Mittwoch, 16. Dezember 2015, 9.00 Uhr, Donnerstag, 17. Dezember 2015, 9.00 Uhr, Tagesordnung

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1 An die Mitglieder des Vorarlberger Landtags Mitglieder der Vorarlberger Landesregierung Frau Landtagsdirektorin Dr. Borghild Goldgruber-Reiner Herrn Landesamtsdirektor Dr. Günther Eberle Zahl: LTD Bregenz, am Betreff: 9. Sitzung des Vorarlberger Landtags im Jahr 2015; Anlagen: 2 Der XXX. Vorarlberger Landtag wird auf Mittwoch, 16. Dezember 2015, 9.00 Uhr, zu seiner 9. Sitzung in diesem Jahr in den Landtagssitzungssaal des Landhauses nach Bregenz einberufen. Die Sitzung wird nach einer Unterbrechung am fortgesetzt. Donnerstag, 17. Dezember 2015, 9.00 Uhr, Tagesordnung 1. Bericht des Finanzausschusses zur Vorlage der Landesregierung Antrag auf Festlegung des Voranschlages des Landes Vorarlberg 2016 (Beilage 95/2015) 2. Bericht des Finanzausschusses zur Vorlage der Landesregierung Antrag auf Festsetzung des Beschäftigungsrahmenplans der Landesbediensteten für das Jahr 2016 (Beilage 96/2015) 3. Bericht des Finanzausschusses zur Vorlage der Landesregierung Antrag auf Kenntnisnahme des Jahresbudgets 2016 der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft mbh. (Beilage 97/2015) Vorarlberger Landtag Landhaus, Römerstraße 15, 6901 Bregenz, Österreich DVR harald.sondergger@vorarlberg.at T F

2 4. Bericht des Finanzausschusses zur Vorlage der Landesregierung Antrag auf Kenntnisnahme des Jahresbudgets 2016 der Vorarlberger Landeskonservatorium GmbH (Beilage 98/2015) 5. Aktuelle Stunde 6. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Artikel 15a B-VG über eine Erhöhung ausgewählter Kostenhöchstsätze des Art. 9 der Grundversorgungsvereinbarung (Beilage 107/2015) 7. Bis zu vier als dringlich namhaft gemachte Anfragen ( 54 Abs. 4 i.v.m. 35 Abs. 1 lit. c der Landtags-Geschäftsordnung) 8. Bericht des Kontrollausschusses zum Verlangen gem. 10 Abs. 1a Geschäftsordnung der Abg. zum Vorarlberger Landtag KO Egger, LTVP Hagen, Allgäuer, Bitschi, Hosp, Dr. Kinz, Michalke, Waibel, Weixlbaumer (FPÖ), KO Ritsch, Dr. Sprickler-Falschlunger, Ing. Einwallner (SPÖ), Mag (FH) Scheffknecht und Mag. Pointner (NEOS) auf Behandlung des Berichtes des Rechnungshofes Feuerwehrhaus Götzis (Beilage 70/2015) 9. Bericht des Kontrollausschusses zum Bericht des Rechnungshofs EU-Finanzbericht 2013, Reihe Vorarlberg 2015/5 (Beilage 87/2015) 10. Bericht des Rechtsausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. LTP Mag. Sonderegger, Gantner und KO Mag. Frühstück (VP) Dezentralisierung von Bundesdienststellen (Beilage 94/2015) 11. Bericht des Rechtsausschusses zum Bericht der Landesregierung 39. Bericht über den Föderalismus in Österreich (2014) (Beilage 103/2015) 12. Bericht des Rechtsausschusses zum Bericht der Landesregierung Tätigkeitsbericht 2014 des Instituts für Föderalismus (Beilage 104/2015) 13. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Dr. Sprickler- Falschlunger und KO Ritsch (SPÖ) Die Palliativstation im LKH Hohenems muss ausgebaut werden (Beilage 88/2015) 14. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. LTVP Dr. Nußbaumer, Rüscher und KO Mag. Frühstück (VP) Pflegelehre als zusätzlichen Ausbildungsweg vorsehen (Beilage 93/2015) 15. Bericht des Landwirtschaftlichen Ausschusses zum Selbständiger Antrag der Abg. Allgäuer und Dr. Kinz (FPÖ) Regionale Lebensmittel in den Landeskrankenhäusern und öffentlichen Seite 2

