SecuTrac GSM-Ortungsportal

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1 Wenn Sie unsere Web Services gebrauchen geben Sie an das Sie diese Nutzungsbedingungen gelesen haben und akzeptieren. VEREINBARUNG ZWISCHEN DEM NUTZER UND SECUTRAC SecuTrac betreibt Webseiten und Webservices (nachstehend "SecuTrac-Sites" bzw. "SecuTrac-Services" genannt), die von der SecuTrac Technologie GmbH und deren Partnern (nachstehend "SecuTrac" genannt) betrieben werden. Die SECUTRAC-Services werden Ihnen unter der Bedingung angeboten, dass Sie den nachfolgenden Bestimmungen einhalten. Für besondere SECUTRAC-Services können Zusatzbestimmungen ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen gelten ("Zusatzbestimmungen"). Die SECUTRAC-Sites können Zusatzbestimmungen, Verhaltensregeln oder Richtlinien für bestimmte Features oder Angebote (z. B. Abonnements) enthalten. Sollten diese Nutzungsbedingungen und Hinweise zu den Zusatzbestimmungen oder sonstigen Bestimmungen und Richtlinien einer bestimmten Website von SECUTRAC in Widerspruch stehen, gelten die vorliegenden Bestimmungen. 1. PRIVATSPHÄRE UND SCHUTZ DER PERSÖNLICHEN DATEN Informationen zum Umgang mit Ihren persönlichen Daten erhalten Sie in unseren Datenschutzbestimmungen bei Vertragsabschluß. 2. MITGLIEDSKONTO, KENNWORT UND SICHERHEIT Wenn Sie auf einer der SECUTRAC-Sites für einen der SECUTRAC-Services ein Konto eröffnen, müssen Sie die Registrierung vollständig durchführen, indem Sie aktuelle, vollständige und genaue Angaben machen. Sie bekommen dazu einen Benutzernamen un ein Kennwort (später von Ihnen änderbar) zugeteilt. Für die Geheimhaltung Ihres Kennworts und Kontos sind Sie verantwortlich. Sie haften ferner für sämtliche Aktivitäten, die über Ihr Konto erfolgen. Sie sind verpflichtet, SECUTRAC umgehend über jede unerlaubte Nutzung Ihres Kontos und jede andere Verletzung der Sicherheitsbestimmungen zu benachrichtigen. Die Verwendung von Konten Dritter ohne Genehmigung des jeweiligen Kontoinhabers ist nicht erlaubt. Bei einigen SECUTRAC-Sites wird Ihnen automatisch ein Zugangzur Verfügung gestellt, sobald Sie ein Konto öffnen (beispielsweise Portal.de). 3. ÄNDERUNG DIESER NUTZUNGSBESTIMMUNGEN SECUTRAC behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen (einschließlich der Gebühren für die Nutzung der Websites und Dienste von SECUTRAC) zu ändern. SECUTRAC wird Sie bei SECUTRAC-Services mit Mitgliedskonten beim nächsten Einloggen, oder auf der jeweiligen SECUTRAC-Site hierüber informieren. SIE HABEN SELBSTVERSTÄNDLICH BEI ALLEN DIENSTEN DIE MÖGLICHKEIT, DIESE BEDINGUNGEN NACH ABLAUF DER VERTRAGSZIT ZU AKZEPTIEREN ODER DIE NUTZUNG DES SERVICES ODER DES KONTOS ZU UNTERLASSEN UND DAS VERTAGSVERHÄTNIS ZU BEENDEN. 4. NUTZUNG DER SECUTRAC-SITES UND -SERVICES Die SECUTRAC-Sites und -Services werden Ihnen ausschließlich zum kommerziellen Gebrauch zur Verfügung gestellt. Sie dürfen keine Informationen, Software, Produkte oder Dienste ändern, kopieren, verteilen, übertragen, vervielfältigen, veröffentlichen, lizenzieren, verkaufen oder Dritten zur Verfügung stellen, die Sie über SECUTRAC-Sites oder -Services bezogen haben. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung von SECUTRAC dürfen Sie bei SECUTRAC-Sites und Services keine "Meta-Suche" durchführen. Außerdem ist es nicht zulässig, automatisierte Abfragen in jeglicher Form an die SECUTRAC-Sites und -Services zu senden bzw. diesen Sendevorgang zu veranlassen. "Automatisierte Abfragen" beinhalten unter anderem den Einsatz von Software, die Abfragen an SECUTRAC-Sites oder -Services sendet, um zu bestimmen, welche "Rangfolge" eine Website bei bestimmten SECUTRAC-Services/-Diensten hat. 5. LINKS ZU WEBSITES VON DRITTANBIETERN Einige SECUTRAC-Sites enthalten Darstellungen von und Links zu Websites von Drittanbietern, teilweise sind Websites auch anderweitig in SECUTRAC-Sites eingebunden (insgesamt "verknüpfte Websites" genannt). Die verknüpften Websites werden nicht von SECUTRAC betrieben, und SECUTRAC ist nicht für den Inhalt, insbesondere Links, Updates und Produkte, sowie Funktionsträger der verknüpften Websites verantwortlich. SECUTRAC stellt Ihnen diese Links nur als