Bibliothek des Eigentums. Im Auftrag der Deutschen Stiftung Eigentum herausgegeben von Otto Depenheuer Band 10

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1 Bibliothek des Eigentums Im Auftrag der Deutschen Stiftung Eigentum herausgegeben von Otto Depenheuer Band 10

2 Bibliothek des Eigentums Th. von Danwitz, O. Depenheuer, Ch. Engel Bd. 1, Bericht zur Lage des Eigentums 2002, XII, 319 Seiten O. Depenheuer (Hrsg.) Bd. 2, Eigentum 2005, IX, 167 Seiten Schwäbisch Hall-Stiftung (Hrsg.) Bd. 3, Kultur des Eigentums 2006, XV, 640 Seiten D. Blasberg Bd. 4, Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Grundeigentums zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen 2008, XII, 222 Seiten O. Depenheuer, K.-N. Peifer (Hrsg.) Bd. 5, Geistiges Eigentum: Schutzrecht oder Ausbeutungstitel? 2008, VIII, 224 Seiten C. Roth Bd. 6, Eigentum an Körperteilen 2009, XVII, 207 Seiten O. Depenheuer (Hrsg.) Bd. 7, Eigentumsverfassung und Finanzkrise 2009, VII, 73 Seiten O. Depenheuer, B. Möhring (Hrsg.) Bd. 8, Waldeigentum 2010, XXI, 411 Seiten K.-H. Paqué, O. Depenheuer (Hrsg.) Bd. 9, Einheit-Eigentum-Effizienz 2012, VIII, 214 Seiten O. Depenheuer (Hrsg.) Bd. 10, Staatssanierung durch Enteignung? 2014, VIII, 104 Seiten

3 Otto Depenheuer (Hrsg.) Staatssanierung durch Enteignung? Legitimation und Grenzen staatlichen Zugriffs auf das Vermögen seiner Bürger 1 3

4 Herausgeber Otto Depenheuer Rechtswissenschaftliche Fakultät Seminar für Staatsphilosophie und Rechtspolitik Universität zu Köln Köln Deutschland ISSN ISBN ISBN (ebook) DOI / Springer Heidelberg Dordrecht London New York Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2014 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Gedruckt auf säurefreiem Papier Springer ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (

5 Inhalt Das Vermögen des Bürgers und die Schulden des Staates Einführung... 1 Otto Depenheuer Ein historisches Lehrstück von Staatsverschuldung und Finanzpolitik Das kursächsische Rétablissement von Werner Plumpe Ökonomische Aspekte der Staatsentschuldung Clemens Fuest und Florian Misch Privates Vermögen als Objekt staatlichen Steuerzugriffs die steuerliche Leistungsfähigkeit des Vermögens Gregor Kirchhof Indirekte Vermögenstransfers vom Bürger auf den Staat und ihre verfassungsrechtliche Beurteilung Klaus Ferdinand Gärditz Verfassungsfragen einer einmaligen Vermögensabgabe nach Art. 106 Abs. 1 Nr. 5 GG Otto Depenheuer V

6 Autorenverzeichnis Dr. jur. Prof. Otto Depenheuer Inhaber des Lehrstuhls für Allgemeine Staatslehre, Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie sowie Direktor des Seminars für Staatsphilosophie der Universität zu Köln. Vorsitzender des wiss. Beirates der Deutschen Stiftung Eigentum. Näher: Seminar für Staatsphilosophie und Rechtspolitik, Universität zu Köln, Albertus- Magnus-Platz, Köln, Deutschland Dr. rer. pol. Prof. Clemens Fuest Präsident und wissenschaftlicher Direktor des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Mannheim sowie Professur für Volkswirtschaftslehre an der Universität Mannheim. Näher: Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH (ZEW) Mannheim, L 7, 1, Mannheim, Deutschland fuest@zew.de Dr. jur. Prof. Klaus Ferdinand Gärditz Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Näher: uni-bonn.de/index.php?id=3944. Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Adenauerallee 24 42, Bonn, Deutschland gaerditz@jura.uni-bonn.de Dr. jur. Prof. Gregor Kirchhof, LL.M. Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Finanzrecht und Steuerrecht an der Universität Augsburg. uni augsburg.de/lehrende/professoren/kirchhof/mitarbeiter/001_gregor_kirchhof/. Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Finanzrecht und Steuerrecht, Universität Augsburg, Universitätsstraße 24, Augsburg, Deutschland. sekretariat.kirchhof@jura.uni-augsburg.de Florian Misch PhD Seit 2009 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Mannheim, im Forschungsbereich VII

7 VIII Autorenverzeichnis Unternehmensbesteuerung und Öffentliche Finanzwirtschaft. Näher: zew.de/de/mitarbeiter/mitarbeiter.php3?action=mita&kurz=fmi. Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH (ZEW) Mannheim, L 7, 1, Mannheim, Deutschland misch@zew.de Dr. phil. Prof. Werner Plumpe Seit 1999 Lehrstuhl für Wirtschafts- und Sozialgeschichte an der Goethe-Universität, Frankfurt am Main. Mitglied der Historischen Kommission bei der Bayerischen Akademie der Wissenschaften. Näher: Historisches Seminar, Wirtschafts- und Sozialgeschichte, Goethe-Universität, Raum 3.457, Grüneburgplatz 1, Frankfurt am Main, Deutschland w.plumpe@em.uni-frankfurt.de