Aufrechnung und Widerklage in der Schiedsgerichtsbarkeit

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Walther Salzmann
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1 Aufrechnung und Widerklage in der Schiedsgerichtsbarkeit Von Dr. Sebastian Stolzke Carl Heymanns Verlag

2 Vorwort V Einleitung 1 I. Problemstellung 1 II. Gang der Darstellung 5 1. Kapitel: Entwicklung von Aufrechnung und Widerklage 7 1 Aufrechnung 8 I. Rechtshistorische Entwicklung der Aufrechnung 8 1. Römisches Recht, germanisches Recht und die Entwicklung in Kontinentaleuropa 8 2. Entwicklung im anglo-amerikamschen Rechtskreis 11 II. Die Aufrechnung in der aktuellen Rechtslage Aufrechnung in Deutschland und in Kontinentaleuropa Set offim anglo-amerikanischen Rechtskreis 13 2 Widerklage Rechtshistorische Entwicklung der Widerklage Römisches Recht, germanisches Recht und die Entwicklung in Kontinentaleuropa Entwicklung im anglo-amerikanischen Rechtskreis 16 II. Die Widerklage in der aktuellen Rechtslage Widerklage in Deutschland und in Kontinentaleuropa Counter claim im anglo-amerikanischen Rechtskreis 19 3 Zusammenfassung Kapitel: Das auf die Aufrechnung und die Widerklage anwendbare Recht 23 4 Vorfrage: Anwendbares Kollisionsrecht 24 5 Das auf die Aufrechnung anwendbare Recht. 27 I. Gesetzliche Aufrechnung Zulässigkeitsstatut 27 a) Lex loci arbitri 28 b) Exkurs: Bei inländischen Schiedsverfahren anzuwendende Verfahrensvorschriften Statut der Schiedsvereinbarung Aufrechnungsstatut 31 a) Gesetzliche Regelungen 32 b) Die verschiedenen Theorien zum Aufrechnungsstatut 33 c) Stellungnahme 35 d) Sonderfälle 37 (i) Anwendung der Kumulationstheorie in Sonderfällen 37 (ii) Anwendung der lex loci arbitri in Sonderfällen 38 VII

3 II. Vertragliche Aufrechnung Aufrechnungsstatut bei Rechtswahl Aufrechnungsstatut bei fehlender Rechtswahl 39 6 Das auf die Widerklage anwendbare Recht 41 I. Die Widerklage als Instrument des Prozessrechts 41 II. Anwendbares Verfahrensrecht 41 7 Zusammenfassung Kapitel: Aufrechnung und Widerklage im Schiedsverfahren mit Sitz in Deutschland 45 8 Aufrechnung 45 I. Grundsätzliche Zulässigkeit der Aufrechnung Kodifizierung der Aufrechnungsproblematik 47 a) Keine gesetzliche Regelung in Deutschland 47 b) Gesetzliche Regelung nur in der Schweiz 48 c) Keine Regelung in Staatsverträgen Grundfall und problematische Sonderfälle 49 a) Zulässigkeit der Aufrechnung 50 (i) Grundfall: Gegenforderung im Bereich der Schiedsverembarung 50 (ii) Individuelle Regelung über die Aufrechnung 52 (iii) Regelung durch Bezugnahme auf eine Schiedsverfahrensordnung 54 (iv) Nachträgliche Erweiterung der Kompetenz des Schiedsgerichts 55 (v) Ausdehnung der Schiedsverembarung auf wirtschaftlich verwandte Verträge 56 (vi) Zulässigkeit der Aufrechnung aus Treu und Glauben 59 b) Unzulässigkeit der Aufrechnung 61 (i) Individuelle Regelung über die Aufrechnung 61 (ii) Regelung durch Bezugnahme auf eine Schiedsverfahrensordnung 61 (iii) Nachträgliche Einschränkung der Kompetenz des Schiedsgerichts 62 (iv) Unzulässigkeit der Aufrechnung mit nicht schiedsfähigen Ansprüchen 62 (v) Unzulässigkeit bei offensichtlichem Nichtdurchgreifen des Aufrechnungseinwands Die Zuständigkeitsproblematik in der Schiedsgerichtsbarkeit und die Komplementärproblematik in der staatlichen Gerichtsbarkeit 64 a) Die Zuständigkeitsproblematik: Aufrechnung vor Schiedsgerichten mit schiedsungebundenen Forderungen 64 b) Die Komplementärproblematik: Aufrechnung vor staatlichen Gerichten mit schiedsgebundenen Forderungen Lösungsvorschläge 67 a) Generelle Zulässigkeit der Aufrechnung mit schiedsungebundenen Forderungen 67 b) Generelle Unzulässigkeit der Aufrechnung mit schiedsungebundenen Forderungen 69 VIII