Serviceleistung zur Verfügung. Daraus kann keine Billigung der Websites durch SECUTRAC oder eine Verbindung mit ihren Betreibern abgeleitet werden. Jegliche Geschäfte mit Drittanbietern (einschließlich Anzeigenkunden) der Websites und Dienste von SECUTRAC oder die Teilnahme an Werbeaktionen, einschließlich Lieferung und Zahlung von Waren und Dienstleistungen sowie alle anderen Bestimmungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen im Zusammenhang mit solchen Geschäften oder Werbeaktionen gelten ausschließlich zwischen Ihnen und dem Anzeigenkunden oder einem sonstigen Dritten. SECUTRAC ist nicht verantwortlich für solche Geschäfte oder Werbeaktionen. 6. VERHALTENSPFLICHTEN Die SECUTRAC-Sites und -Services dürfen nicht für Zwecke verwendet werden, die rechtswidrig sind oder gegen diese Bedingungen verstoßen. Die SECUTRAC-Sites oder -Services (oder die mit diesen verbundenen Netzwerke) dürfen nicht geschädigt, deaktiviert, überlastet oder beeinträchtigt werden. Des Weiteren verpflichten Sie sich, die Nutzung der SECUTRAC-Sites und -Services durch Dritte nicht zu beeinträchtigen. Sie werden nicht versuchen, sich durch Knacken von Codes, illegale Beschaffung von Kennwörtern oder sonstige Methoden unerlaubt Zugang den SECUTRAC-Sites oder -Services, anderen Konten, Computersystemen oder mit diesen verbundenen Netzwerken zu verschaffen. Sie dürfen keinen Versuch unternehmen, Materialien oder Informationen der SECUTRAC-Sites und/oder -Services über Wege zu erlangen, die nicht in den SECUTRAC-Sites und -Services selbst vorgesehen sind. 7. INHALTE DER NUTZER SECUTRAC erhebt keine Ansprüche auf Material, das Sie anderen Nutzern oder der Öffentlichkeit auf SECUTRAC-Sites zur Verfügung stellen (einschließlich Feedback und Vorschläge) bzw. beliebigen Websites und Diensten von SECUTRAC für die allgemeine Öffentlichkeit oder für Mitglieder einer öffentlichen oder privaten SECUTRAC Group bereitstellen oder als Upload, Eingabe oder Sendung zur Verfügung stellen. SECUTRAC ist jedoch berechtigt, dieses Material jederzeit zu entfernen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass seine Verwendung gegen rechtliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen und ergänzende Zusatzbestimmungen oder Verhaltensregeln verstößt. Es dürfen nur solche Inhalte durch Sie veröffentlicht, upgeloadet oder übermittelt werden, für die Sie die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Leistungsschutz- und Urheberrechte) haben. Indem Sie Inhalte in einem Kommunikationsdienst bereitstellen, räumen Sie (a) allen Mitgliedern des Kommunikationsdienstes (für jedes durch ein Mitglied zugänglichen Inhalt), und/oder (b) der allgemeinen Öffentlichkeit (soweit der Öffentlichkeit zugänglich) die Erlaubnis ein, Ihre Inhalte im Rahmen der SECUTRAC-Sites und -Services zu nutzen, wie dies gemäß dieser gestattet ist (einschließlich, ohne darauf beschränkt zu sein, z.b. der Herstellung von Kopien und abgeleiteten Werken). Eine Vergütung für die Nutzung Ihrer Inhalte wird nicht gezahlt. Dieser Absatz gilt nur für Inhalte, die rechtmäßig sind und deren Veröffentlichung bzw. Verwendung nicht gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstößt. Secutrac- Seite 1 von 5

2 8. NUTZUNG VON DIENSTEN Die SECUTRAC-Sites und -Services können Ortung, SMS Nachrichten, Newsgroups und/oder andere Nachrichten- oder Kommunikationseinrichtungen für die Kommunikation mit anderen Nutzern ("Kommunikationsdienste") enthalten. Sie dürfen die Kommunikationsdienste nur zum Bereitstellen, Versenden und Empfangen von Nachrichten und dazugehörigem Material verwenden, das sich auf den jeweiligen Kommunikationsdienst bezieht. Hinsichtlich der Nutzung der Kommunikationsdienste sind Sie verpflichtet, folgendes zu unterlassen: Den Kommunikationsdienst nicht im Zusammenhang mit Umfragen, Wettbewerben, Kettenbriefen, Junk- s, Massenwerbesendungen oder allen sonstigen nicht angeforderten Nachrichten kommerzieller oder anderer Art zu verwenden. Andere Personen zu verleumden, missbrauchen, belästigen, bedrohen oder deren Rechte (wie Rechte auf Privatsphäre und Persönlichkeitsschutz) anderweitig zu verletzen. Unangemessene, verleumderische, obszöne, sittenwidrige