Protokoll der AG Bau und Verkehr vom

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1 Protokoll der AG Bau und Verkehr vom Anwesend: Frau Baumgart, Herr Börsig, Frau Fischer, Herr Fischer, Herr Fey, Herr Hin, Frau Kammerer, Frau Kehr, Frau Schmid, Herr Thomas Herr Bühler und Frau Kempf-Dietl vom Gebäudemanagement (nur TOP1) Beginn der Sitzung: Uhr Datum: Ende der Sitzung: Uhr Ort: Technisches Rathaus, Raum 1223 Protokoll: Frau Fischer, Frau Schmid Sitzungsleitung: Frau Baumgart TOP1: Raumfindung für AG-Sitzungen mit Gebäudemanagement Da man den Kleinen Sitzungssaal wegen des starken Hall-Effekts für die AG-Sitzungen nicht nutzen könnte, ohne ihn umfangreich nachrüsten zu müssen, bietet das Gebäudemanagement der AG den Raum 114 an. Die Anwesenden können diesen Raum, der vom Amt für Senioren und Soziales (ASS) genutzt wird, gleich besichtigen. Der Raum ist zwar kleiner als der Raum 1223, könnte aber mit ein paar dämpfenden Materialien auch für Schwerhörige gut nutzbar gemacht werden. Die schwergängige Tür könnte man regulieren. Wünsche diesbezüglich sowie Terminabsprachen sind direkt mit Frau Buttgereit vom ASS abzuklären. Bis zum kann die AG den Raum 1223 nutzen, danach muss dieser geräumt werden. TOP2: Protokollannahme und Protokollführung Herr Fey möchte folgendes vom Protokoll der Sitzung am korrigiert haben: TOP10: sollte heißen >>Herr Fey vermisst die Messprotokolle der IndukTiven Höranlagen vom Tresen und vom Konferenzraum (Nachtrag wäre bei einer Entwurfsvorlage entfallen). Weil Herr Professor Haag eine Überprüfung IndukTiver Höranlagen nicht für notwendig erachtet, findet eine Kontrolle durch die FAG Miteinander Leben ehrenamtlich und kostenlos statt, wenn die FAG davon Kenntnis erhält. Herr Fey sorgt dafür, dass die Ergebnisse unter der Rubrik Hörgeschädigte bei im Stadtplan zeitnah eingetragen werden (normgerecht = positives T-Ohr ; nicht der Norm entsprechend, aber nutzbar = negatives T-Ohr).<< Herr Fey bittet in diesem Zusammenhang außerdem, dass man nicht den Begriff der Induktionsanlage benutzt, sondern immer Induktive Höranlage oder Induktive Hörschleife. Protokollführung übernimmt Frau Fischer und wird es gemeinsam mit Frau Schmid ausarbeiten.

2 - 2 - TOP3: Internes AG-Sitzungstermine für 2014: 20. Januar, 17. Februar, 17. März, 28. April, 19. Mai, 16. Juni 21. Juli, 22. September, 20. Oktober, 17. November, 08. Dezember Jeweils Montags, Uhr. Weihnachtstreffen: Montag, , Uhr in Die Kaiserin, Basler Landstraße 109, erreichbar mit dem Bus Linie 11 Richtung St. Georgen / Haid, Haltestelle Bauhöferstraße. Das Lokal befindet sich einige Meter weiter in Fahrtrichtung. Frau Fischer wird sich um die Tischreservierung für 8 bis 10 Personen kümmern. Frau Baumgart wird Frau Grunemann einladen. TOP4: Bericht Treffen mit Vertretern der VAG zu verschiedenen Themen Frau Baumgart berichtet über folgende Themen, die mit Vertretern der VAG und AG- Mitgliedern besprochen wurden. Sie wird auch noch ein gesondertes Protokoll dieses Treffens verschicken. Die Erweiterung der Straßenbahntrasse der Linie 2 nach Gundelfingen wird am eröffnet. Bushaltestellen werden von der Stadt geplant und gebaut (Zuständigkeit: GuT), die VAG hat nur das Nutzungsrecht. VAG und Vertreter der AG Bau u. Verkehr sind sich darüber einig, dass eine Bestandsaufnahme der gesamten Bushaltestellen des VAG Netzes in absehbarer Zeit erfolgen muss. Eine Auflistung existiert zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht und muss vom GuT vorgenommen werden. Die neue Bushaltestelle Obergasse in Freiburg-St.Georgen ist gemeinsam von GuT und der VAG geplant worden. Die Einweihung ist im Dezember oder Januar vorgesehen. Die AG plant einen Ortstermin zur Besichtigung. Die Mängel an der Bushaltestelle Nelly-Sachs-Straße