Die neutralen und blockfreien Staaten und ihre Rolle im KSZE-Prozeß

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1 Michael Zielinski Die neutralen und blockfreien Staaten und ihre Rolle im KSZE-Prozeß Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Abkürzungsverzeichnis 9 0. Einleitung Konstellationsanalyse Der Ost-West-Konflikt als systemische Determinante für das außenpolitische Verhalten der N&N-Staaten und den KSZE-Prozeß Die nationalen Determinanten I: Neutralität, Neutralitätspolitik und "freie" Außenpolitik neutraler Staaten Länderstudie Schweiz Genese der schweizerischen Neutralität Dualer Ausdruck Schweizer Sicherheitspolitik Bedrohungsszenarien und Verteidigung Außenpolitik auf der Ost-West-Achse Länderstudie Österreich Genese der österreichischen Neutralität Dualer Ausdruck österreichischer Sicherheitspolitik Bedrohungsszenarien und Verteidigung Außenpolitik auf der Ost-West-Achse Länderstudie Schweden Genese der schwedischen Neutralität Dualer Ausdruck schwedischer Sicherheitspolitik Bedrohungsszenarien und Verteidigung 63

3 Außenpolitik auf der Ost-West-Achse Länderstudie Finnland Genese der finnischen Neutralität Dualer Ausdruck finnischer Sicherheitspolitik Bedrohungsszenarien und Verteidigung Außenpolitik auf der Ost-West-Achse 1.3. Die nationalen Determinanten II: Blockfreiheit als außenpolitische Doktrin, als politische Bewegung und als Vision einer Neuordnung des internationalen Systems Länderstudie Jugoslawien Genese der jugoslawischen Blockfreiheit Dualer Ausdruck jugoslawischer Sicherheitspolitik Bedrohungsszenarien und Verteidigung Außenpolitik auf der Ost-West-Achse 1.4. Dauernd neutrale und blockfreie Staaten: Unterschiede und Gemeinsamkeiten 1.5. Fremdstaatliche Interessenlagen mit Bezug auf Neutralität und Blockfreiheit als potentielle Kodeterminanten Auffassung der WVO-Staaten hinsichtlich Stellung und Aufgabe der Neutralen und Blockfreien: die Theorie vom "natürlichen Bundesgenossen" Westliche Positionen 1.6. Regionale Determinanten: Die Vorgeschichte der KSZE als konkreter Ausdruck der Abkehr von einem vorwiegend regressiven Konfliktregulierungsmodus und der Multilateralisierung der Entspannung in Europa 2. Die N&N-Staaten im Vorfeld der KSZE 2.1. Die Schweiz und die Vorbereitung der KSZE 2.2. Österreich und die Vorbereitung der KSZE

4 Schweden und die Vorbereitung der KSZE 136 Finnland und die Vorbereitung der KSZE 138 Jugoslawien und die Vorbereitung der KSZE 144 Die N&N-Staaten zwischen Ost und West: eine Zusammenfassung 149 Die KSZE: Strukturelle und inhaltliche Rahmenbedingungen für das Agieren der N&N-Staaten 153 Die "Formula" und der Einfluß der N&N-Staaten darauf 153 Die "Detailphase" einer multilateralen Konferenz: zum Entscheidungsprozeß 158 Rollentheorie als hermeneutisches Instrument zur Typisierung staatlichen Verhaltens im Kontext multilateraler Konferenzdiplomatie 171 Die Demandeurrolle 174 Die Initiatorrolle 176 Die Anwaltsrolle 177 Die Zustimmerrolle 178 Die Rolle eines Alliierten 178 Die Rolle eines Delegierten 179 Die Kritikerrolle 179 Die Vetoerrolle 180 Die Controllerrolle 181 Die Drittparteirolle Die N&N-Staaten und die KSZE: eine Anwendung Das Rollenverhalten der Schweiz Exkurs: Der Schweizer Vorschlag eines Systems der friedlichen Regelung von Streitigkeiten Das Rollenverhalten Österreichs Das Rollenverhalten Schwedens Das Rollenverhalten Finnlands 218

5 5.5. Das Rollenverhalten Jugoslawiens Die N&N-Staaten als Gruppe Zusammenfassende Bewertung 2 6. Die Gruppe der N&N-Staaten und das Belgrader KSZE-Folgetreffen 2 7. Die Gruppe der N&N-Staaten und das Madrider KSZE-Folgetreffen 2 8. Die Gruppe der N&N-Staaten und die Konferenz über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa (KVAE) 2 9. Schlußbetrachtung 2 Literaturverzeichnis 2