oder ungesetzliche Materialien oder Informationen veröffentlichen, bereitzustellen, upzuloaden, zu vertreiben oder verbreiten. Inhalte zu übermitteln, upzuloaden, downzuloaden oder sonstig zu verwenden durch deren Verwendung Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) verletzt werden. Beschädigte Dateien oder Viren, trojanische Pferde, Würmer, "Zeitbomben" oder Cancelbots enthaltende Dateien bzw. vergleichbare Software oder Programme upzuloaden, die andere Computersysteme schädigen können. Verfasservermerke, rechtliche oder andere Hinweise bzw. Eigentumskennzeichnungen oder Hinweise bzgl. des Ursprungs oder der Quelle von Software oder anderen Materialien einer heraufgeladenen Datei zu fälschen oder zu löschen. Nutzer an der Verwendung der Kommunikationsdienste zu hindern bzw. die Nutzung einzuschränken. Gegen einschlägige Gesetze oder rechtliche Bestimmungen zu verstoßen. Keine falsche Identität zum Zwecke der Irreführung anderer anzunehmen. Verzeichnis der Mitglieder der SECUTRAC-Sites und -Services oder andere Nutzer- oder Nutzungsinformationen oder Teile hiervon zu verwenden, downzuloaden oder einem Dritten, der nicht Mitglied einer SECUTRAC-Sites oder eines Services ist, zur Verfügung zu stellen, gleich ob kostenlos oder gegen Entgelt. SECUTRAC ist nicht verpflichtet, die Kommunikationsdienste zu überwachen. SECUTRAC behält sich jedoch das Recht vor, an den Kommunikationsdienst gesendetes Material einzusehen und ggf. zu entfernen. Das auf einen Kommunikationsdienst heraufgeladene Material kann bestimmten Einschränkungen bzgl. der Nutzung, Vervielfältigung und/oder Verbreitung unterliegen. Sie sind für die Einhaltung dieser Einschränkungen verantwortlich, wenn Sie derartiges Material herunterladen. 9. SOFTWARE UND INHALTE VON SECUTRAC UND SEINEN PARTNERN Falls Inhalte und Software zum Anzeigen oder Downloaden von SECUTRAC-Sites oder Services zur Verfügung gestellt werden ("Software"), handelt es sich hierbei (mit Ausnahme der Software und Inhalte, die von Nutzern über einen Kommunikationsdienst bereitgestellt werden) um das urheberrechtlich geschützte Produkt von SECUTRAC und/oder deren Lieferanten. Ihre Nutzungsrechte für die Software werden ggf. über die Bestimmungen des Endnutzer-Lizenzvertrags geregelt, der im Lieferumfang der Software enthalten ist ("Lizenzvertrag"). Sie dürfen Software mit einem Lizenzvertrag erst dann installieren bzw. verwenden, wenn Sie den Bestimmungen des Lizenzvertrags zugestimmt haben. Wenn eine Software keinen Lizenzvertrag enthält, erteilt SECUTRAC Ihnen hiermit, eine widerrufliche, einfache, nicht übertragbare Lizenz für die funktionsgemäße Nutzung der Software sowie die diesen entsprechende anderweitige Verwendung der jeweiligen SECUTRAC- Sites und-services, vorausgesetzt, dass Sie keine Urheberrechte oder anderen Leistungsschutzrechte verletzen. Jegliche Vervielfältigung oder weitere Verbreitung der Inhalte und/oder Software ist gesetzlich untersagt und kann schwere strafrechtliche oder zivilrechtliche Folgen haben. Zuwiderhandelnde werden nach Maßgabe der Gesetze in vollem Umfang zur Verantwortung gezogen. Das Kopieren oder Vervielfältigen der Software oder des Inhalts auf irgendeinen anderen Server oder Speicherort zur weiteren Vervielfältigung oder Verbreitung wird ohne Einschränkung des Vorhergehenden ausdrücklich untersagt. Sie erkennen an, dass die Software und jegliche Begleitdokumentationen und/oder technischen Informationen den geltenden Exportbestimmungen Deutschlands unterliegen. Sie verpflichten sich, die Software weder direkt noch indirekt in Länder zu exportieren oder reexportieren, die den Exportbeschränkungen der Bundesrepublik Deutschland unterliegen. 