0.2 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom

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1 Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes der Landeshauptstadt München Trudering-Riem Landeshauptstadt München, Direktorium, Friedenstr. 40, München Vorsitzender: Dr. Georg Kronawitter Tangastr München Telefon: (089) Telefax: (089) ba@georg-kronawitter.de BA-Geschäftsstelle Ost: Friedenstr München Zimmer: Telefon (089) Telefax (089) bag-ost.dir@muenchen.de Datum: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksauschusses des 15. Stadtbezirkes - Trudering-Riemam Donnerstag, dem um Uhr, Gaststätte Goldener Stern, Gartenstadtstr. 6, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: TOP Änderungen der vorläufigen Tagesordnung 0.2 Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten 1.1 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 15 von der Grundschule an der Lehrer-Wirth-Straße in Höhe von 1.510,00 Euro 1.2 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 15 von der Evangelisch-Lutherischen Friedenskirche in Höhe von 200,00 Euro TOP 2: Bürgerschreiben 2.1 S-Bahn - Bitte nicht großkotzig investieren und kleinkariert fahren BA-Initiative Nr / I Ampel für die Friedenspromenade BA-Initiative Nr / I Neuer Riemer Park: Erschließung durch eine Kleinbahn BA-Initiative Nr / I Messestadt Riem: Paul-Wassermann-Straße BA-Initiative Nr / I 00430

2 Seite Geruchsbelästigung am Karl-Breu-Weg BA-Initiative Nr / I Lärm- und Geruchsbelästigung durch die Fa. Rupp im Karl-Breu-Weg BA-Initiative Nr / I Behindertengerechter Zugang in die Riem Arcaden und Stellungnahme des Sozialreferats vom BA-Initiative Nr / I Stellungnahme mfi - Neues Filialformat der Deutschen Post BA-Initiative Nr / I Weitere Wertstoff-Container für die Messestadt Riem BA-Initiative Nr / I Sauberhaltung des Riemer Parks von Hundekot BA-Initiative Nr / I Aufstellen von zwei Litfaßsäulen der Fa. DSM Decaux zur Finanzierung der Jungendfreizeiteinrichtung Euro Skate BA-Initiative Nr / I Verhinderung eines wichtigen Lückenschlusses in der Radweghauptroute an der St. Augustinus-Straße durch den Bebauungsplan an der Haff- und Bajuwarenstraße BA-Initiative Nr / I Öffnung des Messeparks BA-Initiative Nr / I Hauptschule Feldbergstraße BA-Initiative Nr / I Antwort des Prof. Dr. Peter Paul Gantzer zum Schreiben vom , Thema Rappenweg BA-Initiative Nr / I Schneeräumen und Gehsteigsituation in Trudering-Süd BA-Initiative Nr / I TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München 3.1 Reservestellung des Notquatiers in der Karl-Schmid-Str Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom : "Mehr Synergien im Jugendhilfebereich durch Zusammenlegung von Schul- und Jugendamtsfunktion" 3.3 Bugasee - Der nächste Sommer kommt bestimmt; Antrag Nr / B Bebauungsplan Nr. 153 der Gemeinde Haar; Antrag Nr Fahrkartenautomaten auf den Bahnsteigen am Ostbahnhof, Antrag Nr / B Privilegiertes Absahnen vor dem Wertstoffhof Mauerseglerstraße, Antrag Nr / B Neubau einer Lagerhalle des Fördervereins Festring Trudering an der Feldbergstr. 95, Fl.Nr. 321/1, Gemarkung Trudering; Antrag Nr / B Städtische Gutachten für die Bezirksausschüsse, WV 1II/09/05 (vormals Antrag Nr / B00514) 3.9 Feinstaubbelastung in Trudering-Riem, WV 3I/09/ Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes Plangenehmigung nach 18 Abs. 2 AEG für den Neubau eines Verkaufspavillions am Bahnhof Trudering, WV 8 IV 3.11 Nutzung des Willy-Brandt-Platzes / Eisbahn, Antrag Nr / B00565

