Produktsicherheit. Teil 1 ERICH SCHMIDT VERLAG. Kommentar und Textsammlung

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1 Produktsicherheit Kommentar und Textsammlung Dr. Hans Schmatz BegruÈ ndet von Matthias NoÈ thlichs Bearbeitet von Dipl.-Ing. Ralph Fähnrich zuständig für die Geschäftsführung technischer Ausschüsse bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin RA Prof. Dr. Thomas Wilrich Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Hochschule München Erläuterungen der 1 bis 8 ProdSG sowie Gerichtsurteile mit Anmerkungen GSG Lfg. 1/14 VII/14 Teil 1 ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften Die Veröffentlichung erscheint als Sonderausgabe aus dem Handbuch Sicherheitstechnik herausgegeben von Schmatz/Nöthlichs. Zwecks Wahrung der Einheitlichkeit der Zitierweise werden die en aus dem Handbuch für diese Sonderausgabe beibehalten. Das Werk erschien bis zur 49. Lieferung (Oktober 2011) unter dem Titel Geräte- und Produktsicherheitsgesetz ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Satz: schwarz auf weiss, Berlin Druck: Meta Systems, Wustermark

3 Inhaltsverzeichnis Teil Inhaltsverzeichnis Produktsicherheit Teil 1 Abkürzungsverzeichnis Einleitung und Verhältnis des ProdSG zu anderen Rechtsvorschriften... vor Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) Erläuterungen zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) Anwendungsbereich Allgemeine Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt Leitlinien zum Produktsicherheitsgesetz LV Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG) EG-Richtlinie 2004/108/EG über die elektromagnetische Verträglichkeit (EMV-Richtlinie) Leitfaden zur EMV-Richtlinie Normenverzeichnis zur EMV-Richtlinie Anerkennungs-Verordnung (AnerkV) EMV-FTE-Kostenverordnung (EMV-FTEKostV) Europäisches Produktsicherheitsrecht EG-Verordnung über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates Beschluss Nr. 768/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung des Beschlusses 93/465/EWG des Rates Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 Normung EG-Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit Produkthaftungsgesetz Der Reflex zum wertlosen Lappen in die normwidrig schnelle Klebemaschine Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (Elektro- StoffV) Einführung zum Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG) GSG Lfg. 2/16 VI/16 1

4 1002 Inhaltsverzeichnis Teil 1 Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG) Amtliche Begründungen zum (EBPG) Bauproduktegesetz (BauPG) Normen über Produkte nach der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit Prüf- und Zertifizierwesen/Bekanntmachung von zugelassenen Stellen Anforderungen GS-Zeichenvergabe Grundsatzbeschluss des ZEK nach dem GPSG zu den Mindestanforderungen an eine GS-Zeichen-Zuerkennung nach 7 Abs. 1 Ziffer 1 und 2 GPSG Blue Guide Leitfaden für die Umsetzung der Produktvorschriften der EU Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt 1. ProdSV) Erläuterungen zur Ersten VO zum Gerätesicherheitsgesetz Verzeichnis der Normen gemäß 1. GPSGV EG-Niederspannungsrichtlinie Leitfaden zur EG-Niederspannungsrichtlinie Leitfaden zur Anwendung der Richtlinie 2006/95/EG (Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen) Zweite Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug 2. GPSGV) Verzeichnis der Normen für Spielzeug EG: Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug Dritte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Maschinenlärminformations-Verordnung 3. GPSGV) Vierte Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz (Schutzaufbautenverordnung 4. GSGV) (aufgehoben) Fünfte Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz (Verordnung über kraftbetriebene Flurförderzeuge 5. GSGV) (aufgehoben) 2

5 Inhaltsverzeichnis Teil Sechste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Bereitstellung von einfachen Druckbehältern auf dem Markt 6. ProdSV) EG-Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für einfache Druckbehälter Siebte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Gasverbrauchseinrichtungsverordnung 7. ProdSV) Amtliche Begründung zur Gasverbrauchseinrichtungsverordnung EG-Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Gasverbrauchseinrichtungen Verzeichnis Gasverbrauchseinrichtungen Harmonisierte Normen im Sinne der EG-Richtlinie 90/396/EWG (Gasverbrauchseinrichtungen) Achte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen 8. GPSGV) Verzeichnis der Normen für persönliche Schutzausrüstungen (PSA) EG-Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für persönliche Schutzausrüstungen Leitfaden für die Kategorisierung von persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) Teil 2 Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung 9. ProdSV) Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes EG-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG Verzeichnis der Normen gemäß Maschinenverordnung Interpretationspapier zum Thema Gesamtheit von Maschinen Zehnte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Inverkehrbringen von Sportbooten 10. GPSGV) EG-Richtlinie über Sportboote Verzeichnis der Normen gemäß Inverkehrbringen von Sportbooten GSG Lfg. 2/16 VI/16 3

6 1002 Inhaltsverzeichnis Teil 2 Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnung 11. ProdSV) Amtliche Begründung zur ExVO Normen gemäß 11. ProdSV Verzeichnis 1. Harmonisierter Bereich Teil Normen gemäß 11. ProdSV EG Explosionsschutz-Richtlinie (2014/34/EU) Übersicht bestimmter in der Richtlinie 94/9/EG und den Leitlinien verwendeter Termini Erläuterungen ExVO Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Aufzugsverordnung 12. ProdSV) Amtliche Begründung zur Verordnung über das Inverkehrbringen von Aufzügen Einführung und Anwendungshinweis... vor EG-Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge Leitfaden zur EU-Aufzugsrichtlinie 95/16/EG Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Aerosolpackungsverordnung 13. ProdSV) Amtliche Begründung Einführung zur Richtlinie über Aerosolpackungen... vor EG-Richtlinie 75/324/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften über Aerosolpackungen Richtlinie 2014/68/EU zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Druckgeräten auf dem Markt Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Druckgeräteverordnung 14. ProdSV) Normverzeichnis über Druckgeräte Verzeichnis harmonisierter Normen gemäß Druckgeräteverordnung Leitlinien zur Druckgeräterichtlinie 97/23/EG Verordnung über ortsbewegliche Druckgeräte (Orts- DruckV) Betriebssicherheitsverordnung 2015 (BetrSichV) Abschnitt 1: Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 1 Anwendungsbereich und Zielsetzung Begriffsbestimmungen

7 Inhaltsverzeichnis Teil Abschnitt 2: Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen 3 Gefährdungsbeurteilung Grundpflichten des Arbeitgebers Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber Prüfung von Arbeitsmitteln Abschnitt 3: Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen 15 Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen Wiederkehrende Prüfung Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen Erlaubnispflicht Abschnitt 4: Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit 19 Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes Ausschuss für Betriebssicherheit Abschnitt 5: Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften 22 Ordnungswidrigkeiten GSG Lfg. 2/15 XI/15 5

8 1002 Inhaltsverzeichnis Teil 2 23 Straftaten Übergangsvorschriften Anhang 1 (zu 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel Anhang 2 (zu den 15 und 16) Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen Anhang 3 (zu 14 Absatz 4) Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel Begründungen zur BetrSichV BImSchV Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung