Europäisches Währungsrecht

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1 Beck`sche Textausgaben Europäisches Währungsrecht EFSF und ESM, Wirtschafts- und Währungsunion, Stabilitäts- und Wachstumspakt, Euro-Verordnungen, Euro-Plus- Pakt, EZB-Satzung, EUV/AEUV (Auszug) und Protokolle, IWF- und GATT-Abkommen (Auszug) von Prof. Dr. Christoph Herrmann 1. Auflage Europäisches Währungsrecht Herrmann schnell und portofrei erhältlich bei DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Europarecht Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 BECK SCHE TEXTAUSGABEN Europäisches Währungsrecht

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4 Europäisches Währungsrecht Textausgabe mit Einführung Stand: Herausgegeben von Professor Dr. Christoph Herrmann, LL. M. Passau K Verlag C. H. Beck München 2013

5 Redaktioneller Hinweis: Paragraphenüberschriften in eckigen Klammern sind nichtamtlich. Sie sind ebenso wie alle übrigen nichtamtlichen Bestandteile urheber- und wettbewerbsrechtlich geschützt. Die Angaben zum Stand der Sammlung auf dem Titelblatt beziehen sich auf das Ausgabedatum der maßgeblichen Gesetz-, Verordnungs- und Amtsblätter. Für Hinweise, Anregungen und Kritik ist der Verlag stets dankbar. Richten Sie diese bitte an den Verlag C. H. Beck, Postfach , München ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckhaus Nomos In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Inhaltsverzeichnis Seite Abkürzungsverzeichnis... IX Einführung von Prof. Dr. Christoph Herrmann... XIII I. Internationales Währungsrecht 1. Übereinkommen über den Internationalen Währungsfonds Gesetz über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zu den Abkommen über den Internationalen Währungsfonds (International Monetary Fund) und über die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung Gesetz zu dem Übereinkommen über den Internationalen Währungsfonds in der Fassung von 1976 (IWF-Gesetz) Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen 1994 (GATT) (Auszug) Vereinbarungen zwischen WTO und IWF II. Primärrechtliche Grundlagen der Eurozone 6. Übereinstimmungstabelle nach Artikel 5 des Vertrags von Lissabon und nach Artikel 12 des Vertrags von Amsterdam (Auszug) Vertrag über die Europäische Union (Auszug) Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Auszug) Protokolle zum EUV, AEUV und gegebenenfalls zum EAGV (Auszug) III. Sekundärrechtliche und vertragliche Regelungen der Eurozone 10. Verordnung (EG) Nr. 1103/97 des Rates vom 17. Juni 1997 über bestimmte Vorschriften im Zusammenhang mit der Einführung des Euro Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates vom 3. Mai 1998 über die Einführung des Euro Verordnung (EG) Nr. 2866/98 des Rates vom 31. Dezember 1998 über die Umrechnungskurse zwischen dem Euro und den Währungen der Mitgliedstaaten, die den Euro einführen Entschließung des Europäischen Rates über die Einführung eines Wechselkursmechanismus in der dritten Stufe der Wirtschaftsund Währungsunion Amsterdam, 16. Juni Abkommen vom 16. März 2006 zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten über die Funktionsweise eines Wechselkursmechanismus in der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion Weitere Rechtsakte der Euro-Zone V

7 Inhaltsverzeichnis IV. Das Europäische System der Zentralbanken und die EZB Seite 16. Protokoll über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 18. Dezember 2008 über die Verschiebung des Beginns des Rotationssystems im EZB-Rat (EZB/2008/29) Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 19. Februar 2004 zur Verabschiedung der Geschäftsordnung der Europäischen Zentralbank (EZB/2004/2) Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 17. Juni 2004 zur Verabschiedung der Geschäftsordnung des Erweiterten Rates der Europäischen Zentralbank (EZB/2004/12) EZB-Rechtsakte sowie weitere Instrumente der EZB Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Auszug) Gesetz über die Deutsche Bundesbank Organisationsstatut für die Deutsche Bundesbank V. Haushalts- und Wirtschaftspolitik; Stabilitäts- und Wachstumspakt 24. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Auszug) Protokoll über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit Verordnung (EG) Nr. 479/2009 des Rates vom 25. Mai 2009 über die Anwendung des dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügten Protokolls über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit Schlussakte (Lissabon) mit Erklärungen (Auszug) Entschließung des Europäischen Rates vom 13. Dezember 1997 über die wirtschaftspolitische Koordinierung in der dritten Stufe der WWU und zu den Artikeln 109 und 109b des EG-Vertrages Entschließung des Europäischen Rates über den Stabilitäts- und Wachstumspakt (Amsterdam, 17. Juni 1997) Verordnung (EG) Nr. 1466/97 des Rates vom 7. Juli 1997 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken Verordnung (EG) Nr. 1467/97 des Rates vom 7. Juli 1997 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit Richtlinie 2011/85/EU des Rates vom 8. November 2011 über die Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten Verordnung (EU) Nr. 1173/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. November 2011 über die wirksame Durchsetzung der haushaltspolitischen Überwachung im Euro- Währungsgebiet VI