10. HAFTUNGSAUSSCHLUSS DIE INFORMATIONEN, SOFTWARE, PRODUKTE UND DIENSTE DER SECUTRAC-SITES UND -SERVICES KÖNNEN FEHLER BEINHALTEN. DIE SECUTRAC-SITES UND -SERVICES UND DIE DARIN ENTHALTENEN INFORMATIONEN WERDEN REGELMÄßIG GEÄNDERT. SECUTRAC UND/ODER SEINE JEWEILIGEN LIEFERANTEN BEHALTEN SICH VOR, JEDERZEIT VERBESSERUNGEN UND/ODER ÄNDERUNGEN AN DEN SECUTRAC-SITES UND SERVICES VORZUNEHMEN. RATSCHLÄGE, DIE SIE ÜBER DIE SECUTRAC-SITES UND SERVICES ERHALTEN, DÜRFEN NICHT FÜR PERSÖNLICHE, MEDIZINISCHE, RECHTLICHE ODER FINANZIELLE ENTSCHEIDUNGEN VERWENDET WERDEN. KONSULTIEREN SIE IN DIESEM FALL EINEN EXPERTEN. SECUTRAC HAFTET NICHT FÜR INHALTE UND AKTIVITÄTEN, DIE VON NUTZERN STAMMEN. SIE KÖNNEN SECUTRAC WEDER ZUGERECHNET WERDEN, NOCH STELLEN SIE DIE MEINUNG VON SECUTRAC DAR. ZU DEN INHALTEN ZÄHLEN AUCH LINKS, DIE VON NUTZERN AUF WEBSEITEN INNERHALB DER SECUTRAC-SITES UND -SERVICES GESETZT WERDEN. DES WEITEREN GEWÄHRLEISTET SECUTRAC NICHT, DASS DIE SECUTRAC-SERVICES STETS ERREICHBAR, PÜNKTLICH, SICHER ODER FEHLERFREI SIND. SECUTRAC HAFTET NUR, SOWEIT SECUTRAC, IHREN ERFÜLLUNGSGEHILFEN UND/ODER GESETZLICHEN VERTRETERN EIN VORSÄTZLICHES ODER GROB FAHRLÄSSIGES VERHALTEN ZUR LAST FÄLLT. DIES GILT NICHT, SOWEIT WESENTLICHE PFLICHTEN DES NUTZUNGSVERHÄLTNISSES DURCH SECUTRAC, IHRE ERFÜLLUNGSGEHILFEN UND/ODER GESETZLICHEN VERTRETER VERLETZT WERDEN. IM FALLE LEICHTER FAHRLÄSSIGKEIT IST EINE HAFTUNG VON SECUTRAC UND/ODER IHREN ERFÜLLUNGSGEHILFEN UND GESETZLICHEN VERTRETERN BEI VERMÖGENSSCHÄDEN HINSICHTLICH MITTELBARER SCHÄDEN, INSBESONDERE MANGELFOLGESCHÄDEN, UNVORHERSEHBARER SCHÄDEN ODER UNTYPISCHER SCHÄDEN SOWIE ENTGANGENEN GEWINNS AUSGESCHLOSSEN. IM FALLE LEICHTER FAHRLÄSSIGKEIT IST DIE HAFTUNG VON SECUTRAC AUF EINEN HÖCHSTBETRAG VON EURO 1.000,00 PRO EINZELFALL BEGRENZT. EINE GESETZLICH VORGESCHRIEBENE VERSCHULDENSUNABHÄNGIGE HAFTUNG VON SECUTRAC - INSBESONDERE EINE HAFTUNG NACH PRODUKTHAFTUNGSGESETZ SOWIE EINE GESETZLICHE GARANTIEHAFTUNG - BLEIBT VON DEN VORSTEHENDEN HAFTUNGSEINSCHRÄNKUNGEN UNBERÜHRT. GLEICHES GILT FÜR DIE HAFTUNG VON SECUTRAC, IHRER GESETZLICHEN VERTRETER UND/ODER ERFÜLLUNGSGEHILFEN BEI SCHULDHAFTER VERLETZUNG VON LEBEN, KÖRPER ODER GESUNDHEIT EINES NUTZERS. DIE HIER OBEN UMSCHRIEBEN PUNKTE UMFASSEN SÄMTLICHE VERTRAGLICHEN UND GESETZLICHEN ANSPRÜCHE, DIE AUS DIESER VEREINBARUNG BZW. DER NUTZUNG DER SECUTRAC-SITES UND -SERVICES RESULTIEREN. Secutrac-Technologie GmbH * Hagenburger Strasse 8 B * Wunstorf * Tel Fax * info@secutrac.de Secutrac- Seite 2 von 5

3 11. BEGRENZUNG DER HAFTUNG Secutrac begrenzt den Garantieanspruch grundsätzliche auf die Höhe des Kaufpreises der Ortungsgerätes bzw. des zum Zeitpunkt der Anerkennung des Garantie- oder Gewährleistungsanspruchs geltenden Listenpreises. Eine Ausdehnung der Gewährleistungsansprüche z. B. auf Systemintegrationskosten, Montage- oder Demontageaufwand, nicht wieder Auffinden bzw. der Verlust von mit SecuTrac Ortungsmodulen ausgerüsteten Anlagen, Maschinen, Geräten und Fahrzeugen etc. wird ausdrücklich ausgeschlossen. Ausgeschlossen wir ferner eine Haftung für jedwede Vermögensschäden aufgrund eines Ausfalls von SecuTrac-Geräten, Geschäftsunterbrechung, entgangener Gewinne oder Informations-/ Datenverluste. Gewährleistungen für weitergehende oder zusätzliche Eigenschaften die möglicherweise durch Systempartner, Distributoren, Internetanbieter oder externe Softwarefirmen genannt werden sind ebenfalls nicht von der SecuTrac Gewährleistung abgedeckt. SecuTrac Technologie GmbH ist ferner nicht verantwortlich und haftbar für den Einsatz der gelieferten Geräte, speziell einer eventuellen damit verbundene Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder Datenschutzbestimmungen. SecuTrac schließt ferner eine mangelhafte, unzureichende Qualität der GSM-Ortung oder gar eine gänzlich fehlende Möglichkeit der GSM-Ortung als Grund für einen Garantie- oder Gewährleistungsanspruch grundsätzlich aus, weil dieses nicht im Ermessen oder im Einflussbereich von Secutrac liegt. Sollten Gesetze oder Regelungen einzelner Staaten oder Länder einen Ausschluss einzelner oder aller genannten Risiken verbieten so werden damit die anderen Reglungen nicht aufgehoben. 12. EINGESCHRÄNKTE SPEICHERKAPAZITÄT Die verfügbare Speicherkapazität pro Nutzer ist auf eine normale Nutzung begrenzt. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie auf Anfrage. Im Einzelfall unterbleibt möglicherweise die Verarbeitung bzw. Ortung oder Weiterleitung von SMS Nachrichten auf Grund von eingeschränktem Speicherplatz oder auf Grund von Einschränkungen bei ausgehenden Nachrichten. