Der Schaden! Iben der, akttäeeireclhtlklhienii Veramtwoirfficlhkeät

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Rosa Breiner
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1 Der Schaden! Iben der, akttäeeireclhtlklhienii Veramtwoirfficlhkeät Dissertation der Universität St. Gallen, Hochschule für Wirtschafts-, Rechts- und Sozialwissenschaften (HSG) zur Erlangung der Würde einer Doktorin der Rechtswissenschaft vorgelegt von Claudia Sinter von Tobel (Thurgau) Genehmigt auf Antrag der Herren Prof. Dr. Vito Roberto und Prof. Dr. Roland Müller Dissertation Nr Dike Verlag Zürich/St. Gallen 2010

2 Executive Summary/Kurzzusamrnenfassung Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis XIII XV XXI XXXIX Abbildungsverzeichnis XLI 1 Einleitung Problemstellung Auftiau der Arbeit Abgrenzungen Allgemein Innerhalb des Gesellschaftsrechts Rechtsvergleichung.' Allgemeines zum deutschen Recht Grundzüge des deutschen Gesellschaftsrechts im Allgemeinen Grundzüge des deutschen GmbH-Rechts Grundzüge des deutschen Rechts der Aktiengesellschaft 11 2 Zum Schadensbegriff im Allgemeinen Schweiz Im Allgemeinen Schadensbegriff in der Rechtsprechung Schadensbegriff in der Lehre Ausnahmen von der Ersatzfähigkeit des Schadens Berücksichtigung eines Bilanzschadens Differenztheorie in der Praxis und Kritik am Gesamtvermögensvergleich Konkrete und abstrakte Schadensberechnung Schadenminderung und Vorteilsanrechnung Zeitpunkt der Schadensberechnung Hypothetische Kausalität und rechtmässiges Alternativverhalten Entgangener Gewinn Künftiger Schaden und Schätzung des Schadens Strafrechtlicher Schadensbegriff Im Allgemeinen Einschränkungen infolge der Einheit der Rechtsordnung 34

3 Bussen als Schaden 34 a) Grundsatz 34 b) Ausnahmen vom Grundsatz? 36 c) Weitere Schadensposten 38 d) Busse als Schaden bei Unternehmensstrafbarkeit Einziehung von Vermögenswerten als Schaden 43 a) Zivilrechtliche Ersatzfähigkeit 43 b) Künftige, eventuell mögliche Konfiskation von Vermögenswerten als Schaden Deutschland ' Vorbemerkung Gesetzliche Regelung Schadensbegriff und Differenzhypothese in der Lehre Schadensbegriff in der Rechtsprechung Einwände des Schädigers Zeitpunkt der Schadensberechnung Vorteilsausgleichung Konkrete und abstrakte Schadensberechnung ' Entgangener Gewinn und künftiger Schaden Der Schaden bei der Haftung von Verwaltungsrat und Geschäftsleitung Schweiz Terminologisches Rechtsprechung Vorbemerkung Verantwortlichkeitsansprüche ausserhalb des Konkurses Verantwortlichkeitsansprüche im Konkurs Mittelbarer und unmittelbarer Schaden: Abgrenzung und Klageberechtigung Schadensbestimmung bei direkter und indirekter Schädigung Bestimmung des mittelbaren Schadens Bestimmung des unmittelbaren Schadens Kollokationsplan und Schaden Rechtsprechung des Bundesgerichts, Rechtsprechung der kantonalen Gerichte Lehre Vorbemerkungen 86 VI

4 Mittelbarer und unmittelbarer Schaden: Abgrenzung und Klageberechtigung : Direkter Schaden Indirekter Schaden :' 89 a) Der indirekte Schaden ausserhalb des Konkurses 90 b) Der indirekte Schaden im Konkurs Die Kritik an der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Schaden Schadensbestimmung bei mittelbarer und unmittelbarer Schädigung Unmittelbarer Schaden 100 a) Unmittelbarer Aktionärsschaden 101 b) Berechnungsbeispiel-. Aktionäre 104 c) Unmittelbarer. Gläubigerschaden 105 d) Berechnungsbeispiel: Gläubiger 108 e) Auswirkungen des Ersatzes eines direkten Schadens im Konkurs Mittelbarer Schaden 110 a) Ausserhalb des Konkurses 110 b) Im Konkurs l.4 Weitere für Verwaltungsrat/Geschäftsführung und Revisionsstelle massgebende Problembereiche Stufenordnung der Befriedigung aus Prozessergebnis Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven Wirkung von Urteil und Vergleich Wirkungendes Urteils ; 117 a) Ausserhalb des Konkurses. 117 b) Innerhalb des Konkurses Wirkung eines Vergleichs 119 a) Ausserhalb des Konkurses 119 b) Innerhalb des Konkurses Weitere Fragestellungen Schadenminderung , Schadensbestimmung bei Pflichtverletzung mehrerer Organe zu unterschiedlichen Zeitpunkten Substanziierung und Beweis des Schadens 127 VII

