Einführung in das liechtensteinische Recht

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Götz Neumann
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1 Roman Capaul Rolf Dubs Einführung in das liechtensteinische Recht Verlag des Schweizerischen Kaufmännischen Verbandes, Zürich Amtlicher Lehrmittelverläg des Fürstentums Liechtenstein

2 Inhaltsübersicht 1. Teil: Inhaltliche Grundlegung 1. Kapitel: Grundfragen des Rechts 2. Kapitel: Entstehung, Veränderung und Gliederung des Rechts 3. Kapitel: Überblick über das öffentliche Recht 4. Kapitel: Ausgewählte Rechtsgebiete aus dem privaten Recht 5. Kapitel: Das Schuldrecht 6. Kapitel: Einzelne Vertragsverhältnisse 7. Kapitel: Das Wertpapierrecht 8. Kapitel: Die Rechtspflege 9. Kapitel: Wie löse ich einen Rechtsfall? 2. Teil: Texte 3. Teil: Aufgaben

3 Inhaltsverzeichnis Einleitung 18 Abkürzungsverzeichnis 21 l.teil: Inhaltliche Grundlegung Kapitel: Grundfragen und Entwicklung des Rechts 25 1 Die Entwicklung des Rechts Gewohnheit, Brauch und Sitte Sittenlehren, Ethik und Sittlichkeit Stufen der Rechtsentwicklung Gerichtsgebrauch (das Sittenrecht) Gewohnheitsrecht Geschriebenes Recht Recht, Sittlichkeit und Zweckmässigkeit Die Rechtsidee Die abendländische Rechtsidee Die kommunistische Rechtsidee 33 2 Aufbau und Ordnung des Rechts 35 3 Anforderungen an das Recht 37 4 Die Rechtsquellen Allgemeines Die einzelnen Rechtsquellen Das Gewohnheitsrecht Die Gesetzgebung oder das geschriebene Recht Abgrenzungsprobleme Die Erscheinungsform von Rechtsquellen Die Entwicklung des geschriebenen Rechts 47 5 Staat und Recht Weshalb brauchen wir einen Staat? Staatsformen Die Monarchie Die Aristokratie 51

4 5.2.3 Die Demokratie 5.3 Der Rechtsstaat 6 Liechtenstein als Rechtsstaat 6.1 Die Verteilung der Staatsgewalt in Liechtenstein Vom Landesfürsten Vom Landtage Die Regierung (Exekutive) 6.2 Die Stellung der Gemeinden Die rechtlichen Grundlagen Die Gemeindeautonomie Die Gemeindeaufgaben Rechtssetzung, Verwaltung und Rechtssprechung Organe der Gemeinde Kapitel: Entstehung, Veränderung und Gliederung des Rechts 61 1 Wie entsteht Recht 62 2 Der Stufenbau der Rechtsordnung 63 3 Die Entstehung und Veränderung von Recht Die Verfassung Das Gesetz Möglichkeiten zur Anregung Obligatorisches und fakultatives Referendum Die Verordnung Kommunales Recht 68 4 Die Gliederung des Rechts Objektives und subjektives Recht Öffentliches und privates Recht Die Abgrenzung von öffentlichem und privatem Recht Die Gliederung des öffentlichen und privaten Rechts Zwingendes und ergänzendes Recht Obligatorische und dingliche Rechte Kapitel: Überblick über das öffentliche Recht 1 Das Staatsrecht

5 2 Das Verwaltungsrecht 79 3 Das Strafrecht 84 4 Das Prozessrecht 88 5 Das Kirchenrecht 94 6 Ztes Völkerrecht Kapitel: Ausgewählte Rechtsgebiete aus dem privaten Recht Übersicht über das Zivilrecht Personen- und Gesellschaftsrecht Gliederung und Übersicht Rechtssubjekt, Rechtsfähigkeit und Rechtsobjekt Handlungsfähigkeit Gesellschafts- bzw. Organisationsformen im PGR Gliederung und Übersicht Verbandspersonen und personenrechtliche Gemeinschaften Der Verein Weitere Gesellschafts- und Organisationsformen Anstalten und Stiftungen Die Treuhänderschaft als besondere Vermögenswidmung Das Öffentlichkeitsregister (oder Handelsregister) Persönlichkeitsrechte Übersicht Der interne Schutz der Persönlichkeit Der externe Schutz der Persönlichkeit Familien- und Eherecht Gliederung und Übersicht Allgemeine Bestimmungen des Eherechts Eheschliessung Wirkungen der Ehe Trennung und Scheidung der Ehe Das eheliche Güterrecht Das Kindschaftsrecht Die Entstehung des Kindesverhältnisses Die Wirkungen des Kindesverhältnisses " Vormundschaftsrecht