im Rieselfeld sind inzwischen behoben worden. Man hat u.a. das Haltestellenschild versetzt. Frau Baumgart wird sich die Haltestelle in nächster Zeit anschauen. Straßenbahnhaltestellen: An dem bisherigen, nicht DIN gerechten System soll nichts geändert werden. Dies besteht aus einem 60 cm tiefen und 2.50 m breiten Noppenfeld mit einer Markierung. Der gewohnte Standard wird beibehalten. Bushaltestellen werden nach DIN geplant und gebaut. Umbau Haltestelle Bertoldsbrunnen, Bereich Richtung Martinstor vom bis : Es werden 12-cm-Kanten vor dem dm Markt und Schafferer zum Anlegen der Rampen gebaut und speziell gefräste Granit-Leitlinien entlang der Bahnsteigkanten verlegt. Die Bordsteinkanten werden hell. Die Erhöhung der Haltepunkte Kaufhof und WMF werden erst 2016 im Zuge der Umgestaltung

3 - 3 - des Rotteckrings vorgenommen AG-Mitglieder wiesen darauf hin, dass Rot-Grau nicht ausreichend kontrastreich sei. Die Ausgestaltung wird an die innerstädtische Optik angepasst, auf die man sich vor vielen Jahren geeinigt hat. Es wird ein Schienenersatzverkehr per Bus eingerichtet. Der für die Bauphase erarbeitete Fahrplan wird für die ganze Bauzeit über unverändert gültig bleiben. Die Straßenbahnen verkehren in diesem Zeitraum wie am Rosenmontag. Die gesamte Baustelle wird immer komplett umbaut und gesichert sein. Eine Betoneinfassung rundherum wird gut als Stockkante für blinde Stockgänger nutzbar sein. Das schon vorhandene Service-Personal am Bertoldsbrunnen wird durch VAG- Mitarbeiter aufgestockt und die ganze Fahrplanzeit täglich an den Umsteigepunkten vor Ort sein. Die Größe der Schrift und der Kontrast auf den Info-Bildschirmen in den Straßenbahnen wird noch verbessert. Dafür ist Herr Benz zuständig. Die neuen Straßenbahnwagen, die 2015 (6 Stück) und 2017 (weitere 6 Stück) angeschafft werden, haben aus Sicherheitsgründen eine geschlossene Fahrerkabine ohne Tür und ohne Fenster zum Fahrgastraum. Die Fahrer betreten ihren Führerstand von links außen. Der Fahrer kann den Fahrgastraum und die Bahnsteig über mehrere Spiegel und über eine Kameraanlage kontrollieren und erhält somit eine verbesserte Übersicht. Die Kommunikation per Tastendruck wird zwischen den Fahrgästen und dem Fahrer möglich sein. Außerdem ist längerfristig geplant, dass blinde Menschen eine Möglichkeit erhalten, per Handy von der Reihenfolge der einfahrenden Straßenbahnen abzufragen, wenn mehrere Linien eine Haltestelle nutzen. Zur Zeit sind viele Straßenbahnen in Reparatur, so dass kontinuierlich auch Bahnen mit nur einem Niederflurabteil oder Bahnen ganz ohne Niederflurtechnik eingesetzt werden müssen. Davon betroffen ist aus verschiedenen Gründen vor allem die Strecke der Linie 5 zwischen Hornusstraße und Rieselfeld. Das sorgt immer wieder für Wartezeiten und Ärger bei Menschen, die auf Niederflurbahnen angewiesen sind. Leider ist dieser Zustand nicht zu ändern und wird sich wohl auch in den nächsten Jahren trotz Neuanschaffungen (s.o.) nicht grundsätzlich verbessern, da Streckenverlängerungen dazu kommen. Der VAG ist das Problem bekannt. Sie wird versuchen so weit wie möglich auf allen Linien im Wechsel Bahnen mit und ohne Niederflurabteilen einzusetzen. Frau Schmid berichtet positiv, dass die Seitenteile der Wartehäuschen an den Straßenbahnhaltestellen endlich neu markiert worden sind und so von sehbehinderten Personen gut wahrgenommen werden können. TOP5: Ortstermin am Bahnhof Staufen mit Vertretern des Zweckverbands Regio-Nahverkehr Freiburg ZRF Der barrierefrei gestaltete Bahnhof Staufen wurde von Vertretern des ZRF, der Südwestdeutschen Verkehrs-Aktiengesellschaft SWEG sowie von Frau Kehr und Frau Schmid