3 Einrichtungen Land und Gemeinden haben Vorbildfunktion wahrzunehmen (Beilage 89/2015) 16. Vorlage des Landwirtschaftlichen Ausschusses Regionale Lebensmittel in den Landeskrankenhäusern und öffentlichen Einrichtungen Land und Gemeinden haben Vorbildfunktion wahrzunehmen (Beilage 113/2015) 17. Vorlage des Landwirtschaftlichen Ausschusses Verwaltung der Landwirtschaft in Vorarlberg überprüfen (Beilage 114/2015) 18. Bericht des Landwirtschaftlichen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Allgäuer und Hosp (FPÖ) Tierschutzland Nr. 1 und Ökoland,regional und fair ernst nehmen NEIN zu langen Schlachttiertransporten JA zum Schlachthof Dornbirn (Beilage 101/2015) 19. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. KO Ritsch (SPÖ), KO Egger (FPÖ), Dr. Sprickler-Falschlunger (SPÖ) und Waibel (FPÖ) Situation des Sportgymnasiums Dornbirn verbessern (Beilage 90/2015) 20. Bericht des Finanzausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Bitschi und Hosp (FPÖ) GIS-Gebühren abschaffen NEIN zu ORF-Zwangsgebühren! (Beilage 91/2015) 21. Bericht des Finanzausschusses zur Vorlage der Landesregierung Antrag auf Zustimmung zum Ankauf von Liegenschaften in Feldkirch-Tosters zum Zwecke der Realisierung eines Landesstraßenbauhofes (Beilage 102/2015) 22. Anfragen gemäß 54 i.v.m. 35 Abs. 1 lit. f der Landtags-Geschäftsordnung 23. Selbständiger Antrag der Abg. KO Ritsch und Ing. Einwallner (SPÖ),Familienpass 365 PLUS einführen Zweite Chance (Beilage 109/2015) Zuweisung 24. Bericht des Rechnungshofs Alpine Ski WM 2013, Investitionen und Stiftung Österreichisches Institut für Schul- und Sportstättenbau einschließlich,öiss -Datensysteme Gesellschaft m.b.h., Reihe Vorarlberg 2015/6 (Beilage 110/2015) Zuweisung 25. Selbständiger Antrag der Abg. Mag. Pointner und Dr. Scheffknecht (NEOS) Ausbau der Psychosomatischen Medizin hilft Leidenswege zu verkürzen und Kosten zu sparen (Beilage 111/2015) Zuweisung 26. Bericht des Rechnungshofs Schutz- und Bannwälder in Salzburg, Tirol und Vorarlberg, Reihe Vorarlberg 2015/7 (Beilage 112/2015) Zuweisung Seite 3

4 27. Vorlage der Landesregierung Gesetz über eine Änderung des Spitalbeitragsgesetzes (Beilage 115/2015) Zuweisung Fehlende Beilagen werden nachgereicht. Mit freundlichen Grüßen Mag. Harald Sonderegger Seite 4

5 Nachrichtlich Herrn Bundesrat Edgar Mayer Herrn Bundesrat Christoph Längle Herrn Bundesrat Dr. Magnus Brunner Herrn Landesvolksanwalt Mag. Florian Bachmayr-Heyda Frau Direktorin des Landes-Rechnungshofs Dr. Brigitte Eggler-Bargehr Alle Städte und Gemeinden Seite 5

