Niederschrift. 2.Ortsbeiratssitzung Heubach vom

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Niederschrift. 2.Ortsbeiratssitzung Heubach vom"

Transkript

1 Der Magistrat STADT GROSS-UMSTADT Groß-Umstadt, den Niederschrift 2.Ortsbeiratssitzung Heubach vom Anwesend: Ortsvorsteher Herr Michael Emich Ortsbeiratsmitglied Herr Marvin Donig Frau Jutta Grimm-Ruppert Herr Dr. Jochen Ohl Frau Christiane Roelle Seniorenbeirat Frau Hildegard Fuchs Nicht anwesend: Ortsbeiratsmitglied Frau Stefanie Keil Herr Dr. Klaus Menge Bürgermeister Herr Bürgermeister Joachim Ruppert Erster Stadtrat Herr Erster Stadtrat Alois Macht Magistrat Herr Stadtrat Horst Engelhardt Herr Stadtrat Richard Fikar Frau Stadträtin Renate Filip Herr Stadtrat Dr. Reiner Hofmann Herr Stadtrat Karl-Heinz Jung Herr Stadtrat Diethard Kerkau Frau Stadträtin Ursula Münch Herr Stadtrat Reinhold Ritter Ausländerbeiratsvorsitzende Frau Seyhan Akca Entschuldigt Entschuldigt 1

2 Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 19:00 Uhr 20:00 Uhr Tagesordnung: 2.Ortsbeiratssitzung Heubach am Begrüßung 2. Genehmigung der Niederschrift 3. Anpassung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte Änderungsnotwendigkeiten nach der HGO 4. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf Ausweisung von Neubauflächen in den Stadtteilen Semd und Heubach 5. Veräußerung der Parzelle113 im Flächennutzungsplan Heubach (höhe Wilhelm Leuschner Straße 152) 6. Mitteilungen und Anfragen 2

3 Zu TOP 1 Begrüßung Ortsvorsteher Michael Emich eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Michael Emich beantragt die Aufnahme eines weiteren Punktes auf die Tagesordnung. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt und der Punkt Veräußerung der Parzelle113 im Flächennutzungsplan Heubach (höhe Wilhelm Leuschner Straße 152) wird als zusätzlicher Punkt (TOP 5) in die Tagesordnung aufgenommen. Zu TOP 2 Genehmigung der Niederschrift Zum letzten Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom (konstituierende Sitzung) gibt es keine Einwände. Zu TOP 3 Anpassung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte Änderungsnotwendigkeiten nach der HGO Beschluss: Aufgrund des 82 Abs. 6 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom (GVBl. I S. 618), hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt am. folgende Änderung für die Geschäftsordnung der Ortsbeiräte vom 25. Juni 1985 beschlossen: A. Änderung 1 1 wird wie folgt geändert: 1 Konstituierung des Ortsbeirates, Wahl des Vorsitzenden, seiner Stellvertreter und der Schriftführer Der bisherige Ortsvorsteher beruft den Ortsbeirat binnen sechs Wochen nach Beginn der Wahlzeit zu seiner konstituierenden Sitzung. Er leitet die Sitzung bis der Ortsvorsteher neu gewählt ist. Bewirbt er sich erneut um die Funktion des Ortsvorstehers, so leitet das an Jahren älteste Mitglied des Ortsbeirates die Wahl. Ist der Bewerber auch das an Jahren älteste Mitglied des Ortsbeirates, so leitet das an Jahren zweitälteste Mitglied des Ortsbeirates den Wahlvorgang. 3

4 B. Änderung 7 Abs. 4 7 Abs. 4 wie folgt geändert: (1) (3) (diese Absätze bleiben unverändert) 7 Sitzungsleitung, Verfahren (4) Der Ortsbeirat tritt so oft zusammen, wie es die Geschäfte erfordern, jedoch mindestens vier Mal im Jahr. C. Änderungen in 9 9 Abs. 2 und 3 werden wie folgt geändert: 9 Niederschrift (1) (dieser Absatz bleibt unverändert) (2) Die Niederschrift ist vom Vorsitzenden des Ortsbeirates sowie dem Schriftführer zu unterzeichnen. (3) Die Niederschrift liegt 5 Tage nach Eingang bei der Verwaltung für die Dauer einer Woche im Rathaus, Zimmer 2.10, zur Einsicht für die Mitglieder des Ortsbeirates und die Mitglieder des Magistrates offen; gleichzeitig sind den Mitgliedern des Ortsbeirates, des Magistrates und der oder dem Stadtverordnetenvorsteher Abschriften der Niederschrift zuzuleiten. 3 Abs. 1 gilt entsprechend. (4) (dieser Absatz bleibt unverändert) D. Die Änderungen treten am in Kraft. Der o.a. Antrag zur Anpassung wurde durchgearbeitet und im Ortsbeirat Heubach diskutiert und zur Kenntnis genommen. Danach erfolgte die Abstimmung zu diesem Punkt. Die Anpassung wurde einstimmig angenommen. Abstimmungsergebnis: 5 Jastimmen Zu TOP 4 Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf Ausweisung von Neubauflächen in den Stadtteilen Semd und Heu- 4

5 bach Beschluss: Nach Prüfung und Bewertung der von der Verwaltung vorgelegten Prüfmatrix (vom Vorlage erneuert am ) wird der Magistrat aufgefordert, für die geplanten baufähigen Flächen in den Stadtteilen Semd (Am Buschweg 1,68 ha) und Heubach (neben dem Friedhof 0,72 ha) umgehend Bebauungspläne aufzustellen, so dass ein erster Bedarf an Neubauflächen gedeckt werden kann. Der dem Ortsbeirat vorliegende Antrag wurde verlesen und beraten. Der Ortsbeirat Heubach unterstützt ausdrücklich die Ausweisung der Neubaufläche im Stadtteil Heubach. Nach Beratung kam es zur Abstimmung. Dem vorliegenden Antrag wurde hinsichtlich der Fläche im Stadtteil Heubach und der Aufforderung umgehend einen Bebauungsplan hierfür aufzustellen einstimmig zugestimmt. Zu TOP 5 Veräußerung der Parzelle113 im Flächennutzungsplan Heubach (höhe Wilhelm Leuschner Straße 152) Bei dieser Fläche geht es um ein kleines unbedeutendes Stück, dass vor vielen Jahren dem Grundstückseigentümer abgekauft wurde, um Erschließungsmöglichkeiten von darüber liegenden Flächen zu ermöglichen. Dies wurde aber nie ernsthaft verfolgt. Der zugehörige Auszug wird von M. Emich vorgelegt und beraten. Diese Erschließungsmöglichkeiten sollen nun endgültig nicht mehr weiter verfolgt werden. Der Ortsbeirat Heubach befürwortet einstimmig eine Veräußerung dieser Parzelle mit der Bitte an den Magistrat alle dafür notwendigen Schritte in die Wege zu leiten. Abstimmungsergebnis: 5 Jastimmen Zu TOP 6 Mitteilungen und Anfragen neue Schlüssel für die Rathaustür Vor einigen Wochen musste das Türschloss der Eingangstür wegen eines defektes getauscht werden. Nach Abfrage bei den Rathausnutzern wurden 17 Schlüssel bestellt. Mittlerweile hat sich u.a. wegen der betreuten Grundschule ein höherer Bedarf eingestellt. Der Ortsbeirat Heubach fragt deshalb 5 weitere Schlüssel an und bittet um Einstellung eines entsprechenden Auftrags. Friedhofswart auf Niedriglohnbasis (max. 35h pro Monat) 5

