Niederschrift. 2.Ortsbeiratssitzung Heubach vom
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- Arnim Benjamin Geiger
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1 Der Magistrat STADT GROSS-UMSTADT Groß-Umstadt, den Niederschrift 2.Ortsbeiratssitzung Heubach vom Anwesend: Ortsvorsteher Herr Michael Emich Ortsbeiratsmitglied Herr Marvin Donig Frau Jutta Grimm-Ruppert Herr Dr. Jochen Ohl Frau Christiane Roelle Seniorenbeirat Frau Hildegard Fuchs Nicht anwesend: Ortsbeiratsmitglied Frau Stefanie Keil Herr Dr. Klaus Menge Bürgermeister Herr Bürgermeister Joachim Ruppert Erster Stadtrat Herr Erster Stadtrat Alois Macht Magistrat Herr Stadtrat Horst Engelhardt Herr Stadtrat Richard Fikar Frau Stadträtin Renate Filip Herr Stadtrat Dr. Reiner Hofmann Herr Stadtrat Karl-Heinz Jung Herr Stadtrat Diethard Kerkau Frau Stadträtin Ursula Münch Herr Stadtrat Reinhold Ritter Ausländerbeiratsvorsitzende Frau Seyhan Akca Entschuldigt Entschuldigt 1
2 Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 19:00 Uhr 20:00 Uhr Tagesordnung: 2.Ortsbeiratssitzung Heubach am Begrüßung 2. Genehmigung der Niederschrift 3. Anpassung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte Änderungsnotwendigkeiten nach der HGO 4. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf Ausweisung von Neubauflächen in den Stadtteilen Semd und Heubach 5. Veräußerung der Parzelle113 im Flächennutzungsplan Heubach (höhe Wilhelm Leuschner Straße 152) 6. Mitteilungen und Anfragen 2
3 Zu TOP 1 Begrüßung Ortsvorsteher Michael Emich eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Michael Emich beantragt die Aufnahme eines weiteren Punktes auf die Tagesordnung. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt und der Punkt Veräußerung der Parzelle113 im Flächennutzungsplan Heubach (höhe Wilhelm Leuschner Straße 152) wird als zusätzlicher Punkt (TOP 5) in die Tagesordnung aufgenommen. Zu TOP 2 Genehmigung der Niederschrift Zum letzten Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom (konstituierende Sitzung) gibt es keine Einwände. Zu TOP 3 Anpassung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte Änderungsnotwendigkeiten nach der HGO Beschluss: Aufgrund des 82 Abs. 6 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom (GVBl. I S. 618), hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt am. folgende Änderung für die Geschäftsordnung der Ortsbeiräte vom 25. Juni 1985 beschlossen: A. Änderung 1 1 wird wie folgt geändert: 1 Konstituierung des Ortsbeirates, Wahl des Vorsitzenden, seiner Stellvertreter und der Schriftführer Der bisherige Ortsvorsteher beruft den Ortsbeirat binnen sechs Wochen nach Beginn der Wahlzeit zu seiner konstituierenden Sitzung. Er leitet die Sitzung bis der Ortsvorsteher neu gewählt ist. Bewirbt er sich erneut um die Funktion des Ortsvorstehers, so leitet das an Jahren älteste Mitglied des Ortsbeirates die Wahl. Ist der Bewerber auch das an Jahren älteste Mitglied des Ortsbeirates, so leitet das an Jahren zweitälteste Mitglied des Ortsbeirates den Wahlvorgang. 3
4 B. Änderung 7 Abs. 4 7 Abs. 4 wie folgt geändert: (1) (3) (diese Absätze bleiben unverändert) 7 Sitzungsleitung, Verfahren (4) Der Ortsbeirat tritt so oft zusammen, wie es die Geschäfte erfordern, jedoch mindestens vier Mal im Jahr. C. Änderungen in 9 9 Abs. 2 und 3 werden wie folgt geändert: 9 Niederschrift (1) (dieser Absatz bleibt unverändert) (2) Die Niederschrift ist vom Vorsitzenden des Ortsbeirates sowie dem Schriftführer zu unterzeichnen. (3) Die Niederschrift liegt 5 Tage nach Eingang bei der Verwaltung für die Dauer einer Woche im Rathaus, Zimmer 2.10, zur Einsicht für die Mitglieder des Ortsbeirates und die Mitglieder des Magistrates offen; gleichzeitig sind den Mitgliedern des Ortsbeirates, des Magistrates und der oder dem Stadtverordnetenvorsteher Abschriften der Niederschrift zuzuleiten. 3 Abs. 1 gilt entsprechend. (4) (dieser Absatz bleibt unverändert) D. Die Änderungen treten am in Kraft. Der o.a. Antrag zur Anpassung wurde durchgearbeitet und im Ortsbeirat Heubach diskutiert und zur Kenntnis genommen. Danach erfolgte die Abstimmung zu diesem Punkt. Die Anpassung wurde einstimmig angenommen. Abstimmungsergebnis: 5 Jastimmen Zu TOP 4 Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf Ausweisung von Neubauflächen in den Stadtteilen Semd und Heu- 4
