Die Haftung von Experten gegenüber Dritten für Fehler im Due Diligence Report
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- Ludo Förstner
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1 Matthias Merkelbach Die Haftung von Experten gegenüber Dritten für Fehler im Due Diligence Report Reichweite, Grenzen und Ausschlussmöglichkeiten Nomos
2 Inhaltsverzeichnis Einführung Teil: Due Diligence, die Rolle der Experten und die Bedeutung für Dritte 27 1 Due Diligence 27 I. Die Due Diligence als Teil des Unternehmenskaufs 28 II. Funktionen der Due Diligence 32 III. Arten der Due Diligence 34 2 Die Rolle der Experten und die Bedeutung der Due Diligence für Dritte 39 I. Erfordernis der Einschaltung von Experten 39 II. Vertragsbeziehungen der eingeschalteten Experten 40 III. Ablauf der Due Diligence und Aufgaben der beteiligten Experten 42 IV. Die Bedeutung der Due Diligence für Dritte Teil: Die Dritthaftung von Experten aus ökonomischer und rechtsdogmatischer Sicht 49 3 Ökonomische Grundlagen der Expertenhaftung 49 I. Ökonomische Funktion der Einschaltung von Experten Steigerung der effizienten Ressourcenallokation Abbau von Informationsasymmetrien 51 II. Ökonomische Funktion der Expertenhaftung für fehlerhafte Informationen Ökonomische Konsequenzen fehlerhafter Experteninformationen Effiziente Schadensvermeidung durch Experten 54 III. Ökonomischer Nutzen der Expertenhaftung gegenüber Dritten Steigerung der effizienten Nutzung von Informationen Anreiz zur Produktion objektiv verlässlicher Informationen bei gegenläufiger Interessenlage 56 13
3 IV. Ökonomische Notwendigkeit einer Begrenzung der Dritthaftung 59 V. Fazit 60 4 Dogmatische Bedenken gegenüber der Dritthaftung von Experten 61 I. Keine Haftung für Rat oder Empfehlung nach 675 Abs. 2 BGB 61 II. Kein allgemeiner deliktischer Schutz des Vermögens 63 III. Eigenverantwortlichkeit des Dritten Grundsatz der Eigenverantwortlichkeit Begründungsansätze für eine Drittverantwortlichkeit von Experten 67 a) Erkennbarkeit der Drittverwendung der Expertise 67 b) Überlegenes Fachwissen des Experten 68 c) Schutzbedürftigkeit des Dritten 69 d) Privatautonome Übernahme der Verantwortlichkeit durch den Experten 70 e) Besondere Vertrauensstellung des Experten 71 aa) Meinungsstand 71 bb) Stellungnahme Zusammenfassung 74 IV. Grundsatz der Relativität der Schuldverhältnisse Gegenstand des Relativitätsgrundsatzes Konsequenzen für die Dritthaftung von Experten 75 V. Fazit 76 5 Diskussionsstand zur Rechtsgrundlage der Dritthaftung von Experten 77 I. Auffassung der Rechtsprechung 77 II. Begründungsansätze aus der Literatur Haftung aus Garantieerklärung Haftung aus faktischer Sonderverbindung Selbstbindung ohne Vertrag Vertretung im Vertrauen Verkehrspflichten zum Schutz fremden Vermögens Berufshaftung 83 III. Fazit 84 14
4 3. Teil: Dritthaftung von Experten für Fehler im Due Diligence-Report 85 6 Abgabe einer Reliance-Erklärung gegenüber Dritten 86 I. Typische Vertragsgestaltungen in Bezug auf die Expertenhaftung gegenüber Dritten beim Unternehmenskauf 86 II. Haftung gegenüber Dritten aus einer Reliance-Erklärung 87 7 Vorlage des Due Diligence-Reports gegenüber Dritten 89 I. Abschluss eines konkludenten Auskunftsvertrags Meinungsstand Stellungnahme 90 II. Haftung aus Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Ausgangspunkt der Rechtsprechung Abgrenzung gegenüber verwandten Rechtsinstituten 93 a) Abgrenzung zur Drittschadensliquidation 93 b) Abgrenzung zur Dritthaftung gemäß 311 Abs. 3 BGB Anwendbarkeit