6 Es besteht die Möglichkeit für den Friedhof in Heubach einen Friedhofswart einzustellen. Der Ortsbeirat spricht zunächst gezielt Personen in Heubach an. Ist dies nicht von Erfolg gekrönt soll eine Bekanntmachung im Odenwälder Boten erfolgen. Die Mitglieder des Ortsbeirates Heubach sind aufgefordert sich über geeignete Personen nochmal Gedanken zu machen und an Michael Emich zu melden. M. Emich spricht diese dann an. Erste Vorschläge in der Sitzung waren Ernst Zieres und Erwin Kircher. Hinweiskarte für Sauberkeit und Straßenverkehr. Der Ortsbeirat Heubach unterstützt diese im Ortsbeirätetreffen vorgestellte Initiative und fordert entsprechende Karten an. Weiterhin wird der Ortsvorsteher die Leute direkt ansprechen. Software Session Der Ortsbeirat würde auf dieses System umsteigen. Bitte seitens der Stadt die Accounts prüfen. Jutta Grimm-Ruppert, Christiane Rölle, Marvin Donig, Dr. Jochen Ohl haben bereits Zugänge. Michael Emich, Stefanie Keil und Dr. Klaus Menge haben Session noch nicht benutzt und hier müssten ggf. neue Accounts angelegt werden oder falls doch schon vorhanden die Zugangsdaten nochmal neu verschickt werden. Das Rathaus Heubach müsste hierzu noch mit einem Internetzugang ausgestattet werden. Hinweis: Einladungen und Protokolle können den Ortsbeitratsmitgliedern per übersandt werden. Das Zusenden einer schriftlichen Ausfertigung ist nicht erforderlich. Protokolle, Anträge und Einladungen der Stadtverordnetenversammlung können Hr. Michael Emich ebenfalls per zugesandt werden. Eine Ausfertigung in schriftlicher Form wird nicht benötigt. Neue Sitzung des Ortsbeirates: 7. September 2016, 20 Uhr, altes Rathaus Zusammenfassung der Anträge: Es wurden keine Anträge gestellt Michael Emich Ortsvorsteher Christiane Roelle Schriftführer/in 6

Geschäftsordnung. für die Ortsbeiräte der Stadt Bad Camberg

Geschäftsordnung. für die Ortsbeiräte der Stadt Bad Camberg Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Stadt Bad Camberg Aufgrund des 82 Abs. 6 in Verbindung mit 62 Abs. 5 Satz 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad

Mehr

: Bau- und Planungsausschuss Ellerau, BPA/010/ X. : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau

: Bau- und Planungsausschuss Ellerau, BPA/010/ X. : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau öffentliche N I E D E R S C H R I F T 1 : Bau- und Planungsausschuss Ellerau, BPA/010/ X Sitzung am : 07.07.2009 Sitzungsort : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, 25479 Ellerau Sitzungsbeginn

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T Vorsitzender des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur 03. Juni 2016 N I E D E R S C H R I F T der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport und Kultur am Donnerstag,

Mehr

Entschädigungssatzung der Stadt Neu-Isenburg

Entschädigungssatzung der Stadt Neu-Isenburg Entschädigungssatzung der Stadt Neu-Isenburg 1.6.1 Aufgrund der 5, 27 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz

Mehr

B e s c h l u s s p r o t o k o l l

B e s c h l u s s p r o t o k o l l B e s c h l u s s p r o t o k o l l zur 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ortenberg am Dienstag, 14.07.2009 um 20:00 Uhr im Bürgerhaus Ortenberg T a g e s o r d n u n g

Mehr

Gemeinde Stockelsdorf

Gemeinde Stockelsdorf Gemeinde Stockelsdorf N i e d e r s c h r i f t über die 18. öffentliche Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am Montag, dem 30.05.2005, 16:30 Uhr, im Rathaus, Ahrensböker Str. 7, 23617

Mehr

Tagesordnung Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Vereine:

Tagesordnung Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Vereine: Niederschrift über die 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Vereine und 4. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 19.00 Uhr im Rathaus, Rathaussaal,

Mehr

GESCHÄFTSORDNUNG. des Gemeindevorstandes der Gemeinde Lautertal (Odenwald) vom 30. Mai 2016

GESCHÄFTSORDNUNG. des Gemeindevorstandes der Gemeinde Lautertal (Odenwald) vom 30. Mai 2016 GESCHÄFTSORDNUNG des Gemeindevorstandes der Gemeinde Lautertal (Odenwald) vom 30. Mai 2016 Der Gemeindevorstand der Gemeinde Lautertal (Odenwald) hat in seiner Sitzung am 30. Mai 2016 folgende Geschäftsordnung

Mehr

Niederschrift Nr. 02/2016 über die öffentliche konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neuental am im DGH Zimmersrode

Niederschrift Nr. 02/2016 über die öffentliche konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neuental am im DGH Zimmersrode Niederschrift Nr. 02/2016 über die öffentliche konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neuental am 18.04.2016 im DGH Zimmersrode Beginn: 19:05 Uhr Ende: 20:40 Uhr Für diese Sitzung

Mehr

AUSZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Calden am im Rathaus Calden - Sitzungssaal -

AUSZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Calden am im Rathaus Calden - Sitzungssaal - 30. Sitzung der Leg.-Periode 2011/2016 AUSZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Calden am 18.12.2014 im Rathaus Calden - Sitzungssaal - Gesetzliche Mitgliederzahl

Mehr

Auszug aus der Niederschrift: 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Auszug aus der Niederschrift: 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung STADT PERLEBERG Stadtverordnetenversammlung Beschlussauszug 21.04.2015 Sitzung: Auszug aus der Niederschrift: 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Sitzungsdatum: 19.02.2015 Zu TOP 01.: Eröffnung

Mehr

H A U P T S A T Z U N G der Stadt Braunfels

H A U P T S A T Z U N G der Stadt Braunfels H A U P T S A T Z U N G der Stadt Braunfels Aufgrund des 6 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.11.2007 (GVBl

Mehr

Stadt Wetter (Hessen) Satzungsrecht Az Entschädigungssatzung der Stadt Wetter (Hessen)

Stadt Wetter (Hessen) Satzungsrecht Az Entschädigungssatzung der Stadt Wetter (Hessen) Stadt Wetter (Hessen) Satzungsrecht Az. 020-00-027 Entschädigungssatzung der Stadt Wetter (Hessen) Entschädigungssatzung der Stadt Wetter (Hessen) Seite 2 von 7 Inhaltsverzeichnis Seite 1 Verdienstausfall

Mehr

H A U P T S A T Z U N G D E R S T A D T F R A N K F U R T A M M A I N

H A U P T S A T Z U N G D E R S T A D T F R A N K F U R T A M M A I N H A U P T S A T Z U N G D E R S T A D T F R A N K F U R T A M M A I N Stand: 4. Mai 2016 Inhalt: 1 Stadtgebiet 2 Präsidium der Stadtverordnetenversammlung 3 Der Gemeindevorstand 4 Ortsbezirk und Ortsbeiräte

Mehr

SATZUNG ÜBER DIE ENTSCHÄDIGUNG VON STADTVERORDNETEN, ORTSBEIRATSMITGLIEDERN UND EHRENAMTLICH TÄTIGEN (amtlich bekannt gemacht am 29. Dez.

SATZUNG ÜBER DIE ENTSCHÄDIGUNG VON STADTVERORDNETEN, ORTSBEIRATSMITGLIEDERN UND EHRENAMTLICH TÄTIGEN (amtlich bekannt gemacht am 29. Dez. SATZUNG ÜBER DIE ENTSCHÄDIGUNG VON STADTVERORDNETEN, ORTSBEIRATSMITGLIEDERN UND EHRENAMTLICH TÄTIGEN (amtlich bekannt gemacht am 29. Dez. 2001) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lampertheim hat

Mehr

E N T S C H Ä D I G U N G S S A T Z U N G. der Stadt Rödermark

E N T S C H Ä D I G U N G S S A T Z U N G. der Stadt Rödermark E N T S C H Ä D I G U N G S S A T Z U N G der Stadt Rödermark - Neufassung Beschluss vom 19.06.2001 in Kraft seit 01.04.2001-1. Änderung Beschluss vom 21.07.2015 in Kraft seit 31.07.2015 1 E N T S C H

Mehr

A B S C H R I F T. Niederschrift Konstituierende Sitzung der 16. Wahlperiode der Gemeindevertretung

A B S C H R I F T. Niederschrift Konstituierende Sitzung der 16. Wahlperiode der Gemeindevertretung 1 Heikendorf, 23. Juni 2008 Anwesend sind: A B S C H R I F T Niederschrift Konstituierende Sitzung der 16. Wahlperiode der Gemeindevertretung Sitzungstermin: Mittwoch, 11.06.2008 Sitzungsbeginn: 19:00

Mehr

Öffentliche Sitzung des Bauausschusses Rott a. Inn. Sitzungstag: Sitzungsort: Sitzungssaal des Gemeindehauses

Öffentliche Sitzung des Bauausschusses Rott a. Inn. Sitzungstag: Sitzungsort: Sitzungssaal des Gemeindehauses Öffentliche Sitzung des Bauausschusses Rott a. Inn Sitzungstag: 08.09.2011 Sitzungsort: Sitzungssaal des Gemeindehauses Vorsitzender: Marinus Schaber, 1. Bürgermeister Schriftführerin: Karin Bürger Bauausschussmitglieder

Mehr

Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 20:45. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind.

Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 20:45. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. öffentliche N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: 1 : Kindergartenbeirat Minischule, B/Mi/008/ XI Sitzung am : 03.11.2016 Sitzungsort : Minischule Pfiffikus Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 20:45 Öffentliche

Mehr

Gemeinde Gudow Der Vorsitzende. Niederschrift

Gemeinde Gudow Der Vorsitzende. Niederschrift Gemeinde Gudow Der Vorsitzende Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Wegeausschusses der Gemeinde Gudow am Dienstag, den 19.07.2016; Bürgerhaus, Kaiserberg 15, 23899 Gudow Beginn: Ende: 19:30 Uhr

Mehr

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige der Schöfferstadt Gernsheim

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige der Schöfferstadt Gernsheim Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige der Schöfferstadt Gernsheim Veröffentlicht in der Ried-Information Gernsheim Nr. 25/2013 vom 19.06.2013 sowie die 1. Änderungssatzung vom 17.08.2016

Mehr

Stadt Obernkirchen Der Bürgermeister. Niederschrift. über die Sitzung Nr. 2/2009. des Ausschusses für Finanzen, Organisation und Personal

Stadt Obernkirchen Der Bürgermeister. Niederschrift. über die Sitzung Nr. 2/2009. des Ausschusses für Finanzen, Organisation und Personal Stadt Obernkirchen 25.02.2009 Der Bürgermeister Niederschrift über die Sitzung Nr. 2/2009 des Ausschusses für Finanzen, Organisation und Personal der Stadt Obernkirchen vom 16.02.2009 Sitzungssaal Anwesend

Mehr

Protokoll der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar. Stadthalle Aßlar

Protokoll der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Aßlar. Stadthalle Aßlar Tag der Einladung: 27. April 2016 Tag der Sitzung: 9. Mai 2016 Ort der Sitzung: Beginn: Ende: Stadthalle Aßlar 18.00 Uhr 18.30 Uhr Anwesend: 1. Djalek, Paul (SPD) Stadtverordnetenvorsteher 2. Schwarz,

