E-Government 2.0. Der Weg zu virtuellen kommunalen Kooperationsnetzwerken. Arno Abler, MBA CMC CommunalConsult network

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1 E-Government 2.0 Der Weg zu virtuellen kommunalen Kooperationsnetzwerken Arno Abler, MBA CMC CommunalConsult network

2 Arno Abler, MBA CMC Akademischer Unternehmensberater, Kommunalberater und Steuerberater Projektleiter Tirol 2.0 Mitglied der E-Government-Experts-Group der Österr. Wirtschaftskammer Bürgermeister der Stadt Wörgl/Tirol Abgeordneter zum Tiroler Landtag Vorstandsmitglied des Tiroler Gemeindeverbands Vorstandsmitglied des Österr. Gemeindebunds

3 Gemeindeumfrage: Gemeindekooperation oder Fusion Umfragedurchführung: 20. September 4. Oktober 2012 Standardisierte Online-Befragung der Bürgermeister/innen und Amtsleiter/innen aller österreichischen Gemeinden außer Wien (2356 Gemeinden) befragte Personen Vollständige Beantwortung durch Personen (22,2 % Rücklauf gesamt, 17,3 % der BGM, 27,3 % der AL) 3

4 100% 90% 80% Angenommen, Ihre Gemeinde hätte über die Zusammenlegung mit einer oder mehreren benachbarten Gemeinden oder eine intensive Verwaltungskooperation mit anderen Gemeinden zu entscheiden. Wie würde Ihrer Meinung nach die Bevölkerung Ihrer Gemeinde dazu stehen 8,4 % 82,2 % 70% 60% 50% sehr zustimmend eher zustimmend indifferent 40% 30% 65,3 % eher ablehnend sehr ablehnend 20% 10% 11,6 % 0% Gemeindezusammenlegung Gemeindekooperation 4

5 100% 90% 80% 70% 60% 50% Wie stehen Sie persönlich zu der vorhergehenden Frage? (Alle Gemeinden) 23,0 % 77,0 % - Sbg 87,7 % - NÖ 81,5 % - OÖ 74,3 % - Stmk 62,6 % Ablehnung Fusionen Sbg 87,7 % Vbg 86,9 % Bgld 82,5 % NÖ 81,5 % Tirol 79,6 % Ktn 76,9 % OÖ 74,3 % Stmk 62,6 % 40% 30% 20% 10% 85,0 % 15,0 % sehr zustimmend eher zustimmend eher ablehnend sehr ablehnend 0% Gemeindezusammenlegung Gemeindekooperation 5

6 100% 90% 80% Wie stehen Sie persönlich zu der vorhergehenden Frage? (Kleine Gemeinden unter 500 Einwohner) 10,5 % 89,5 % 70% 60% 50% 40% sehr zustimmend eher zustimmend eher ablehnend sehr ablehnend 30% 20% 10% 80,7 % 19,3 % 0% Gemeindezusammenlegung Gemeindekooperation 6

7 100% Wie stehen Sie persönlich zu der vorhergehenden Frage? (Große Gemeinden über Einwohner) 90% 80% 70% 60% sehr zustimmend 50% 40% 57,5 % 42,5 % eher zustimmend eher ablehnend sehr ablehnend 30% 20% 10% 0% Gemeindezusammenlegung 95,0 % Gemeindekooperation 5,0 % 7

8 100% Wie groß ist Ihre Bereitschaft zur landesweiten Vereinheitlichung kommunaler Verwaltungsverfahren auf Basis gemeinsam erarbeiteter Standards, wenn dadurch die Effizienz der Verwaltung wesentlich erhöht werden kann? 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% unbedingt notwendig sehr sinnvoll wenig sinnvoll wird nicht akzeptiert 20% 10% 97,6 % 95,7 % 97,4 % 0% Einheitliche (Online-) Formulare Einheitliche Verwaltungsabläufe (Prozesse) Einheitliche Erledigungsvorlagen (z.b. Bescheidmuster) 8

9 Optimale Gemeindegröße? Literatur: bis Einwohner Minimum Pro-Kopf-Kosten bei bis Einwohner Viele Arme machen keinen Millionär und viele Dörfer keine Stadt Vollauslastung von Ressourcen zur Vermeidung von Leerkosten Diseconomies of Scale versus Transaktionskosten Individuelle optimale Reichweiten jeder einzelnen kommunalen Leistungskategorie (Studie Hans Pitlik: Theorie und Empirie von Gemeindestrukturreformen) Optimale Gemeindegröße ist eine Illusion! 9

10 uro pro Einwohner Quelle: Bröthaler, J. unter Mitarb. v. R. Wieser: Die Verwaltungsausgaben der österreichischen Gemeinden; Wien: 2005, S Allg. Verwaltung i. e. S. ohne Pensionen Finanzverwaltung Allg. Verw. i. e. S. Pensionen Gesonderte Verwaltung 10

11 Vorteile von Kooperationen gegenüber Fusionen Ideale Reichweiten für jede einzelne Leistungskategorie Resilienz des kommunalen Sektors Vermeidung negativer Skaleneffekte (Overheadkosten) Kommunale Evolution aufgrund vielfältiger Lösungskonzepte Mehr Innovation durch dezentrale Problemlösungen Konkurrenz um Standorte und Ressourcen -> Effizienzsteigerung Lokale Interessen werden gewahrt Hohe Identifikation der Bevölkerung (Vereinswesen, Ehrenamtlichkeit) Sparsamere Verwaltungseinheiten (Principal/Agent, Public Choice) Nachteil: Transaktionskosten steigen! 11

