Antwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/6621. der Bundesregierung

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Leidig, Herbert Behrens, Karin Binder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/6244 Hochgeschwindigkeitsstrecken im Schienennetz Vorbemerkung der Fragesteller Am2.Juni1991fuhrdererstefahrplanmäßigeICE (Intercity-Express)im deutschenschienenverkehr.denandiesemtageröffnetenerstenbeidendeutschenhochgeschwindigkeitsneubaustreckenhannover WürzburgundStuttgart Mannheimfolgte1998dieEröffnungderNeubaustreckeBerlin Wolfsburg.DieindenJahren2002und2006eröffnetenNeubaustreckenKöln FrankfurtamMainundMünchen Ingolstadtwaren andersalsihrevorgänger füreinehöchstgeschwindigkeitvon300kilometernprostunde (km/h) ausgelegt. SowohlseitensderDeutschenBahnAG (DBAG)alsauchseitensderBundesregierunggabesinjüngsterZeitEntscheidungenundÄußerungen,die eineabkehrvongeschwindigkeitenüber250km/herkennenlassen.sosollendieneubauabschnittedersogenannteny-trassezwischenhamburg/bremen HannoverlautAntwortderBundesregierungaufeineKleineAnfrage nurnochaufeinehöchstgeschwindigkeitvon250km/hausgelegtwerden (Fragen 3 und 4 auf Bundestagsdrucksache 17/4301). DieDBAGschlosszudemimMaimitdemHerstellerSiemenseinenVertrag fürdieneuezugreihefürdenfernverkehrab.dersogenannteicxsollinzwei Variantengeliefertwerden,dieeineHöchstgeschwindigkeitvonlediglich230 bzw.249km/haufweisen.dervorstandderdbpersonenverkehrgmbh,ulrich Homburg,wirdinder SüddeutschenZeitung vom1.juni2011wiefolgt wiedergegeben: VielwichtigeralsdieMaximalgeschwindigkeitseidieDurchschnittsgeschwindigkeit,sagtPersonenverkehrs-VorstandUlrichHomburg. Dennsiebestimmeletztlich,wielangeeineReisedauere ( de/auto/jahre-ice-schnell-sehr-schnell ). Vorbemerkung der Bundesregierung EinigeFragenbeziehensichaufeinenZeitraum,ausdemkeineAktenmehr vorliegen.dieangabenkonntendeshalbnurausdennochvorhandenenveröffentlichungenentnommenwerden,diezudemnichtallenachgefragtendaten enthalten. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 15. Juli 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 1.WelcheAbschnittevonbestehenden,sichinBetriebbefindlichenSchienenwegendesBundessindfürGeschwindigkeitenvonmehrals200km/h ausgelegt? a)aufwelchemwielangenabschnittgiltjeweilswelchehöchstgeschwindigkeit? b) Handelt es sich jeweils um eine Neu- oder eine Ausbaustrecke? c)wannwurdedasjeweiligeprojekt,mitwelcherbezeichnung,inwelchenbundesverkehrswegeplan,mitwelcherkostenschätzung,und welchem Nutzen-Kosten-Verhältnis aufgenommen? f) Wann war jeweils offizieller Baubeginn? g) Wann wurden die Strecken jeweils in Betrieb genommen? h)welchekostenwurdenamendeabgerechnet (ggf.entsprechendder Projektdefinition in der Antwort zu Frage 1, Buchstabe c angeben)? 2.WelcheAbschnittevongeplantenoderinBaubefindlichenSchienenwegendesBundessindfürGeschwindigkeitenvonmehrals200km/hausgelegt? a)aufwelchemwielangenabschnittsolljeweilswelchehöchstgeschwindigkeit gelten? b) Handelt es sich jeweils um eine Neu- oder eine Ausbaustrecke? c)wannwurdedasjeweiligeprojekt,mitwelcherbezeichnung,inwelchenbundesverkehrswegeplan,mitwelcherkostenschätzung,und welchem Nutzen-Kosten-Verhältnis aufgenommen? g) Wann war ggf. jeweils offizieller Baubeginn? h) Wann sollen die Strecken jeweils in Betrieb genommen werden? i)welcheaktuellekostenschätzungliegtjeweilsvor (ggf.entsprechend derprojektdefinitioninderantwortzufrage2,buchstabecangeben)? DieFragen1und2werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. AngabenzudenFragen1a),1b),1f),1g),1h)und2a),2b),2c),2g),2h),2i) enthält die nachstehende Tabelle.