Internationales Wirtschaftsrecht

Transkript

1 Juristische urz-lehrbücher Internationales Wirtschaftsrecht Ein Studienbuch von Dr. Matthias Herdegen 5., überarbeitete und erweiterte Auflage Internationales Wirtschaftsrecht Herdegen schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: ölkerrecht erlag C.H. Beck München 2005 erlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Herdegen, Intern. Wirtschaftsrecht (LB)... Revision Abkürzungsverzeichnis... XI 1. Einleitung Begriff und Bedeutung des internationalen Wirtschaftsrechts Globalisierung der Wirtschaftsbeziehungen... 6 erla g e Erster Teil. Grundlagen 2. Rechtsquellen des internationalen Wirtschaftsrechts ölkerrecht als Ordnung der zwischenstaatlichen Wirtschaftsbeziehungen... 9 a) Allgemeines zum Wirtschaftsvölkerrecht... 9 b) ölkergewohnheitsrecht c) erträge über den zwischenstaatlichen Wirtschaftsverkehr C. H. B e c k/ a hle n d) Allgemeine Rechtsgrundsätze Recht der Europäischen Union Internationale Abkommen zum privaten Wirtschaftsverkehr Transnationales Recht und lex mercatoria Nationales Wirtschaftsrecht und seine extraterritoriale Anwendung a) Außenwirtschaftsrecht b) Allgemeines zum Wirtschaftskollisionsrecht c) Anwendung nationalen Rechts auf Sachverhalte mit Auslandsberührung d) Berücksichtigung fremden Wirtschaftsrechts e) Regelungen für den Cyberspace Internationale Wirtschaftsordnung Leitprinzipien der internationalen Wirtschaftsordnung Subjekte des internationalen Wirtschaftsrechts a) Staaten b) Staatsunternehmen c) Internationale Organisationen d) Europäische Union (Europäische Gemeinschaften) e) Durch wirtschaftliche Interessen begründete Gruppierungen von Staaten f) Internationale Behördenkooperation g) Internationale Nichtregierungsorganisationen (non-governmental organizations) h) Private Unternehmen und erhaltenskodizes für transnationale Unternehmen Diskussion über eine neue Weltwirtschaftsordnung Europäische Wirtschaftsordnung Europäischer Binnenmarkt und Marktfreiheiten Wirtschafts- und Währungsunion Gemeinsame Handelspolitik erwaltungsvollzug des Gemeinschaftsrechts Elementare Rechte und Pflichten der Staaten Souveränität und internationale Wirtschaftsbeziehungen a) Modernes onzept der Souveränität b) Interventionsverbot Staatenimmunität Menschenrechte und ihre Bedeutung für die internationale Wirtschaftsordnung Fremdenrecht und diplomatischer Schutz Good Governance, staatliche Binnenstrukturen und weltwirtschaftliche Integration Die Standards von Good Governance Weltwirtschaftliche Integration und erfassungsordnung... 80

