Grundrisse des Rechts. Erbrecht. Bearbeitet von Begründet von Prof. Dr. Rainer Frank, Seit der 5. Auflage fortgeführt von Prof. Dr.

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1 Grundrisse des Rechts Erbrecht Bearbeitet von Begründet von Prof. Dr. Rainer Frank, Seit der 5. Auflage fortgeführt von Prof. Dr. Tobias Helms 7. Auflage Buch. XXVII, 386 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm Recht > Zivilrecht > Erbrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... XIX XXV 1. Einleitung I. Erbrecht und sozialer Wandel... 1 II. Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge... 2 III. Vonselbsterwerb und Gesamtrechtsnachfolge Vonselbsterwerb Gesamtrechtsnachfolge... 4 IV. Erblasser und Erbfähigkeit... 6 V. Erbrecht und Grundgesetz Gesetzliche Erbfolge I. Einführung II. Gesetzliches Erbrecht der Verwandten Begriff der Verwandtschaft Prinzipien des Verwandtenerbrechts a) Parentelsystem b) Stammes- und Liniensystem c) Repräsentationssystem Erben der ersten Ordnung Erben der zweiten Ordnung Erben der dritten Ordnung Erben der vierten Ordnung und fernerer Ordnungen III. Gesetzliches Erbrecht des Ehegatten Einführung Voraussetzungen des Ehegattenerbrechts a) Bestehen der Ehe b) Ausschluss des Ehegattenerbrechts trotz Bestehens der Ehe Umfang des Ehegattenerbrechts Der Einfluss des Güterstandes auf das Ehegattenerbrecht a) Wechselwirkungen von Ehegüterrecht und Erbrecht b) Zugewinngemeinschaft c) Gütertrennung... 29

3 VIII Inhaltsverzeichnis d) Gütergemeinschaft e) Deutsch-französischer Güterstand der Wahlzugewinngemeinschaft Voraus und Dreißigster a) Voraus ( 1932) b) Dreißigster ( 1969) IV. Gesetzliches Erbrecht des Lebenspartners Einführung Voraussetzungen des Erbrechts des Lebenspartners Umfang des Erbrechts des Lebenspartners Einfluss des Güterstandes auf das Erbrecht des Lebenspartners Voraus und Dreißigster V. Gesetzliches Erbrecht des Staates Testierfreiheit und ihre Grenzen I. Begriff und Bedeutung der Testierfreiheit II. Schutz der Testierfreiheit III. Grenzen der Testierfreiheit Pflichtteilsrecht Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot ( 134) Verstoß gegen die guten Sitten ( 138) Testierfähigkeit und persönliche Errichtung von Testamenten I. Einführung II. Testierfähigkeit Alterserfordernisse Testierunfähigkeit wegen Geistesstörung Testierfähigkeit Betreuter III. Persönliche Errichtung von Testamenten Keine Stellvertretung Eigenverantwortliche Entscheidung gemäß a) 2065 Abs b) 2065 Abs c) Potestativbedingungen Testamentsformen I. Einführung II. Ordentliche Testamente... 60

4 Inhaltsverzeichnis IX 1. Eigenhändiges Testament ( 2247) a) Bedeutung b) Vorliegen eines Testaments c) Eigenhändigkeit d) Unterschrift e) Angabe von Ort und Zeit f) Verwahrung ( 2248) Öffentliches Testament vor dem Notar a) Bedeutung b) Arten der Errichtung c) Verfahren vor dem Notar III. Außerordentliche Testamente Gemeinsamkeiten und Zweck Arten von außerordentlichen Testamenten a) Bürgermeistertestament ( 2249) b) Dreizeugentestament ( 2250) c) Seetestament ( 2251) Widerruf des Testaments I. Einführung II. Formen des Widerrufs Widerruf durch Testament ( 2254, 2258) Widerruf durch Vernichtung oder Veränderung der Testamentsurkunde ( 2255) Widerruf durch Rücknahme des Testaments aus der amtlichen Verwahrung ( 2256) III. Widerruf des Widerrufs Auslegung und Anfechtung von Testamenten I. Auslegung von Testamenten Erläuternde Auslegung Ergänzende Auslegung Gesetzliche Auslegungsregeln a) Einführung b) Grundsatz der wohlwollenden Auslegung c) Zuwendungen an Abkömmlinge d) Zuwendungen an den Ehegatten oder Verlobten e) Unklarheit über die Person des Bedachten f) Bedingte Zuwendungen II. Anfechtung von Testamenten Einführung Anfechtungsgründe... 89