Mehr

Monika Fiala (B 90/Die Grünen) Dr. Mignon Löffler-Ensgraber (FDP)

Monika Fiala (B 90/Die Grünen) Dr. Mignon Löffler-Ensgraber (FDP) Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am Mittwoch, 28. Januar 2009, im Sitzungssaal des ehem. Rathauses Erbach, Markt 1 Anwesend unter dem Vorsitz des Stadtverordneten

Mehr

Niederschrift. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Datum Donnerstag, Sitzungssaal des Rathauses Sitzungsbeginn 18:30 Uhr

Niederschrift. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Datum Donnerstag, Sitzungssaal des Rathauses Sitzungsbeginn 18:30 Uhr Niederschrift Gremien öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Datum Donnerstag, 21.05.2015 Ort/Raum Sitzungssaal des Rathauses Sitzungsbeginn 18:30 Uhr Sitzungsende 21:10 Uhr Die Sitzung war

Mehr

NIEDERSCHRIFT. Cappel. Entschuldigt fehlten: über die 17. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil. am 25. Juni 2013 von bis 21.

NIEDERSCHRIFT. Cappel. Entschuldigt fehlten: über die 17. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil. am 25. Juni 2013 von bis 21. NIEDERSCHRIFT über die 17. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil am 25. Juni 2013 von 20.00 bis 21.45 Uhr Anwesenheit: Mitglieder des Ortsbeirates: 1. Heinz Wahlers 2. Karl Otto Beckmann 3.

Mehr

Sitzung Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Freizeit am :00 Uhr

Sitzung Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Freizeit am :00 Uhr Sitzung Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Freizeit am 23.02.2016 23.02.2016 19:00 Uhr Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Freizeit Einladung Heusenstamm, 19.02.2016 gemäß

Mehr

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Auch neuer Rechtsrahmen für Seniorenbeiräte

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Auch neuer Rechtsrahmen für Seniorenbeiräte Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Auch neuer Rechtsrahmen für Landesseniorenrat Brandenburg 29. Oktober 2009 Jens Graf Städte- und Übersicht Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

Mehr

Geschäftsordnung der Schiedsstelle gemäß 12 der Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern über die Schiedsstelle nach 78 g Achtes Buch Sozialgesetzbuch

Geschäftsordnung der Schiedsstelle gemäß 12 der Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern über die Schiedsstelle nach 78 g Achtes Buch Sozialgesetzbuch Geschäftsordnung der Schiedsstelle gemäß 12 der Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern über die Schiedsstelle nach 78 g Achtes Buch Sozialgesetzbuch Auf der Grundlage des 12 der Landesverordnung M-V über

Mehr

NIEDERSCHRI FT. über die 7. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil

NIEDERSCHRI FT. über die 7. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil NIEDERSCHRI FT über die 7. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil am 29. Februar 2012 von 20.00-21.15Uhr Anwesenheit: Mitglieder des Ortsbeirates: 1. Heinz Wahlers 2. Karl Otto Beckmann 3. Heinrich

Mehr

!! Ortsbeirat Rauenthal

!! Ortsbeirat Rauenthal !! Ortsbeirat Rauenthal Protokoll der Ortsbeiratsitzung am 03.02.2011 Ort: Ehemaliges Feuerwehrgerätehaus, Rauenthal Beginn: 19:30 Uhr Anwesende: siehe Anwesentheitsliste Bürgerfragestunde Herr Klaus Bruns

Mehr

Niederschrift. 12. öffentliche Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Bad Oldesloe

Niederschrift. 12. öffentliche Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Bad Oldesloe Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Bad Oldesloe Niederschrift 12. öffentliche Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Bad Oldesloe Ort: Bürgerhaus, Raum E1, Mühlenstraße

Mehr

Gesamte Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretersitzung

Gesamte Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretersitzung Gesamte Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretersitzung Sitzungstermin: Dienstag, 07.06.2016 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 22:15 Uhr Gemeindebüro

Mehr

Gemeinde Schwarzenberg am Böhmerwald. Lfd.Nr. 2/2013 Nr. 18 (2009-2015) Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT

Gemeinde Schwarzenberg am Böhmerwald. Lfd.Nr. 2/2013 Nr. 18 (2009-2015) Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT Gemeinde Schwarzenberg am Böhmerwald Pol. Bezirk Rohrbach, Oberösterreich Lfd.Nr. 2/2013 Nr. 18 (2009-2015) Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Schwarzenberg

Mehr

über die Sitzung des Ortsbeirates Trier-Ehrang/Quint

über die Sitzung des Ortsbeirates Trier-Ehrang/Quint Stadt Trier Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates Trier-Ehrang/Quint Sitzungstermin: Donnerstag, 09.07.2015 Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr Sitzungsende: 23:00 Uhr Ort, Raum: Bürger- und Vereinshaus

Mehr

Hauptsatzung der Stadt Usingen

Hauptsatzung der Stadt Usingen Hauptsatzung der Stadt Usingen in der Fassung der 2. Änderung vom 11.04.2016 Aufgrund des 6 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142), zuletzt geändert

Mehr

Protokoll der Sitzung des Ortsbeirates Selters am 25. Februar 2015 um 20:00 Uhr

Protokoll der Sitzung des Ortsbeirates Selters am 25. Februar 2015 um 20:00 Uhr Protokoll der Sitzung des Ortsbeirates Selters am 25. Februar 2015 um 20:00 Uhr Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Schriftführerin: 20:00 Uhr 22:35 Uhr Sabrina Glas Es fehlte entschuldigt: / Der Ortsvorsteher

Mehr

32. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr am: im: Rathaus, Großer Markt, Kleiner Sitzungssaal

32. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr am: im: Rathaus, Großer Markt, Kleiner Sitzungssaal Seite 1 32. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr am: 07.05.2013 im: Rathaus, Großer Markt, Kleiner Sitzungssaal Anwesenheit: Vorsitzender: Herr Herpich (Die Linke-Fraktion)

Mehr

NIEDERSCHRIFT. über die 13. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am im Sitzungssaal des Rathauses Bad Arolsen

NIEDERSCHRIFT. über die 13. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am im Sitzungssaal des Rathauses Bad Arolsen NIEDERSCHRIFT über die 13. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.08.12 im Sitzungssaal des Rathauses Bad Arolsen Beginn: Ende: 20.00 Uhr 21.55 Uhr Anwesend Herr Ludger Brinkmann (SPD)