3 Herdegen, Intern. Wirtschaftsrecht (LB)... III 7. Internationales Umweltrecht und internationale Wirtschaftsbeziehungen ölkerrechtliches Nachbarrecht Das onzept des sustainable development Das orsorgeprinzip ölkerrechtliche erträge zur Reinhaltung der Umwelt und zur Haftung für Umweltschäden Abkommen zum Schutz der Erdatmosphäre und zum limaschutz Abkommen zum Schutz der Biodiversität und der Biosicherheit Recht der Biotechnologie Schutz genetischer Ressourcen und indigenes Wissen erla g e 8. Streitbeilegung und internationales erfahrensrecht ölkerrechtliche Mechanismen der Streitbeilegung Internationale private Schiedsgerichtsbarkeit Internationale Zuständigkeit nationaler Gerichte Heranziehung von Beweismitteln im Ausland Anerkennung und ollstreckung ausländischer Gerichtsentscheidungen Zweiter Teil. Warenhandel und Dienstleistungen C. H. B e c k/ a hle n 9. Das WTO-System Entwicklung a) Entwicklung bis zur Uruguay-Runde b) Reform im Rahmen der Uruguay-Runde Die neue Welthandelsorganisation Multilaterale und plurilaterale Handelsübereinkommen Das GATT 1994 und ergänzende ereinbarungen Grundprinzipien des GATT a) Meistbegünstigung b) Diskriminierungsverbot c) Tariffs only-prinzip und Abbau von Zöllen d) Regelung von Subventionenen und Anti-Dumping-Maßnahmen Rechtfertigungsstandards für Handelsbeschränkungen a) Allgemeine Ausnahmen nach Art. XX GATT b) Maßnahmen zum Schutz von Leben und Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen (Art. XX lit. b GATT, SPS-Übereinkommen, TBT-Übereinkommen) c) Maßnahmen zur Durchsetzung bestimmter Rechtsvorschriften (Art. XX lit. d GATT) 127 d) Maßnahmen zur Erhaltung erschöpflicher Naturschätze (Art. XX lit. g GATT) e) Weitere Ausnahmen f) Beweislast Innerstaatliche Anwendbarkeit des WTO-Rechts Streitbeilegung Osmotische Beziehungen zwischen dem WTO-Recht und anderen völkerrechtlichen Regimen ünftige Perspektiven und Herausforderungen für das WTO-System Rohstoffabkommen Wirtschaftliche Zusammenschlüsse zur Liberalisierung des Waren- und Dienstleistungsverkehrs Formen regionaler Integration (Freihandelszonen, Zollunionen, Wirtschaftsgemeinschaften) Freiheit des Waren- und Dienstleistungsverkehrs in der Europäischen Gemeinschaft a) Freiheit des Warenverkehrs b) Freiheit des Dienstleistungsverkehrs Europäischer Wirtschaftsraum Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) Regionale Integration in Lateinamerika und in der aribik a) Lateinamerikanische Integrationsassoziation (ALADI) b) Abkommen von Cartagena (Andenpakt) und Andinische Gemeinschaft c) MERCOSUR d) CARICOM

4 Herdegen, Intern. Wirtschaftsrecht (LB)... IX 6. ASEAN APEC Regionale Integration in Afrika Internationales auf- und sonstiges ertragsrecht Allgemeines EWG-Schuldrechtsübereinkommen UN-aufrecht a) om Haager aufrecht zum UN-Übereinkommen über den internationalen Warenkauf b) Anwendungsbereich des UN-aufrechts c) UN-aufrecht und Rechtswahlvereinbarungen d) Der Abschluss von aufverträgen e) Pflichten des erkäufers f) Pflichten des äufers g) UN-aufrecht und Produkthaftung Elektronischer Geschäftsverkehr (electronic commerce) erla g e 13. Einzelne Dienstleistungsbereiche Allgemeines Transportwesen ersicherungswesen Bankwesen und apitalanlegerschutz Postwesen, Telekommunikation und Rundfunk C. H. B e c k/ a hle n 14. Internationaler Schutz des geistigen Eigentums Überblick TRIPS-Übereinkommen Patentschutz biotechnologischer Erfindungen Geistiges Eigentum und freier Warenverkehr Dritter Teil. Internationales Unternehmensrecht 15. Internationales Gesellschaftsrecht Gesellschaftsstatut und die Anerkennung ausländischer juristischer Personen Europäisches Gemeinschaftsrecht Corporate Governance Internationales Wettbewerbsrecht Internationales onkursrecht Internationales Steuerrecht ierter Teil. Internationales Enteignungsrecht und Investitionsrecht 19. Enteignungen im ölkerrecht Zulässigkeit von Enteignungen Die Wirkung von Enteignungen im Ausland a) Die erbringung enteigneter ermögensgegenstände ins Ausland b) Die direkte und indirekte Enteignung von Auslandsvermögen Investitionsverträge zwischen Staaten und ausländischen Unternehmen Schutzmechanismen im Investitionsrecht Überblick Bilaterale Investitionsschutzverträge a) Allgemeines b) Fair and Equitable Treatment c) Meistbegünstigung d) Schutz vor Enteignung und Entschädigung e) Streitbeilegung Multilaterales Investitionsabkommen

5 Herdegen, Intern. Wirtschaftsrecht (LB)... X 4. Europäischer Energie-Charta-ertrag ICSID MIGA Nationale ersicherungssysteme Fünfter Teil. Währungssysteme und internationale Finanzleistungen 22. Internationales Währungsrecht Allgemeines Die Entwicklung des Systems von Bretton Woods Die Beachtung ausländischer Devisenvorschriften Euro-Devisen erla g e 23. Europäische Währungsordnung Internationale Finanzleistungen Internationaler Währungsfonds Weltbank Internationale erschuldungskrisen C. H. B e c k/ a hle n Sachverzeichnis