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass SECUTRAC ihre Leistungen nur im Rahmen dieser Speicherkapazität erfüllt und schuldet. 13. KÜNDIGUNG BEI EINEM VERSTOß BZW. EINEM BEGRÜNDETEN VERDACHT DES VERSTOßES GEGEN DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN IST SECUTRAC BERECHTIGT, DEN JEWEILIGEN NUTZER VON DER NUTZUNG AUSZUSCHLIEßEN UND DIE VON IHM VERWENDETEN INHALTE BZW. AN IHN ADRESSIERTEN INHALTE ZU LÖSCHEN. SECUTRAC TRIFFT IN EINEM SOLCHEN FALL KEINE PFLICHT, DEM NUTZER VOR LÖSCHUNG DER INHALTE EINE WARNUNG ZUZUSENDEN. Wenn der Nutzer bei SECUTRAC ein Konto lediglich zu Testzwecken eröffnet hat oder einen laufenden Vertrag nicht durch die vertraglich vereinbarte monatliche Vorauszahlung der monatlichen Grundgebühr zzg. Mindetsumsatz erfüllt, KANN SECUTRAC DEN ZUGRIFF AUF EINE SITE ODER EINEN SERVICE VON SECUTRAC KÜNDIGEN ODER SUSPENDIEREN, INSBESONDERE AUCH EIN KONTO SCHLIESSEN. So wird das Konto gesperrt und 30 Tage später gelöscht, sofern zwischenzeitlich kein weiterer Nutzungsvertrag geschlossen wurde bzw. die erforderliche Mindestzahlung erfolgt ist. Sollte das Restguthaben auf dem Nutzerkonto nicht die erforderliche Deckung für die monatliche Grundgebühr aller (!) Geräte ausreichen, so wird dennoch eine KOMPLETTE SPERRUNG DES DIENSTES/PORTALZUGANGS vorgenommen. Soweit SECUTRAC einen Service aufgrund austehender Zahlungen kündigt, so entbindet dieses den Kunden nicht von der Zahlung der Restschuld (monatliche Gebühr zzgl. Mindestumsatz pro Gerät mal Anzahl der noch offenen Vertragsmonate). Secutrac ist nach Ablauf oder Beendigung bzw. Kündigung des Vertrages nicht verpflichtet, die bis zu diesem Zeitpunkt abgefragten Ortungsinformationen und Nutzdaten weiter zu speichern oder zu sichern. Bei Kündigung der SECUTRAC-Sites oder Services erlischt Ihr Nutzungsrecht. Nach Ablauf des maßgeblichen Zeitraums ist SECUTRAC nicht verpflichtet, irgendwelche Inhalte aufzubewahren oder ungelesene oder nicht abgeschickte Nachrichten an den Vertragspartner oder Dritte weiterzuleiten. 14. RICHTIGKEIT DER INFORMATIONEN UND BERECHNUNGEN Informationen und Berechnungen innerhalb SECUTRAC-Services oder Diensten inklusive solcher, die per , Telefon oder anderen Kommunikationsmitteln als Teil der SECUTRAC Services versendet werden, sind sorgfältig ermittelt. Dennoch können weder SECUTRAC noch ihre Lieferanten die Richtigkeit und Aktualität dieser Daten garantieren. SECUTRAC behält sich das Recht vor, Informationen auf der SECUTRAC Websites ohne vorherige Benachrichtigung zu ändern, zu aktualisieren oder zu korrigieren. 15. SECUTRAC-ORTUNGPORTAL/SECUTRAC KARTEN Sie dürfen Dokumente und dazugehörige Grafiken (beispielsweise Karten und Abbildungen) von (insgesamt "SECUTRAC Karten") nur für die interne Information verwenden. Hierbei wird jedoch vorausgesetzt, dass (1) urheberrechtliche Angaben auf allen Kopien verzeichnet sind; (2) die in dieser Website zur Verfügung gestellten Dokumente und Grafiken nur zu Informationszwecken und zur alleinigen persönlichen Nutzung verwendet werden; und dass (3) diese Dokumente oder Grafiken, einschließlich der Logos, in keiner Weise verändert werden. Jeglicher andere Verwendungszweck wird ausdrücklich per Gesetz untersagt und kann schwere strafrechtliche oder zivilrechtliche Folgen haben. Zuwiderhandelnde werden im Rahmen der Gesetze zur vollen Verantwortung gezogen. 16. GEBÜHRENPFLICHTIGE INHALTE - EINZELABONNEMENTS Die von SECUTRAC zur Verfügung gestellte Inhalte und/oder Dienste können nur gegen Vorauszahlung einer Gebühr genutzt werden. Wenn Sie gebührenpflichtige Inhalte oder Dienste nutzen, gewährleisten Sie die Richtigkeit aller zuvor gemachten Angaben, einschließlich der Nummer und des Ablaufdatums Ihrer Kreditkarte oder der Angaben zum Lastschriftverfahren. Etwaige Änedreungen dieser Angaben während der vertragslaufzeit sind SECUTRAC rechtzeitig und unaufgefordert mitzuteilen. Außerdem verpflichten Sie sich, alle anfallenden Gebühren zzgl. Steuern im voraus zu entrichten. Der Vertrag und die daraus resultierenden Nutzungsrechte gelten nur für den jeweiligen Vertragspartner und dürfen nicht übertragen oder Dritten zur (Unter-) Nutzung zugänglich gemacht werden.. Wenn Sie Ihren Nutzernamen und Ihr Kennwort verbreiten, kann dies eine Kündigung Ihres Vertrages ohne Rückerstattung bereits entrichteter Gebühren zur Folge haben. In diesem Fall können zusätzliche Gebühren wegen unberechtigter Nutzung anfallen. 