Mehr

1. Antrag der Ev. Kirchengemeinde Obermeiser auf Nutzung von Räumlichkeiten im ehemaligen Bürgermeisteramt Obermeiser

1. Antrag der Ev. Kirchengemeinde Obermeiser auf Nutzung von Räumlichkeiten im ehemaligen Bürgermeisteramt Obermeiser 13. Sitzung der Leg.-Periode 2006/2011 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung am 4.6.2007 im Dorfgemeinshaftshaus Fürstenwald Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung

Mehr

Niederschrift. über die 12. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schülp am 7. November 2011 um 19:00 Uhr im Sportlerheim Schülp

Niederschrift. über die 12. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schülp am 7. November 2011 um 19:00 Uhr im Sportlerheim Schülp Niederschrift über die 12. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schülp am 7. November 2011 um 19:00 Uhr im Sportlerheim Schülp Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde

Mehr

Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit

Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit Niederschrift Friedberg, 10.05.2012 Gremium Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit Sitzungsnummer X. WP/6. Sitzung Datum Montag, den 23.04.2012 Sitzungsbeginn 15:00 Uhr Sitzungsende 17:32 Uhr Ort

Mehr

Satzung. über die Bildung eines Seniorenbeirates für die Stadt Püttlingen. (Seniorenbeiratssatzung)

Satzung. über die Bildung eines Seniorenbeirates für die Stadt Püttlingen. (Seniorenbeiratssatzung) Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates für die Stadt Püttlingen (Seniorenbeiratssatzung) Auf Grund des 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetztes (KSVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.

Mehr

Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Usingen

Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Usingen Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Usingen Der Magistrat der Stadt Usingen hat sich durch Beschluss in seiner Sitzung am 24.02.2014 folgende Geschäftsordnung gegeben: 1 Vorsitz und Stellvertretung

Mehr

Der Vorsitzende des Ortsbeirates: Ortsvorsteher Klaus Englert UWG. Die Mitglieder des Ortsbeirates: Horst Pollesch UWG Martin Sattler Michael Sattler

Der Vorsitzende des Ortsbeirates: Ortsvorsteher Klaus Englert UWG. Die Mitglieder des Ortsbeirates: Horst Pollesch UWG Martin Sattler Michael Sattler Protokoll der 27. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Schwalheim am Montag, den 22.03.2010, 20.00 Uhr im Sportheim am Sportplatz, An der Faulweide, 61231 Bad Nauheim Anwesend sind: Der Vorsitzende des

Mehr

Geschäftsordnung des Magistrats der Stadt Bad Nauheim

Geschäftsordnung des Magistrats der Stadt Bad Nauheim Geschäftsordnung des Magistrats der Stadt Bad Nauheim Der Magistrat der Stadt Bad Nauheim hat sich durch Beschluss in seiner Sitzung am 27.08.2002 folgende Geschäftsordnung gegeben: I. Stadträte/innen

Mehr

Hauptsatzung der Stadt Bad Nauheim

Hauptsatzung der Stadt Bad Nauheim Hauptsatzung der Stadt Bad Nauheim Aufgrund des 6 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 16.12.2011 (GVBl I S.

Mehr

Niederschrift über die Sitzung des Haupt und Finanzausschusses am

Niederschrift über die Sitzung des Haupt und Finanzausschusses am Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauwesen, Umwelt, Landwirtschaft und Forsten am 23. August 2011 Anwesend: 1. Mitglieder des Haupt-

Mehr

Stadtverordnetenvorsteher Joachim Eckert, - Sitzungsleiter bis einschl. TOP 4 -

Stadtverordnetenvorsteher Joachim Eckert, - Sitzungsleiter bis einschl. TOP 4 - Niederschrift über die konstituierende Sitzung des VI. Kinder- und Jugendbeirats der Stadt Lorch, Amtsperiode 2012-2015 am Mittwoch, den 12. September 2012, 18.30 Uhr im RATHAUS der Stadt LORCH, Tagungs-

Mehr

Sitzung. des Gemeinderates Plein. Verhandelt zu. am 27. Juni Der Gemeinderat Plein besteht aus 13 Mitgliedern. Gegenwärtig waren:

Sitzung. des Gemeinderates Plein. Verhandelt zu. am 27. Juni Der Gemeinderat Plein besteht aus 13 Mitgliedern. Gegenwärtig waren: Sitzung des Gemeinderates Plein Verhandelt zu Plein am 27. Juni 2012 Der Gemeinderat Plein besteht aus 13 Mitgliedern. Gegenwärtig waren: als Vorsitzender: Ortsbürgermeister Johannes Gerhards als Beigeordnete:

Mehr

zur konstituierenden öffentlichen Sitzung der am neu gewählten Gemeindevertretung lade ich Sie für Montag, den um 20.

zur konstituierenden öffentlichen Sitzung der am neu gewählten Gemeindevertretung lade ich Sie für Montag, den um 20. 35519 Rockenberg, 28.04.16 Wetteraukreis Telefon 06033/96390 Der Bürgermeister in Rockenberg An die gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung und den Gemeindevorstand Sehr geehrte Damen und Herren, zur

Mehr

Geschäftsordnung für den Magistrat. und die Kommissionen der Stadt Bad Karlshafen. vom

Geschäftsordnung für den Magistrat. und die Kommissionen der Stadt Bad Karlshafen. vom Geschäftsordnung für den Magistrat und die Kommissionen der Stadt Bad Karlshafen vom 21.12.1972 Aufgrund der 65 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 1. Juli 1960 (GVBl. S. 103) wird

Mehr

Niederschrift zur 47. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dausenau

Niederschrift zur 47. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dausenau 1 Niederschrift zur 47. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dausenau Sitzungstermin: Dienstag, 27.01.2009 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: veröffentlicht:

Mehr

GESCHÄFTSORDNUNG. des Gemeindevorstandes der Gemeinde Waldbrunn/Ww.

GESCHÄFTSORDNUNG. des Gemeindevorstandes der Gemeinde Waldbrunn/Ww. Gliederungsnummer 003.01 Blatt 1 GESCHÄFTSORDNUNG des Gemeindevorstandes der Gemeinde Waldbrunn/Ww. Der Gemeindevorstand der Gemeinde Waldbrunn/Ww. hat sich durch Beschluss in seiner Sitzung am 09.07.1997

Mehr

Niederschrift. Ende: Uhr

Niederschrift. Ende: Uhr Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadt- u. Ortsteilentwicklung der Stadt Prenzlau am Dienstag, dem 09.06.2015, Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4 (Raum 203) Beginn:

Mehr

Die Aufsichtsratsmitglieder der Deutsches Theater Betriebs-GmbH werden gemäß 10 (2) der Satzung vom Gesellschafter ernannt.