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/6621 Strecke ggf ursprüngliche Bezeichnung erstmalsim BVWP Kosten (Mio Euro) 1 NKV 2 ImHinblickaufdieAngabenzurLängeundderHöchstgeschwindigkeiteinzelnerStreckenabschnittewirdaufdasöffentlichzugänglicheInfrastrukturregisterderDBNetzAGverwiesen: nutzungsbedingungen/infrastrukturregister/infrastrukturregister.html.detailszu deneinzelnenprojektensindaußerdemdenjährlichalsbundestagsdrucksache veröffentlichtenverkehrsinvestitionsberichtendesbmvbs (bis2007:bericht zumausbauderschienenwege)zuentnehmen. Baubeginn Inbetriebnahme v max (km/h) Kosten (Mio Euro) 3 ABS/NBS Nürnberg Erfurt offen ABS Augsburg München NBS Stuttgart München ABS Hamburg Büchen Berlin ABS Köln Düren Aachen ABS Köln Aachen ABS/NBS Hannover Berlin ABS/NBS Karlsruhe Offenburg Freiburg Basel NBSRastatt Offenburg, NBSOffenburg Basel NBS/ABS Hamburg/ Bremen Hannover NBS Hannover Würzburg NBS Hannover Gemünden, NBS Aschaffenburg Würzburg NBS Köln Rhein/Main NBS Köln Groß Gerau offen offenoffen , , NBS Mannheim Stuttgart , ABS/NBS Hanau Würzburg/Fulda Erfurt ,6offenoffen NBS Rhein/Main Rhein/Neckar ,2offenoffen NBS Stuttgart Wendlingen UlmABS/NBS Plochingen Günzburg vsl NBS/ABS Erfurt Leipzig/Halle vsl NBS/ABS Nürnberg Ingolstadt München ABS/NBS (Würzburg ) Nürnberg München ABS = Ausbaustrecke; NBS = Neubaustrecke. 1 Investitionskosten zum Zeitpunkt der erstmaligen Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan. 2beifehlenderAngabezumNKV:ProjektwurdebeiderAufnahmeindenBVWPnichtbewertetbzw.AngabeistindennochvorhandenenVeröffentlichungen nicht enthalten. 3 aktuelle Investitionskosten der Gesamtmaßnahme; die aktuellen Planungsziele weichen ggf. von den ursprünglichen. ab 4 Inbetriebnahme NBS Ebensfeld Erfurt vsl Der Abschnitt Rastatt Süd Offenburg ist seit 2004 in Betrieb. 6ImBVWP1973wurdendiegeschätztenBaukostenfürdieNeubaustreckenHannover Gemünden,Köln GroßGerau,Mannheim Stuttgartund Aschaffenburg Würzburg in einer Summe angegeben. 7 Zum Zeitpunkt der Aufnahme in den BVWP wurden verschiedene Varianten untersucht; eine Kostenangabe war daher nicht möglich.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 1.d)WerhattedasProjektjeweilsfürdenBundesverkehrswegeplanangemeldet? 2.d)WerhattedasProjektjeweilsfürdenBundesverkehrswegeplanangemeldet? SchienenprojektewerdeninsbesonderevonderDBAG,denLändernundvon Verbändenangemeldet.ZumTeilwurdendieselbenProjektevonverschiedenen Seitenangemeldet.VonwemeineProjektanmeldungstammt,istfürdenBundesverkehrswegeplanimHinblickaufdieProjektbewertungunddenBauohne Relevanz;sieistdahernichtdokumentiert.ImÜbrigenwirdaufdieVorbemerkung verwiesen. 1.e)AufGrundwelcherErwägungenwurdediejeweiligeHöchstgeschwindigkeit festgelegt? 2.e)AufGrundwelcherErwägungenwurdediejeweiligeHöchstgeschwindigkeit festgelegt? 2.f)WarumhältdieBundesregierungggf.andieserHöchstgeschwindigkeit fest? DiejeweiligeHöchstgeschwindigkeitistdasErgebniseineskomplexenPlanungsprozesses,indessenVerlaufverschiedeneParameter (z.b.trassierung, Zeitgewinn,Kosten)iterativmitdemZielverändertwerden,einmöglichsthohesNutzen-Kosten-Verhältniszuerreichen.DabeisindauchdieMaßgabenaus derraumordnungundderplanfeststellung (z.b.imhinblickaufumweltverträglichkeit und Lärmschutz) zu berücksichtigen. 