8 Seite 34. Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. November 2011 über die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte Verordnung (EU) Nr. 1174/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. November 2011 über Durchsetzungsmaßnahmen zur Korrektur übermäßiger makroökonomischer Ungleichgewichte im Euro-Währungsgebiet Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion Gesetz zu dem Vertrag vom 2. März 2012 über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion Der EURO-PLUS-PAKT Stärkere Koordinierung der Wirtschaftspolitik im Hinblick auf Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz VI. Europäischer Rettungsschirm Inhaltsverzeichnis 39. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Auszug) Verordnung (EG) Nr. 3603/93 des Rates vom 13. Dezember 1993 zur Festlegung der Begriffsbestimmungen für die Anwendung der in Artikel 104 und Artikel 104b Absatz 1 des Vertrages vorgesehenen Verbote Verordnung (EG) Nr. 3604/93 des Rates vom 13. Dezember 1993 zur Festlegung der Begriffsbestimmungen für die Anwendung des Verbots des bevorrechtigten Zugangs gemäß Artikel 104a des Vertrages Verordnung (EG) Nr. 332/2002 des Rates vom 18. Februar 2002 zur Einführung einer Fazilität des mittelfristigen finanziellen Beistands zur Stützung der Zahlungsbilanzen der Mitgliedstaaten Verordnung (EU) Nr. 407/2010 des Rates von 11. Mai 2010 zur Einführung eines europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus European Financial Stability Facility Articles of Incorporation EFSF Rahmenvertrag Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus (Stabilisierungsmechanismusgesetz StabMechG) Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Vertrags zur Einrichtung des Europäischen Stabititätsmechanismus Gesetz zu dem Vertrag vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus Gesetz zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM-Finanzierungsgesetz ESMFinG) VII

9 Inhaltsverzeichnis Seite 51. Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik (Währungsunion- Finanzstabilitätsgesetz WFStG) VIII

10 Abkürzungsverzeichnis aao... Abk.... ABl.... Abs.... Abschn.... AEUV... AJIL... Anm.... Art.... Aufl.... AVR... BAnz.... Bd.... Bek.... ber.... Beschl.... BGBl. I bzw. II... BIZ... BM... BReg... BT... Buchst.... BVerfG... BVerfGE... dh... DWA... EAG... EAGV... ECU... EEA... EFSF... EFSM... EFTA... am angegebenen Ort Abkommen Amtsblatt der Europäischen Union (früher: Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften bzw. Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl) Absatz Abschnitt Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union The American Journal of International Law Anmerkung Artikel Artikel Auflage Archiv des Völkerrechts Bundesanzeiger Band Bekanntmachung berichtigt Beschluss Bundesgesetzblatt Teil I bzw. Teil II Bank für Internationalen Zahlungsausgleich Bundesminister Bundesregierung Bundestag Buchstabe Bundesverfassungsgericht EntscheidungendesBundesverfassungsgerichts (Amtliche Sammlung) das heißt Direktwahlakt Europäische Atomgemeinschaft Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft European Currency Unit Einheitliche Europäische Akte Temporäre Europäische Finanzstabilisierungsfaszilität Europäischer Finanzstabilisierungsmechanismus Europäische Freihandelsassoziation (European Free Trade Association) IX

11 Abkürzungsverzeichnis EG... EGKS... EGMR... EGV-Nizza... EIB... EMRK... endg.... EP... Erl.... Erwägungsgr.... ESM... ESMFinG... ESMV... ESZB... EU... EuGH... EuR... Euratom... EUV... EuZW... EWA... EWG... EWS... EZB... EZU... ff.... G... G10... GATS... GATT... geänd.... ggfs.... Hrsg.... Hs.... HVPI... idf... Europäische Gemeinschaften Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft auf dem Stand des Vertrages von Nizza Europäische Investitionsbank Europäische Menschenrechtskonvention endgültig Europäisches Parlament Erlass Erwägungsgrund Dauerhafter Europäischer Stabilitätsmechanismus ESM-Finanzierungsgesetz Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus Europäisches System der Zentralbanken Europäische Union Europäischer Gerichtshof Europarecht (Zeitschrift) Europäische Atomgemeinschaft Vertrag über die Europäische Union (Lissabon) Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht Europäisches Währungsabkommen Europäische Wirtschaftsgemeinschaft Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht (Zeitschrift) Europäische Zentralbank Europäische Zahlungsunion (Abkommen vom ) folgende Gesetz Zusammenschluss von zehn wichtigen westlichern Industrienationen Allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (General Agreement on Trade an Services) Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen (General Agreement on Tariffs andtrade) geändert gegebenenfalls Herausgeber Halbsatz Harmonisierter Verbraucherpreisindex in der Fassung X

12 Abkürzungsverzeichnis ivm... in Verbindung mit IWF... Internationaler Währungsfonds JZ... JuristenZeitung KfW... Kreditanstalt für Wiederaufbau KOM... Kommission (so zitiert in ihren Dokumenten) lit.... Buchstabe mwn... mit weiteren Nachweisen mwv... mit Wirkung vom No.... Nummer Nr.... Nummer NVwZ... Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht OECD... Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organization for Economic Cooperation and Development) OMT... Outright Monetary Transactions Rn.... Randnummer Rs.... Rechtssache S.... Seite s.... siehe Slg.... Sammlung StabMechG... Stabilisierungsmechanismusgesetz UAbs.... Unterabsatz v.... vom VerfO... Verfahrensordnung vgl.... vergleiche VO... Verordnung VSKS... Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuern WFStG... Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz WKM... Wechselkursmechanismus WSA... Wirtschafts- und Sozialausschuss WTO... Welthandelsorganisation (World Trade Organization) WWU... Wirtschafts- und Währungsunion ZaöRV... Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht zb... zum Beispiel ZEuS... Zeitschrift für europarechtliche Studien Ziff.... Ziffer zul.... zuletzt XI

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