GRUNDKURS BGB. von. Dr. iur. Hans-Joachim Musielak. Verlag C. H. Beck München Professor an der Universität Passau. 10., neu bearbeitete Auflage

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GRUNDKURS BGB Eine Darstellung zur Vermittlung von Grundlagenwissen im bürgerlichen Recht mit Fällen und Fragen zur Lern- und Verständniskontrolle sowie

1 GRUNDKURS BGB Eine Darstellung zur Vermittlung von Grundlagenwissen im bürgerlichen Recht mit Fällen und Fragen zur Lern- und Verständniskontrolle sowie mit Übungsklausuren von Dr. iur. Hans-Joachim Musielak Professor an der Universität Passau 10., neu bearbeitete Auflage ms Verlag C. H. Beck München 2007

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einige Hinweise für die Arbeit mit diesem Buch XV XXI 1. Einführung in die juristische Arbeitsmethode I.

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einige Hinweise für die Arbeit mit diesem Buch XV XXI 1. Einführung in die juristische Arbeitsmethode I. Die juristische Aufgabe 1 1 a) In der Berufstätigkeit 1 1 b) Im Studium 3 2 IL Die Lösung eines Falles als Beispiel juristischer Arbeitsweise 8 5 a) Beschränkung auf eine bestimmte Fragestellung 8 5 b) Aufgabentext 9 5 c) Die einzelnen Arbeitsschritte 10 6 d) Muster einer Falllösung Zum Begriff des Rechtsgeschäfts I. Einleitender Überblick a) Eintritt von Rechtsfolgen b) Einseitige und mehrseitige Rechtsgeschäfte IL Willenserklärung a) Der äußere Tatbestand b) Die Form c) Der innere Tatbestand d) Die Abgabe e) Der Zugang Fälle und Fragen Das Zustandekommen von Verträgen I. Allgemeines a) Zum Begriff des Vertrages b) Vertragsarten c) Vertragsfreiheit IL Der Vertragsschluss a) Auslegung der Erklärungen b) Antrag c) Annahme d) Willensübereinstimmung e) Besonderheiten bei Verbraucherverträgen Widerrufsrecht Haustürgeschäfte Fernabsatzverträge Elektronischer Geschäftsverkehr Gewinnzusage f) Vertragsschluss aufgrund sozialtypischen Verhaltens Fälle und Fragen

3 VIII Inhaltsverzeichnis 4. Das Schuldverhältnis I. Überblick über das Recht der Schuldverhältnisse a) Zum Begriff b) Gesetzliche Regelung c) Entstehungsgründe d) Arten II. Inhalt des Schuldverhältnisses a) Forderungsrecht und Leistungspflicht b) Die geschuldete Leistung Stückschuld und Gattungsschuld Wahlschuld und Ersetzungsbefugnis III. Erlöschen des Schuldverhältnisses a) Einleitende Bemerkungen b) Erfüllung c) Hinterlegung und Selbsthilfeverkauf d) Aufrechnung e) Rücktritt f) Kündigung g) Weitere Erlöschensgründe Erlassvertrag Einschub: Verpflichtungs-und Verfügungsgeschäft Aufhebungs- und Änderungsvertrag Novation Konfusion Anfechtung Fälle und Fragen Unwirksame und mangelhafte Willenserklärungen I. Überblick a) Wirksamkeitsvoraussetzungen für Willenserklärungen b) Unwirksamkeit und Anfechtbarkeit Nichtigkeit Bestätigung eines nichtigen Rechtsgeschäfts Teilnichtigkeit Umdeutung Schwebende Unwirksamkeit Relative Unwirksamkeit Anfechtbare Rechtsgeschäfte II. Rechtsfähigkeit III. Geschäftsfähigkeit a) Allgemeines b) Geschäftsunfähigkeit c) Beschränkte Geschäftsfähigkeit IV. Nichtigkeit von Willenserklärungen a) Geheimer Vorbehalt b) Scheingeschäft c) Fehlende Ernstlichkeit V. Anfechtung wegen Irrtums a) Die gesetzliche Regelung b) Inhalts- und Erklärungsirrtum c) Eigenschaftsirrtum d) Übermittlungsirrtum e) Die Anfechtungserklärung und ihre Rechtsfolgen

