Die Rolle des Kombinierten Verkehrs in der deutschen Verkehrspolitik aus Sicht des BMVI
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- Martina Waltz
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1 Terminaltag der SGKV am Die Rolle des Kombinierten Verkehrs in der deutschen Verkehrspolitik aus Sicht des BMVI Peter Lüttjohann, Referatsleiter Güterverkehr und Logistik im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
2 Überblick Überblick über den Kombinierten Verkehr in Deutschland Förderung des Kombinierten Verkehrs Entwicklungen und Tendenzen im Kombinierten Verkehr Verkehrspolitische Herausforderungen und Ziele Maßnahmen zur Stärkung des Kombinierten Verkehrs Aktuelles Spending Review 2
3 Kombinierter Verkehr in Deutschland Umschlaganlagen Zu unterscheiden sind drei Arten von Terminals: 1. Nach Bundesschienenwegeausbaugesetz finanzierte Terminals der DB AG 2. Diskriminierungsfrei vorzuhaltende Terminals nichtbundeseigener Unternehmen, die vom Bund gefördert werden 3. Private Terminals, die ohne Zuschüsse des Bundes errichtet werden 3
4 Die wichtigsten Terminalstandorte in Deutschland Aktueller Stand: 133 Umschlaganlagen, davon etwa 62 Schiene Straße und 40 Wasser Straße oder trimodal 4
5 Kombinierter Verkehr in Deutschland Verkehrspolitische Maßnahmen zur Unterstützung Im Vor- und Nachlauf des KV darf das zulässige Gesamtgewicht 44 t statt 40 t betragen bestehen Ausnahmen von Fahrverboten an Sonn- und Feiertagen und in Ferienzeiten werden unter bestimmten Voraussetzungen Fahrzeuge von der Kraftfahrzeugsteuer befreit (dadurch Steuerausfall i. H. v. ca. 2 Mio p. a.) Monetäre Förderung durch den Bund 5
6 Monetäre Förderung des Kombinierten Verkehrs Bundesschienenwegeausbaugesetz Ausbau des Schienennetzes der Eisenbahnen des Bundes ist Aufgabe des Bundes gemäß Artikel 87e Abs. 4 GG Entsprechendes Bundesgesetz ist das Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSchwAG) Neu- und Ausbau (einschließlich KV) erfolgt gemäß Bedarfsplan für die Bundesschienenwege Realisierung der Bedarfsplanvorhaben in Abstimmung zwischen BMVI und DB Netze im Rahmen der jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel 6 Aktuell Neubau von zwei Hubs und mehrere Ausbauvorhaben
7 Monetäre Förderung des Kombinierten Verkehrs Förderrichtlinie für nichtbundeseigene Unternehmen Förderung seit 1998, Zielsetzung war Ausdehnung der Umschlaganlagen in die Fläche Derzeitige Förderrichtlinie vom ist befristet bis ; aktuell Notifizierung bei der EU-Kommission zur Verlängerung um 1 Jahr Förderung durch nicht rückzahlbarer Zuschüsse des Bundes Seit 1998 Förderung von ca. 90 Vorhaben an 76 Standorten 7
8 Monetäre Förderung des Kombinierten Verkehrs Förderrichtlinie für nichtbundeseigene Unternehmen Bezweckter Effekt: Absenkung der Umschlagkosten Zweistufiges Antragsverfahren (Standortprüfung, Förderantrag) Bewilligungsbehörden sind Eisenbahn-Bundesamt, Generaldirektion Wasserstraße (Außenstelle West), Nicht rückzahlbarer Zuschuss Förderquote bis zu 80 % der förderfähigen Anlagenteile; durchschnittliche Förderquote beträgt 70 % Voraussetzung sind u. a. Gewährleistung eines diskriminierungsfreien Zugangs und Ausschreibung des Betriebs 8
9 Entwicklung des Kombinierten Verkehrs - Schiene 250 Vergleich der Entwicklung des gesamten Transportaufkommens der Eisenbahn mit der Entwicklung des Kombinierten Verkehrs (1998 = 100) Verkehrsaufkommen Eisenbahn KV Eisenbahn
10 Entwicklung des Kombinierten Verkehrs - Binnenschiff 300 Vergleich der Entwicklung des gesamten Transportaufkommens der Binnenschifffahrt mit der Entwicklung des Kombinierten Verkehrs (1998 = 100) Verkehrsaufkommen Binnenschiff KV Binnenschiff
11 11 Standorträume für den KV Schiene Straße und trimodal
12 12 Standorträume für den KV Wasserstraße Straße und trimodal
13 13 Prognosen für den KV - Aufkommen
14 14 Prognosen für den KV - Transportleistung
15 Aktuelle Herausforderungen für die Verkehrspolitik Intelligente Bewältigung eines weiter wachsenden Güterverkehrs - effizient, zuverlässig und sicher Gewährleistung eines möglichst umwelt- und klimaverträglichen Transports Gewährleistung von Rahmenbedingungen, um den veränderten Transportbedürfnissen gerecht zu werden Haushaltskonsolidierung Realisierung des europäischen Rahmens 15
16 Aktuelle Ziele zur Stärkung der Intermodalität - Koalitionsvertrag zur 18. Legislaturperiode Für die künftige Verkehrsbewältigung müssen die einzelnen Verkehrsträger ihre jeweiligen Systemvorteile bestmöglich nutzen können. Dazu wollen wir sie besser verzahnen und mehr Verkehr auf die Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße verlagern. Mit der Sicherung eines hohen Förderniveaus von Anlagen für den Kombinierten Verkehr stärken wir das intermodulare Transportwesen. 16
17 Maßnahmen zur Stärkung des Kombinierten Verkehrs Aufnahme der Aufträge aus dem Koalitionsvertrag Vergabe einer Metastudie zur besseren Vernetzung und Verzahnung der einzelnen Verkehrsträger Weiterentwickelung des Aktionsplans 17 Bei Überarbeitung der geltenden Förderrichtlinie Prüfung von Verbesserungen, im Aktionsplan genannt sind z. B. Verzicht auf die Vorlage von Bürgschaften, Ausweitung der förderfähigen Investitionstatbestände für Umweltschutzmaßnahmen (AwSV) Entbürokratisierung Innovativen Umschlagtechniken Maßnahmen zur Vermarktung (Road-show)
18 Aktuelles Spending Review Kabinettbeschluss vom Motiv für die Auswahl der KV-Förderung: Seit Jahren starkes Abweichen im KV-Titel zwischen Soll und Ist Durchführung durch BMF und BMVI; nicht öffentlich Leitende Fragestellungen: Sind die Ziele der KV-Förderung noch angemessen? Werden diese Ziele erreicht (Effektivität)? Erfolgt die Förderung wirtschaftlich (Effizienz)? Kann die Förderung optimiert werden? Abschluss vsl. im März 2016 In der Folge Erstellung der neuen KV-Richtlinie 18 Ergebnisse fließen auch in Gleisanschlussförderrichtlinie ein
19 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
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