4 - 4 - von der AG Bau und Verkehr und den Behindertenbeauftragten der Kreise Breisgau- Hochschwarzwald und Emmendingen besichtigt. Es gibt nur einen Wunsch für eine Nachrüstung: Die Handläufe auf beiden Seiten der Rampe sollen mit Infos zum Bahnsteig für Blinde ausgestattet werden. Die Steigungen der Rampen wurden nicht gemessen, aber als ausreichend flach eingeschätzt. Die Anzeigetafeln mit stehender großer Schrift sind kontrastreich, außerdem gibt es einen Pfosten im Blindenleitsystem, der auf Anforderung die Infos der Anzeigetafeln akustisch vermittelt. Aufzufinden ist der BLS-Pfosten durch akustische Signale (Tackern). Eine große Treppenleiste ist über die ganze Breite mit Bodenindikatoren markiert und somit gut gesichert. Die Gestaltung aller Bahnhöfe und Bahnsteige der Münstertalbahn ist einheitlich geplant. Die Design-Farben Blau, Weiß und Orange der Bahn sind sinnvoll integriert worden. Frau Kehr wird die gelungene barrierefreie Bahnhofsgestaltung noch fotografieren: Frau Schmid hat Kontakt mit der Badischen Zeitung in Bad Krozingen aufgenommen und erhielt die Zusage, dass in absehbarer Zeit nach einem Ortstermin ein Bericht über die barrierefreie Münstertalbahn veröffentlicht werden soll. Dieser Artikel und die Fotodokumentation wird nach Fertigstellung auch auf die Homepage des Behindertenbeirats gestellt werden. TOP6: Antwort auf Anfrage bei der Freiburger Stadtbau GmbH bzgl. Erarbeitung eines Leitfadens Barrierefreies Bauen/ weiteres Vorgehen Auf die Anfrage, die Frau Schmid am an den Aufsichtsrat der FSB geschickt hat, hat der Geschäftsführer Herr Klausmann dem Beirat für Menschen mit Behinderung eine Stellungnahme zukommen lassen. Da die FSB doch schon vereinbart habe, die AG in alle Neubauprojekte mit einzubeziehen und man den Begriff der Barrierefreiheit eingehend erörtert habe, ist Herr Klausmann über die Anfrage erstaunt, geht aber auf alle Punkte ein. Das Schreiben von Herrn Klausmann vom sowie eine detaillierte Analyse dieses Schreibens (verfasst von Kai Fischer) liegt der AG vor. Es bleiben folgende Fragen der AG offen: Wie und mit wem wird die AG kommunizieren? Welcher Dialog ist möglich? Wie sähe eine Projektbegleitung durch die AG aus? Wie viele barrierefreie / rollstuhlgerechte Wohnungen sollen gebaut werden? Welche Vorgaben haben die Mieterbüros, auf Anfragen zu reagieren? Sind die Mieterbüros vernetzt? Wie ist die Kostenübernahme geregelt, wenn eine Wohnung rollstuhlgerecht angepasst werden muss? Positiv bewertet die AG das Angebot, in Neubauprojekte einbezogen zu werden. Allerdings wird bei der FSB noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten sein, bis man dort einsieht, dass barrierefreie Zugänglichkeit nach LBO 35 nur wenigen Menschen nützlich ist und dass kleine flache Duschtassen keine bodengleichen Duschen sind. Im Laufe der Jahre konnte die AG das GuT und die VAG mit zahlreichen Ortsterminen und Gesprächen überzeugen, wie wichtig Barrierefreiheit ist. Es wird die Idee entwickelt, ob die

5 - 5 - AG Vertreter der FSB auch zu Ortsterminen einladen könnte, z.b. eine Begehung des Hauses Lise-Meitner-Straße 21 sowie der barrierefrei umgebauten Wohnung der Familie Fischer. Problematisch ist die Ermittlung eines Bedarfs von barrierefreiem / rollstuhlgerechtem Wohnraum. Frau Fischer hat diesbezüglich Kontakt zu Frau Fehrenbach vom Amt für Wohnraumversorgung (AFW) aufgenommen. Dort verweist man die Wohnungssuchenden, die eine barrierefreie Wohnung suchen, gleich weiter an den Ring der Körperbehinderten und den Paritätischen Wohlfahrtsverband. Auch findet man es von Seiten des AFW in Ordnung, dass schon für eine Warteliste ein Wohnberechtigungsschein vorgelegt werden muss, auch wenn man nicht ausschließlich nach gefördertem Wohnraum sucht. Das AFW konnte bislang weder ein Verfahren entwickeln, einen Bedarf zu ermitteln, noch den Bestand von 2002 zu aktualisieren. Das hat man auch