 KVG LSA und auf die Regelungen zur Haftung nach 34 KVG LSA 6. Sitzungsvorlagen 6.1. Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der 7. Vorstellung des Regionalbeamten der 8. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen
6 18. September 2015 Amtsblatt Nr. 45/2015 Seite 6 9. Informationen der Ortsbürgermeisterin/Berichte aus den Ausschüssen 10. Einwohnerfragestunde gez. Andrea Engelmann Ortsbürgermeisterin 6. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Spergau am 29. September 2015 Ortschaft Spergau Der Ortsbürgermeister Leuna, den öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Spergau Raum, Ort: Dienstag, , 18:15 Uhr Gasthof "Zur Linde", kleiner Saal 2. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Änderungsanträge zur und Bestätigung der 4. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen 5. Informationen des Ortsbürgermeisters/Berichte aus den Ausschüssen 6. Einwohnerfragestunde 7. Sitzungsvorlagen 7.1. Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Nichtöffentlicher Teil: 8. Sitzungsvorlagen 8.1. Grundstücksangelegenheit in der Ortschaft Spergau SV 45/10/15
7 18. September 2015 Amtsblatt Nr. 45/2015 Seite 7 Verkauf des Grundstückes An der Kirche 4 "Alter Konsum Spergau" 8.2. Grundstücksangelegenheit Spergau (2) gez. Thomas Scholz Ortsbürgermeister 7. Bekanntmachung des Amtsgerichtes Merseburg Zwangsversteigerungsgericht 16 K 31/12 Amtsgericht Merseburg - Zwangsversteigerungsgericht - 16 K 31/ Termin zur Zwangsversteigerung Im Wege der Zwangsvollstreckung soll am Montag, 16. November 2015, 09:00 Uhr, im Amtsgericht Merseburg, Geusaer Straße 88, Saal 5, versteigert werden: Der im Wohnungsgrundbuch von Rodden Blatt 191, laufende Nummer 1 des Bestandsverzeichnisses eingetragene 295/9.362-stel Miteigentumsanteil an dem Grundstück Lfd. Nr. Gemarkung Flur Flurstück Wirtschaftsart und Lage Größe m² Rodden 3 15/10 Gartenland, Krautlappen, Dorfstraße 26 verbunden mit dem Sondereigentum an der Wohnung im DG rechts Dorfstraße 26, Westteil mit Kellerraum. Sondernutzungsrecht: PKW-Einstellplatz in der Tiefgarage; sämtlich mit Nr. 24 im Aufteilungsplan bezeichnet. Der Versteigerungsvermerk wurde am in das Grundbuch eingetragen. Verkehrswert: ,00 Objektbeschreibung: Zweiraumwohnung (ca. 46 m² Wohnfläche) in einer 1994/95 erbauten Eigentumswohnanlage mit 30 Wohneinheiten, Dorfstraße 26 im OT Pissen Ist ein Recht im Grundbuch nicht vermerkt oder wird ein Recht später als der Versteigerungsvermerk eingetragen, so muss der Berechtigte es spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anmelden. Er muss es auch glaubhaft machen, wenn der Gläubiger oder der Antragsteller oder bei einer Insolvenzverwalterversteigerung der Insolvenzverwalter widerspricht. Das Recht wird sonst im geringsten Gebot nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungserlöses dem Anspruch des Gläubigers und den übrigen Rechten nachgesetzt. 2200
8 18. September 2015 Amtsblatt Nr. 45/2015 Seite 8 Es ist zweckmäßig, schon zwei Wochen vor dem Termin eine Berechnung des Anspruchs getrennt nach Hauptforderung, Zinsen und Kosten einzureichen und den beanspruchten Rang mitzuteilen. Der Berechtigte kann die Erklärungen auch zur Niederschrift der Geschäftsstelle abgeben. Wer ein Recht hat, das der Versteigerung des vorbezeichneten Versteigerungsobjekts oder des nach 55 ZVG mithaftenden Zubehörs entgegensteht, wird aufgefordert, die Aufhebung oder einstweilige Einstellung des Verfahrens zu erwirken, bevor das Gericht den Zuschlag erteilt. Geschieht dies nicht, tritt für das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes. Das Wertgutachten kann im Amtsgericht Merseburg, Zimmer Nr. 311, montags bis freitags von 9:00 bis 12:00 Uhr und dienstags von 13:00 bis 17:00 Uhr eingesehen werden. Nähere Angaben zu dem Objekt und weitere Zwangsversteigerungsobjekte im Internet unter und Wohlberedt Rechtspflegerin gez. Dietlind Hagenau Bürgermeisterin (Siegel) Impressum: Amtsblatt für die im Internet unter: Herausgeber: Die Bürgermeisterin,, Rathausstraße 1, Leuna, ; Verantwortlich: Fachbereich Allgemeine Verwaltung und Bürgerservice Auflagenhöhe: Stück Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat im Rathaus der mit Außenstelle im OT Günthersdorf (Merseburger Landstraße 38) sowie in der Stadtinformation der zur Einsicht und kostenlosen Mitnahme aus. Es kann abonniert werden. Bezug und Information:, Ratsbüro, Rathausstraße 1, Leuna, Tel , Kaiser@leuna.de
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