Medienrecht. Mohr Siebeck. Frank Fechner. Lehrbuch des gesamten Medienrechts unter besonderer Berücksichtigung von Presse, Rundfunk und Multimedia

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1 Frank Fechner Medienrecht Lehrbuch des gesamten Medienrechts unter besonderer Berücksichtigung von Presse, Rundfunk und Multimedia 4., überarbeitete und ergänzte Auflage Mohr Siebeck

2 Vorwort zur 4. Auflage Vorwort zur 1. Auflage Literatur zum Medienrecht Hinweise zur Benutzung des Buches Abkürzungen Seite V VI XXIII XXV XXVII Rn Einleitung 1 1 Allgemeiner Teil des Medienrechts Kapitel: Inhalt und Bedeutung der Medien 3 5 I. Begriffe 3 5 II. Umfang und Grundlagen der Medien Presse Rundfunk Film Neue Medien 7 20 III. Rechtsgrundlagen Presserecht Rundfunkrecht Multimedia-Recht 8 24 IV. Bedeutung der Medien Pluralistische Meinungsbildung und Kontrolle in der Demokratie Wirtschaftsfaktor Kulturträger Bildungsfunktion IX

3 5. Informationsfunktion Unterhaltungsfunktion V. Medienrecht und Medienpolitik VI. Bedeutung und Grenzen des Medienrechts Kapitel: Allgemeine Verfassungsprinzipen I. Demokratieprinzip II. Bundesstaatsprinzip III. Rechtsstaatsprinzip IV. Sozialstaatsprinzip V. Kulturstaatsprinzip VI. Völkerrechtsfreundlichkeit und Europäische Integration Kapitel: Mediengrundrechte I. Kommunikationsgrundrechte Begriff der Kommunikationsgrundrechte Weitere Grundrechte II. Für das Verständnis der Mediengrundrechte wichtige allgemeine Grundrechtslehren Aufbau des Grundrechtssystems Nutzung des Grundrechtsschemas Grundrechtsfähigkeit Grundrechtsmündigkeit Grundrechtsverpflichtete »Sonderstatusverhältnisse« Grundrechtswirkung zwischen Privatrechtssubjekten Grundrechtskonkurrenzen Aulbaufragen Grundrechtsschranken a) Grundrechte mit Gesetzesvorbehalt b) Schranken-Schranken c) Geschlossene Grundrechte X

4 11. Verhältnismäßigkeit Prozessuale Durchsetzbarkeit Bundes- und Landesgrundrechte III. Meinungsfreiheit Schutzbereich der Meinungsfreiheit Schranken der Meinungsfreiheit a) Allgemeine Gesetze b)»lüth-entscheidung« c)»blinkfüer-entscheidung« Bedeutung der allgemeinen Handlungsfreiheit Schmähkritik Schranken-Schranken IV. Informationsfreiheit V. Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit Grundrecht der Medienfreiheit Zensurverbot VI. Kunstfreiheit Begriff der Kunst Grundlegende Entscheidungen a)»mephisto-entscheidung« b)»mutzenbacher« c)»strauß-karikaturen« d) Kunstförderung e) Theater VII. Wissenschaftsfreiheit VIII. Berufsfreiheit IX. Eigentumsfreiheit X. Menschenwürde Literatur 56 XI

5 4. Kapitel: Abwehrrechte und Rechtsschutz gegenüber Medien I. Das Persönlichkeitsrecht als Schutzrecht Privater gegen die Medien II. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Verfassung III. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Zivilrecht IV. Besondere Persönlichkeitsrechte Schutz der Privat-, Geheim- und Intimsphäre Recht am gesprochenen Wort Recht am geschriebenen Wort Schutz gegen Entstellung und Unterschieben von Äußerungen Recht am eigenen Bild Recht auf informationelle Selbstbestimmung Recht der persönlichen Ehre a) Ehrschutzdelikte b) Namensnennung im Zusammenhang mit Straftaten c)»lebach-urteil« d) Intention der Sendung e) Art des Mediums und der Sendung f) Schwere der Tat g) Zeitlicher Abstand zur Tat h) Resozialisierung des Täters i) Zusätzliche Aspekte k) Fortsetzung des»lebach-falls« Postmortales Persönlichkeitsrecht V. Zivilrechtliche Ansprüche bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Arten von Ansprüchen Übersicht Die Ansprüche im einzelnen a) Unterlassungsanspruch b) Gegendarstellungsanspruch c) Berichtigung, insbesondere Widerruf d) Anspruch auf Richtigstellung e) Anspruch auf Ergänzung XII

