Gemeinderatssitzung TOP 5 Neufassung Elternbeitragssatzung
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- Stefan Herbert Lange
- vor 8 Jahren
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1 Gemeinde Cunewalde Staatlich anerkannter Erholungsort im Oberlausitzer Bergland - Bürgermeister - Gemeinderatssitzung TOP 5 Neufassung Elternbeitragssatzung - Grundlagen der KITA - Finanzierung - Entwicklung des Zuschussbedarfes Anmerkung: - In modifizierter Form (Anhebung in 2 Stufen) beschlossen in der Gemeinderatssitzung vom Elterninfo erfolgt nach Genehmigung Satzung durch Landratsamt direkt durch Träger der Einrichtungen (AWO Bautzen)
2 Gemeinde Cunewalde Staatlich anerkannter Erholungsort im Oberlausitzer Bergland - Bürgermeister - Wie und durch wen werden Kindertagesstätten finanziert? -Rechtsgrundlage Sächsisches Kindertagesstättengesetz -Regelt als Landesgesetz alle Grundzüge der Betreibung von KITAS Beispiele : -Wer darf betreiben? (Städte +Gemeinden, freie Träger, Tagesmütter etc.) -Welche Standards (Personalschlüssel, Qualifikation) -Wer darf KITA nutzen ( Abgrenzung Krippe, Kiga, Hort etc.) -Wer kontrolliert? (Fachaufsicht) -Regelt als Landesgesetz alle Grundzüge der Finanzierung von KITAS -Gemeinden haben durch Satzung Elternbeiträge festzulegen
3 Gemeinde Cunewalde Staatlich anerkannter Erholungsort im Oberlausitzer Bergland - Bürgermeister - Wie und durch wen werden Kindertagesstätten finanziert? - Rechtsgrundlage Sächsisches Kindertagesstättengesetz - Regelt als Landesgesetz alle Grundzüge der Finanzierung von KITAS - Gemeinden haben durch Satzung Elternbeiträge festzulegen - Festlegung in Abstimmung mit Träger der Einrichtung (AWO) und örtlichem Träger der öffentlichen Jugendhilfe (Landratsamt) - Vorschrift zur Absenkung der Beiträge für : - Alleinerziehende - Eltern mit mehreren Kindern die gleichzeitig KITA besuchen - Übernahme/Teilübernahme der Elterbeiträge für sozial Schwache im Rahmen der Jugendhilfe durch Landkreise (mind % aller Beitragsfälle)
4 Gemeinde Cunewalde Staatlich anerkannter Erholungsort im Oberlausitzer Bergland - Bürgermeister - Grundzüge der Finanzierung von KITAS - Laufender Betrieb (Betriebskosten einschl. aller Personalkosten): -Per Gesetz Finanzierung in 3 Säulen -Elternbeitrag -Landeszuschuss -Zuschuss der Belegenheitsgemeinde (Kommunalanteil) -Für 2 dieser 3 Säulen schreibt der Gesetzgeber seinen konkreten Anteil vor : -Elternbeitrag (prozentuale Deckelung): -Kinderkrippe mind. 20%,maximal 23 % der Betriebskosten -Kiga +Hort mind. 20%,max der Betriebskosten -Landeszuschuss (pauschale Mitfinanzierung) /Jahr bei Betreuung von 9 Stunden ( 150 /Platz und Monat) - Als 3. Säule übernimmt die Gemeinde alle weiteren Kosten ( bei anderer Trägerschaft, z.b. AWO als Zuschuss an Träger)
5 Gemeinde Cunewalde Staatlich anerkannter Erholungsort im Oberlausitzer Bergland - Bürgermeister - Grundzüge der Finanzierung von KITAS Per Gesetz Finanzierung in 3 Säulen die finanzielle Verteilung -Elternbeitrag - unverändert seit 1999 bzw. 2002(Euroumstellung) -Landeszuschuss - unverändert seit Zuschuss der Belegenheitsgemeinde (Kommunalanteil) - finanziert den variablen Rest -Variabler Rest = logischerweise nach oben steigende Einbahnstrasse