nicht vor. Argumentiert wird, dass nahezu alle Makler in ihrem Angebot das Merkmal barrierefrei oder rollstuhlgerecht führen. Herr Börsig wird den persönlichen Kontakt zu Herrn Klausmann suchen, um o.g. Fragen vorzutragen. (Nachtrag: Am wird dieses Gespräch stattfinden) Frau Schmid wird daraufhin eine Antwort auf die Stellungnahme der FSB verfassen. Da es sich bei dem Thema barrierefreier Wohnungsbau um einen sehr komplexen Sachverhalt handelt, wäre die Organisation eines Fachgesprächs mit einem kompetenten Referenten eine weitere Option, mit den Aufsichtsratsmitgliedern und dem Geschäftsführer der FSB ins Gespräch zu kommen, sie für Details zu sensibilisieren und auf diese Weise den Dialog voranzubringen. Es wird auch noch die Frage gestellt, was aus den Baulandpolitischen Grundsätzen von 2009 geworden sei. Hierzu TOP7: Handlungsprogramm Wohnen der Stadt Freiburg und Berücksichtigung der Barrierefreiheit Eine Zusammenfassung der Veranstaltung am ist als PDF verfügbar. Erwähnung von Barrierefreiheit: Seite 34, 1. und 5. Absatz Seite 36, drittletzter Absatz Das Thema Handlungsprogramm Wohnen der Stadt Freiburg wird am 26. Nov im Gemeinderat erörtert. TOP8: Beteiligungsverfahren Umgestaltung Sundgauallee/ Betzenhauser Torplatz, Bericht Termin am Am fand ein weiteres Treffen zum Beteiligungsverfahren der Umgestaltung Sundgauallee / Betzenhauser Torplatz statt, bei dem Frau Schmid, Herr Börsig und Herr Hin

6 - 6 - die AG Bau und Verkehr vertraten. Herr Börsig hat ein Kurzprotokoll dieser Veranstaltung bereits vor der AG Sitzung verschickt. Problematisch findet die AG, dass über alle Straßeneinmündungen in die Sundgauallee, das Gehweg-Pflaster weitergeführt wird, so dass blinde Menschen Einmündungen nicht wahrnehmen können. Eine solche Gestaltung wird von den Gewerbetreibenden SuBi (Interessengemeinschaft Sundgauallee-Am Bischofskreuz) begrüßt. Am Betzenhauser Torplatz wird es für die Fußgängerquerung keine Ampelschaltung mehr geben, sondern die Geschwindigkeit des KFZ-Verkehrs auf 20 km/h begrenzt werden. Falls das nicht funktionieren sollte, könnte man eine Ampel mit Dunkelschaltung nachrüsten. Wenn es um die Auswahl des Pflasters geht, wird es einen extra Termin mit der AG geben. Im Januar 2014 ist eine Bürgeranhörung im Bürgerhaus Am Seepark geplant. Im Mai 2014 wird die Planung zur Umgestaltung im Verkehrsausschuss vorgestellt. Nachtrag: Telefonisch vereinbarte Herr Schmitt vom GuT mit Frau Schmid, dass die Punkte, die für die AG Bau und Verkehr relevant und noch offen sind, auf jeden Fall zu gegebener Zeit berücksichtigt und mit der AG besprochen werden. TOP9: Green-City-Hotel Frau Baumgart wird sich noch einmal an Herrn Staub wenden, um mit ihm einen Termin zu vereinbaren. Herr Fey bittet darum, bei diesem Termin dabei sein zu können, um die akustische Situation des Konferenzraumes zu erörtern. Dort ist eine Induktive Höranlage installiert, die aber wegen des starken Halleffekts nicht ausreichend zum Tragen kommt. Am Tag der Offenen Tür, , konnte Familie Fischer das rollstuhlgerechte Zimmer besichtigen. Die Ausstattung des Schlaf- und Badezimmers ist soweit in Ordnung, auch die Benutzung der elektrifizierten Zimmertür. Auf die WC-Lehne, die sich wegen des zusätzlich angebrachten WC-Deckels nicht benutzen lässt, wurde das Personal hingewiesen. Der Aufzug blieb just an diesem Tag stecken. Das Personal reagierte vorbildlich. Im Nachhinein kommt allerdings die Frage auf, ob ein Rollstuhlfahrer, der vorwärts in die Kabine rollt, die Notruftaste selbständig erreicht und auch kommunizieren kann. Frau Baumgart wird bei einem Ortstermin mit Herrn Staub diese Details sowie weitere Verbesserungsvorschläge, wie die Kontraste der Licht- und Türschalter, und die Markierung der Eingangstüren besprechen.