4 c) Prozessuale Lösung: Aussetzung des Verfahrens bzw. Vorbehaltsschiedsspruch Die für die Lösung maßgeblichen Interessen Kritische Würdigung der Lösungsvorschläge 73 a) Kritik an den beiden gegensätzlichen Lösungsvorschlägen 73 b) Kritik am prozessualen Lösungsvorschlag 79 (i) Aussetzung des Schiedsverfahrens 80 (ii) Erlass eines Vorbehaltsschiedsspruchs 82 c) Ergebnis 84 II. Voraussetzungen der Geltendmachung der Aufrechnung und deren Folgen Prozessuale Geltendmachung 85 a) Form und Inhalt des Aufrechnungseinwands 85 b) Aufrechnungsbefugnis 87 c) Primär- und Eventualaufrechnung 88 d) Zurückweisung der Aufrechnung wegen Verspätung 89 (i) Säumnis einer Partei gem ZPO 89 (ii) Verspätetes Verteidigungsmittel gem. 1046II ZPO 90 e) Beweislast Folgen der Geltendmachung der Aufrechnung 94 a) Keine Schiedshängigkeit 94 b) Nichtberücksichtigung der Aufrechnung durch das Schiedsgericht 95 c) Kosten 96 (i) Kosten des Schiedsverfahrens 96 (ii) Kostenvorschuss 98 (iii) Kostengrundentscheidung 99 d) Möglichkeiten der Verfahrensleitung 99 (i) Zwischenentscheid über die eigene Zuständigkeit 100 (ii) Vorbehaltsschiedsspruch 101 (üi) Teilschiedsspruch 103 e) Rechtskraftumfang des Schiedsspruchs 103 f) Formelle Anforderungen an den Schiedsspruch 104 g) Die Folgen des unberücksichtigten Aufrechnungseinwands 105 III. Aufhebung des Schiedsspruchs Überprüfung inländischer Schiedssprüche 107 a) Aufhebungsgründe 107 b) Folgen einer Aufhebung Überprüfung ausländischer Schiedssprüche 111 a) New York Übereinkommen 111 b) Andere Staatsverträge 112 IV. Zusammenfassung Widerklage 114 I. Grundsätzliche Zulässigkeit der Widerklage Widerklage im Rahmen der Schiedsvereinbarung Der rechtliche Zusammenhang als Zulässigkeitsvoraussetzung 118 a) Konnexitätserfordernis bei arfaoc-schiedsverfahren 118 (i) Lösungsvorschläge 118 (ii) Stellungnahme 119 b) Konnexitätserfordernis bei institutionalisierten Schiedsverfahren 121 IX