17. SECUTRAC GSM-ORTUNGSDIENSTLEISTUNGEN Dort wo Sie mit SECUTRAC Services Ortungen im Mobilfunknetz durchführen können, ist immer den Einwilligung von den geortete Mobil Telefon Nutzer notwendig. Den Einwilligung wird über SMS (Anmeldung) von den Mobil Telefon Nutzer an den SecuTrac Service "Onlineortung" geschickt. Der Mobiltelefonnutzer kann jederzeit die Einwilligung für den SecuTrac Ortungsservice wiederrufen mit einer SMS auf genau den gleichen Weisse wie den Anmeldung statt gefunden hat. Nach dem Empfang einer derartigen Nachricht bei Secutrac ist die Ortung sofort gesperrt. Ihr Telekommunikationsanbieter kann zusätzliche Gebühren für Benachrichtigung, Textnachrichten (insbesondere Empfang und Versand von Standardnachrichten und Ortungen), Webbrowsing oder andere Services verlangen. Bitte informieren Sie sich entsprechend. Secutrac- Seite 3 von 5

4 18. UNERLAUBTE NUTZUNG Bitte benachrichtigen Sie SECUTRAC umgehend unter der sobald eine unerlaubte Nutzung Ihres Kontos vorliegen sollte. Secutrac wird dann unverzüglich eine sofortige Sperrung vornehmen lassen. 19. ZAHLUNGEN ÜBER IHR RECHNUNGSKONTO SECUTRAC stellt Ihnen die Vergütung für alle Services und Produkte (insgesamt "Produkte"), die gemäß dieser Vereinbarung geliefert werden, über ein Onlinekonto ("Rechnungskonto") in Rechnung. Sie sind verpflichtet, die Preise zu zahlen, die bei der Bestellung durch den Nutzer oder Beauftragten gelten, die das jeweilige Nutzerkonto in Anspruch nehmen. Sie haben die Vergütung mit dem ausgewählten Zahlungsmittel zu leisten. Auf das Rechnungskonto des Nutzers gebuchte Kosten werden von SECUTRAC zusammengefasst und Ihnen mittels Online-Auskunft zur Verfügung gestellt. SECUTRAC behält sich vor, Fehler oder Irrtümer in der Abrechnung zu korrigieren, auch wenn die Vergütung bereits bei SECUTRAC eingegangen ist oder in Rechnung gestellt wurde. SIE HABEN SECUTRAC STETS MIT AKTUELLEN, VOLLSTÄNDIGEN UND KORREKTEN ANGABEN ZU IHREM RECHNUNGSKONTO ZU VERSORGEN, UM DIE BESTELLTEN PRODUKTE ZU ERHALTEN. SIE SIND VERPFLICHTET, SECUTRAC UMGEHEND ZU INFORMIEREN, FALLS IHR ZAHLUNGSMITTEL UNGÜLTIG GEWORDEN IST (Z.B. DURCH VERLUST ODER DIEBSTAHL) ODER SIE VON EINEM MÖGLICHEN DATENSCHUTZVERSTOß, WIE Z.B. DER UNBERECHTIGTEN FREIGABE ODER NUTZUNG DES PASSWORTS ODER NUTZERNAMENS KENNTNIS ERLANGEN. AKTUALISIERUNGEN UND ÄNDERUNGEN DIESER INFORMATIONEN, WIE Z.B. EINE AKTUALISIERTE RECHNUNGSADRESSE, KREDITKARTENNUMMER ODER EIN AUSLAUFDATUM, KÖNNEN SIE INNERHALB DER SECUTRAC SERVICE VORNEHMEN. FÜR DEN FALL, DASS SIE ES UNTERLASSEN, SECUTRAC ENTSPRECHEND ZU INFORMIEREN (AUF NACHFRAGE AUCH IN SCHRIFTLICHER FORM), DARF SECUTRAC DIE KOSTEN FÜR DIE UNTERLASSENE KÜNDIGUNG ODER DIE FORTGESETZTE NUTZUNG EINES ÜBERSANDTEN PRODUKTES VON IHREM RECHNUNGSKONTO ABBUCHEN. Die Preise für alle Produkte gemäß SecuTrac Preisliste verstehen sich exklusive möglicher anfallender Steuern und Telekommunikationsgebühren, es sei denn die Preise sind anders ausgewiesen. Für Telekommunikationsgebühren (monatliche "Kartengebühren" und SMS-Kosten )müssen Sie vielmehr selbst aufkommen. Kosten für die Lieferung von Hardware (Ortungsgeräten) werden gesondert aufgeführt. Im Falle, dass der Vergütungsbetrag von dem Betrag abweicht, den Sie bestätigt haben, werden Sie von dem geänderten Betrag und dem Datum der Abbuchung mindestens 10 Tage im Voraus informiert. Jegliche Vereinbarungen, die Sie mit Ihrem Geldinstitut getroffen haben, bestimmen die Handhabung des gewählten Zahlungsmittels. SECUTRAC hat das Recht, Beträge zusammen zu fassen und diese gemeinsam während oder am Ende eines Abrechnungszeitraumes in Rechnung zu stellen. Falls Sie eine vergütungspflichtige Dienstleistung in Anspruch nehmen, die regelmäßig abgerechnet wird (z.b. ein monatliches Abonnement) darf SECUTRAC die Vergütung ohne weitere Berechtigung von Ihnen auf regelmäßiger Basis einziehen, es sei denn, Sie geben zuvor bekannt (auf Anforderung auch mit schriftlicher