Arbeitsrecht für Vorgesetzte

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1 Beck-Rechtsberater im dtv Arbeitsrecht für Vorgesetzte Rechte und Pflichten bei der Mitarbeiterführung von Prof. Dr. Dr. h.c. Wolfgang Hromadka 1. Auflage Arbeitsrecht für Vorgesetzte Hromadka wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Praxisliteratur Verlag C.H. Beck München 2007 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN : Arbeitsrecht für Vorgesetzte Hromadka

2 druckreif Inhaltsübersicht... VII Abkürzungsverzeichnis... XXI Literaturverzeichnis... XXV 1 Von der Bewerbung bis zur Einstellung Personalanforderung Personalsuche... 1 a) Interne Stellenausschreibung... 1 b) Externe Stellenausschreibung... 3 c) Agentur für Arbeit... 3 d) Personalberater... 6 e) Andere Wege Vorauswahl... 7 a) Anschreiben... 9 b) Zeugnisse... 9 c) Auskunft d) Einladung zum Vorstellungsgespräch Vorstellungsgespräch a) Mitteilungspflichten b) Auskunftspflichten Tests, graphologische Gutachten Ärztliche Untersuchung Abbruch von Verhandlungen Vorstellungskosten Mitbestimmung des Betriebsrats Vertragsschluss ündigung vor Dienstantritt Der,,richtige Vertrag Arbeitnehmer/freier Mitarbeiter Dienst- oder Werkvertrag Arbeitsvertrag Abgrenzungskriterien Rechtsfolgen bei freier Mitarbeit Fremdfirma/Leiharbeit IX

3 7. Teilzeitarbeit a) Begriffsbestimmung b) Diskriminierungsverbot c) Besonderheiten für Teilzeitarbeitnehmer d) Stellenausschreibung, Information über freie Arbeitsplätze e) Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit f) Verlängerung der Arbeitszeit g) Mitbestimmung des Betriebsrats Befristeter Arbeitsvertrag a) Grundsatz b) Sachgründe c) Vorbeschäftigung d) Ältere Arbeitnehmer e) Form f) Rechte und Pflichten g) ündigung eines befristeten Arbeitsvertrags h) Beendigung durch Fristablauf oder Zweckerreichung i) Verlängerung des Arbeitsverhältnisses j) lagefrist k) Mitbestimmung des Betriebsrats Bedingter Arbeitsvertrag Abrufarbeit Telearbeit Ein,,Neuer kommt Unterrichtung über den Arbeitsplatz Sicherheitsbelehrung Erprobung ündigung in der Probezeit Verlängerung der Probezeit Einfühlungsverhältnis Festanstellung Weisungsrecht Inhalt Umfang Ausübung Erlöschen Unzulässige Weisungen Mitbestimmung des Betriebsrats X

4 5 Arbeits- und Beschäftigungspflicht Art der Arbeit Versetzung, Umsetzung Umfang der Arbeit Güte der Arbeit Ort Versetzungskosten Beschäftigungspflicht Mitbestimmung des Betriebsrats Arbeitszeit Begriffe von A Z und Vorbemerkung Dauer der Arbeitszeit a) Wie lange muss gearbeitet werden? b) Änderung der Arbeitszeit c) Überstunden Lage der Arbeitszeit a) Wann hat der Arbeitnehmer zu arbeiten? b) Variable Arbeitszeit Wie lange und wann darf der Arbeitnehmer arbeiten? a) Dauer b) Lage c) Ruhepausen d) Ruhezeiten e) Nacht- und Schichtarbeit f) Sonn- und Feiertagsarbeit g) Sonderfälle h) Bewilligung durch die Aufsichtsbehörde i) Frauen in Mutterschutz j) Jugendliche k) Aufzeichnungspflicht l) Verstoß gegen Arbeitszeitvorschriften aa) Rechte des Arbeitnehmers bb) Bußen und Strafen cc) Schadensersatz Vergütung von Überstunden a) Vergütungspflicht b) Zuschlag c) Andere Verteilung der Arbeitszeit XI