6 Entwicklung der Kinderzahlen Kinderkrippe Kindergarten Hort
7 Entwicklung der Kinderzahlen Jahr Kinderkrippe Kindergarten Hort Gesamtkinderzahl
8 Das Problem! Entwicklung Gemeindeanteil insgesamt , , , , , , , ,00 0,
9 Jahr Das Problem! Entwicklung Gemeindeanteil insgesamt Kosten Gemeindeeignene Kita / Hort Zuschuss / AWO Kita Gesamtkosten , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , (lt. HH-Plan AWO Btz.) , , (lt. HH-Plan AWO Btz.) , ,00
10 Gemeindeanteil an Betriebskosten pro Platz / Monat Jahr Kinderkrippe Kindergarten Hort ,54 96,24 58, ,68 98,27 71, ,30 98,09 56, ,40 98,50 52, ,86 65,01 36, ,64 71,84 31, ,26 78,12 36, ,77 78,82 36, ,62 99,06 48,35 Landesdurchschnitt ,03 130,37 62, ,89 117,64 43,63
11 Gemeindeanteil an Betriebskosten pro Platz / Monat 600,00 500,00 400,00 300,00 200,00 100,00 0, Landesdurchschnitt Kinderkrippe Kindergarten Hort
12 Die Investitionen im selben Zeitraum KITA PumucklAbbruch 2008 und Neubau an der Schillerschule KITA Wichtelland Komplettsanierung
13 Die Investitionen im selben Zeitraum Förderung Kita "Pumuckel" und "Wichtelland" Jahr Eigenmittel Gemeinde Förderung Kosten gesammt , , , , , , , , , , , ,00 Gesamt , , ,35
14 Förderung Kita "Pumuckel" und "Wichtelland" in Cunewalde , , , , , ,00 0, Eigenmittel Gemeinde Förderung Kosten gesammt
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Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde für das Jahr 2015 vom 11.02.2015 Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. 1994, 153),
Pflege 29,81 47,12 67,87 89,42 102,01. Ausbildungsumlage 3,69 3,69 3,69 3,69 3,69. Zwischensumme 33,50 50,81 71,56 93,11 105,70
PREISBLATT 1 Entgelte pro Tag vollstationär * Pflege 29,81 47,12 67,87 89,42 102,01 Ausbildungsumlage 3,69 3,69 3,69 3,69 3,69 Zwischensumme 33,50 50,81 71,56 93,11 105,70 Unterkunft 18,37 18,37 18,37
Pflege 29,34 47,15 68,54 90,76 103,35. Ausbildungsumlage 3,69 3,69 3,69 3,69 3,69. Zwischensumme 33,03 50,84 72,23 94,45 107,04
PREISBLATT 1 Entgelte pro Tag Vollstationär * Pflege 29,34 47,15 68,54 90,76 103,35 Ausbildungsumlage 3,69 3,69 3,69 3,69 3,69 Zwischensumme 33,03 50,84 72,23 94,45 107,04 Unterkunft 16,94 16,94 16,94
Ö f f e n t l i c h e B e k a n n t m a c h u n g HAUSHALTSSATZUNG DER STADT ANDERNACH FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2014 VOM 05.12.2013
Der Stadtrat der Stadt Andernach hat aufgrund der 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der jeweils gültigen Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Aufsichts-
Haushaltssatzung. der Gemeinde Essingen. für das Haushaltsjahr 2014. vom 24. Juli 2014
Haushaltssatzung der Gemeinde Essingen für das Haushaltsjahr 2014 vom 24. Juli 2014 Der Gemeinderat hat auf Grund des 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153),
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Ergebnisse der Befragung der Haushalte in Oestrich-Winkel Lena Opitz ISS-Frankfurt a.m. Oestrich-Winkel, 18.03.2014 Unterstützt durch die Ziel der Befragung Haushaltsnahen Dienstleistungen in Oestrich-Winkel