6 f) Schadenersatz in Geld g) Schmerzensgeld h) Herausgabe ungerechtfertigter Bereicherung Literatur Kapitel: Medienurheberrecht I. Bedeutung und Begründung urheberrechtlichen Schutzes Urheberpersönlichkeitsrecht Recht zur wirtschaftlichen Nutzung des Werks Urheberrechtsgesetz II. Geschützte Werke III. Urheber IV. Dauer des Urheberrechts V. Unterscheidung der Rechte aus dem Urheberrechtsgesetz Übersicht Verwertungsrechte Nutzungsrechte Vergabe von Lizenzen Nutzungsarten Angemessene Vergütung VI. Rechte der Urheber im einzelnen Körperliche Verwertungsrechte a) Vervielfältigungsrecht b) Verbreitungsrecht c) Erschöpfungsgrundsatz d) Ausstellungsrecht Unkörperliche Verwertungsrechte: Recht der öffentlichen Wiedergabe von Werken a) Vortragsrecht b) Aufführungsrecht c) Vorführungsrecht d) Senderecht e) Neue Übertragungsformen Sonstige Rechte XIII

7 a) Vermietrecht b) Verleihrecht c) Verfilmung d) Rechte bei Bearbeitung und Umgestaltung des Werks Urheberrechte in Arbeitsverhältnissen Verwertungsgesellschaften Urheberpersönlichkeitsrecht a) Veröffentlichungsrecht b) Recht auf Anerkennung der Urheberschaft c) Recht, Entstellungen des Werks zu verhindern d) Zugangsrecht e) Änderungsverbot VII. Schranken des Urheberrechts Amtliche Werke Öffentliche Reden, Zeitungsartikel, Rundfunkkommentare Zitatrecht Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch Ablauf des Urheberrechts VIII. Leistungsschutzrechte Übersicht Lichtbilderschutz Ausübende Künstler Hersteller wissenschaftlicher Werke Tonträgerhersteller Sendeunternehmen Literatur Kapitel: Jugendschutz, Datenschutz, Wettbewerbsrecht, Strafrecht I. Jugendschutz Verfassungsrechtliche Verankerung Gegenrechte Gesetzgebungskompetenzen XIV

8 4. Neuordnung der Zuständigkeiten für den Jugendschutz Jugendschutzgesetz Jugendmedienschutz-Staatsvertrag Flankierende Maßnahmen II. Datenschutz Rechtsvorschriften Medienprivileg III. Wettbewerbsrecht Konkurrenz und Wettbewerb Werbung und Sponsoring Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb a) Unterlassungs-und Schadenersatzanspruch b) Irreführende Werbung (Kleine Generalklausel) c) Generalklausel Kartellrecht IV. Strafrecht Anwendung allgemeiner Strafnormen Spezifisch medienbezogene Normen Nebenstrafrecht Strafprozeßrecht Literatur Kapitel: Europäische und internationale Medienordnung I. Europarecht Schutz der Medien durch europäische Grundrechte Grundfreiheiten des EGV a) Warenverkehrsfreiheit b) Dienstleistungsfreiheit c) Niederlassungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit d) Wettbewerbsrecht Behandlung der Kultur im Europarecht Rundfunk Europarat Europäische Fernsehprogramme Film XV