6 Das Erbrecht Grundsätzliches Die gesetzlichen Erben Gewillkürte Erbfolge Allgemeines Die letztwillige Verfügung (Testament) Der Erbvertrag Der Ablauf des Erbganges Das Sachenrecht Grundsätzliches und Überblick Bestandes- und Institutsgarantie Das Eigentum Eigentumsbeschränkungen Enteignung (Expropriation) Der Besitz Eigentums- und Besitzregeln Bewegliche Sachen (Fahrniseigentüm) Unbewegliche Sachen (Grundeigentum) Die beschränkt dinglichen Rechte Überblick Dienstbarkeiten Grundlasten Pfandrechte Das Grundpfandrecht im besonderen Gemeinschaftliches Eigentum Formen des Eigentums Stockwerkeigentum Weitere Rechtsgebiete des Privatrechtes Kapitel: Das Schuldrecht Einleitende Bemerkungen Der Grundsatz der Vertragsfreiheit Das Schuldverhältnis im allgemeinen (Obligation) Das Schuldverhältnis aufgrund des Gesetzes Das Schuldverhältnis aufgrund eines Rechtsgeschäftes Allgemeine Vertragslehre Das Rechtsgeschäft und der Vertrag Merkmale des Vertragsabschlusses

7 Die Vertragsfähigkeit der Parteien Die Erfordernisse eines mängelfreien Rechtsgeschäftes Die Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung Inhaltliche Erfordernisse Formelle Erfordernisse Mängel beim Vertragsabschluss Allgemeines und Überblick Irrtum Irreführung durch List (Täuschung) Drohung Scheingeschäft Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Verträgen Nichtigkeit Anfechtbarkeit Die Erfüllung und Beendigung des Vertrages Grundsätzliches Die Fälligkeit (Erfüllungszeit) Der Erfüllungsort Die Leistung an den Berechtigten Modalitäten bei der Vertragserfüllung Die Hinterlegung Leistung an Zahlungs statt Kompensation Konfusion Verzicht Zeitablauf Kündigung Tod Verjährung Vertragsstörungen und Vertragshaftung Unmöglichkeit der vereinbarten Leistung Verzögerung der vereinbarten Leistung (Verzug) Gewährleistung Verkürzung über die Hälfte Die Stellvertretung Übersicht Die Voraussetzungen wirksamer Stellvertretung Die rechtsgeschäftlich eingeräumte Vertretungsbefugnis (Vollmacht) Vollmacht und Auftrag (Bevollmächtigungsvertrag) Mittelbare Stellvertretung Geschäftsführung ohne Auftrag Begriff Ö

8 Die Geschäftsführung im Notfall Die nützliche Geschäftsführung AA Die unnütze Geschäftsführung Prokura und Handelsvollmacht Mittel zur Erfüllungssicherung Überblick Realsicherheiten Kaution (Garantierückbehalt) Angeld Reugeld Faust-und Grundpfand Retentionsrecht Eigentumsvorbehalt Personalsicherheiten Konventional- oder Vertragsstrafe Bürgschaft Lohnzession Schadenersatzrecht Die Verschuldenshaftung im allgemeinen Begriff und Voraussetzungen der Verschuldenshaftung Umfang der Ersatzpflicht Haftung ohne Verschulden Das Handelsrecht Begriff und Abgrenzungen Inhalt Kapitel: Einzelne Vertragsverhältnisse Überblick über die einzelnen Vertragsverhältnisse Kaufvertrag Begriff und Arten des Kaufs Der Fahrniskauf Abschluss und Erfüllung des Fahrniskaufes Mängelhaftung im Fahrniskauf Der Verzug und dessen Folgen Übersicht Schuldnerverzug Gläubigerverzug Allgemeine Vorschriften zum Kauf

9 2.3 Besondere Arten des Kaufs Übersicht Abzahlungs-und Vorauszahlungskauf insbesondere Die Abgrenzung gegenüber andern Veräusserungsverträgen Bestandvertrag (Miete) Übersicht Abschluss und Beendigung des Mietverhälthisses Die Pflichten des Vermieters Die Pflichten und Rechte des Mieters Staatseingriffe im Mietwesen Arbeitsvertrag Natur und Rechtsquellen des Arbeitsrechts Der Einzelarbeitsvertrag Abschluss und Erfüllung des Einzelarbeitsvertrages Beendigung des Arbeitsverhältnisses Der Gesamtarbeitsvertrag (GAV) Abschluss des Gesamtarbeitsvertrages Geltungsbereich der GAV-Bestimmungen Bedeutung der Gesamtarbeitsverträge Der Normalarbeitsvertrag Kapitel: Das Wertpapierrecht Übersicht Arten von Wertpapieren Indossament Zession (Abtretung von Forderungen) Der Verlust von Wertpapieren Wechsel Arten des Wechsels Die wirtschaftliche Bedeutung des Wechsels Scheck Begriff des Schecks Die Sicherung gegen Scheckmissbrauch

10 7.3 Besondere Formen des Schecks Die wirtschaftliche Bedeutung des Schecks Obligationen Begriff der Obligation Arten von Obligationen Aktien Begriff der Aktie Pflichten der Aktionäre Rechte der Aktionäre Die Aktienurkunde Arten von Aktien Kapitel: Die Rechtspflege Grundzüge der Rechtspflege Organisation und Zuständigkeit der Gerichte Der Zivilprozess Merkmale Verfahrensstadien Der Strafprozess Merkmale Verfahrensstadien Vom Sinn der Strafe Das Jugendstrafrecht Der Verwaltungsprozess Aufgaben und Zusammensetzung des Staatsgerichtshof Das Öffentlichkeitsprinzip in der Rechtsprechung Kapitel: Wie löse ich einen Rechtsfall? Teil: Texte Teil: Aufgaben 343 Literaturhinweise

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