RECHTLICHE VORGABEN NAMENSWAHL UND NAMENSRECHT FÜR SCHULHOMEPAGES

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1 RECHTLICHE VORGABEN NAMENSWAHL UND NAMENSRECHT FÜR SCHULHOMEPAGES KONTAKT BY COMMWORK Annkathrin Münster Deichstraße 36 b Hamburg Fon hallo@didapress.de 01

2 LIEBE LESERIN, LIEBER LESER Neben den wichtigen Aspekten Sicherheit, Gestaltung, Aktualität und Benutzerfreundlichkeit sind die rechtlichen Aspekte beim Unterhalt einer Website, sei es als Schule und öffentliche Einrichtung oder auch privat und gewerblich, ebenso wichtig. So ist zum Beispiel die korrekte Verwendung eines Impressums ist nicht nur unter den Gesichtspunkten von Transparenz und Benutzerfreundlichkeit wichtig, sondern auch rechtlich verpflichtend. Ebenso spielen Begriffe bei der Namens- und Domainfindung einer Website eine Rolle. Urheber- und Markenrechte müssen berücksichtigt werden, ebenso kann es sein, dass die eine Geschwister-Scholl-Schule schneller war als die andere und die gewünschte Domain schon weg ist. Auch haben wir Fragen wie die Urheberrechte an Texten und Bildern beleuchtet und betrachten die wichtige Frage nach dem Schutz der Persönlichkeitsrechte, wenn es darum geht Bilder von Veranstaltungen oder Klassenfotos auf der Schulhomepage zu veröffentlichen. Um ihnen gleich einen Vorgeschmack auf den Anspruch dieses Themas zu geben möchten wir sie an dieser Stelle der Form halber darauf aufmerksam machen, dass wir ihnen in diesem Whitepaper nur ein paar Tipps und Anregungen geben möchten und dürfen und keinesfalls eine professionelle Rechtsberatung ersetzen können. Wir hoffen, dass unser kleiner Ratgeber ihnen nützlich ist und freuen uns natürlich auf Ihr Feedback und ihre Anregungen! Viel Spaß beim Lesen und herzliche Grüße aus Hamburg, Ihr Team von didapress 02

3 INHALT Domainname 04 Nutzung fremder Inhalte 05 Link 06 Nutzungsrechte 07 Abmahnung 08 Vermeidung strafbarer Inhalte 09 Beachtung fremder Persönlichkeitsrechte 10 Verantwortlichkeit für eigene und fremde Inhalte 11 Impressum 12 Über didapress und COMMWORK 13 Über didapress und COMMWORK 14 Kontakt 15 03

4 DOMAINNAME Um im Internet präsent und erreichbar zu sein, ist es zunächst wichtig einen Namen bzw. eine Domain für die Homepage festzulegen. Hierbei ist es wichtig eine Domain zu finden, die noch nicht von einem anderen User belegt ist. Nur dann wird sie von der zuständigen Registrierungsstelle im Internet eingetragen. Bei der Nutzung eines Namens muss man auch darauf achten, dass man keine fremden Namens- oder Kennzeichnungsrechte verletzt. Daher gilt es sorgfältig zu prüfen, ob dem Wunschnamen fremde Rechte entgegenstehen. 04

5 NUTZUNG FREMDER INHALTE Urheberrechtlicher Schutz für geistige Schöpfungen Hierbei gilt es zu beachten, dass bestimmte Texte urheberrechtlich geschützt sind und nicht ohne weiteres für die eigenen Zwecke verwendet werden dürfen. Beispiele hierfür: Fotos, Grafiken, Texte, Musik etc., soweit diese einen eigenständige geistige Schöpfung darstellen. Diese werden vom deutschen Urheberrecht geschützt.»gemeinfreie«werke Hierbei handelt es sich um diese Werke, die vom Schutz des Urheberrechtes ausgenommen sind und demnach frei verwendet werden können. Das können beispielsweise amtliche Gesetzessammlungen oder Werke, bei denen die Schutzfrist abgelaufen ist sein. 05

6 LINKS Es ist erlaubt auf fremde Homepages zu verlinken, sofern der diese unverändert und unter der fremden Adresse erscheint. Nicht erlaubt ist es hingegen, wenn der Nutzer nicht mehr erkennen kann, von dem der Inhalt kommt und somit falsch und möglicherweise zu falschen Gunsten zugeordnet wird. 06

7 NUTZUNGS- RECHTE Für die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Inhalten auf der eigenen Homepage muss die Zustimmung des Rechteinhabers eingeholt werden. 07

8 ABMAHNUNG Wer dennoch urheberrechtlich geschützte Inhalte für seine Homepage verwendet, kann damit rechnen, im Rahmen einer Abmahnung dazu aufgefordert zu werden, die Verletzung in Zukunft zu unterlassen und eine Unterlassungserklärung abzugeben. 08