Die Aufsichtsratsmitglieder der Deutsches Theater Betriebs-GmbH werden gemäß 10 (2) der Satzung vom Gesellschafter ernannt. Telefon 2 33 2 81 32 Telefax 2 33 2 61 92 Kulturreferat Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Deutsches Theater München Betriebs-GmbH und der Beschluss des Kulturausschusses vom 13.11.2003

Mehr

Niederschrift. über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor. Sitzungstermin: Mittwoch, Krempermoor, Feuerwehrgerätehaus

Niederschrift. über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor. Sitzungstermin: Mittwoch, Krempermoor, Feuerwehrgerätehaus Gemeinde Krempermoor Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor Anwesend sind: Herr Mike Heller Herr Jens-Peter Sierck Frau Karla Wentzlaff Weitere Anwesende: Herr Reiner

Mehr

Protokoll der ordentlichen Mitgliederversammlung des Chaos Computer Club Düsseldorf / Chaosdorf e.v.

Protokoll der ordentlichen Mitgliederversammlung des Chaos Computer Club Düsseldorf / Chaosdorf e.v. Protokoll der ordentlichen Mitgliederversammlung des Chaos Computer Club Düsseldorf / Chaosdorf e.v. in den Clubräumen des Vereins, Fürstenwall 232, 40215 Düsseldorf Protokoll t..., x... Dienstag, 17.

Mehr

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Epenwöhrden

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Epenwöhrden Seite 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Epenwöhrden Sitzung am Mittwoch, den 15.10.2014 Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:35 Uhr in Epenwöhrden, Gaststätte

Mehr

Niederschrift Stadtverordnetenversammlung. Anwesend sind: a) von der Stadtverordnetenversammlung: Luh, Edgar (Stadtverordnetenvorsteher)

Niederschrift Stadtverordnetenversammlung. Anwesend sind: a) von der Stadtverordnetenversammlung: Luh, Edgar (Stadtverordnetenvorsteher) Niederschrift Stadtverordnetenversammlung 27. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 20. April 2015, um 19:00 Uhr, Dorfgemeinschaftshaus, Hauptstraße 27, 35638 Leun-Stockhausen

Mehr

1/3. Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Einrichtung eines Ausländerbeirates

1/3. Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Einrichtung eines Ausländerbeirates 1 Allgemeine Verwaltung 1/3 Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Einrichtung eines Ausländerbeirates Der Stadtrat der Stadt Landau in der Pfalz hat am 30. August 1994 auf Grund des 24 und des

Mehr

B E T R I E B S S A T Z U N G des Baubetriebshofes der Stadt Witzenhausen

B E T R I E B S S A T Z U N G des Baubetriebshofes der Stadt Witzenhausen 8. 6 B E T R I E B S S A T Z U N G des Baubetriebshofes der Stadt Witzenhausen Inhalt: 1 Rechtsform, Name und Sitz des Betriebes 2 2 Zweck und Gegenstand des Eigenbetriebes...... 2 3 Leitung des Betriebes

Mehr

Stadt Wetter (Hessen)

Stadt Wetter (Hessen) Stadtrecht Az. 020 00 022 Geschäftsordnung des Magistrats der Stadt Wetter (Hessen) Geschäftsordnung des Magistrats der Stadt Wetter (Hessen) I n h a l t s v e r z e i c h n i s S e i t e I. Mitglieder

Mehr

Stadtgemeinde Pöchlarn www.poechlarn.at

Stadtgemeinde Pöchlarn www.poechlarn.at Stadtgemeinde Pöchlarn www.poechlarn.at Sitzungsprotokoll Gemeinderat 31.03.2011 Uhrzeit: 19.00 Uhr 22.00 Uhr Ort: Rathaus Regensburgerstr. 11 Beschlussfähig: Ja Einladung zugestellt am: 21.03.2011 Nachname

Mehr

Rathaus, Raum 415/416, Ritter-Wulf-Platz 1, Schwarzenbek

Rathaus, Raum 415/416, Ritter-Wulf-Platz 1, Schwarzenbek Niederschrift Finanzausschuss 02.12.2013, um 18:30 Uhr (6. Sitzung) öffentlicher Teil Rathaus, Raum 415/416, Ritter-Wulf-Platz 1, 21493 Schwarzenbek Protokollverantwortliche/r: Jens-Ole Johannsen (Tel.:

Mehr

Niederschrift über die 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Niddatal am 21.11.2007 im Bürgerhaus Ilbenstadt

Niederschrift über die 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Niddatal am 21.11.2007 im Bürgerhaus Ilbenstadt Niederschrift über die 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Niddatal am 21.11.2007 im Bürgerhaus Ilbenstadt Beginn: 20:00 Uhr Ende: 21:05Uhr Als stimmberechtigt waren anwesend: Hans-Peter

Mehr

P r o t o k o l l TAGESORDNUNG

P r o t o k o l l TAGESORDNUNG P r o t o k o l l über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaftsförderung der Stadt Rehburg-Loccum am 21.04.2015, Sitzungssaal, Heidtorstraße 2, 31547 Rehburg-Loccum Teilnehmer/Innen Ausschussvorsitzender

Mehr

Protokoll der außerordentlichen Mitgliederversammlung des. Chaos Computer Club Düsseldorf /

Protokoll der außerordentlichen Mitgliederversammlung des. Chaos Computer Club Düsseldorf / Chaos Computer Club Düsseldorf / Chaosdorf e.v. Fürstenwall 232 40215 Düsseldorf Protokoll der außerordentlichen Mitgliederversammlung des Chaos Computer Club Düsseldorf / Chaosdorf e.v. in den Clubräumen

Mehr

Vereinbarung Geschäftsordnung des Betriebsrats der Xxx

Vereinbarung Geschäftsordnung des Betriebsrats der Xxx http://www.soliserv.de präsentiert diese Vereinbarung Geschäftsordnung des Betriebsrats der Xxx Der Betriebsrat hat in seiner Sitzung vom 06. Mai 2002 gemäß 36 BetrVG folgende Geschäftsordnung beschlossen:

Mehr

SATZUNG. des Vereins "Kriminologische Initiative Hamburg. Name und Sitz. Aufgaben

SATZUNG. des Vereins Kriminologische Initiative Hamburg. Name und Sitz. Aufgaben SATZUNG des Vereins "Kriminologische Initiative Hamburg 1 Name und Sitz Der Verein hat den Namen "Kriminologische Initiative Hamburg - Verein zur Förderung kriminologischer Aus- und Weiterbildung - ".

