Deutsche Verfassungsgeschichte im Überblick

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1 Deutsche Verfassungsgeschichte im Überblick 1. Verfassung von 189 (): Konstitutionelle Monarchie mit starker Betonung des parlamentarischen Prinzips und der Volkssouveränität. Verfassung von : Konstitutionelle Monarchie mit starker monarchischer Souveränität; autokratischer, halbabsolutistischer Scheinkonstitutionalismus. Verfassung von : Parlamentarische Demokratie. Nationalsozialistische Diktatur Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland : Parlamentarische Demokratie Verfassung der Deutschen Demokratischen : Sozialistische Diktatur. Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland /90: Parlamentarische 1

2 Deutsche Verfassungsgeschichte im Evolutionsmodell NS- Diktatur 188: gescheiterte Revolution Arbeitsanregungen: 1. Beschreiben Sie die Darstellung der deutschen Verfassungsgeschichte seit 188 im Evolutionsmodell.. Wo liegen die Grenzen dieser Darstellung?. Erläutern Sie, was man unter der jeweiligen Staatsform versteht.

3 Welche Verfassung wann? 5a 1 5b 1 188/89 (Revolution 188) Konstitutionelle Monarchie mit relativ starkem Parlament 5a 5b Arbeitsanregungen Ordne die folgenden Angaben nach dem Muster für 188/9 den jeweils nummerierten Abbildungen zu Bundesrepublik Deutschland nach der Einheit - - Deutsche Demokratische - Nationalsozialismus - Bundesrepublik Deutschland vor der Einheit - - Parlamentarische Demokratie Konstitutionelle Monarchie mit starker Monarchie - Parlamentarische Demokratie - Diktatur - Diktatur - Parlamentarische Demokratie

4 Verfassungswandel in Deutschland 5a 1 5b Arbeitsanregungen: Die Darstellung stellt die deutsche Verfassungsgeschichte von in Form eines»evolutionsmodells«dar. 1. Überlegen Sie, was das Modell ausdrückt.. Ordnen Sie den nummerierten Figuren ihre Zeitepoche zu.. Welche Staatsform herrschte in der jeweiligen Zeitepoche?. Erläutern Sie, was man unter der jeweiligen Staatsform versteht.

5 Deutsche Verfassungen, 189 -/90 (1/) 189 Deutsche Spaltung Deutsche Einheit /90 /8/7 Staatsoberhaupt erblicher Kaiser mit aufschiebendem Veto; Gesetzesinitiative; löst Volkshaus auf; erklärt Krieg u. Frieden; schließt Verträge; Oberbefehl; ernennt Reichsregierung erblicher Kaiser (=König v. Preußen); mit aufschiebendem Veto; ernennt u. entlässt Reichskanzler; beruft u. vertagt Bundesrat; beruft ein und löst Reichstag auf; ernennt Reichsrichter auf Lebenszeit; Oberbefehl über das Bundesheer vom Volk auf 7 Jahre direkt gewählter Reichspräsident; ernennt, entlässt Reichskanzler; löst Reichstag auf; kann Volksentscheid herbeiführen; Notverordnungsrecht (Art.8, kann Grundrechte aufheben); Oberbefehl über die Reichswehr von der Bundesversammlung (Bundestags- u. Ländervertreter) gewählter Bundespräsident; schlägt dem Bundestag den Bundeskanzler vor; ernennt auf Vorschlag des Kanzlers Minister; entlässt Minister ein von der Volkskammer gewählter Staatsrat bzw. dessen Vorsitzender (gleichzeitig Generalsekretär der SED); bringt Ge set- zesvorlagen ein; beruft Mitgl. des Nationalen Verteidigungsrates; schreibt Wahlen aus von der Bundesversammmlung (Bundestags- u. Ländervertreter) gewählter Bundespräsident; schlägt dem Bundestag den Bundeskanzler vor; ernennt auf Vorschlag des Kanzlers Minister; entlässt Minister Regierung Reichsregierung; Minister sind dem Volkshaus gegenüber verantwortlich Reichskanzler (= preuß. Ministerpräsident); ernennt Staatssekretäre Reichskanzler und Reichsregierung (Minister); Gesetzesinitiative Bundeskanzler und Bundesregierung (Bundesminister) Ministerrat; auf die Politik der SED gesetzlich verpflichtete Regierung (personelle Verquickung) Bundeskanzler und Bundesregierung (Bundesminister Volksvertretung Volkshaus beschließt Gesetze, Haushalt und Verträge; Ministerverantwortlichkeit Reichstag; beschließt zusammen mit dem Bundesrat Gesetze u. Haushalt (Budgetrecht); Wahl auf, später 5 Jahre Reichstag; Gesetzgebung; Gesetzesinitiative Haushalt, destruktives Misstrauensvotum, Ministerverantwortlic hkeit, Mitwirkung bei Krieg; wählt Staatsgerichtshof auf Lebenszeit Bundestag; Gesetzgebung, Haushalt; Wahl des Bundeskanzlers; Kanzlerverantwortlichkeit; konstruktives Misstrauensvotum an; Bundespräsidentenwahl zu 50% beteiligt; Volkskammer (Scheinparlament); Gesetzgebung; bestimmt über die Grundfragen der Staatspolitik ; gewählt auf Einheitslisten, Blocksystem, Dominanz der SED Bundestag; Gesetzgebung, Haushalt; Wahl des Bundeskanzlers; Kanzlerverantwortlichkeit; konstruktives Misstrauensvotum an; Bundespräsidentenwahl zu 50% beteiligt; 5 teachsam Alle Rechte vorbehalten