5 6. Mitbestimmung des Betriebsrats a) Lage der Arbeitszeit b) Überstunden Entgelt Entgeltsystem a) Laufendes Entgelt aa) Gehalt, Zeitlohn (1) Arbeitswertlohn (2) Leistungszulage (3) Sonstige Entgeltbestandteile bb) Leistungslohn (1) Akkord (2) Prämie (3) Gemeinsame Regeln für Akkord und Prämie (4) Grenzen der Akkordarbeit und ähnlicher Arbeiten cc) Provision b) Zuschläge und Zulagen aa) Überstundenzuschläge bb) Erschwerniszulagen cc) Zuschläge für Arbeiten zu ungünstiger Zeit (unsocial hours) c) Sonderzuwendungen Zulässigkeit und Grenzen der Entgeltgestaltung Höhe und Festsetzung des Entgelts Entstehung von Ansprüchen auf Entgelt a) Allgemeines b) Tariferhöhung c) Regulierung d) Zulagen und Zuschläge e) Sonderzuwendungen Änderung des Entgelts a) Tarifvertrag b) Betriebsvereinbarung c) Arbeitsvertrag aa) Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalt bb) Arbeitsvertrag ohne Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalt Mitbestimmung des Betriebsrats a) Grundsätze XII

6 b) AT-Gehalt c) Übertarifliche Zulage d) Leistungslohn Dienstreisen Anordnung Reiseroute, Verkehrsmittel, Aufwendungen, Schäden Arbeitszeit Vergütung Mitbestimmung des Betriebsrats urzarbeit Einführung von urzarbeit Voraussetzungen für die Gewährung von urzarbeitergeld a) Regelvoraussetzungen aa) Erheblicher Arbeitsausfall (1) Wirtschaftliche Gründe oder unabwendbares Ereignis (2) Vorübergehend (3) Nicht vermeidbar (4) Mindestumfang des Arbeitsausfalls bb) Betriebliche Voraussetzungen cc) Persönliche Voraussetzungen dd) Anzeige b) Antrag Erstattungszeiten Höhe des urzarbeitergeldes Einzelfragen a) Überstunden b) Urlaub/Feiertage c) rankheit d) Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit Mitbestimmung des Betriebsrats Urlaub, persönliche Arbeitsverhinderung, Elternzeit Urlaub a) Dauer b) Erteilung c) Betriebsferien XIII

7 d) Widerruf von Urlaub e) Urlaubsübertragung f) Ein- und Austritt im alenderjahr aa) Eintritt bis zum bb) Eintritt nach dem cc) Austritt g) Befristetes Arbeitsverhältnis h) Vergütung i) Erwerbstätigkeit während des Urlaubs j) Urlaubsabgeltung Persönliche Arbeitsverhinderung Elternzeit Mitbestimmung des Betriebsrats a) Bei Urlaub b) Bei Betriebsferien rankheit und rankfeiern rankheit a) Freistellung b) Entgeltfortzahlung c) Betriebliches Eingliederungsmanagement Anzeige- und Nachweispflicht ündigung Arbeit trotz rankheit rankfeiern a) Vorbeugung aa) Tätigkeit bb) Anwesenheitsprämie b) Beweisfragen c) Sanktionen aa) Einstellung der Entgeltfortzahlung bb) Abmahnung cc) ündigung Alkohol Wirkungen des Alkoholgenusses Alkoholverbot Nachweis von Alkohol Was tun bei Alkoholisierung? Sanktionen XIV

8 13 Rauchen Inwieweit kann der Arbeitgeber das Rauchen verbieten? Inwieweit muss der Arbeitgeber das Rauchen verbieten? Mitbestimmung des Betriebsrats Verstöße gegen das Rauchverbot Beispiele für Regelungen Mobbing Begriff und Bedeutung Abhilfe durch den Vorgesetzten Rechte gegenüber dem Mobber Beweisprobleme Vorbeugung Disziplinarmaßnahmen Ermahnung Abmahnung Betriebsbuße Entzug von Leistungen Schadensersatz Vertragsstrafe Versetzung ündigung Suspendierung Diskriminierungsverbot Haftung für Schäden Vorbeugung a) Arbeitssicherheit b) Unfallverhütungsvorschriften Haftung a) Grundsatz b) Voraussetzungen der Schadensersatzpflicht c) Haftungsbeschränkung bei betrieblich veranlasster Tätigkeit d) Haftungsbeschränkung bei Personenschäden Eigener Schaden des Arbeitnehmers Pflichtendelegation a) Grundsätze b) Leiter von Betrieben und Betriebsteilen c) Sonstige Mitarbeiter XV

