Der Schaden bei der aktienrechtlichen Verantwortlichkeit

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1 DIKE Herausgegeben von Prof. Dr. Peter Forstmoser Dr. iur. Claudia Suter, Rechtsanwältin Der Schaden bei der aktienrechtlichen Verantwortlichkeit

2 Inhaltsverzeichnis Executive Summary/Kurzzusammenfassung XIII Abkürzungsverzeichnis XV Literaturverzeichnis XXI Materialienverzeichnis XXXIX Abbildungsverzeichnis XLI 1 Einleitung Problemstellung / 1.2 Aufbau der Arbeit Abgrenzungen Allgemein Innerhalb des Gesellschaftsrechts Rechtsvergleichung Allgemeines zum deutschen Recht Grundzüge des deutschen Gesellschaftsrechts im Allgemeinen Grundzüge des deutschen GmbH-Rechts Grundzüge des deutschen Rechts der Aktiengesellschaft 11 2 Zum Schadensbegriff im Allgemeinen Schweiz Im Allgemeinen Schadensbegriff in der Rechtsprechung Schadensbegriff in der Lehre Ausnahmen von der Ersatzfähigkeit des Schadens Berücksichtigung eines Bilanzschadens Differenztheorie in der Praxis und Kritik am Gesamtvermögensvergleich Konkrete und abstrakte Schadensberechnung Schadenminderung und Vorteilsanrechnung Zeitpunkt der Schadensberechnung Hypothetische Kausalität und rechtmässiges Alternativverhalten Entgangener Gewinn Künftiger Schaden und Schätzung des Schadens Strafrechtlicher Schadensbegriff Im Allgemeinen Einschränkungen infolge der Einheit der Rechtsordnung 34

3 Bussen als Schaden 34 a) Grundsatz 34 b) Ausnahmen vom Grundsatz? 36 c) Weitere Schadensposten 38 d) Busse als Schaden bei Unternehmensstrafbarkeit Einziehung von Vermögenswerten als Schaden 43 a) Zivilrechtliche Ersatzfähigkeit 43 b) Künftige, eventuell mögliche Konfiskation von Vermögenswerten als Schaden Deutschland Vorbemerkung Gesetzliche Regelung Schadensbegriff und Differenzhypothese in der Lehre Schadensbegriff in der Rechtsprechung Einwände des Schädigers Zeitpunkt der Schadensberechnung Vorteilsausgleichung Konkrete und abstrakte Schadensberechnung Entgangener Gewinn und künftiger Schaden 61 3 Der Schaden bei der Haftung von Verwaltungsrat und Geschäftsleitung Schweiz Terminologisches Rechtsprechung Vorbemerkung Verantwortlichkeitsansprüche ausserhalb des Konkurses Verantwortlichkeitsansprüche im Konkurs Mittelbarer und unmittelbarer Schaden: Abgrenzung und Klageberechtigung Schadensbestimmung bei direkter und indirekter Schädigung Bestimmung des mittelbaren Schadens Bestimmimg des unmittelbaren Schadens Kollokationsplan und Schaden Rechtsprechung des Bundesgerichts Rechtsprechung der kantonalen Gerichte Lehre gß Vorbemerkungen gg VI

4 Mittelbarer und unmittelbarer Schaden: Abgrenzung und Klageberechtigung Direkter Schaden Indirekter Schaden 89 a) Der indirekte Schaden ausserhalb des Konkurses 90 b) Der indirekte Schaden im Konkurs Die Kritik an der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Schaden Schadensbestimmung bei mittelbarer und unmittelbarer Schädigung Unmittelbarer Schaden 100 a) Unmittelbarer Aktionärsschaden 101 b) Berechnungsbeispiel: Aktionäre 104 c) Unmittelbarer Gläubigerschaden 105 d) Berechnungsbeispiel: Gläubiger 108 e) Auswirkungen des Ersatzes eines direkten Schadens im Konkurs Mittelbarer Schaden a) Ausserhalb des Konkurses 110 b) ImKonkurs Weitere für Verwaltungsrat/Geschäftsführung und Revisionsstelle massgebende Problembereiche Stufenordnung der Befriedigung aus Prozessergebnis Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven Wirkung von Urteil und Vergleich Wirkungen des Urteils 117 a) Ausserhalb des Konkurses 117 b) Innerhalb des Konkurses Wirkung eines Vergleichs 119 a) Ausserhalb des Konkurses 119 b) Innerhalb des Konkurses Weitere Fragestellungen Schadenminderung Schadensbestimmung bei Pflichtverletzung mehrerer Organe zu unterschiedlichen Zeitpunkten Substanziierung und Beweis des Schadens 127 VII