3 Seite Errichtung einer 4-gruppigen Kindertagesstätte an der Bajuwarenstraße - Antrag/Stellungnahme des Bezirksausschusses zum Nutzerbedarfsprogramm, Antrag Nr / B00589 (Anlage: Beschluss des Schulausschusses vom : Kindergarten- und Hortversorgung im 15.ten Stadtbezirk 3.13 Nachtrag zur Beschlussvorlage des Schulausschusses vom Kindergarten- und Hortversorgung im 15. Stadtbezirk 3.14 Kindertagesstätte Erdinger Str. 9, Antrag Nr / B MVG Fahrplanänderung, WV 15I/09/05 TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern 4.1 Keine Verzögerung für das Sportzentrum Messestadt BA-Initiative Nr / I Warum wird die S-Bahn-GmbH aufgelöst? BA-Initiative Nr / I Verkehrschaos an der Feldbergschule durch die KiTa-Ballung? BA-Initiative Nr / I Sprachförderung für erwachsene Migrantinnen und Migranten BA-Initiative Nr / I Zwischen Schein und Sein: Wie glaubwürdig sind die KiTa-Prognosedaten? BA-Initiative Nr / I TOP 5: Anhörungen 5.1 Veranstaltung 2006 auf der Sonderfreifläche Riem: "Beyond the Darkside" - Die weltgrößte Pink Floyd Show (März bis Dezember) 5.2 Veranstaltung 2006 auf der Sonderfreifläche Riem: Fahrsicherheitstraining auf dem Willy-Brandt-Platz (geplanter Termin: ) 5.3 Veranstaltung 2006 auf der Sonderfreifläche Riem: Automarkt am De-Gasperi-Bogen (ab März) 5.4 Anhörung zur Umbenennung der Von-Trotha-Straße in Hererostraße TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung 6.1 Bürgerversammlung am Sozialreferat - Leistungsbilanz 6.2 Bürgerversammlung am Baureferat - Leistungsbilanz 6.3 Bürgerversammlung am Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Aussagen zum sozialen Wohnungsbau 6.4 Bürgerversammlung am Schul- und Kultusreferat TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine 7.1 UA K, Sch, S: Stadtteilwochen und Kulturtage 2005 (Daten/Bewertung) plus Broschüre

4 Seite UA Planung: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr a: Haffstraße (östlich), Wasserburger Landstraße (südlich), St.-Augustinus-Straße (nördlich); Gegenüberstellung des ursprünglichen Satzungstextes und des Entwurfs des geänderten Satzungstextes (Anhörung) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr a: Haffstraße (östlich), Wasserburger Landstraße (südlich), St.-Augustinus-Straße (nördlich); Auslegung (Unterrichtung) 7.3 UA Bau und Verkehr: 7.4 UA Allgemeines: Aktueller Budgetstand 2005 Bericht des UA-Vorsitzenden 7.5 UA Umwelt: 7.6 Ortstermine Protokoll zum Ortstermin am Mobilfunkanlagen, Suchkreismeldung "Grenzkolonie" Protokoll zum Ortstermin am Präsentation Spielplatzplanung an der Feldbergstraße Protokoll zum Ortstermin am Riem Arcaden - Messestadt Riem Protokoll zum Ortstermin am Baumpflanzungen am Riemer See, Antrag Nr /B00579 TOP 8: Baumfällungen 8.1 Bescheide und Mitteilungen über bereits durchgeführte Baumfällungen: Am Hochacker, Kreuzerweg 17 a, Scheibenwiesenweg 42 (gegenüber), Turnerstr. 31, Grünanlagen: Frobenstr., Florastr. und Von-Erckert-Platz 8.2 Mondseestr Kästlenstr Heilwigstr. 49 a 8.5 Geitnerweg Von-Gravenreuth-Str Schwarzspechtstr Mattseestr Wiesbachhornstr Schwanenweg Rofanstr. 45