4 Inhaltsverzeichnis IX VI. Das Fehlen oder der Wegfall der Geschäftsgrundlage und die damit zusammenhängenden Fragen a) Problembeschreibung b) Ergänzende Vertragsauslegung c) Die Lehre von der Geschäftsgrundlage VII. Anfechtung wegen Täuschung und Drohung a) Arglistige Täuschung Tatbestand Person des Täuschenden b) Widerrechtliche Drohung c) Die Anfechtungserklärung und ihre Rechtsfolgen VIII. Anfechtung und Erfüllungsgeschäft Übungsklausur Fälle und Fragen : : ' 6. Störungen im Schuldverhältnis I. Überblick über die verschiedenen Störungsarten IL Nichterfüllung a) Vorbemerkung b) Unmöglichkeit Die verschiedenen Fälle Objektive und subjektive Unmöglichkeit Abgrenzung der faktischen von der wirtschaftlichen Unmöglichkeit Unmöglichkeit bei höchstpersönlichen Leistungen c) Rechtsfolgen Schadensersatz Einschub: Verschulden Nichterfüllung von Verhaltenspflichten Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen Nichterfüllung wegen Teilunmöglichkeit Anspruch auf das stellvertretende commodum" Nichterfüllung wegen anfänglicher Unmöglichkeit III. Schuldnerverzug a) Voraussetzungen Möglichkeit der Leistung Durchsetzbarkeit der Forderung Fälligkeit der Forderung Mahnung durch den Gläubiger Vertretenmüssen der Verspätung b) Rechtsfolgen IV. Gläubigerverzug a) Vorbemerkung b) Voraussetzungen Möglichkeit der Leistung Angebot der Leistung durch den leistungsberechtigten Schuldner Nichtannahme der Leistung durch den Gläubiger c) Rechtsfolgen V. Schlechterfüllung a) Vorbemerkung

X Inhaltsverzeichnis b) Die einzelnen Pflichtverletzungen und ihre Rechtsfolgen 479 247 1. Hauptleistungspflichten 479 247 Einschub: Kausalität und Schadenszurechnung 481 249 2.

5 X Inhaltsverzeichnis b) Die einzelnen Pflichtverletzungen und ihre Rechtsfolgen Hauptleistungspflichten Einschub: Kausalität und Schadenszurechnung Verhaltenspflichten c) Haftung für culpa in contrahendo Vorbemerkung Haftungsvoraussetzungen aa) Gesetzliches Schuldverhältnis bb) Verhaltenspflichten cc) Sonstige Haftungsvoraussetzungen Eigenhaftung Dritter Rechtsfolgen VI. Leistungsstörungen bei synallagmatischen Verträgen a) Überblick über die gesetzliche Regelung b) Der Anspruch des Schuldners auf Gegenleistung bei Unmöglichkeit seiner Leistung c) Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung d) Die Abhängigkeit von Leistung und Gegenleistung e) Berechnung des Schadens durch den Gläubiger VII. Leistungsstörungen bei Dauer- und Ratenlieferungsverträgen Übungsklausur Fälle und Fragen Einzelne Vertragsschuldverhältnisse I. Vorbemerkung IL Kauf a) Wesen und Inhalt des Kaufvertrages b) Pflichten der Vertragspartner Einschub: Übereignung Bewegliche Sachen aa) Grundtatbestand bb) Die übrigen Übertragungstatbestände cc) Gutgläubiger Erwerb Grundstücke c) Sachmängelhaftung Überblick über die Rechte des Käufers Begriff des Sachmangels d) Rechtsmängelhaftung e) Die Rechte des Käufers wegen eines Mangels im Einzelnen Anspruch auf Nacherfüllung Rücktritt Minderung Schadensersatz Ersatz vergeblicher Aufwendungen Zusammenfassung Ausschluss der Rechte des Käufers und Verjährung Verhältnis der Ansprüche wegen eines Mangels zu anderen Rechten des Käufers aa) Anfechtung bb) Ansprüche wegen Verletzung von Verhaltenspflichten des Verkäufers cc) Ansprüche wegen unerlaubter Handlung

Inhaltsverzeichnis XI f) Garantie 624 335 g) Kauf unter Eigentumsvorbehalt 629 338 1. Rechtliche Ausgestaltung 629 338 Einschub: Bedingung 631 339 2.