6 Deutsche Verfassungen, 189 -/90 (/) 189 Deutsche Spaltung Deutsche Einheit /90 /8/7 Wahlbürger wählen Volkshaus männl. Bevölkerung über 5 Jahre wählt Reichstag /5 J. wählen Reichstag auf und Reichspräsidenten auf 7 J.; Volksbegehren, Volksentscheid wählen Bundestag wählen per Einheitsliste die der SED genehmen Kandidaten der Nationalen Front in die Volkskammer wählen Bundestag Wahlrecht allgemein, gleich, geheim im Reich: Mehrheitswahl; allgemein, gleich, geheim; in Preußen: Drei- Klassen-Wahlrecht (Zensuswahl) allgemein (auch Frauen!), gleich, geheim, frei, unmittelbar; reine Verhältniswahl allgemein (auch Frauen!), gleich, geheim, frei, unmittelbar; personalisierte Verhältniswahl (Mischwahlrecht) mit 5% - Klausel (keine demokratischen Wahlgrundsätze!) allgemein (auch Frauen!), gleich, geheim, frei, unmittelbar; personalisierte Verhältniswahl (Mischwahlrecht mit 5% - Klausel Ländervertretung Staatenhaus; je die Hälfte der Vertreter gewählt von den Landtagen und den Länderregierungen; Mitwirkung bei Gesetzgebung Bundesrat (Fürsten); von den Regierungen d. Bundesstaaten entsandte Vertreter; Träger der Regierungsgewalt; beschließt zusammen mit dem Reichstag Gesetze; Gesetzesinitiative; Zustimmung zu Bundeskrieg Reichsrat; beratende Funktion; eingeschränkte Mitwirkung bei Gesetzgebung; Vertreter der Länderregierungen Bundesrat (11 Bundesländer); beteiligt an Gesetzgebung; volles Veto bei Gesetzen, die Länderbelange betreffen (z.b.) Bildungs- /Schulwesen ehemalige Länderkammer im Zuge der Zentralisierung 195 in 1 Bezirke als staatliche Verwaltungseinheiten verwandelt Bundesrat; (1 Bundesländer) beteiligt an Gesetzgebung; volles Veto bei Gesetzen, die Länderbelange betreffen (z.b. Bildungs- und Schulwesen) teachsam Alle Rechte vorbehalten

7 Deutsche Verfassungen, 189 -/90 (/) 189 Deutsche Spaltung Deutsche Einheit /90 /8/7 Hauptstadt Frankfurt (freie Reichsstadt) Berlin (Hauptstadt Preußens) Berlin Bonn (vorläufig) (Ost-)Berlin () Berlin Flagge schwarz-rot-gold schwarz-weiß-rot schwarz-rot-gold schwarz-rot-gold schwarz-rot-gold mit Hammer, Zirkel u. Ährenkranz schwarz-rot-gold Nationalhymne (Deutschlandlied) Heil Dir im Siegerkranz (Kaiserhymne bis 1891) (Deutschlandlied) Deutschlandlied. Strophe: Einigkeit und Recht und Freiheit Becher-Hymne: Auferstanden aus Ruinen Deutschlandlied. Strophe: Einigkeit und Recht und Freiheit 7 teachsam Alle Rechte vorbehalten

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