5 X Inhaltsverzeichnis a) Inhalts- und Erklärungsirrtum ( 2078 Abs. 1) b) Motivirrtum ( 2078 Abs. 2 Alt. 1) c) Widerrechtliche Drohung ( 2078 Abs. 2 Alt. 2) d) Übergehen eines Pflichtteilsberechtigten ( 2079) Anfechtungsberechtigte Anfechtungserklärung Verlust des Anfechtungsrechts a) Anfechtungsfrist ( 2082) b) Bestätigung anfechtbarer Verfügungen Wirkung der Anfechtung Erbeinsetzung I. Einführung II. Abgrenzungsprobleme III. Ersatzerbschaft IV. Anwachsung V. Unklarheit über die Höhe der Erbteile VI. Enterbung Vor- und Nacherbschaft I. Einführung II. Anordnung III. Annahme und Ausschlagung IV. Rechtsstellung des Vorerben Grundsätzliches Verfügungsbeschränkungen a) Einfacher Vorerbe b) Befreiter Vorerbe Verwaltung a) Einfacher Vorerbe b) Befreiter Vorerbe Zwangsvollstreckung gegen den Vorerben Surrogation V. Rechtsstellung des Nacherben Grundsätzliches Vererblichkeit des Nacherbenrechts Übertragbarkeit des Nacherbenrechts

6 Inhaltsverzeichnis XI 10. Vermächtnis, Auflage, Teilungsanordnung I. Einführung II. Vermächtnis Begriff Der vermachte Vermögensvorteil Begünstigter (Vermächtnisnehmer) Beschwerter III. Auflage IV. Teilungsanordnung Testamentsvollstreckung I. Bedeutung und Aufgaben II. Beginn und Ende des Amtes III. Rechtsstellung des Testamentsvollstreckers Verfügungsgeschäfte Verpflichtungsgeschäfte Prozessführung Rechtsverhältnis zu den Erben IV. Rechtsstellung der Erben V. Testamentsvollstreckung bei Rechtsnachfolge in einzelkaufmännische Unternehmen oder Gesellschaftsanteile VI. Testamentsvollstreckerzeugnis Gemeinschaftliches Testament I. Einführung II. Errichtung des gemeinschaftlichen Testaments Beschränkung auf Ehegatten und eingetragene Lebenspartner Form Gemeinschaftlichkeit der Erklärung III. Berliner Testament Einheits- und Trennungsprinzip Pflichtteilsansprüche und Pflichtteilsstrafklauseln IV. Wechselbezügliche Verfügungen

7 XII Inhaltsverzeichnis V. Bindungswirkung wechselbezüglicher Verfügungen Zu Lebzeiten beider Ehegatten Nach dem Tod eines Ehegatten a) Verfügungen von Todes wegen b) Verfügungen unter Lebenden VI. Selbstanfechtung beim gemeinschaftlichen Testament VII. Wiederverheiratungsklauseln Trennungslösung Einheitslösung Erbvertrag I. Einführung II. Abschluss Persönliche Voraussetzungen Form III. Inhalt und Arten Inhalt a) Vertragsmäßige und einseitige letztwillige Verfügungen b) Rechtsstellung von Vertragserbe und Vertragsvermächtnisnehmer Arten a) Einseitige und zweiseitige Erbverträge b) Entgeltliche und unentgeltliche Erbverträge IV. Bindungswirkung vertragsmäßiger Verfügungen Verfügungen von Todes wegen Lebzeitige Verfügungen a) Grundsätzliches b) Schenkungen in Beeinträchtigungsabsicht c) Anspruch gegen den Beschenkten d) Vermächtnisvereitelung V. Beseitigung vertragsmäßiger Verfügungen Einverständliche Aufhebung Rücktritt a) Rücktrittsvorbehalt b) Verfehlungen des Bedachten c) Aufhebung der Gegenverpflichtung Selbstanfechtung Rechtsgeschäfte unter Lebenden auf den Todesfall I. Einführung

8 Inhaltsverzeichnis XIII II. Regelung des 2301 Abs Voraussetzungen Rechtsfolgen III. Regelung des 2301 Abs IV. Besonderheiten beim Vertrag zugunsten Dritter Annahme und Ausschlagung der Erbschaft I. Anfall der Erbschaft II. Ausschlagung der Erbschaft III. Annahme der Erbschaft IV. Anfechtung von Annahme und Ausschlagung V. Rechtsstellung des vorläufigen Erben Gerichtliches Vorgehen von Nachlassgläubigern Verwaltung des Nachlasses Verfügungen über Nachlassgegenstände VI. Sicherung des Nachlasses und Ermittlung der Erben Erbschein I. Einführung II. Inhalt und Arten Inhalt Arten III. Rechtswirkungen des Erbscheins Vermutung des Öffentlicher Glaube des Erbscheins ( 2366, 2367) a) Erwerb vom Erbscheinserben ( 2366) b) Leistung an den Erbscheinserben und andere Verfügungsgeschäfte isd Besonderheiten beim Europäischen Nachlasszeugnis IV. Erbscheinsverfahren Zuständigkeit Verfahrensvoraussetzungen und -grundsätze Entscheidungen im Erbscheinsverfahren und Rechtsbehelfe Einziehung und Kraftloserklärung Verhältnis zum Zivilprozess Besonderheiten beim Europäischen Nachlasszeugnis