3.BeiwelchenProjektendesaktuellenBedarfsplansSchienewirdnachder Bedarfsplanüberprüfungeinereduziertebzw.verändertezulässigeHöchstgeschwindigkeit für die weiteren Planungen verfolgt? a) Wie soll sich die Höchstgeschwindigkeit ändern? b) Wie begründet die Bundesregierung diese Änderung? c) Wie ändern sich dadurch voraussichtlich die Kosten des Projektes? AufdenNeubauabschnittenderbeidenABS/NBSHamburg/Bremen HannoversowieHanau Würzburg/Fulda Erfurtwirdeinevon300auf250km/hverringerteHöchstgeschwindigkeitunterstellt.Hierdurchwerdendierechnerische Leistungsfähigkeit insbesonderefürdenschienengüterverkehr verbessert unddiebetriebsführungskostengesenkt.beideshatindernutzen-kosten-untersuchungauchohnekostenänderungeneingünstigeresnutzen-kosten-verhältnis zur Folge. 4.WelcheVerkehrskonzeptionlagjeweilsderEntscheidungfürdenBauder zu den Fragen 1 und 2 abgefragten Projekte zugrunde? InwieweitwurdendabeiauchAuswirkungenaufabseitsdieserStrecken liegendengroßstädte wiez.b.magdeburg berücksichtigt,dievoraufnahme des ICE-Verkehrs deutlich besser angebunden waren? FürdieeinzelnenBundesverkehrswegeplänewurdenzurAbschätzungder künftigenverkehrsnachfragejeweilsverkehrsträgerübergreifendegesamtverkehrsprognosenverwendet.hierzuwurdenstrukturdatenprognosensowieprognosenzumpersonen-bzw.güterverkehrinregionalerdifferenzierungerar-

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/6621 beitet.dieseprognosenwurdenfürdiebewertungvoninvestitionsvorhaben weiterdetailliertundaufdienetzederverschiedenenverkehrsträgersowiein einemnächstenschrittaufeinzelnestreckendesschienennetzesumgelegt.dabeiwurdedasgesamteeisenbahnstreckennetzimhinblickaufseinaufkommenspotenzial einbezogen. DiekonkreteGestaltungdesFernverkehrsangebotsaufdemSchienennetzist eineunternehmerischeaufgabevoneisenbahnverkehrsunternehmen,aufdie die Bundesregierung keinen Einfluss hat. 5.Gabbzw.gibtesindenzwischenderBundesregierungundderDBAG geschlossenenfinanzierungsvereinbarungenoderanderenvertraglichen RegelungenzumBauderzudenFragen1und2abgefragtenProjekteirgendwelcheVerpflichtungenfürdieDBAG,dasseinderzulässigen HöchstgeschwindigkeitentsprechenderZugverkehraufderjeweiligen Strecke stattfinden wird? Wenn ja, welche sind das jeweils? Wenn nein, warum nicht? Nein.FinanzierungsvereinbarungenüberdenAus-oderNeubauvonEisenbahnstreckenwerdenmitdenEisenbahninfrastrukturunternehmenabgeschlossen.DiesehabenkeinenEinflussaufdieTrassenbestellungenderEisenbahnverkehrsunternehmenunddendiesenzugrundeliegendenHöchstgeschwindigkeiten. 6.WelchezusätzlichenAnforderungen (Ausrüstung,Trassierungetc.)werdenandenBauunddenBetriebeinerSchienenstreckegestellt,die im VergleichzueinerGeschwindigkeitbiszu200km/h aufeinehöchstgeschwindigkeit von a) 200 bis 230 km/h, b) 230 bis 250 km/h, c) mehr als 250 km/h ausgelegt ist? 7.WelcheMehrkostenproKilometerStreckesinddamitinetwajeweils verbunden? DieStreckenhöchstgeschwindigkeithateinenwesentlichenEinflussaufden MindestbogenhalbmesserunddieMindesthalbmesserderAusrundungenin KuppenundWannen.AußerdemerhöhensichdiedynamischenLasten,diebei derbemessungvonbrückenzuberücksichtigensind.diesewerteändernsich jedochnichtindeninderfragestellunggeschwindigkeitsstufen,sondernkontinuierlichbzw.indenbeidendeutscheneisenbahnenüblichen10-km/h-stufen. BeiGeschwindigkeitenvonmehrals200km/hsindVorkehrungenzutreffen, dasssichkeinereisendenimgefahrenbereichaufdenbahnsteigenaufhalten. DieinderFragestellunggenanntenGeschwindigkeitsstufenbedingendieAnwendungunterschiedlicherOberleitungsbauarten,diesichinderFahrdrahthöhe,Längsspannweite,FeldanzahlderNachspannungundderNachspannlängeunterscheiden.EinzelheitenkönnenderFachliteraturentnommenwerden (z.b.freystein,muncke,schollmeier: HandbuchEntwerfenvonBahnanlagen ). AngabenzuKostenjeStreckenkilometerlassensichlediglichfürdiezurealisierendeVarianteermitteln,danurfürdieseeinegenauePlanungvorliegt.