5 bach Beschluss: Nach Prüfung und Bewertung der von der Verwaltung vorgelegten Prüfmatrix (vom Vorlage erneuert am ) wird der Magistrat aufgefordert, für die geplanten baufähigen Flächen in den Stadtteilen Semd (Am Buschweg 1,68 ha) und Heubach (neben dem Friedhof 0,72 ha) umgehend Bebauungspläne aufzustellen, so dass ein erster Bedarf an Neubauflächen gedeckt werden kann. Der dem Ortsbeirat vorliegende Antrag wurde verlesen und beraten. Der Ortsbeirat Heubach unterstützt ausdrücklich die Ausweisung der Neubaufläche im Stadtteil Heubach. Nach Beratung kam es zur Abstimmung. Dem vorliegenden Antrag wurde hinsichtlich der Fläche im Stadtteil Heubach und der Aufforderung umgehend einen Bebauungsplan hierfür aufzustellen einstimmig zugestimmt. Zu TOP 5 Veräußerung der Parzelle113 im Flächennutzungsplan Heubach (höhe Wilhelm Leuschner Straße 152) Bei dieser Fläche geht es um ein kleines unbedeutendes Stück, dass vor vielen Jahren dem Grundstückseigentümer abgekauft wurde, um Erschließungsmöglichkeiten von darüber liegenden Flächen zu ermöglichen. Dies wurde aber nie ernsthaft verfolgt. Der zugehörige Auszug wird von M. Emich vorgelegt und beraten. Diese Erschließungsmöglichkeiten sollen nun endgültig nicht mehr weiter verfolgt werden. Der Ortsbeirat Heubach befürwortet einstimmig eine Veräußerung dieser Parzelle mit der Bitte an den Magistrat alle dafür notwendigen Schritte in die Wege zu leiten. Abstimmungsergebnis: 5 Jastimmen Zu TOP 6 Mitteilungen und Anfragen neue Schlüssel für die Rathaustür Vor einigen Wochen musste das Türschloss der Eingangstür wegen eines defektes getauscht werden. Nach Abfrage bei den Rathausnutzern wurden 17 Schlüssel bestellt. Mittlerweile hat sich u.a. wegen der betreuten Grundschule ein höherer Bedarf eingestellt. Der Ortsbeirat Heubach fragt deshalb 5 weitere Schlüssel an und bittet um Einstellung eines entsprechenden Auftrags. Friedhofswart auf Niedriglohnbasis (max. 35h pro Monat) 5
6 Es besteht die Möglichkeit für den Friedhof in Heubach einen Friedhofswart einzustellen. Der Ortsbeirat spricht zunächst gezielt Personen in Heubach an. Ist dies nicht von Erfolg gekrönt soll eine Bekanntmachung im Odenwälder Boten erfolgen. Die Mitglieder des Ortsbeirates Heubach sind aufgefordert sich über geeignete Personen nochmal Gedanken zu machen und an Michael Emich zu melden. M. Emich spricht diese dann an. Erste Vorschläge in der Sitzung waren Ernst Zieres und Erwin Kircher. Hinweiskarte für Sauberkeit und Straßenverkehr. Der Ortsbeirat Heubach unterstützt diese im Ortsbeirätetreffen vorgestellte Initiative und fordert entsprechende Karten an. Weiterhin wird der Ortsvorsteher die Leute direkt ansprechen. Software Session Der Ortsbeirat würde auf dieses System umsteigen. Bitte seitens der Stadt die Accounts prüfen. Jutta Grimm-Ruppert, Christiane Rölle, Marvin Donig, Dr. Jochen Ohl haben bereits Zugänge. Michael Emich, Stefanie Keil und Dr. Klaus Menge haben Session noch nicht benutzt und hier müssten ggf. neue Accounts angelegt werden oder falls doch schon vorhanden die Zugangsdaten nochmal neu verschickt werden. Das Rathaus Heubach müsste hierzu noch mit einem Internetzugang ausgestattet werden. Hinweis: Einladungen und Protokolle können den Ortsbeitratsmitgliedern per übersandt werden. Das Zusenden einer schriftlichen Ausfertigung ist nicht erforderlich. Protokolle, Anträge und Einladungen der Stadtverordnetenversammlung können Hr. Michael Emich ebenfalls per zugesandt werden. Eine Ausfertigung in schriftlicher Form wird nicht benötigt. Neue Sitzung des Ortsbeirates: 7. September 2016, 20 Uhr, altes Rathaus Zusammenfassung der Anträge: Es wurden keine Anträge gestellt Michael Emich Ortsvorsteher Christiane Roelle Schriftführer/in 6
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