9 XIV Inhaltsverzeichnis 17. Erbschaftsanspruch I. Zweck und Rechtsnatur II. Gläubiger und Schuldner des Erbschaftsanspruchs III. Herausgabepflicht des Erbschaftsbesitzers Ursprünglich Erlangtes Surrogate Nutzungen IV. Haftung des Erbschaftsbesitzers V. Verwendungen des Erbschaftsbesitzers VI. Verhältnis zu den Einzelansprüchen Haftung des Erben für Nachlassverbindlichkeiten I. Einführung II. Nachlassverbindlichkeiten III. Aufgebot der Nachlassgläubiger IV. Beschränkung der Haftung des Erben Nachlassverwaltung a) Auf Antrag des Erben b) Auf Antrag eines Nachlassgläubigers Nachlassinsolvenzverfahren Dürftigkeitseinrede V. Inventarerrichtung VI. Aufschiebende Einreden Miterbengemeinschaft I. Miterbengemeinschaft als Gesamthandsgemeinschaft II. Verfügungen über den Miterbenanteil und Vorkaufsrecht der Miterben Verfügungen über den Miterbenanteil Vorkaufsrecht der Miterben III. Verwaltung des Nachlasses und Verfügung über Nachlassgegenstände System des Gesetzes Verwaltung des Nachlasses Verfügung über Nachlassgegenstände

10 Inhaltsverzeichnis XV IV. Geltendmachung von Nachlassansprüchen V. Auseinandersetzung Anspruch auf Auseinandersetzung Durchführung der Auseinandersetzung a) Anordnungen des Erblassers b) Auseinandersetzungsvertrag c) Gesetzliche Teilungsvorschriften VI. Ausgleichungspflichten unter Abkömmlingen Ausgleichung von Vorempfängen Ausgleichung für besondere Leistungen VII. Haftung der Miterben für Nachlassverbindlichkeiten Grundsätzliches Haftung vor Nachlassteilung Haftung nach Nachlassteilung Pflichtteilsrecht I. Einführung II. Voraussetzungen des Pflichtteilsanspruchs Kreis der pflichtteilsberechtigten Personen Enterbung Besonderheiten bei der Zugewinngemeinschaft III. Inhalt des Pflichtteilsanspruchs Geldanspruch Ermittlung der Quote Berechnung der Höhe Anrechnung und Ausgleichung IV. Pflichtteilsergänzungsanspruch Einführung Ergänzungspflichtige Schenkungen Degressive Berücksichtigung ( 2325 Abs. 3) Bewertung von Schenkungen Gläubiger und Schuldner Verjährung V. Auskunftsansprüche des Pflichtteilsberechtigten VI. Pflichtteilsentziehung Einführung Gründe der Entziehung Form der Entziehung Beschränkung des Pflichtteils in guter Absicht

11 XVI Inhaltsverzeichnis 21. Erbunwürdigkeit I. Einführung II. Erbunwürdigkeitsgründe III. Geltendmachung der Erbunwürdigkeit Erbverzicht I. Einführung II. Rechtsnatur und causa des Erbverzichtsvertrags III. Abschluss des Erbverzichtsvertrags IV. Wirkungen des Erbverzichtsvertrags V. Aufhebung des Erbverzichtsvertrags Erbschaftskauf I. Vertragsgegenstand II. Verpflichtungs- und Erfüllungsgeschäft III. Form des Vertrags IV. Gefahrtragung und Gewährleistung V. Haftung für Nachlassverbindlichkeiten Erbrecht und Unternehmensnachfolge I. Einführung II. Nachfolge in das Geschäft eines Einzelkaufmanns Haftung für Geschäftsverbindlichkeiten des Erblassers Fortführung in ungeteilter Erbengemeinschaft III. Nachfolge in Anteile an Kapitalgesellschaften IV. Nachfolge in Anteile an Personengesellschaften Gesetzliche Ausgangslage a) Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) b) Persönlich haftende Gesellschafter einer Handelsgesellschaft Rechtliche Gestaltung a) Eintrittsklauseln b) Nachfolgeklauseln V. Nachfolge in einen Kommanditanteil

12 Inhaltsverzeichnis XVII 25. Erbschaftsteuerrecht I. Einführung II. Steuerpflicht Besteuerung dem Grunde nach III. Wertermittlung und Berechnung der Steuer Besteuerung der Höhe nach Anhang Fall Nr Fall Nr Fall Nr Fall Nr Fall Nr Fall Nr Paragrafenregister Sachverzeichnis