5 II. Zulässigkeitsvoraussetzungen der Widerklage und deren Folgen Prozessuale Geltendmachung 123 a) Die Regelung in 1046III ZPO 123 b) Inhalt des Widerklageantrags 124 c) Verhältnis der Widerklage zur Hauptklage 126 d) Zurückweisung der Widerklage wegen Verspätung 127 e) Unzulässigkeit der Widerklage in besonderen Verfahrensarten 130 f) Besondere Formen der Widerklage Folgen der Erhebung der Widerklage 132 a) Schiedshängigkeit der Widerklage 132 b) Nichtberücksichtigung der Widerklage durch das Schiedsgericht 133 c) Kosten 134 (i) Kosten des Schiedsverfahrens 134 (ii) Kostenvorschuss 135 (iii) Kostengrundentscheidung 135 d) Möglichkeiten der Verfahrensleitung 136 (i) Zwischenentscheid über die Zuständigkeit 136 (ii) Trennung der Verfahren 137 (iii) Teilschiedsspruch 137 e) Anforderungen an den Schiedsspruch 137 III. Aufhebung des Schiedsspruchs Überprüfung inländischer Schiedssprüche 138 a) Aufhebungsgründe 139 b) Folgen einer Aufhebung Überprüfung ausländischer Schiedssprüche 140 IV. Zusammenfassung Aufrechnung und Widerklage in derdis-scho und in dericc-scho 142 I. DIS Schiedsgerichtsordnung (1998) Geltendmachung von Aufrechnung und Widerklage Zulässigkeit von Aufrechnung und Widerklage Kosten von Aufrechnung und Widerklage 144 II. ICC Rules of Arbitration (1998) Geltendmachung von Aufrechnung und Widerklage Zulässigkeit von Aufrechnung und Widerklage 146 a) Geltendmachung vor Unterzeichnung des Schiedsauftrags 147 b) Geltendmachung nach Unterzeichnung des Schiedsauftrags Kosten von Aufrechnung und Widerklage Richtige Wahl zwischen Aufrechnung und Widerklage 152 I. Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Aufrechnung und Widerklage 152 II. Die richtige Wahl zwischen Aufrechnung und Widerklage Widerklage Aufrechnung Kapitel: Aufrechnung im Rahmen von Vollstreckungsrechtsbehelfen vor Schiedsgerichten Aufrechnung 160 I. Schiedsfähigkeit von Vollstreckungsrechtsbehelfen 160 II. Prozessuale Geltendmachung 162

6 1. Zulässigkeit der Aufrechnung 162 a) Arten von Vollstreckungsrechtsbehelfen 162 b) Umfang der Schiedsabrede 163 c) Bisheriges oder neues Schiedsgericht 164 d) Verfahrensregelungen Umfang des Vorbringens von Vollstreckungseinwänden 165 a) Präklusionswirkung eines inländischen Schiedsspruchs 166 b) Exkurs: Präklusionswirkung ausländischer Schiedssprüche und Urteile 167 c) Anwendung von 767II ZPO im Schiedsverfahren 168 (i) Aufrechnungsmöglichkeit im Schiedsverfahren als Anwendungsvoraussetzung 168 (ii) Ende der Präklusionswirkung 170 III. Geltendmachung einer schiedsrichterlichen Entscheidung Zusammenfassung Kapitel: Aufrechnung im staatlichen Nachverfahren Aufrechnung im Vollstreckbarerklänmgsverfahren 176 I. Vollstreckbarerklärungsverfahren Zulässigkeit des Aufrechnungseinwands im Vollstreckbarerkläningsverfahren 176 a) Die bisher herrschende Meinung: Die Zulässigkeit von Vollstreckungsgegeneinwänden 176 b) Die Ansicht des BayObLG: Unzulässigkeit nach Neufassung des Schiedsverfahrensrechts 177 c) Kritik am BayObLG 178 d) Stellungnahme Exkurs: Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche 180 II. Verfahrensregeln und Präklusion Aufrechnung im Vollstreckungsverfahren 183 I. Aufrechnungseinwand im Vollstreckungsverfahren Zulässigkeit und Gegenstand der Vollstreckungsabwehrklage Bestimmung des zuständigen Gerichts Exkurs: Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche 185 II. Verfahrensregeln und Präklusion Zusammenfassung 187 Fazit 188 Abkürzungen 191 Literatur 197 Sachregister 211 XI

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