Mehr

Stadt Großalmerode HAUPTSATZUNG. der Stadt Großalmerode

Stadt Großalmerode HAUPTSATZUNG. der Stadt Großalmerode Stadt Großalmerode HAUPTSATZUNG der Stadt Großalmerode Aufgrund des 6 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01.04.1993 (GVBl. 1992 I S. 534), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Juli

Mehr

Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Öffentliche Sitzung

Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Öffentliche Sitzung Telefon: 324686-17 Telefax: 324686-20 Telefon: 16 22288 (GL) Az: 612/GL/00 Großmarkthalle Änderung der Betriebssatzung der Großmarkthalle München; Umstellung auf Euro Beschluss der Vollversammlung des

Mehr

Gemeinderates Paunzhausen am 08. Mai 2014

Gemeinderates Paunzhausen am 08. Mai 2014 Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 4 des Gemeinderates Paunzhausen am 08. Mai 2014 Anwesend waren: Vorsitzender: 1. Bürgermeister Johann Daniel Gemeinderäte: Aschauer, Baier, Bauer Binder,

Mehr

3 Geschäftsordnung 3

3 Geschäftsordnung 3 3 Geschäftsordnung GESCHÄFTSORDNUNG FÜR DEN BUNDESTAG UND DEN VORSTAND (GOBV) 1 1 Einberufung 1. Die Einberufung des Bundestages erfolgt nach 20, 29 der Satzung. 2. Vorschläge für die Wahl des Präsidenten

Mehr

Der Verein führt den Namen Bündnis Familie Bad Oeynhausen. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und trägt dann den Zusatz "e.v.

Der Verein führt den Namen Bündnis Familie Bad Oeynhausen. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und trägt dann den Zusatz e.v. Satzung Bündnis Familie Bad Oeynhausen e.v. 1 (Name und Sitz) 2 (Geschäftsjahr) 3 (Zweck des Vereins) Der Verein führt den Namen Bündnis Familie Bad Oeynhausen. Er soll in das Vereinsregister eingetragen

Mehr

vom 16.12.2008 (3) Das Kommunalunternehmen hat seinen Sitz in der Stadtverwaltung Königsbrunn. Die Postadresse ist Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn.

vom 16.12.2008 (3) Das Kommunalunternehmen hat seinen Sitz in der Stadtverwaltung Königsbrunn. Die Postadresse ist Marktplatz 7, 86343 Königsbrunn. Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Betrieb und Verwaltung der Eishalle Königsbrunn (BVE) Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Königsbrunn vom 16.12.2008 Aufgrund von Art. 23. Satz 1,

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T Seite 5 N I E D E R S C H R I F T über die 2. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Fränkisch-Crumbach (Wahlperiode 2011/2016) am 06. Juni 2011 ALS STIMMBERECHTIGT WAREN ANWESEND:

Mehr

Kunst akademie Düsseldorf

Kunst akademie Düsseldorf Kunst akademie Düsseldorf AMTLICHE MITTEILUNGEN INHALT Geschäftsordnung für die Gremien der Kunstakademie Düsseldorf Nr. 3 Düsseldorf, den 21.11.1988 DER REKTOR der Kunstakademie Düsseldorf Geschäftsordnung

Mehr

AMTSBLATT für die Stadt Leuna

AMTSBLATT für die Stadt Leuna AMTSBLATT für die Stadt Leuna 4. Jahrgang Leuna, den 05. Juni 2013 Nummer 26 I N H A L T 1. Bekanntmachung der Beschlüsse der 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leuna vom 30. Mai 2013 1 2. Bekanntmachung

Mehr

Satzung in der Fassung vom (Änderungen vom , , , und ) Name, Sitz und Zweck

Satzung in der Fassung vom (Änderungen vom , , , und ) Name, Sitz und Zweck Vereinigung der beamteten Tierärzte des Landes Rheinland-Pfalz im Deutschen Beamtenbund Vereinigung der Tierärztinnen und Tierärzte im öffentlichen Dienst Satzung in der Fassung vom 16.05.2012 (Änderungen

Mehr

G R Ü N D U N G S P R O T O K O L L

G R Ü N D U N G S P R O T O K O L L - 1 - G R Ü N D U N G S P R O T O K O L L Niederschrift über die Gründungs- und Mitgliederversammlung mit Erstellung der Gründungssatzung und Wahlen zum Vorstand des Vereins Helferkreis Asyl Zorneding

Mehr

Geschäftsordnung des Magistrats der Stadt Bad Homburg v.d.höhe

Geschäftsordnung des Magistrats der Stadt Bad Homburg v.d.höhe Geschäftsordnung des Magistrats der Stadt Bad Homburg v.d.höhe Der Magistrat der Stadt Bad Homburg v.d.höhe hat am 09.10.2006 folgende Geschäftsordnung beschlossen: 1 Zusammensetzung und Vorsitz (1) Der

Mehr

Satzung und Geschäftsordnung des F. C. Bayern Fan-Club Konnersreuth

Satzung und Geschäftsordnung des F. C. Bayern Fan-Club Konnersreuth Satzung und Geschäftsordnung des F. C. Bayern Fan-Club Konnersreuth Satzung des F. C. Bayern Fan-Club Konnersreuth 1 Name und Sitz 1. Der Verein führt den Namen: F. C. Bayern Fan-Club Konnersreuth 2. Der

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses vom 11.10.2007 im Rathaus Beginn: 19.35 Uhr Ende: 21.10 Uhr Für diese Niederschrift enthalten die Seiten

Mehr

Satzung für den Seniorenbeirat im Markt Murnau a. Staffelsee

Satzung für den Seniorenbeirat im Markt Murnau a. Staffelsee Markt Murnau a. Staffelsee Az. 4172.1 Der Markt Murnau a. Staffelsee erlässt aufgrund der Art. 23 und 24 der Gemeindeordnung folgende Satzung: Satzung für den Seniorenbeirat im Markt Murnau a. Staffelsee

Mehr

anwesend abwesend Abwesenheitsgrund

anwesend abwesend Abwesenheitsgrund SITZUNG Nr. 9/2014 des Gemeinderates Erdweg 16.07.2014 Sitzungstag Sitzungssaal des Rathauses Erdweg Sitzungsort Name der Gemeinderats-Mitglieder anwesend abwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzender: Georg

Mehr

Protokoll. Der Vorsitzende, Herr Pnischeck, begrüßt kurz alle Anwesenden und ruft dann zur Bürgersprechstunde auf.