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode NebendenangegebenenEntwurfsparameternhängendieMehrkostenauchvon dergestaltundnutzungdesgeländesab,inderdiejeweiligestrecketrassiert wird.hieristimmittelgebirgez.b.dienotwendigkeitvonzusätzlichenoder längeren Brücken und Tunneln zu berücksichtigen. 8.WiebewertetesdieBundesregierung,dassdievonderDBAGinAuftraggegebeneneueZuggattungICxeineMaximalgeschwindigkeitvon 230 bzw. 249 km/h aufweisen soll? 10.WelcheZügesollennachAuslieferungallerbislangbestelltenICxauf denfüreinehöchstgeschwindigkeitvon300km/hausgelegtenstrecken fahren? 9.IstderBundesregierungbekannt,obdieseZügeauchaufdenfüreine Höchstgeschwindigkeitvon300km/hausgelegtenStreckenfahrensollen? 11.WiebewertetesdieBundesregierung,wennaufStrecken,dieimWesentlichenaufKostendesBundesgebautundaufeineHöchstgeschwindigkeitvon300km/hausgelegtwurden,derZugverkehrzukünftigdieseGeschwindigkeit dauerhaft unterschreiten würde? DieFragen8bis11werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. DerBundgewährleistetdenAusbauundErhaltdesSchienennetzesderEisenbahnendesBundesalseinegrundlegendeundlangfristigausgerichteteVoraussetzungfürbedarfsgerechteundkonkurrenzfähigeAngeboteimPersonenfernverkehr. DarüberhinaussetztsichdieBundesregierungaufeuropäischerEbenefüreine vollständigeliberalisierungdesschienenpersonenverkehrsein.eisenbahnverkehrsunternehmenkönnendannmitihrenfahrzeugeneuropaweitverkehrsleistungenanbieten.vordiesemhintergrundmisstdiebundesregierungderunternehmerischenbeschaffungsentscheidungeineseinzelneneisenbahnverkehrsunternehmens keine maßgebliche Bedeutung bei. 12.MitwelcherLeit-undSicherungstechniksinddiezudenFragen1und2 abgefragten Strecken jeweils ausgerüstet? Strecken,aufdenenmehrals160km/hzugelassensind,müssenmitZugbeeinflussungausgerüstetsein,durchdieeinZugselbsttätigzumHaltengebracht undaußerdemgeführtwerdenkann.dieswirdderzeitdurchdielinienzugbeeinflussung (LZB) gewährleistet. 13.IstbeidenFragen1und2abgefragtenStreckenjeweilseineAus-bzw. NachrüstungmitdemeuropäischstandardisiertenZugbeeinflussungssystem ETCS (European Train Control System) geplant? VondeninderAntwortzudenFragen1und2genanntenVorhabenwerdenalle bislangnichtfertiggestelltenstreckenteilesowiedienbs/absnürnberg Ingolstadt MünchenmitETCSausgerüstet.DieNutzungdermitLZBausgerüstetenStreckenkannnachdemmodularenAufbaudesETCSmitZusatzeinrichtungenaufdenTriebfahrzeugen (SpecificTransmissionModules STM) ermöglicht werden.

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