5 Schaden und Kausalität Einredenausschluss und Verrechnung bei Verantwortlichkeitsansprüchen im Konkurs Deutschland J Gesetzliche Regelung GmbH Aktiengesellschaft Allgemeines GmbH Aktiengesellschaft Beweislast Schadensbestimmung Geschäftsführerhaftung gemäss 43 Abs. 2 GmbHG sowie Haftung des Vorstands und des Aufsichtsrats gemäss 93 Abs. 2 bzw. 116 AktG Geschäftsführerhaftung gemäss 43 Abs. 3 GmbHG bzw. 93 Abs. 3 AktG Vorschläge de lege lata und de legeferenda Vergleich der beiden Rechtsordnungen Vorschläge De lege lata De lege ferenda Aktivlegitimation des mittelbar geschädigten Gläubigers ausserhalb des Konkurses Einschränkung der Klageberechtigung der direkt Geschädigten innerhalb des Konkurses Der Schaden bei der Revisionshaftung Schweiz Rechtsprechung Lehre Vorbemerkung Revisionshaftung und Schaden Bestimmung des Schadens 163 a) Unmittelbarer Gesellschaftsschaden 166 b) Unmittelbarer Aktionärsschaden 166 c) Unmittelbarer Gläubigerschaden 167 vin

6 Berechnungsbeispiele 170 a) Unmittelbarer Gesellschaftsschaden 170 b) Unmittelbarer Aktionärsschaden 171 c) Unmittelbarer Gläubigerschaden Revisionshaftung und Kausalität Deutschland Gesetzliche Regelung Allgemeines Schadensbestimmung Theoretisches Fallbeispiel Kritik Vorschläge de lege lata und de legeferenda Vergleich der beiden Rechtsordnungen Vorschläge - de lege lata und de lege ferenda 182 Der Schaden bei der Haftung aus Konkursverschleppung Schweiz Rechtsprechung Pflicht zur Überschuldungsanzeige Verwaltungsrat Revisionsstelle Bestimmung des Schadens Differenztheorie: Fortführungsschaden Übersicht über die massgebenden Zeitpunkte für den Fortführungsschaden Schaden und Pflichtverletzung Berechnungsbeispiel Fortführungsschaden Schaden des Neugläubigers Konkursverschleppung und fehlende Verschlechterung der Vermögenslage Lehre Überschuldung, Überschuldungsanzeige und Konkursverschleppung Verwaltungsrat Revisionsstelle Konkursverschleppung und Schaden 203 IX

7 Lehrmeinungen zum Konkursverschleppungsschaden im Überblick Zeitpunkt der Schadensverursachung Konkursverschleppung und fehlende Verschlechterung der Vermögenslage Weitere Problembereiche Deutschland Gesetzliche Regelung GmbH Aktiengesellschaft Allgemeines Schutzzweck Zahlungsunfähigkeit, drohende Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung Schadensbestimmung Ersatzpflicht aufgrund Insolvenzverschleppung GmbH Aktiengesellschaft Unterscheidung zwischen Alt- und Neugläubigern Bestimmung des Altgläubigerschadens Bestimmung des Neugläubigerschadens Abgrenzung von Alt- und Neugläubigerforderungen bei Dauerschuldverhältnissen Geltendmachung des Neugläubigerschadens Geltendmachung des Altgläubigerschadens Vorteüsanrechnung Kritik an der Unterscheidung zwischen Alt- und Neugläubigem Ersatzpflicht nach 64 GmbHG und 92 Abs. 2 AktG Kausalitätserwägungen Vorschläge de lege lata und de lege ferenda Vergleich der beiden Rechtsordnungen Vorschläge De lege lata Fehlende Zunahme der Überschuldung Fortführungsschaden Rangrücktritte und Schadensberecbnung 255

8 De lege ferenda Fortführungsschaden Verbesserung der Vermögenslage Der Schaden bei der Gründungshaftung Schweiz Rechtsprechung Lehre Deutschland Gesetzliche Regelung GmbH Aktiengesellschaft Allgemeines Schaden und Schadensbestimmung GmbH und AG im Allgemeinen Spezifisches zur Aktiengesellschaft Vorschläge de lege lata und de lege ferenda Vergleich der beiden Rechtsordnungen Vorschläge Der Schaden bei der Prospekthaftung Schweiz Rechtsprechung Lehre Prospekthaftung und Kausalität Schadensberechnung Ersatz der Wertdifferenz (Grundformel) Rückabwicklung Schadenminderung und Vorteilsanrechnung Entgangener Gewinn Zeitpunkt der Schadensberechnung und Aktivlegitimation Berechnungsbeispiel Deutschland Prospekthaftung nach 44 f. BörsG Gesetzliche Regelung Schadensbestimmung Allgemeine zivilrechtliche Prospekthaftung Allgemeines 309 XI

9 Schadensbestimmung Vorbemerkungen Vermögensschaden aufgrund des erhöhten Kaufpreises Rückabwicklung Weitere Schadensposten Pauschalierung des Schadens Vorschläge de lege lata und de legeferenda Vergleich der beiden Rechtsordnungen Vorschläge De lege lata De lege ferenda Haftungsbegrenzung Nachweis des Kausalzusammenhangs und Schadensberechnung 327 a) Umkehr der Beweislast 327 b) Berücksichtigung der nicht kausalen" Werteinbussen Entgangener Gewinn 329 Zusammenfassung und Schlusswort 331 XH