Bestätigung), dass Sie diese Ermächtigung widerrufen oder die Zahlungsart gewechselt haben. Ein solcher Widerruf hat keine Auswirkung auf Beträge, die eingezogen wurden, bevor SECUTRAC den Einziehungsauftrag stornieren konnte. Um Ihre Ermächtigung zu widerrufen oder die Zahlungsart zu wechseln benachrichtigen Sie uns Secutrac bitte schriftlich. Die fortgesetzte Nutzung von Produkten durch Sie berechtigt SECUTRAC, die entsprechende Vergütung einzuziehen. SECUTRAC kann die Kosten für die Zahlungen auf Ihre Veranlassung und Verantwortung auch von einem Dritten einziehen. Dies hebt jedoch nicht das Recht von SECUTRAC auf, eine Zahlung durch den Nutzer selbst zu verlangen. Die Vergütungen können im Voraus, im Nachhinein, pro Nutzung fällig sein oder, wenn nicht anderweitig bestimmt, im voraus mit Bestellung des Produkts. 20. RÜCKERSTATTUNG / WIDERRUF SIE KÖNNEN IHREN AUFTRAG ZUR EINRICHTUNG EINES ONLINE-KONTOS INNERHALB VON 7 TAGEN GEGENÜBER SECUTRAC OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z.B. BRIEF, FAX, ) WIDERRUFEN. DIE FRIST BEGINNT FRÜHESTENS MIT VERTRAGSSCHLUSS. ZUR WAHRUNG DER FRIST GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFS. DER WIDERRUF IST ZU RICHTEN AN: SECUTRAC TECHNOLOGIE GMBH, HAGENBURGER STRASSE 8B, WUNSTOR. IHR WIDERRUFSRECHT ERLISCHT VORZEITIG, WENN SECUTRAC MIT DER AUSFÜHRUNG DER DIENSTLEISTUNG MIT IHRER AUSDRÜCKLICHEN ZUSTIMMUNG VOR ENDE DER WIDERRUFSFRIST BEGONNEN HAT ODER SIE DIESE SELBST VERANLASST HABEN, Z.B. DURCH INANSPRUCHNAHME DER LEISTUNG. BEI WIRKSAMEN WIDERRUF SIND DIE BEIDERSEITS EMPFANGENEN LEISTUNGEN ZURÜCKZUGEWÄHREN UND GEGEBENENFALLS GEZOGENE NUTZUNGEN (Z.B. ZINSEN) HERAUSZUGEBEN. Neben einem entsprechenden Widerrufsrecht, das dem Nutzer gemäß Gesetz zustehen kann, sind bereits bezahlte Vergütungen grundsätzlich nicht rückerstattungsfähig, es sei denn, es ist anderweitig ausgewiesen. 21. ONLINE-AUSKUNFT ÜBER KONTOSTAND DES NUTZERACCOUNTS Die Online-Auskunft zu Ihrem Rechnungskonto wird Ihnen nach Ihrem Login auf dem SECUTRAC -Ortungsportalzur Verfügung gestellt. SECUTRAC stellt diese Informationen lediglich online zur Verfügung. ES LIEGT IN IHRER VERANTWORTUNG, DIE ONLINE-AUSKUNFT ZEITNAH AUSZUDRUCKEN UND ABZUSPEICHERN UND FÜR IHRE DOKUMENTATION ZU VERWAHREN. Eine gedruckte Kopie Ihrer Online-Auskunft erhalten Sie auf Nachfrage bei SECUTRAC nur gegen Erstattung einer Bearbeitungsgebühr. Um eine gedruckte Kopie anzufordern, müssen Sie schriftlich anfragen. Kopien Ihrer Online-Auskunft können nur bis zu 90 Tage rückwirkend erstellt werden. SECUTRAC bemüht sich, sicherzustellen, dass technische Fehler hinsichtlich der Online-Auskunft innerhalb kurzer Zeit beseitigt werden; die fehlende Möglichkeit Ihrerseits, die Online-Auskunft einzusehen, entbindet Sie jedoch nicht von Ihrer Pflicht, die entsprechende Vergütung an SECUTRAC zu bezahlen. Wenn Sie SECUTRAC nicht innerhalb von 30 Tagen nach Freischaltung der Online-Auskunft über etwaige Fehler informieren, können Sie diese vermeintlichen Fehler gegenüber SECUTRAC nicht mehr geltend machen. 22. FÄLLIGKEIT; VERSPÄTETE ZAHLUNG; MEHRKOSTEN Der Betrag, der Ihnen von SECUTRAC in Rechnung gestellt wird, muss ohne Abzüge von Ihrem Geldinstitut zum von SECUTRAC angegebenen Termin bezahlt werden, mindestens jedoch 3 Tage vor Nutzungsbeginn der freigeschalteten Dienste. Bei Verzug haben Sie die nach Gesetz vorgesehenen Verzugszinsen zu bezahlen. Es steht im Ermessen von SECUTRAC den Dienst erst ferizuschalten, wenn die fällige Zahlung eingegangen ist. SECUTRAC ist berechtigt, einen Dritten, z.b. ein Inkassounternehmen, mit dem Einzug ihrer Forderung zu beauftragen, soweit Sie nicht fristgemäß zahlen. Sie sind verpflichtet, in diesem Fall die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu zahlen, insbesondere die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und -verteidigung. 23. VERZUG WENN SECUTRAC ÜBER IHR RECHNUNGSKONTO KEINE FÄLLIGE ZAHLUNG VON IHNEN ERHÄLT, DARF SECUTRAC DEN ZUGANG ZU IHREM RECHNUNGSKONTO UND ZU ANDEREN PRODUKTEN UND SERVICES VON SECUTRAC UNTERBRECHEN UND NACH VORHERIGER BENACHRICHTIGUNG MIT FRISTSETZUNG KÜNDIGEN. Gleiches gilt, wenn Ihr Geldinstitut Ihre Zahlungen an SECUTRAC rückgängig macht oder die Rückzahlung verlangt, und SECUTRAC dennoch vernünftigerweise davon ausgehen kann, dass Sie diese Zahlungen zu leisten haben. DIE VORLÄUFIGE EINSTELLUNG DER SERVICES IHNEN GEGENÜBER ERFOLGT OHNE VORHERIGE BENACHRICHTIGUNG. Secutrac-Technologie GmbH * Hagenburger Strasse 8 B * Wunstorf * Tel Fax * info@secutrac.de Secutrac- Seite 4 von 5

