Das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs

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1 Ulrich Seidel Das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs Rahmenbedingungen, Technische Infrastruktur und Signaturgesetzgebung vieweg

2 Inhaltsverzeichnis V 1 Einführung und Verständnis des elektronischen Geschäftsverkehrsrechts (egvr) 1.1 Schwierigkeiten der Gesetzgebung Die spezifischen Problemfelder des elektronischen Geschäftsverkehrs (egv) Das egvr als informationsrechtliche Infrastruktur von Geschäftsprozessen Das Prinzip des selbstüberwachenden Geschäftsverkehrs 6 2 Das Beweisrecht elektronischer Dokumente 2.1 Die beweisrechtliche Situation im konventionellen Rechtsverkehr Voraussetzungen und Vorteile des Formalbeweises im Rechtsverkehr Signaturvoraussetzungen bei Privaturkunden Der Beweiswert von Fernkopien Signaturvoraussetzungen bei öffentlichen Urkunden Die verschiedenen Arten von Signaturen Der Beweiswert von Computerausdrucken Zur Beweiskraft von Schrifturkunden I Beweiswert und Einbeziehung von technischen Aufzeichnungen 2.2 Der Beweiswert von elektronischen Dokumenten (ED's) Definition von ED's ED's als Augenscheinsobjekt 22 23

3 VI Inhaltsverzeichnis Die Beweiskraft gescannter und optisch archivierter Geschäftskorrespondenz Der Medienübergang von der Schrifturkunde zum elektronischen Dokument Risikominimierung Zur Rechtslage digital signierter Dokumente Das Authentifikationsprinzip des Signaturmechanismus Funktionsspezifischer Vergleich zwischen eigenhändiger und digitaler Signatur Der Anscheinsbeweis bei digital signierten Dokumenten Zum prozessualen Urkundsbeweis digital signierter ED's ohne gesetzliche Neuregelung Die Steuer- und handelsrechtliche Behandlung von ED's Anforderungen an Unterschrift und Aufbewahrungsform Anpassung der Grundsätze ordnungsgemäßer Speicherbuchführung auf optoelektronische Archivsysteme Autorisierung maschinenlesbarer Dokumente Ersetzung des Papiernachweises gem. 14 UStG 47 3 Gesetzlich-technische Infrastrukturen der digitalen Signatur 3.1 Einführung Die Signaturgesetzgebung Kriterien zur Fälschungssicherheit Beschreibung der Restrisiken Zur Gültigkeitsdauer von DS Voraussetzungen einer juristischen Verläßlichkeit DS-Verfahren und -Anwendungen 54

4 Inhaltsverzeichnis VII Das Problem der Krypto-Kontroverse Haftung der Zertifizierungsstellen Juristische Personen als Signaturschlüssel-Inhaber Einzelregelungen zum Signaturgesetz Begriffsbestimmungen Führung von Pseudonymen im Schlüssel-Zertifikat Sperrung von Schlüssel-Zertifikaten Ausländische Signaturschlüssel-Zertifikate Rechtsordnung zur digitalen Signatur (SigV) Sicherheitsstatus und Bedrohungsanalyse zur DS Angriffsszenarien Sicherheitsfunktionen implementierter Signatur- Mechanismen Sicherungsdefizite bei der Gültigkeitsdauer und Aufbewahrung Sicherungsdefizite beim Dokumentenformat Rechtsfragen zur Einrichtung von Zertifizierungsstellen Einführung Datenschutzrechtliche Probleme zentraler Namensgebungsstellen Organisation der Zertifizierungsstellen Rechtsfragen bei automatisch erzeugten Signaturen Anwendungsgebiete Notwendigkeit zertifizierter Vollmachtsregeln Aspekte einer verstärkten Warnfunktion

5 VIII Inhaltsverzeichnis 3.7 Signaturerfordernisse im Datenverkehr Signaturbedarf beim Datenträger-Austausch-Verfahren Signaturbedarf archivierter elektronischer Dokumente Weitere beweisbedürftige Merkmale (Signatur-Mehrwertfunktionen) Signaturverfahren als Substitut von Schriftformerfordernissen Digitale Massensignaturen Biometrische Identifikation als weitere Qualifikation Einzelfragen zur Signaturverordnung - SigV Die Sicherung des elektronischen Dokumentenoriginals Die Mißbrauchsproblematik beim geplanten Organtransplantationsgesetz 85 4 Das Recht der elektronischen Willenserklärungen 4.1 Einleitung Die Signatur als Formerfordernis rechtsgeschäftlichen Handelns Gesetzliche Formerfordernisse Gewillkürte Formerfordernisse Öffentliche Beglaubigung und notarielle Beurkundung Signaturregelungen in Massenverfahren Die faksimilierte Unterschrift im Massenverkehr Rechtsfragen automatisierter Willenserklärungen 95

6 Inhaltsverzeichnis IX Dogmatische Anerkennung Rechtsfolgen fehlerhafter Computererklärungen Der elektronische Vertragsschluß Die Rechtswirksamkeit Entwurf eines Gesetzes über den Elektronischen Rechtsverkehr Besonderheiten bei Online-Verträgen Der Vertragsschluß bei Teleshopping Automatisierte Vertragsschlüsse Einleitung Der Just-in-time-Vertrag Der EDI-Vertrag Was ist EDI? H Der deutsche EDI-Rahmenvertrag Signaturrechtliche Fragen automatisierter Vertragsschlüsse Datenschutzrechtliche Fragen 5.1 Das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) Die Krypto-Kontroverse Signaturverfahren als Chiffrieralgorithmus Die gesellschaftlichen Gefahren chiffrierter Datenübermittlungen Die amerikanische Clipper-Chip-Lösung l29 6 Ausblick: Rechtssichere elektronische Geschäftsprozesse 6 -l Rechtliche Infrastruktur und gesicherte Selbstüberwachung Juristische Rationalierungseffekte 133

7 X Anhang Inhaltsverzeichnis 1. Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Regelung der Rahmenbedingungen für Informations- und Kommunikationsdienste (Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz IuKDG) Artikel 1 Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegesetz - TDG) Artikel 2 Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (Teledienstedatenschutzgesetz - TDDSG) Artikel 3 Gesetz zur digitalen Signatur (Signaturgesetz - SigG) Verordnung zur digitalen Signatur (Signaturverordnung - SigV) Entwurf eines Gesetzes über den Elektronischen Rechtsverkehr von der Bundesnotarkammer, Köln 164 Stichwortverzeichnis 168

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