außerhalb von persönlichen Nähebeziehungen 101 a) Meinungsstand 101 b) Stellungnahme Voraussetzungen für die Einbeziehung Dritter in den Schutzbereich der Beauftragung eines Experten 104 a) Zweck der Einschaltung des Experten 105 b) Person des Dritten 107 aa) Gleichgerichtete Interessenlage 107 bb) Gegenläufige Interessenlage 108 (1) Meinungsstand 109 (2) Stellungnahme 110 c) Ergebnis Haftung aus Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter für Fehler im Due Diligence-Report 112 a) Zweck der Due Diligence 112 b) Interessenlage der betroffenen Dritten 114 c) Kausale und zurechenbare Schädigung 116 aa) Vorlage des Due Diligence-Reports gegenüber Dritten 116 bb) Dritthaftung ohne Vorlage des Due Diligence-Reports? 117 cc) Beweislast
5 d) Auswirkungen der Einschaltung eigener Berater Ergebnis 122 III. Haftung nach 826 BGB Bewusste Falschangaben Leichtfertige oder gewissenlose Falschangaben Zusammenfassung 125 IV. Fazit Reichweite des anspruchsberechtigten Personenkreises 126 I. Kreis der potentiell Geschädigten durch Fehler im Due Diligence- Report Beteiligte Dritte an einem Unternehmenskauf Schadenspotential der unterschiedlichen Transaktionsteilnehmer 127 a) Gesellschafter des Erwerbers und dahinter stehende Investoren 128 b) Einschaltung einer Akquisitionsgesellschaft 129 c) Zielunternehmen 131 d) Management des Zielunternehmens 134 e) Fremdkapitalgeber 134 f) Kapitalanleger Zusammenfassung 135 II. Erfordernis der Begrenzung des anspruchsberechtigten Personenkreises 136 III. Bisherige Lösungsansätze in Rechtsprechung und Literatur Gerichtetheit der Expertise Bestimmungsgemäßes In-Berührung-Kommen mit der Expertise Parteigleiche Vertrauensstellung Wirtschaftliches Projekt Nur der Erste Stellungnahme 139 IV. Die Verlagerung des Schadenspotentials als zentrales Abgrenzungskriterium Verlagerung des Schadenspotentials Erweiterung des Schadenspotentials Bestehen einer Regresskette als Kontrollüberlegung Haftung im Rahmen von Veräußerungsketten
6 5. Haftung gegenüber einer unbekannten Vielzahl von Personen Ergebnis 147 V. Konsequenz für den anspruchsberechtigten Personenkreis bei Fehlern im Due Diligence-Report Teil: Haftungsausschluss, Haftungsbeschränkung und Mitverschulden des Dritten Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen einer Reliance-Erklärung 152 I. Haftungsausschluss gegenüber dem Empfänger 152 II. Haftungsbeschränkungen gegenüber dem Empfänger Eingeschränkter Prüfungsumfang im Rahmen der Due Diligence Eingeschränkter Verwendungszweck des Due Diligence-Reports Haftungsbeschränkungen im eigentlichen Sinn Berücksichtigung von Einwendungen gegenüber dem Auftraggeber 157 III. Fazit Gestaltungsmöglichkeiten im Due Diligence-Report 159 I. Ausschluss der Dritthaftung im Due Diligence-Report Stillschweigende Zustimmung des Dritten Unzulässiger Vertrag zu Lasten Dritter Treuwidrigkeit des Haftungsausschlusses gegenüber Dritten 163 a) Die Maßstäbe nach BGHZ 159, 1 ff. 163 b) Eigene Beurteilung Objektive Erkennbarkeit des Haftungsausschlusses gegenüber Dritten Ergebnis 169 II. Beschränkung der Dritthaftung im Due Diligence-Report 170 III. Berücksichtigung von Einwendungen gegenüber dem Auftraggeber entsprechend 334 BGB Meinungsstand Konsequenzen für die Situation bei der Due Diligence 174 IV. Fazit Mitverschulden des Dritten 177- I. Eigenes Mitverschulden des Dritten
7 II. Zurechenbares Mitverschulden von Beratern des Dritten 178 III. Fazit 179 Ergebnisse 180 Literaturverzeichnis
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