6 Anlage zu den Tagesordnungspunkten 7. und 22. Anfragen Seit der letzten Landtagssitzung sind nachstehende Anfragen schriftlich beantwortet worden: - Anfrage der Abg. Dr. Winsauer und Fässler (VP) an Landesrätin Katharina Wiesflecker Notreisende in Vorarlberg Unterstützung vor Ort und Rückkehrhilfe müssen im Vordergrund stehen ( ) - Anfrage des Abg. Weixlbaumer (FPÖ) an Landesrat Ing. Erich Schwärzler Qualitätssicherung von geförderten Solaranlagen ( ) - Anfrage des Abg. Ing. Einwallner (SPÖ) an Landesstatthalter Mag. Karlheinz Rüdisser Bodenverlust durch Umwidmung von Agrar- und Freiflächen in Bauland ( ) - Anfrage des Abg. Bitschi (FPÖ) an Landestatthalter Mag. Karlheinz Rüdisser und Landesrat Johannes Rauch Weiße Zonen in Vorarlberg ( ) - Anfrage der Abg. MMag. Zadra, Aydin und Schoch (Die Grünen) an Landesrat Ing. Erich Schwärzler Unterschiedliche Herkunft, gemeinsame Zukunft ( ) Die Beantwortung folgender Anfragen ist noch vor der Landtagssitzung am 16. und 17. Dezember 2015 fällig: - Anfrage des Abg. Waibel (FPÖ) an Landesrätin Dr. Bernadette Mennel Ergebnisse der Bildungsreformkommission was bedeutet das für das Land Vorarlberg im Detail? ( ) - Anfrage der Abg. Mag. Pointner (NEOS) an Landeshauptmann Mag. Markus Wallner Wiederholung der Bürgermeister-Stichwahlen in Bludenz und Hohenems: Wird wieder der Steuerzahler zur Kasse gebeten? ( ) - Anfrage der Abg. Mag. Pointner (NEOS) an Landesrat Ing. Erich Schwärzler Tierhilfe Vorarlberg Gut Bozenau wie (un)zuverlässig muss man in Vorarlberg sein, um Fördergelder zu erhalten? ( ) - Anfrage der Abg. Dr. Scheffknecht (NEOS) an Landeshauptmann Mag. Markus Wallner Umstrittene gemeindepolitische Arbeit Sind es nur Einzelfälle oder werden in letzter Zeit tatsächlich vermehrt Gemeinde-Aufsichtsbeschwerden erhoben? ( ) Von den angeführten Anfragen werden am Montag vor der Sitzung noch bis zu vier als dringlich namhaft gemacht und unter TOP 7. behandelt. Alle anderen werden unter TOP 22. aufgerufen. Es wird auf die Möglichkeit der Beantwortung weiterer Anfragen hingewiesen. Seite 6

7 Zl.: LTD GENERALDEBATTE 30 Minuten Blockredezeit für die Landesregierung und jede Fraktion Landesvoranschlag 2016 Gliederung der Budgetdebatte in der Landtagssitzung am 16./ (Struktur vereinbart im Erweiterten Präsidium am ) SPEZIALDEBATTE Keine Redezeitbeschränkung Aufgerufen wird wie folgt: Gruppe 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung a) Soziales b) Familie und Generationen c) Frauen und Gleichstellung d) Integration und Zusammenleben e) Wohnen Gruppe 5 Gesundheit a) Spitäler b) Umwelt- und Klimaschutz Gruppe 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr Gruppe 7 Wirtschaftsförderung a) Wirtschaft, Tourismus und Arbeit b) Landwirtschaft c) Energiewirtschaft Gruppe 8 Dienstleistungen Gruppe 9 Finanzwirtschaft Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine Angelegenheiten Gruppe 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit Gruppe 2 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft a) Bildung und Wissenschaft b) Sport Gruppe 3 Kunst, Kultur und Kultus Präambel und Untervoranschläge, Personalbereitstellungen (Anmerkung: Punkt rotiert nicht, wird am Ende aufgerufen) Vorarlberger Landtag Landhaus, Römerstraße 15, 6901 Bregenz, Österreich DVR landtag@vorarlberg.at T F