Die Altersversorgung der Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellten des öffentlichen Dienstes

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1 Heribert Lassner Die Altersversorgung der Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellten des öffentlichen Dienstes Fünfte, aktualisierte Auflage Courier Verlag

2 Einleitung Die Pflichtversicherung 13 1 Voraussetzungen für die Versicherung Mindestalter Höchstalter Keine geringfügige Beschäftigung Saisonarbeitnehmer Kein befristetes Arbeitsverhältnis Arbeitnehmer in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Ausnahmen von der Pflicht zur Versicherung Beendigung der Pflichtversicherung Die Einkünfte aus der Beschäftigung betragen weniger als ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße ( DM) Das 65. Lebensjahr ist vollendet Das Arbeitsverhältnis wird beendet oder aufgelöst Bezug einer Teilrente Die Pflichtversicherung bleibt erhalten Die sog. 58er Regelung Krankheit und unbezahlter Urlaub Bezug von Arbeitslosengeld Die Finanzierung Die zusätzliche Umlage Die Beitragsbemessungsgrenze wird überschritten' Keine Pflichtversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung Steuer- und Beitragsbelastung Steuerpflicht der Umlage Sozialversicherungspflichtiges Entgelt Berechnungsbeispiele 29

3 2.2.4 Der Arbeitnehmerbeitrag Nachversicherung von Teilzeitbeschäftigten und finanzielle Belastung Wartezeit Leistungen der Versorgungsanstalt Die Versorgungsrente Die Versicherungsrente Mindestrente aufgrund von Beiträgen Mindestrente nach dem Betriebsrentengesetz _ 4C 4.3 Die Abfindung :.. Al 4.4 Das Sterbegeld Beitragserstattung 4* 5. Leistungsbeginn 4' 6. Klageverfahren 4' 7. Die Gesamtversorgung 4! 7.1 Anspruchsberechtigter Personenkreis 4! Privatisierung im öffentlichen Dienst 4 ( 7.2 Grundsätze der Gesamtversorgung Grundsätze Geschichte Ermittlung der Gesamtversorgung 5! Die Mindestgesamtversorgung Die Versorgungsrente Die Versicherungsrente Der Ausgleichsbetrag Die Anpassung der Gesamtversorgung Das gesamtversorgungsfähige Entgelt (Entgeltfaktor) Aktualisierung der Entgelte Sonderregelungen : Das fiktive Nettoarbeitsentgelt Die gesamtversorgungsfähige Zeit (Zeitfaktor) Die Umlagezeiten Zusätzliche Zeiten. 6

4 Inhalts verzeichni s Zurechnungszeiten und gesamtversorgungsfähige Zeit Zeiten der Kindererziehung und gesamtversorgungsfähige Zeit Der Versorgungsprozentsatz Ermittlung des Versorgungsprozentsatzes Der lineare Versorgungsprozentsatz: Die Pflichtversicherung begann ab dem Der degressive Versorgungsprozentsatz: Für Rentenbezieher und rentennahe Jahrgänge Die Vergleichsberechnung/Besitzstandsregelung: Beginn der Versicherung spätestens am Sonderregelung für Versicherte, die am noch keine zehn gesamtversorgungsfähigen Jahre zurückgelegt haben Die Zwei-Prozent-Staffel: Erstmalige Versicherung nach dem»50. Lebensjahr«80 9. Beispiel zur Berechnung und Dynamisierung der Gesamtversorgung Das gesamtversorgungsfähige Entgelt Die gesamtversorgungsfähige Zeit Die persönliche Gesamtversorgung Die persönliche Versorgungsrente Mindestrente (Versicherungsrente) Anpassung der gesetzlichen Rente Die Dynamisierung der Gesamtversorgung Versicherungstechnische Abschläge bei»vorzeitigem«rentenbezug Altersrente für langjährig Versicherte Altersrente wegen Arbeitslosigkeit und Altersteilzeit 96 Altersrente für Frauen 98 Altersrente für Schwerbehinderte 101

