Olaf Leiße (Hrsg.) Die Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon

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3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. 1. Auflage 2010 Alle Rechte vorbehalten VS Verlag für Sozialwissenschaften GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2010 Lektorat: Frank Schindler VS Verlag für Sozialwissenschaften ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfälti gungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinn e der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Ten Brink, Meppel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in the Netherlands ISBN

4 Inhaltsverzeichnis 5 Inhaltsverzeichnis Olaf Leiße 90 Wandel durch Annäherung: Zur Steuerung der Reformpolitik in der Europäischen Union 9 I. Reformpolitik in der Europäischen Union Joachim Schild Pariser Pragmatismus Französische EU-Vertragsreformpolitik von Amsterdam bis Lissabon 23 Bernhard Stahl Strategische und zivilisatorische Erweiterungen und die Folgen für die europäische Integration 42 Jürgen Meyer Braucht die Europäische Union eine Verfassung? 60 Klaus Hänsch Perspektiven der europäischen Integration 69 II. Die Reform der institutionellen Ordnung Torsten Oppelland Institutionelle Neuordnung und Demokratisierung 79 Jo Leinen Das Europäische Parlament und der Vertrag von Lissabon 97 Christoph Knill und Jale Tosun Steuerung und Regulierung in der neuen EU 114 Helmut Wagner Wer regiert die Europäische Union? Die Originalität der Europäischen Union 133

5 6 Inhaltsverzeichnis III. Die Reform einzelner Politikfelder Martin Borowsky Die Grundrechtecharta als normatives Fundament der Europäischen Union 147 Antonius Liedhegener und Daniel Gerstenhauer Auf dem Weg zu einem kooperativen Verhältnis Religion und die Vertiefung der Europäischen Union 160 Christiane Dienel und Sabine Overkämping Der Vertrag von Lissabon und die europäische Sozialpolitik 176 Siegmar Schmidt Fortschritte und neue Herausforderungen in der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik 195 Stefan Haack Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts im Vertrag von Lissabon Rhetorik oder Integrationsschub? 220 Peter Becker Auf dem Weg zu einer neuen Finanzverfassung Vom Verfassungskonvent zum Vertrag von Lissabon 234 IV. Die Europäische Union im nationalen und internationalen Kontext Otto Schmuck Die deutschen Länder und der europäische Reformprozess 255 Henrik Scheller Zur Europäisierung des deutschen Föderalismus zwischen Synchronisierung und Strukturbruch? 269 Julia Galaski und Markus Kaim Die Europäische Union als Militärmacht 291 Stefan Fröhlich Zwischen den USA, Russland und anderen regionalen Vormächten: Zur Rolle der EU in der Welt 309 Ernst Piehl Europäische Nachbarschaftspolitik Genesis, Bestandsaufnahme und Perspektiven 333

6 Inhaltsverzeichnis 7 Almut Möller Die Entstehungsgeschichte und Strukturen der Mittelmeerunion: Gradmesser für europäische Debatten zur Nachbarschafts-, Mittelmeer- und Nahostpolitik 371 Björn Uhrig Chronik der Konstitutionalisierung Europas Fortschritte und Rückschläge 382 Autorenverzeichnis 391