9 d) Technischer Arbeitsschutz und Unfallverhütung e) Pflicht zur Pflichtenübernahme f) Weiterdelegation g) Folgen der Pflichtendelegation Beendigung von Arbeitsverhältnissen ündigung Anfechtung Befristung und Bedingung Vereinbarte Altersgrenze Aufhebungsvertrag ein Beendigungsgrund ündigung ann der Arbeitsvertrag gekündigt werden? a) Befristete Arbeitsverhältnisse b) Unbefristete Arbeitsverhältnisse Ist vor der ündigung eine Zustimmung oder eine Anzeige erforderlich? a) Ordentliche ündigung b) Außerordentliche ündigung Ist ein Grund für die ündigung erforderlich? Wenn ja, liegt ein ündigungsgrund vor? a) Ordentliche ündigung aa) Personenbedingte ündigung (1) Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen (2) Negative Prognose (3) Ultima ratio (4) Interessenabwägung bb) Verhaltensbedingte ündigung (1) Vertragsverletzung (2) Negative Prognose (3) Ultima ratio (4) Interessenabwägung cc) Betriebsbedingte ündigung (1) Unternehmerische Entscheidung (2) Wegfall eines Arbeitsplatzes (3) Ultima ratio (4) Interessenabwägung (5) Sozialauswahl XVI

10 b) Außerordentliche ündigung aa) ündigungsgrund bb) Ultima ratio cc) Interessenabwägung c) Einzelne ündigungsgründe Innerhalb welcher Frist muss die ündigung ausgesprochen werden? a) Ordentliche ündigung b) Außerordentliche ündigung Ist der Arbeitnehmer vor der ündigung anzuhören? Ist der Betriebsrat vor der ündigung anzuhören? Wer kann die ündigung aussprechen? In welcher Form muss gekündigt werden? Wann wird die ündigungserklärung wirksam? Wann endet das Arbeitsverhältnis? Was gilt bis zum Ablauf der ündigungsfrist? a) Suspendierung b) Urlaub c) Freistellung zur Arbeitssuche d) Freistellung zur Meldung bei der Agentur für Arbeit Muß der Arbeitnehmer während des ündigungsprozesses weiterbeschäftigt werden? a) Betriebsverfassungsrechtlicher Weiterbeschäftigungsanspruch b) Allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch ann der Arbeitnehmer Wiedereinstellung verlangen, wenn der ündigungsgrund wegfällt? Beteiligung von Betriebsrat und Sprecherausschuss Gesprächspartner Beteiligungsarten a) Mitbestimmung b) Zustimmungsverweigerungsrecht c) Beratung d) Anhörung e) Unterrichtung f) Initiativrecht Beteiligungsformen a) Regelungsabreden b) Betriebs- und Sprechervereinbarungen XVII

11 4. Beteiligungspflichtige Angelegenheiten a) Betriebsverfassungsgesetz aa) Soziale Angelegenheiten bb) Technisch-organisatorische Angelegenheiten cc) Personelle Angelegenheiten dd) Wirtschaftliche Angelegenheiten b) Sprecherausschussgesetz aa) Gehaltsgestaltung und sonstige Allgemeine Arbeitsbedingungen bb) Beurteilungsgrundsätze cc) Personelle Maßnahmen dd) Wirtschaftliche Angelegenheiten einschließlich Sozialplan Organisation der Betriebsverfassung a) Organisatorische Ebenen aa) Betrieb bb) Unternehmen cc) onzern dd) Abteilung b) Belegschaftsgruppen aa) Leitende Angestellte bb) (Sonstige) Arbeitnehmer cc) Jugendliche und Auszubildende c) Betriebsverfassungsorgane Freistellung im Rahmen der Betriebsverfassung a) Betriebsräte b) Arbeitnehmer Die Gewerkschaften im Betrieb Werbung Zugang zum Betrieb Gewerkschaftliche Vertrauensleute Zusammenarbeit mit Belegschaftsvertretungen und Gewerkschaften Vom Umgang mit den Rechtsquellen oder Hilfe zur Selbsthilfe Die richtige Vorschrift finden Geltungsbereiche der Rechtsquellen a) Gesetz b) Tarifvertrag XVIII

12 c) Betriebsvereinbarung/Sprechervereinbarung d) Arbeitsvertrag Verhältnis der Rechtsquellen zueinander Faustregeln für die Praxis Sachverzeichnis

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