9 VERMEIDUNG STRAFBARER INHALTE Wenn Sie Ihre Homepage mit Inhalten füllen, müssen Sie darauf achten, dass diese nicht gegen gesetzliche Verbote verstoßen. Beispiel hierfür: Pornographie in jeglicher Form oder jugendgefährdete Inhalte (Krieg, Kampf, Drogen etc.). 09

10 BEACHTUNG FREMDER PERSÖNLICH- KEITSRECHTE Fotos Für die Veröffentlichung von Bildern auf der Homepage bedarf es die Einwilligung der entsprechend abgebildeten Personen. Dabei handelt es sich um eine Einwilligung, die ggf. von den Erziehungsberechtigten ausgefüllt werden muss. Sollen auf der Homepage z.b. Fotos von Schulveranstaltungen oder Klassenfahrten veröffentlicht werden, darf dies nur mit einer Einwilligung geschehen. Personenbezogene Daten Gleiches gilt für die Veröffentlichung anderer personenbezogener Daten von beispielsweise Schülerinnen und Schülern sowie von Lehrkräften. Vorsicht muss bei Angaben wie, Name, Anschrift, Mail-Adressen, Telefonnummern oder anderen persönlichen Angaben genommen werden. 10

11 VERANTWORT- LICHKEIT FÜR EIGENE UND FREMDE INHALTE Volle Verantwortung für eigene Handlungen und Inhalte Für alle Inhalte, die auf der Homepage eingestellt werden, trägt die Schule die gesamte Verantwortung. Auch, auf der Homepage, verlinkte Links, die auf strafrechtliche Inhalte führen, werden strafrechtlich verfolgt. Vorgenannten Regelungen sollten demnach strengstens beachtet werden. Bei Verstoß kann man sich strafbar machen. 11

12 IMPRESSUM Vor der Freischaltung der Homepage muss das Impressum den rechtlich erforderlichen Pflichtangaben angepasst werden. Neben den im Telemediengesetz (TMG) und im 55 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) festgehaltenen Vorgaben, müssen zudem Angaben gemacht werden, ob es sich um eine private Homepage handelt, um die eines Unternehmens oder auch um eine offizielle Schulhomepage. Folgende Angaben müssen im Einzelnen gemacht werden: 1. Name und Anschrift des Anbieters 2. Name des Vertretungsberechtigten 3. Angaben über eine schnelle elektronische Kontaktaufname 4. Aufsichtsbehörde 5. Angaben des Registers und der Registernummer 6. Reglimentierte Berufe 7. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer/ Wirtschafts-Identifikationsnummer 12

13 ÜBER didapress UND COMMWORK didapress ist ein Baukastensystem für Schulhomepages auf Wordpress-Basis, dass den Betrieb einer Schulhomepage kinderleicht und sicher macht. didapress vereint alle Funktionen, die eine moderne Schule für eine Homepage braucht auf der Basis von Wordpress als Open Source Content Management System. Die solide Basis und die intuitive Bedienung von Wordpress wurden bei didapress um zahlreiche in eigener Arbeit entwickelter Features und Plug-Ins erweitert und direkt an den Anforderungen von Schulen und anderen Bildungseinrichtungen entwickelt. Aus den vielen Anregungen und Ideen, die sich im Laufe der vielfältigen Projekte und Webseiten für Schulen aller Art bei uns angesammelt haben wurde schließlich didapress als eine ebenso einfache wie moderne Lösung für Schulwebseiten entwickelt. 13

14 ÜBER didapress UND COMMWORK Sicherheit, einfache Bedienbarkeit, zahlreiche Features speziell für den Bedarf von Schulen zugeschnitten und die Agentur COMMWORK als ein verlässlicher und nachhaltiger Partner, der Schulen und die zuständigen Ansprechpartner vollumfänglich zum fairen Festpreis betreut und berät, sind die Basis von didapress. didapress ist ein Produkt der Hamburger Werbeagentur COMMWORK, die seit über 12 Jahren zahlreiche Schulen und Bildungseinrichtungen sowie gemeinnützige Organisationen ebenso betreut wie mittlere und große Unternehmen aus der freien Wirtschaft. Kreatives Herzblut, Transparenz und Konzepte, die so individuell sind wie unsere Kunden sind mit tiefgehender Erfahrung und Branchenkenntnis die wesentlichen Grundsteine unserer Arbeit, die wie lieben und unsere Kunden schätzen. 14

15 Haben sie Fragen zu didapress, wünschen sie einen unverbindlichen Beratungstermin oder haben sie Anregungen, was noch fehlt, um didapress zum Homepagesystem ihrer Wahl zu machen? Annkathrin Münster und das Team von didapress freuen sich auf Ihren Anruf und ihre Nachricht. Ihr Kontakt: Annkathrin Münster Fon: KONTAKT Deichstraße 36 b Hamburg BY COMMWORK 15