5 24. VERTRAGSENDE; KÜNDIGUNG; VORLÄUFIGE EINSTELLUNG SECUTRAC hat das Recht, seinen Service einzustellen, soweit SECUTRAC darüber informiert wird, dass Ihr Zahlungsmittel nicht mehr gültig ist, oder wenn der begründete Verdacht besteht, dass von Ihnen übermittelte Informationen zu Ihrer Person oder Ihrem Rechnungskonto nicht korrekt, unvollständig oder veraltet ist. Diese Maßnahme ändert nichts an Ihrer Pflicht, alle in Ihrem Rechnungskonto ausgewiesenen Vergütungen zu zahlen; dazu zählen auch solche, die nach der Einstellung der Services aber noch vor dem Zeitpunkt vorgenommen wurden, bevor SECUTRAC vernünftigerweise reagieren konnte. Rückerstattungen werden nur dann vorgenommen, wenn dies ausdrücklich so ausgewiesen ist. NACH ENTSPRECHENDER AUFFORDERUNG MIT FRISTSETZUNG, DIE DATEN ZU KORRIGIEREN, IST SECUTRAC NACH FRUCHTLOSEM ABLAUF DER FRIST ZUDEM ZUR KÜNDIGUNG DES VERTRAGS BERECHTIGT. 25. AUTOMATISCHE VERTRAGSVERLÄNGERUNG WENN SIE IHREM NUTZERVERTAG NICHT BIS ZU 4 WOCHEN VOR DEM VORGESEHENEN AUSLAUF KÜNDIGEN, VERLÄNGERT SICH DIESES AUTOMATISCH. 26. ALLGEMEINES Es gilt das Recht die Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Hannover. Zwischen Ihnen und SECUTRAC wird durch diese Vereinbarung keinerlei Joint Venture, Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung begründet. Wenn festgestellt wird, dass irgendein Teil dieses Vertrags ungültig und/oder nicht vollstreckbar ist, dann wird die ungültige oder nicht vollstreckbare Bestimmung durch eine gültige, vollstreckbare Bestimmung ersetzt, die der Absicht der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Der Rest des Vertrags bleibt weiterhin in Kraft. Falls hierin nicht anders festgelegt, stellt dieser Vertrag den vollständigen Vertrag zwischen dem Ihnen und SECUTRAC in Bezug auf die Websites oder Dienste von SECUTRAC dar. Änderungen des Vertrags bedürfen der schriftlichen Form oder der Vereinbarung via oder Fax. Sie haben dafür einzustehen, dass: 1) Sie mindestens 18 Jahre alt sind und die Voraussetzungen erfüllen, um nach geltendem, Recht einen verbindlichen und vorbehaltlos wirksamen Vertrag einzugehen und Sie die SECUTRAC-Dienstleistungen nur für gewerbliche Zwecke nutzen 2) alle Informationen, die Sie erteilen, richtig und aktuell ist (insbesondere die Informationen über Ihr Zahlungsmittel); und 3) dass Sie persönlich bzw. als Vertreter einer juristischen Person berechtigt sind, das angegebene Zahlungsmittel zu verwenden. Sie sind verpflichtet, für die ausgewiesenen Vergütungen (auch die von Dritten unter Nutzung Ihres Kontos) aufzukommen und die vorliegenden Bestimmungen einzuhalten. Soweit Sie Vertretungsberechtigter einer juristischen Person sind, haben Sie zu gewährleisten, dass sie ordnungsgemäß bevollmächtigt sind, diese juristische Person zu vertreten und dass Sie die juristische Person über die vorliegenden Bestimmungen informieren. Rechte hinsichtlich Ihres Rechnungskontos dürfen nicht übertragen oder unterlizenziert werden. SECUTRAC ist berechtigt, 1) Kopien Ihrer elektronischen Aufzeichnungen zu erstellen sowie 2) diese Kopien dazu zu verwenden, Ihr Einverständnis mit den vorliegenden Bestimmungen oder sonstige Willenserklärungen Ihrerseits nachzuweisen SECUTRAC TECHNOLOGIE GMBH. Alle Rechte vorbehalten. Zuletzt aktualisiert: 31. Oktober COPYRIGHT UND MARKEN Alle Inhalte von SECUTRAC: Copyright SECUTRAC Technologie GmbH und/oder deren Lieferanten, Wunstorf. Alle Rechte vorbehalten. MARKEN: SecuTrac, ConTrac, V-Trac und/oder andere hierin erwähnten Produkte und Dienste von SECUTRAC sind entweder Domains, Marken oder eingetragene Marken (Warenzeichen)von SECUTRAC in Deutschland und/oder anderen Ländern. Andere hierin genannten realen Produkt- und Firmennamen können Marken der jeweiligen Eigentümer sein. Secutrac- Seite 5 von 5