5 Seite In der Heuluss Scheibmeierstr. 30 b 8.14 Wasserturmstr Riemer Str Vogesenstr Ottilienstr. 41 TOP 9: Verschiedenes 9.1 Termine / Einladungen: a) Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am ab Uhr im Sozialreferat Raum 1082 (1.Stock) b) Volkstrauertag 2005; Einladung des Krieger- und Soldatenvereins Trudering-Riem e.v. für den in Riem und den in Kirchtrudering c) Einladung zum Contest am und von Euro Skate d) nach Mitteilung des Vorsitzenden 9.2 Mitteilung des Baureferats - Tiefbau über den Baubeginn an der Mittbacher Straße ab Förderung des Breitensports (WV 16II) Klärung des Sachverhalts; Bericht des BA-Vorsitzenden 9.4 Verlängerung der Buslinie 193 nach Haar 9.5 Reservestellung des Notquartiers in der Karl-Schmid-Str Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit - Ergebnisprotokoll aus der Sitzung am Stellungnahme des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Mobilität von BA- Mitgliedern" 9.8 Stellungnahme des BA 3 Maxvorstadt zum Thema "Änderung der BA-Satzung bei der Errichtung von Freischankflächen" 9.9 Stellungnahme des BA 8 Schwanthalerhöhe zum Thema "Samstagsöffnung von Stadtteilbüchereien" 9.10 Erfahrungsbericht zu den Beschlüssen des Stadtrats vom : Entgelte für die Benutzung städtischer Sportanlagen, Aktualisierung der Gebührensätze, Raum- und Flächenangebot in den öffentlichen Schulen, Überlassung für schulfremde Zwecke 9.11 Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses zum Thema "Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes durch die Deutsche Telekom AG" 9.12 Beschluss des Riemausschusses zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Messestadt Riem - Sondergebiet Messe 9.13 K3 - Magazin des Kreisjugendrings München-Stadt 9.14 Statistisches Jahrbuch Erneute Anliegerbefragung zur Von-Trotha-Straße

6 Seite 6 TOP 10: Unterrichtungen 10.1 Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderung zu genehmigten Bauvorhaben vom bis Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des Bezirksausschusses - Evangelische Jugend Friedenskirche 10.3 Budgetmittel - Ablehnung einer beantragten Zuwendung; Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.v Verwendungsnachweis des Kulturzentrums Trudering 10.5 Zweckentfremdung von Wohnraum - Hochkönigstraße Zweckentfremdung von Wohnraum - Fabinistraße Zweckentfremdung von Wohnraum - Ruppanerstraße Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Springer Stüberl, Graf-Lehndorff-Str. 36, München 10.9 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur Münchner Bauschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und Beschleunigung des Baumschutzverfahrens Entwurf eines Verkehrsschildes Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Erika-Cremer-Str, Platz der Menschenrechte Perspektive München - Bericht zur Stadtentwicklung 2003 Kurzübersicht und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates Perspektive München - Geburtenentwicklung in München Perspektive München Befragung Münchner Bürgerinnen- und Bürger Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU-Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT: Kooperative Stadtentwicklung in der Praxis Ausweisung neuer Gewerbeflächen - Berichtsjahr Öffentliche Auslegung gem. 3 Abs. 3 i.v.m. 13 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom bis : Haffstraße (Veröffentlichung im Amtsblatt) Haushaltsplan 2006 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Lärmminderungsplan für München - EU-Umgebungslärmrichtlinie Änderung der Satzung für die Münchner Bezirksausschüsse: Anhörungsrecht bei der Standortfrage für die Unterbringung wohnungsloser Haushalte im Rahmen des Programms "Wohnen in München III" (KomProB) Messestadt Riem 3. Bauabschnitt Wohnen, Bebauungsplan Nr I, Beschluss des Riemausschusses vom Kulturzentrum Trudering Nutzungskonzept des Bürgerzentrum Trudering e.v. für das Kulturzentrum Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der Bajuwarenstraße

7 Seite Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Beschluss des Riemausschusses Temporäre Kunst auf der BUGA - Ankauf verbleibender Kunstwerke Zweckentfremdung von Wohnraum Kranichweg jetzt: Fest für junge Erwachsene am im Rathaus Bebauungsplan Nr a Bajuwarenstraße innere und äußere Erschließung, Neubau bzw. Umbau der Erschließungsstraßen Mitteilung einer Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund am des Pro Christmobils auf dem Willy-Brandt-Platz Mit freundlichen Grüßen gez. Der BA-Vorstand