Protokoll. Der Vorsitzende, Herr Pnischeck, begrüßt kurz alle Anwesenden und ruft dann zur Bürgersprechstunde auf. Protokoll der 22. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Eltville am Donnerstag, dem 22. Mai 2014, 18:30 Uhr, im Burgsaal der Kurfürstlichen Burg, Burgstraße 1, 65343 Eltville am Rhein Beginn der Sitzung:

Mehr

Satzung für den. Förderverein. Emmaus-Hospiz St. Hedwig Resse e. V.

Satzung für den. Förderverein. Emmaus-Hospiz St. Hedwig Resse e. V. Satzung für den Förderverein Emmaus-Hospiz St. Hedwig Resse e. V. 1 Name und Sitz (1) Der Verein führt den Namen "Förderverein Emmaus-Hospiz St. Hedwig Resse e.v.", der in das Vereinsregister des Amtsgerichts

Mehr

Chemie und Biotechnologie Heinrich-Mußmann-Str Jülich Raum 00A05. Protokoll der konstituierenden Sitzung des Fachschaftsrates 3

Chemie und Biotechnologie Heinrich-Mußmann-Str Jülich Raum 00A05. Protokoll der konstituierenden Sitzung des Fachschaftsrates 3 Formales Protokoll der konstituierenden Sitzung des Fachschaftsrates 3 Datum: 18.05.2016 Ort: 00A04 Beginn: 10:06 Uhr Ende: 12:38 Uhr Sitzungsleitung: Rebekka Wiese/Marcel Karbach Schriftführer: Stephan

Mehr

S T A D T W A I B L I N G E N G r o ß e K r e i s s t a d t

S T A D T W A I B L I N G E N G r o ß e K r e i s s t a d t S T A D T W A I B L I N G E N G r o ß e K r e i s s t a d t Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Beginn : 17:00 Uhr Ende: 17:25 Uhr Vorsitzende Baubürgermeisterin Priebe, Birgit Stadträtinnen/räte

Mehr

Sitzungsraum: Sitzungssaal des Rathauses. Sämtliche sechs Mitglieder des Bauausschusses waren ordnungsgemäß eingeladen.

Sitzungsraum: Sitzungssaal des Rathauses. Sämtliche sechs Mitglieder des Bauausschusses waren ordnungsgemäß eingeladen. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses Nandlstadt am Donnerstag, den 29. April 2010 in Nandlstadt um 18.00 Uhr Sitzungsraum: Sitzungssaal des Rathauses Sämtliche sechs Mitglieder

Mehr

Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Ortsvorsteher Klaus Verloh 2. Aktivitäten (noch in diesem Jahr) 3. Vorschau

Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Ortsvorsteher Klaus Verloh 2. Aktivitäten (noch in diesem Jahr) 3. Vorschau Protokoll zur Sitzung des Ortsbeirates Hohenroth vom 05.11.2013 Beginn der Sitzung: 20.00 Uhr Ende der Sitzung:21.00 Uhr Anwesend: a) stimmberechtigt: Verteiler: Klaus Verloh Bürgermeister Hr. D.Hardt

Mehr

Satzung für den Behindertenrat der Stadt Fürth vom 24. Mai 2012

Satzung für den Behindertenrat der Stadt Fürth vom 24. Mai 2012 Satzung für den Behindertenrat der Stadt Fürth vom 24. Mai 2012 (Stadtzeitung Nr. 11 vom 6. Juni 2012) i.d.f. der Änderungssatzung vom 28. Juni 2016 (Stadtzeitung Nr. 13 vom 6. Juli 2016) Inhaltsverzeichnis:

Mehr

Hauptsatzung. der Stadt Stadtallendorf

Hauptsatzung. der Stadt Stadtallendorf Hauptsatzung der Stadt Stadtallendorf Aufgrund des 6 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01. April 1993 (GVBl. 1992 I S. 534), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Dezember 2015 (GVBI.

Mehr

abgegebene Stimmen: 19 ungültige Stimmen: 0 gültige Stimmen: 19

abgegebene Stimmen: 19 ungültige Stimmen: 0 gültige Stimmen: 19 Tagesordnungspunkt 1 Gelöbnis gemäß 97 NÖ Gemeindeordnung Der Altersvorsitzende Herr Gemeinderat Josef Kraft stellt fest, dass die Einladung zu der konstituierenden Sitzung mittels Rückscheinbriefe erfolgt

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t Ortsbeirat für den Ortsbezirk 8 Heddernheim - Niederursel - Nordweststadt XI. Wahlperiode 6. Juni 2016 über die 2. Sitzung des Ortsbeirates 8 am N i e d e r s c h r i f t Donnerstag, dem 2. Juni 2016,

Mehr

T E R M I N : Mittwoch, Gemeindehaus Buchholz

T E R M I N : Mittwoch, Gemeindehaus Buchholz N I E D E R S C H R I F T Ortsbeirat Buchholz T E R M I N : Mittwoch, 24.02.2016 19.00 Uhr O R T : Gemeindehaus Buchholz Anwesend: - Vorsitzender Ortsvorsteher Bersch, Rudolf (außer TOP 3) Johanny, Angelika

Mehr

Satzung des W arburger Heimat- und Verkehrsvereins

Satzung des W arburger Heimat- und Verkehrsvereins Satzung des W arburger Heimat- und Verkehrsvereins A. Name und Sitz 1 Der Verein führt den Namen Warburger Heimat- und Verkehrsverein" und hat seinen Sitz in 34414 Warburg-Kernstadt. 2 Der Verein soll

Mehr

Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Bröbberow

Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Bröbberow Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Bröbberow Sitzungstermin: Mittwoch, 13.07.2016 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:20 Uhr 20:30 Uhr Veranstaltungsraum

Mehr