6 Inhaltsverzeichnis XI f) Garantie g) Kauf unter Eigentumsvorbehalt Rechtliche Ausgestaltung Einschub: Bedingung Die Rechtsstellung des Vorbehaltskäufer h) Sonderformen des Kaufes Arten Verbrauchsgüterkauf III. Darlehensvertrag a) Zur gesetzlichen Regelung b) Pflichten beim Darlehensvertrag c) Sachdarlehensvertrag d) Darlehensvermittlungsvertrag IV. Miete a) Mietvertrag b) Pflichten der Vertragsparteien c) Beendigung des Mietverhältnisses Einschub: Leasing V. Dienstvertrag VI. Werkvertrag a) Zum Inhalt b) Pflichten der Vertragsparteien c) Sach-und Rechtsmängel VII. Auftrag Übungsklausur Fälle und Fragen Einzelne gesetzliche Schuldverhältnisse I. Vorbemerkung II. Geschäftsführung ohne Auftrag a) Einführender Überblick b) Voraussetzungen der berechtigten Geschäftsführung ohne Auftrag c) Rechtsfolgen einer berechtigten Geschäftsführung ohne Auftrag d) Unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag e) Unechte Geschäftsführung III. Ungerechtfertigte Bereicherung a) Die einzelnen Tatbestände Leistungskondiktion Nichtleistungskondiktion b) Umfang des Bereicherungsanspruchs IV. Unerlaubte Handlungen a) Zur gesetzlichen Regelung b) Die Grundtatbestände Abs aa) Handlung bb) Geschützte Rechtsgüter und Rechte cc) Vom Schutzbereich umfasster Schaden Einschub: Der Begriff des Schadens dd) Rechtswidrigkeit ee) Verschulden und Billigkeitshaftung

XII Inhaltsverzeichnis 2. 823 Abs. 2 797 434 3. 826 800 435 4. Hinweise für die klausurmäßige Bearbeitung 803 437 4. Übungsklausur 803 438 Fälle und Fragen 803 439 9. Dritte in Schuldverhältnissen I.

7 XII Inhaltsverzeichnis Abs Hinweise für die klausurmäßige Bearbeitung Übungsklausur Fälle und Fragen Dritte in Schuldverhältnissen I. Vorbemerkung II. Stellvertretung a) Begriff und Voraussetzungen Abgabe oder Empfang einer Willenserklärung Handeln im fremden Namen Vertretungsmacht aa) Rechtsgrundlagen bb) Erteilung und Umfang einer Vollmacht cc) Konkludent erteilte Vollmacht und Duldungsvollmacht dd) Anscheinsvollmacht ee) Erlöschen der Vollmacht ff) Einschränkung der Vertretungsmacht durch Zulässigkeit der Vertretung b) Wirkungen einer Vertretung c) Vertretung ohne Vertretungsmacht III. Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfe a) Vergleich der in 278 und in 831 getroffenen Regelungen b) Die Voraussetzungen des 278 im Einzelnen Erfüllungsgehilfen Handeln bei Erfüllung Verschulden c) Haftung für den gesetzlichen Vertreter d) Haftung nach Grund und Voraussetzungen der Haftung Verrichtungsgehilfe Widerrechtliche Schädigung eines Dritten Handeln in Ausführung der Verrichtung Ausschluss einer Ersatzpflicht ( 831 Abs. 1 S. 2) IV. Vertrag zugunsten Dritter a) Arten b) Die Beteiligten und ihre Rechtsbeziehungen c) Rechtsstellung des Dritten V. Vertrag mit Schutzwirkungen für Dritte a) Begriff und Voraussetzungen b) Abgrenzung von der Drittschadensliquidation VI. Übergang von Rechten und Pflichten auf Dritte a) Überblick b) Forderungsabtretung Begriff und Voraussetzungen Wirkungen Schuldnerschutz Sonderformen c) Schuldübernahme Begriff und Zustandekommen Rechtsstellung der Beteiligten

8 Inhaltsverzeichnis XIII 3. Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten aa) Schuldbeitritt bb) Vertragsübernahme Anhang: Bürgschaft a) Bürgschaftsvertrag b) Bürgenverpflichtung und Hauptverbindlichkeit c) Rechte des Bürgen Einreden Rückgriff und Befreiungsanspruch d) Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten Übungsklausur Fälle und Fragen Lösungshinweise für die Fälle und Fragen 517 Lösungshinweise für die Übungsklausuren 560 Paragraphenregister 573 Stichwortverzeichnis 581

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