5 11. Ruhen der Rente und Kürzungen der Gesamtversorgung Berufsunfähigkeitsrente/Erwerbsunfähigkeitsrente Altersruhegeld Vorgezogenes Altersruhegeld für Frauen Versorgungsähnliche Bezüge.. ' Die Versorgung der Hinterbliebenen Die Witwen-AVitwerrente 10S 12.2 Die Witwen-AVitwerversorgung 11( Ermittlung der Witwen-AVitwerversorgung 1 IC Wiederheirat -..'.~ Geschiedener Ehegatte ;... 11] 12.3 Kein Anspruch auf Witwen-AVitwerversorgung... 1K Bei Versörgungsehen 1K Heirat nach dem 65. Lebensjahr des/der Versicherten IV Der Tod wurde vorsätzlich herbeigeführt 11: Absichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit... IV Die Versorgungsrente für Waisen 11! 12.5 Ruhen der Versorgungsrente 11« Die»Kleine«Witwen-AVitwerrente Die»große«Witwen-AVitwerrente 11: Waisenrente 11' 12.6 Das Sterbevierteljahr Witwen-AVitwerversorgung, wenn beide Ehegatten im öffentlichen Dienst mit Anspruch auf Zusatzversorgung tätig waren Versorgungsausgleich bei Scheidung Versorgungsausgleich in der gesetzlichen Rentenversicherung Ermitteln des Zugewinns Anrechenbare Grundversorgung Versorgungsausgleich in der Zusatzversorgung Ermitteln der Versicherungsrente aufgrund von (fiktiven) Beiträgen Ermitteln der Versicherungsrente nach dem Betriebsrentengesetz Berechnen der erworbenen Anwartschaft 12

6 Ermittlung einer dynamischen Anwartschaft Rückrechnung in einen statischen Kürzungsbetrag Kürzung der Versorgungsrente Nachträgliches Quasi-Splitting 129 Anhang A Sonderregelungen zur Ermittlung des gesamtversorgungsfähigen Entgelts 130 B Sonderregelungen zur Ermittlung der gesamtversorgungsfähigen Zeit 138 C Sonderregelungen zur Ermittlung des Versorgungsprozentsatzes 141 D Sonderregelungen zur Ermittlung der Gesamtversorgung bei Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubung 146 E Einkünfte, die als Grundversorgung gelten 157 F Die Anpassung der Gesamtversorgung (Spitzanrechnung) 164 G Übergangsregelung zur begrenzenden Nettogesamtversorgung"; Ermittlung und Abbau des Ausgleichsbetrages" 166 H Privatisierung und Altersversorgung im öffentlichen Dienst 174 I Versorgungseinrichtungen des Bundes, der Länder, Gemeinden und Kirchen 179 J Tabellen 1 Arbeitnehmeranteil in Prozent , Rentenversicherung und Bundesanstalt für Arbeit Arbeitnehmeranteil in Prozent, Krankenversicherung (für fiktives Netto) Krankenversicherung der Rentner (Eigenanteil) Monatliche Beitragsbemessungsgrenze, Krankenund Pflegeversicherung Monatliche Beitragsbemessungsgrenzen, Rentenversicherung und Bundesanstalt für Arbeit Jährliche Beitragsbemessungsgrenzen, Rentenversicherung und Bundesanstalt für Arbeit Bezugsgröße, monatlich

7 8 Bezugsgröße, jährlich /7 der monatlichen Bezugsgrößel Dynamisierung der Rente Aktueller Rentenwert Freibetrag (Einkommensanrechung) Freibetrag (Einkommensanrechnung) Zusätzlicher Freibetrag je waisenrentenberechtigtem Kind Die lineare Versorgungsstaffel Die degressive Versorgungsstaffel Dynamisierung der Gesamtversorgung Finanzierung der VBL-Leistung Abfindungsfaktor, Versicherungsrente für Versicherte Abfindungsfaktor, Versicherungsrente für Witwen/ Witwer Abfindungsfaktor, Versicherungsrente für Waisen Arbeitszeiten im öffentlichen Dienst Tabelle»Barwert-Verordnung«einer nicht volldynamischen Anwartschaft auf eine lebenslange Versorgung wegen Alters und Berufsoder Erwerbsunfähigkeit Tabelle»Barwert-Verordnung«Barwert einer bereits laufenden lebenslangen, nicht volldynamischen Leistung 200 Stichwortverzeichnis

Inhaltsverzeichnis. Seite

Inhaltsverzeichnis. Seite Seite Abkürzungsverzeichnis 13 A. Texte der Tarifverträge über die Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (ATV/ATV-K) 15 B. Erläuterungen 71 Einleitung 71 1 Geschichtlicher Abriss

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