Manfred Uhl V 8 SO 6 \/ Verfassungen in den politischen Systemtransformationen Osteuropas
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1 Manfred Uhl V 8 SO 6 \/ Verfassungen in den politischen Systemtransformationen Osteuropas Die postsozialistischen Verfassungsordnungen in der Russischen Föderation, Belarus und Lettland ERGON VERLAG
2 A. EINFÜHRUNG 15 B. POLITISCHE SYSTEMTRANSFORMATIONEN 25 UND VERFASSUNGEN 1. TRANSFORMATIONSFORSCHUNG Wellen" bzw. Schübe" der Demokratisierung im 20. Jahrhundert Transformationstheoretische Erklärungsansätze, Paradigmenkontroverse und grundlegende Fragestellungen Prognosefähigkeit als Anspruch an Transformationstheorie TRANSFORMATIONSTHEORETISCHE BEGRIFFLICHKEITEN Transformation und Transition Systemwandel, Systemwechsel und Systemzusammenbruch SYSTEMTRANSFORMATION UND POLITISCHE INSTITUTIONENBILDUNG Politische Institutionen - Stellenwert und Begriff Politische Institutionenbildung als Teil der Systemtransformation VERFASSUNGSTRANSFORMATION Grundlegendes zur Verfassung Entwicklung der Verfassungsstaatlichkeit Begriff der Verfassung Hauptelemente und Funktion der modernen Verfassung Verfassungstransformation in Osteuropa Charakter sozialistischer Verfassungen Verfassungsgebungsprozeß Verfassungsgerichtsbarkeit 76
3 C. DIE POSTSOZIALISTISCHEN VERFASSUNGS- ORDNUNGEN IN DER RUSSISCHEN FÖDERATION, BELARUS UND LETTLAND 83 TEIL I: ENTWICKLUNG DER STAATLICHKEIT UND --ASPEKTE DER VERFASSUNGSGENESE RUSSISCHE FÖDERATION Von den mittelalterlichen Stadtrepubliken bis zu den russischen Liberalen Die Scheinverfassung" und das Scheinparlament" von Die provisorische Demokratie" von Die Novellieningsetappen der Verfassung der RSFSR von Die Verfassungskrise von Zur politischen Entwicklung der Russischen Föderation von 1993 bis BELÄRÜS Von der Kiever Rus' bis zum Beginn des 20. Jhdts Von der Februarrevolution 1917 bis zur Unabhängigkeit Von der Verfassungskommission bis zur Verfassung von Von den Präsidentschaftswahlen 1994 bis zum Referendum von Zur politischen Entwicklung Belarus' von November 1996 bis LETTLAND Aspekte der lettischen Verfassungsgeschichte bis Vom Oktobermanifest" 1905 bis zum Frieden von Riga Von der Verfassung von 1922 bis zur Ulmanis- Diktatur
4 3.4 Von der sowjetischen Annexion bis zu Gorbatschows Perestroika und Glasnost Von der Wiederherstellung der Unabhängigkeit zum Verfassungsgesetz Zur politischen Entwicklung Lettlands von 1991 bis TEIL H: STRUKTUR UND PRINZIPIEN DER VERFASSUNGS- ORDNUNGEN IN DER RUSSISCHEN FÖDERATION, BELARUS UND LETTLAND STRUKTUR DER VERFASSUNGEN Struktur der russischen Verfassung ( 1.2 Struktur der belarussischen Verfassung Struktur der lettischen Verfassung VERFASSUNGSPRINZIPIEN Sozialstaatsprinzip Grundzüge des Sozialstaatsprinzips ^ Sozialstaatsessentials im Vergleich /löt"; Sozialstaatsessentials in der russischen - Verfassung Sozialstaatsessentials in der belarussischen / Verfassung Sozialstaatsessentials in der lettischen Verfassung 207' 2.2 Prinzip der Einheit und Vielheit Grundzüge des Prinzips der Einheit und Vielheit Essentials der Einheit und Vielheit im Vergleich Essentials der Einheit und Vielheit in der russischen Verfassung Essentials der Einheit und Vielheit in der.. / belarussischen Verfassung 226 /\ Essentials der Einheit und Vielheit in der lettischen Verfassung
5 2.3 Demokratieprinzip Grundzüge des Demokratieprinzips Demokratische Traditionen und der Homo Sovieticus" Demokratieessentials im Vergleich Demokratieessentials in der russischen Verfassung Demokratieessentials in der belarussischen Verfassung Demokratieessentials in der lettischen Verfassung Rechtsstaatsprinzip Grundzüge des Rechtsstaatsprinzips Rechtsstaatskultur in Rußland, Belarus und Lettland Rechtsstaatsessentials im Vergleich Rechtsstaatsprinzip in der russischen Verfassung Rechtsstaatsessentials in der belarussischen Verfassung Rechtsstaatsessentials in der lettischen Verfassung Grundrechtsverständnis und Grundrechtskataloge im Vergleich Grundrechte in der russischen Verfassung Grundrechte in der belarussischen Verfassung Grundrechte im Verfassungsgesetz über Rechte und Pflichten der Menschen und Staatsbürger der Republik Lettland Verfassungsgerichtsbarkeit im Vergleich Verfassungsgerichtsbarkeit in der Sowjetunion und in der RSFSR Verfassungsgerichtsbarkeit in der Russischen Föderation Verfassungsgerichtsbarkeit in Belarus Verfassungsgerichtsbarkeit in Lettland Änderbarkeit der Verfassungen
6 13 TEIL III. AUSGEWÄHLTE UMSETZUNGSBEFUNDE DER STRUKTURPRINZIPIELLEN SYSTEMTRANSFORMATION REGIERUNGSSYSTEM Das Regierungssystem in der Russischen Föderation Das Regierungssystem in Belarus 327^ 1.3 Das Regierungssystem in Lettland WAHLEN Wahlen in der Russischen Föderation Dumawahlen Dumawahlen Föderationsrat- und Gouverneurswahlen Präsidentschaftswahlen Wahlen in der Republik Belarus 354 \ Präsidentschaftswahlen , Parlamentswahlen Wahlen in der Republik Lettland Parlamentswahlen Parlamentswahlen Präsidentschaftswahlen 1993/ D.FAZIT 371 F. BIBLIOGRAPHIE 379 E. ZEITTAFEL 397 G. AB KÜRZUNGS VERZEICHNIS 411
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