12 Transaktionskosten bei Kooperationen Suche nach geeigneten Kooperationspartnern Prüfung der Eignung des Kooperationspartners Preisverhandlung Aushandlung der Rahmenbedingungen für die Leistungserbringung Festlegung des rechtlichen Rahmens der Kooperation Festlegung des erwarteten Qualitätsstandards der Leistung Service-Level-Agreement Vertragsgestaltung Kommunikation Datenaustausch Kontrolle Rechtsdurchsetzung 12

13 Rechtlicher Rahmen für Gemeindekooperationen Kooperationsgrundlage Art. 116a B-VG Gemeindeverbände Art. 116b B-VG Landesrechtlich vorgesehene Kooperationsvereinbarungen Art. 116 Abs (1) und (2) B-VG Gemeindeautonomie Transaktionskosten Hoch Mittel Gering Flexibilität Gering Gering Hoch 13

14 Gemeindekooperation nach Art. 116 B-VG Dem hoheitlichen Bereich grundsätzlich nicht zugänglich Aber: VfGH B122/79 v (Vbg. Gemeinderechenzentrum) Keine Rechte begründen Organwillen bleibt bei den gesetzlich Ermächtigten Handeln nach außen durch zuständige Behörde Einhaltung der Rahmenbedingungen (Amtsverschwiegenheit, Sachlichkeitsgebot, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit, Datenschutz) Backoffice-Kooperation zulässig Keine formellen Voraussetzungen wie bei Gemeindeverbänden (Art. 116a) oder hoheitlichen Verwaltungskooperationen (Art. 116b) Ideale Grundlage für virtuelle Gemeindenetzwerke Achtung: Zivilrecht 14

15 15

16 Virtuelle Gemeindenetzwerke Flexible, individuelle, einzelleistungsbezogene Kooperationen Vorteil: Homogenität der österreichischen Einheitsgemeinde Hoheitlicher Bereich wird nicht verlassen (Amtsverschwiegenheit, etc.) Quasimarkt mit (wie bisher) lokalen Monopolen Österreichweit (nur in Ausnahmefällen regionale Einschränkungen) Standardisiert (Landes- bzw. bundesweite Prozesse und Dokumente) Optimale Auslastung von Ressourcen (Vermeidung von Leerkosten) -> marktgetriebener Abbau von Überkapazitäten Keine Overheadkosten und Diseconomies of Scale Ziel: Vermeidung von Transaktionskosten durch Standards 16

17 Niedrig Standardisierbarkeit Hoch Kommunale Aufgaben und Wirkungsbereiche Hoheitsverwaltung Daseinsvorsorge Wirtschaftliche Betätigung Eigener Wirkungsbereich Bsp.: Baurecht, örtliche Raumplanung, Veranstaltungswesen, örtliche Sicherheitspolizei, Haushaltsführung, Personalwesen Bsp.: Abwasser- und Abfallbeseitigung, Energieversorgung, öffentlicher Verkehr, Betrieb von Krankenanstalten und Freizeiteinrichtungen Bsp.: Vermietung von Immobilien, Kauf und Verkauf von Gewerbegrundstücken, Beteiligung an Unternehmen, Veranlagung von Kapital Übertragener Wirkungsbereich Bsp.: Meldewesen, Personenstandswesen, Staatsbürgerschaftsevidenz, Abwicklung von Wahlen auf Landes- und Bundesebene 17

18 Transaktionskostenvermeidung bei Gemeindekooperationen Kooperationspartnersuche Kommunale Angebotsplattform Preisverhandlung Kommunale Angebotsplattform Eignungsprüfung Gesetzlich gewährleistet Rahmenbedingungen Mustervereinbarungen Rechtsrahmen Mustervereinbarungen Qualitätsstandard Mustervereinbarungen Service-Level-Agreement Mustervereinbarungen Vertragsgestaltung Mustervereinbarungen Kommunikation Portalverbund, Standards Datenaustausch EDIAKT II Kontrolle Kommunale Kontrollorgane Rechtsdurchsetzung Interkommunal eher kein Thema 18

19 Voraussetzungen für virtuelle Gemeindenetzwerke Einführung einer durchgängigen kommunalen E-Government- Infrastruktur für alle Gemeinden Standardisierung kommunaler Prozesse und Datenstrukturen Einsatzfähigkeit der EDIAKT II-Schnittstelle Kommunale Angebotsplattform im Portalverbund Definition kommunaler (Mindest-)Leistungsstandards Festlegung kommunaler Service-Level-Agreements und Standardrahmenverträge als Richtlinien Vereinheitlichung und Anpassung der gesetzlichen Voraussetzungen Umsatzsteuerbefreiung von Gemeindekooperationen 19

20 Auswirkungen virtueller Gemeindenetzwerke Spezialisierung von Gemeinden wird möglich Shared Services werden sinnvoll Drastische Kostensenkung im kommunalen Bereich Effizienzsteigerung des kommunalen Sektors Vermeidung der aktuellen Nachteile von Kleingemeinden Vermeidung von Diseconomies of Scale Kein Stress durch (Zwangs-)Fusionen Know-How-Bündelung -> Qualitätsverbesserung Flexible Ressourcenpoolung 20

21 Arno Abler Virtuelle Gemeindenetzwerke Gemeindekooperation statt Fusion durch E- Government AkademikerVerlag ISBN ,90 21

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