9 8. Buch Fördermaßnahmen Urheberrecht a) Entwicklung des europäischen Urheberrechts b) Rechtsprechung des EuGH c) Rechtsakte d) Urheberpersönlichkeitsrecht II. Völkerrechtliche Regelungen Allgemeine völkerrechtliche Abkommen Rundfunk Urheberrecht a) Berner Übereinkunft b) Welturheberrechtsabkommen c) Rom-Abkommen d) TRIPS-Abkommen der WTO e) Weitere Abkommen Kriegsberichterstattung Literatur 170 Besonderer Teil des Medienrechts Kapitel: Periodische Presse XVI I. Begriffsabgrenzung II. Geschichte der Presse III. Presse unter dem Grundgesetz IV. Funktion der Presse V. Pressefreiheit Grundrechtlicher Pressebegriff Pressefreiheit als Individualrechtsgarantie Träger der Pressefreiheit Einzelrechte a) Redaktionsgeheimnis b) Zeugnisverweigerungsrecht von Journalisten c) Schutz von Hilfstätigkeiten d) Verbreitung rechtswidrig erlangter Informationen e) Tendenzschutz f) Negative Pressefreiheit

10 g) Anzeigenteil h) Beachtung des Gleichheitssatzes bei Fördermaßnahmen i) Zugangsrecht zu öffentlichen Veranstaltungen k) Innere Pressefreiheit Einrichtungsgarantie der Pressefreiheit Schranken der Pressefreiheit a) Allgemeine Gesetze b) Wechselwirkung c) Abwägung mit anderen Grundrechten VI. Einfachgesetzliche Rechte der Presse Auskunftsanspruch Beschlagnahmeverbot Schutz gegen Durchsuchungen Strafrechtliche Regelung der Einziehung VII. Presserechtliche Pflichten Pflicht zu wahrheitsgemäßer Berichterstattung Impressumpflicht Pflicht zur Offenlegung Qualifikation der Redakteure Kennzeichnung entgeltlicher Veröffentlichungen Literatur Kapitel: Buch I. Geschichte II. Verfassungsrechtliche Lage III. Spezialfragen bei Büchern Verlagsrecht Verlagsvertrag Lizenzvertrag Herausgebervertrag Buchpreisbindung Literatur 213 XVII

11 Seite Rii 10. Kapitel: Rundfunk I. Geschichte des Rundfunks II. Funktion des Rundfunks in der Demokratie III. Rundfunk unter dem Grundgesetz IV. Begriff V. Rundfunkfreiheit Grundrechtsträgerschaft a) Öffentlichrechtliche Rundfunkanstalten b) Private Rundfunksender c) Privatpersonen? d) Landesmedienanstalten? e) Innere Rundfunkfreiheit? Schutzbereich der Rundfunkfreiheit Institutionelle Garantie des Rundfunks VI. Ausgestaltung des Rundfunkrechts durch das Bundesverfassungsgericht Grundlinien Fernsehentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts VII. Einzelheiten zu den öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten Programminhalt Aufsicht Rundfunkfinanzierung a) Mischfinanzierung b) Rechtsnatur der Rundfunkgebühr c) Verhältnis der Rundfunkgebühr zu anderen Finanzierungsquellen d) Wettbewerb zwischen Anstalten und privaten Anbietern e) Umfang staatlicher Finanzierungspflicht f) Verfahren der Gebührenfestlegung g) Finanzausgleich zwischen den Rundfunkanstalten XVIII

12 Seite VIII. Einzelheiten der privaten Rundfunkveranstalter IX. Bundesgesetze X. Chancengleichheit politischer Parteien im Rundfunk XI. Staatsverträge als Regelungsinstrument des Rundfunkrechts Der Rundfunkstaatsvertrag a) Programmgrundsätze b) Vielfaltssicherung c) Werbung und Sponsoring, d)jugendschutz e) Fernsehkurzberichterstattung f) Ausnahmen von Exklusivrechten g) Zugang zu digitalen Diensten Weitere Staatsverträge XII. Landesrundfunk- und Mediengesetze Organe der Rundfunkanstalten a) Rundfunkrat b) Verwaltungsrat c) Intendant d) Programmgrundsätze Landesrechtliche Vorschriften für private Sender a) Zulassung b) Programmgrundsätze c) Landesmedienanstalten Literatur 261 Rn 11. Kapitel: Film I. Filmfreiheit Begriff des Films Inhalt der Filmfreiheit Schranken der Filmfreiheit a) Jugendschutz b) Persönlichkeitsrecht c)weitere Schranken XIX