5 Schaden und Kausalität Einredenausschluss und Verrechnung bei Verantwortlichkeitsansprüchen im Konkurs Deutschland Gesetzliche Regelung " GmbH 1! Aktiengesellschaft Allgemeines GmbH Aktiengesellschaft Beweislast Schadensbestimmung Geschäftsführerhaftung gemäss 43 Abs. 2 GmbHG sowie Haftung des Vorstands und des Aufsichtsrats gemäss 93 Abs. 2 bzw. 116 AktG '.? : Geschäftsführerhaftung gemäss 43 Abs. 3 GmbHG bzw. 93 Abs. 3 AktG Vorschläge de lege lata und de lege ferenda Vergleich der beiden Rechtsordnungen Vorschläge De lege lata De lege ferenda Aktivlegitimation des mittelbar geschädigten Gläubigers ausserhalb des Konkurses Einschränkung der Klageberechtigung der direkt Geschädigten innerhalb des Konkurses 156 [ Der Schaden bei der Revisionshaftung Schweiz Rechtsprechung Lehre Vorbemerkung Revisionshaftung und Schaden Bestimmung des Schadens 163 a) Unmittelbarer Gesellschaftsschaden 166 b) Unmittelbarer Aktionärsschaden 166 c) Unmittelbarer Gläubigerschaden 167 VIII

6 Berechnungsbeispiele 170 a) Unmittelbarer Gesellschaftsschaden : 170 b) Unmittelbarer Aktionärsschaden, 171 c) Unmittelbarer Gläubigerschaden.\ Revisionshaftung und Kausalität Deutschland Gesetzliche Regelung Allgemeines Schadensbestimmung Theoretisches Fallbeispiel Kritik Vorschläge de lege lata und de lege ferenda Vergleich der beiden Rechtsordnungen Vorschläge- de lege lata und de lege ferenda Der Schaden bei der Haftung aus Konkursverschleppung Schweiz Rechtsprechung Pflicht zur Überschuldungsanzeige Verwaltungsrat Revisionsstelle Bestimmung des Schadens Differenztheorie: Fortfuhrungsschaden Übersicht über die massgebenden Zeitpunkte für den Fortführungsschaden Schaden und Pflichtverletzung Berechnungsbeispiel Fortführungsschaden Schaden des Neugläubigers Konkursverschleppung und fehlende Verschlechterung der Vermögenslage Lehre Überschuldung, Überschuldungsanzeige und Konkursverschleppung Verwaltungsrat Revisionsstelle Konkursverschleppung und Schaden 203 IX

7 Lehrmeinungen zum Konkursverschleppungsschaden im Überblick : Zeitpunkt der Schadensverursachung Konkursverschleppung und fehlende Verschlechterung der Vermögenslage Weitere Problembereiche Deutschland Gesetzliche Regelung GmbH ' Aktiengesellschaft Allgemeines Schutzzweck Zahlungsunfähigkeit, drohende Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung Schadensbestimmung Ersatzpflicht aufgrund Insolvenzverschleppung GmbH Aktiengesellschaft Unterscheidung zwischen Alt- und Neugläubigern Bestimmung des Altgläubigerschadens Bestimmung des Neugläubigerschadens Abgrenzung von Alt- und Neugläubigerforderungen bei Dauerschuldverhältnissen Geltendmachung des Neugläubigerschadens Geltendmachung des Altgläubigerschadens Vorteilsanrechnung Kritik an der Unterscheidung zwischen Alt- und Neugläubigern Ersatzpflicht nach 64 GmbHG und 92 Abs. 2 AktG Kausalitätserwägungen Vorschläge de lege lata und de lege ferenda Vergleich der beiden Rechtsordnungen Vorschläge De lege lata Fehlende Zunahme der Überschuldung Fortführungsschaden Rangrücktritte und Schadensberechnung 255

8 De lege ferenda Fortführungsschaden : Verbesserung der Vermögenslage Der Schaden bei der Gründungshaftung Schweiz Rechtsprechung Lehre Deutschland, Gesetzliche Regelung GmbH Aktiengesellschaft Allgemeines Schaden und Schadehsbestimmung GmbH und AG im Allgemeinen Spezifisches zur Aktiengesellschaft Vorschläge de lege lata und de lege ferenda Vergleich der beiden Rechtsordnungen Vorschläge Der Schaden bei der Prospekthaftung Schweiz Rechtsprechung Lehre Prospekthaftung und Kausalität Schadensberechnung Ersatz der Wertdifferenz (Grundformel) Rückabwicklung Schadenminderung und Vorteilsanrechnung Entgangener Gewinn Zeitpunkt der Schadensberechnung und Aktivlegitimation Berechnungsbeispiel Deutschland Prospekthaftung nach 44 f. BörsG Gesetzliche Regelung Schadensbestimmung Allgemeine zivilrechtliche Prospekthaftung Allgemeines 309 XI

9 Schadensbestimmung Vorbemerkungen Vermögensschaden aufgrund des erhöhten Kaufpreises Rückabwicklung Weitere Schadensposten Pauschalierung des Schadens Vorschläge de lege lata und de lege ferenda Vergleich der beiden Rechtsordnungen Vorschläge ' De lege lata De lege ferenda Haftungsbegrenzung Nachweis des Kausalzusammenhangs und Schadensberechnung: 327 a) Umkehr der Beweislast 327 b) Berücksichtigung der nicht kausalen" Werteinbussen Entgangener Gewinn 329 Zusammenfassung und Schlusswort 331 XII

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