13 Seite II. Filmförderung III. Zivilrechtliche Verwertung von Filmen Herstellungsvertrag Filmverwertungsvertrag Filmvorführungsvertrag Literatur 276 Rn 12. Kapitel: Multimedia XX I. Grundlagen II. Technische Entwicklung des Internet III. Funktion der Neuen Medien IV. Grundrechtliche Vorgaben V. Rechtliche Entwicklung VI. Einfluß der E-Commerce-Richtlinie auf Teledienste gesetz und Mediendienste-Staatsvertrag VII. Verhältnis von Mediendienste-Staatsvertrag und Teledienstegesetz VIII. Teledienstegesetz Begriff der Teledienste Diensteanbieter Herkunftslandprinzip Zulassungs- und Anmeldefreiheit Informationspflichten Verantwortlichkeit der Anbieter a) Eigene Informationen b) Durchleitung von Informationen / Zugangsvermittlung c) Zwischenspeicherung / Caching d) Speicherung / Hosting e) Weitere Haftungsfragen IX. Mediendienste-Staatsvertrag Begriff des Mediendienstes Beispiele für Mediendienste Zulassungs- und Anmeldefreiheit Verantwortlichkeit der Anbieter

14 5. Werbung und Sponsoring Sonderbestimmungen für journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote Vom Teledienstegesetz abweichende Regelungen des Mediendienste-Staatsvertrags X. Telekommunikationsgesetz Begriff und Entwicklung der Telekommunikation Lizensierungspflicht für Telekommunikationsdienstleistungen Überwachung der Telekommunikation Vergabe der UMTS-Lizenzen Telekommunikations-Uberwachungsverordnung Telekommunikations-Kundenschutzverordnung XI. Elektronische Signatur Rechtliche Regelung der elektronischen Signatur Signaturrichtlinie Grundlagen des Signaturgesetzes Voraussetzungen des Signaturverfahrens Anzeigepflicht der Zertifizierungsdiensteanbieter Erteilung von qualifizierten Zertifikaten Haftung der Zertifizierungsdiensteanbieter XII. Vertragsschließung per Internet Innerstaatliche Rechtsvorgänge Online-Auktionen Beweisbarkeit von Vertragsschlüsseln Elektronische Willenserklärungen Geltung allgemeiner zivilrechtlicher Regelungen Verbraucherschutz Internationales Privatrecht XIII. Einsatz elektronischer Handlungsformen im Verwaltungsrecht XIV. Datenschutz XV. Steuerrecht XVI. Recht der Domains Vergabe von Domains Schutz von und gegen Domains XXI

15 3. Recht der Gleichnamigen a) Kollision einer Firmenbezeichnung mit einem Städtenamen b) Bürgerlicher Name gegen Städtename c) Firmenbezeichnung gegen bürgerlichen Namen d) Firmenbezeichnung gegen Firmenbezeichnung Domainpfändung Gattungsdomains Internationales Domainrecht XVII. Urheberrecht Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke durch die Neuen Medien Urheberpersönlichkeitsrecht Leistungsschutzrechte Schutz von Urheberrechten der Neuen Medien Elektronische Pressespiegel Rechtsverfolgung XVIII. Wettbewerbsrecht XIX. Jugendschutz XX. Internationalisierung Weltumspannende Regelungen Cyber-Crime-Konvention XXI. Ausblick Literatur 361 Kontrollfragen 369 Stichwortverzeichnis 381 XXII

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