Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am (SB) Öffentliche Sitzung

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1 Telefon: Telefax: Eva-Maria Puckner Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung Grundlagen der Wirtschaftspoli- Wirtschaftspolitik Innovation & Forschung konkret: Jährlicher Forschungs- und Innovationsbericht der Stadt München Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am (SB) Öffentliche Sitzung Kurzübersicht zur beiliegenden Beschlussvorlage Anlass Inhalt Entscheidungsvorschlag Gesucht werden kann im RIS auch nach Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom Es wird vorgeschlagen, innerhalb des jährlichen Münchner Jahreswirtschaftsberichts des Referates für Arbeit und Wirtschaft künftig auch über Forschungs- und Innovationsvorhaben der Stadtverwaltung und ihrer Tochterunternehmen zu berichten. Der Stadtrat stimmt zu, dass das Referat für Arbeit und Wirtschaft im Münchner Jahreswirtschaftsbericht künftig auch über Innovations- und Forschungstätigkeiten der Landeshauptstadt München und deren Beteiligungsgesellschaften berichtet. Innovation//Technik/Verwaltung

2 Telefon: Telefax: Eva-Maria Puckner Seite Referat 1 für Arbeit und Wirtschaft Wirtschaftsförderung Grundlagen der Wirtschaftspolitik Innovation & Forschung konkret: Jährlicher Forschungs- und Innovationsbericht der Stadt München Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Georg Kronawitter vom Sitzungsvorlage Nr / V Anlage Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am (SB) Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Herr Stadtrat Dr. Georg Kronawitter hat am den Antrag Nr / A gestellt (Anlage 1), wonach der Stadtrat beschließen möge, dass jährlich ein Bericht über die Forschungs- und Innovationsvorhaben der Landeshauptstadt München und ihrer Tochtergesellschaften erstellt wird. Im Rahmen dieses Berichtes sollen auch herauszuhebende betriebliche Verbesserungsvorschläge aus Verwaltung und Tochterunternehmen dargestellt werden. Innovation heißt wörtlich Neuerung oder Erneuerung. Aus Erfindungen und Ideen (Inventionen) resultieren Innovationen, wenn diese in neue Produkte, Dienstleistungen oder Verfahren umgesetzt werden und dann tatsächlich eine erfolgreiche Anwendung finden und im Idealfall den Markt durchdringen. Man unterscheidet unter anderem technische, organisatorische, institutionelle und soziale Innovationen. Für die Prosperität und die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit auch von Städten wird die Ressource Forschung und Innovation immer bedeutender. Der Wirtschaftsstandort München ist als kreativer und innovativer Standort sehr gut positioniert. In entsprechenden Städtevergleichen erreicht München insbesondere im nationalen, aber auch im internationalen Vergleich regelmäßig eine Position im Spitzenfeld. München kann diese Position als Innovationszentrum dann langfristig weiterhin erfolgreich behaupten, wenn u.a. die Wirtschaftsstruktur der Stadt weiter auch auf wissensintensive und kreative Branchen ausgerichtet bleibt und München auch zukünftig in der Lage ist, ausreichend qualifizierte und kreative Arbeitskräfte auszubilden, an sich zu ziehen und dauerhaft an München zu binden.

3 Seite 2 Die Landeshauptstadt München leistet mit ihrer Stadtverwaltung und deren Tochterunternehmen dabei einen sehr wichtigen Beitrag für den wirtschaftlichen Erfolg und die Innovationsfähigkeit des Wirtschaftsraums, insbesondere indem ausgezeichnete Rahmenbedingungen sichergestellt werden. Dies reicht von den Bildungseinrichtungen der Landeshauptstadt München, inbesondere den städtischen beruflichen Schulen, bis zu den kommunalen Investitionen in eine hochmoderne Infrastruktur. Die Landeshauptstadt einschließlich ihrer Tochterunternehmen ist daneben auch selbst ein bedeutender Akteur der Münchner Wirtschaft und damit in der Lage, Innovationen erfolgreich zu initiieren und umzusetzen. Eine Vielzahl der städtischen Innovationen ist auf Anträge aus dem Stadtrat zurück zu führen und ist damit dem Stadtrat über entsprechende Beschlussfassungen bereits bekannt. Soweit die Innovationen originär aus der Verwaltung oder den Tochterunternehmen generiert werden, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass diese von der Verwaltung als hinreichend bedeutsam eingestuft werden, diese dem Stadtrat jeweils vorzustellen und den Stadtrat zu bitten, diese zu beschließen; dies umso mehr als in aller Regel davon auszugehen ist, dass solche Innovationen auch in irgend einer Weise budgetwirksam sind und damit ohnehin dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen sind. Es ist daher anzunehmen, dass das absolute Gros an Innovationen der Stadt dem Stadtrat bereits durch entsprechende Beschlussfassungen bekannt ist. Eine gesonderte Zusammenstellung in Form eines eigenen ausführlichen jährlichen Forschungs- und Innovationsberichts dürfte damit keinen originären Informationsgewinn für den Stadtrat darstellen, sondern rückwirkend auf den jeweiligen Betrachtungszeitraum eine entsprechende Zusammenstellung dieser Innovationen darstellen. Um dem sehr hohen Stellenwert von Innovationen Rechnung zu tragen, wird vorgeschlagen, eine entsprechende Darstellung in den jährlichen Jahreswirtschaftsbericht zu integrieren. Der Münchner Jahreswirtschaftsbericht wird vom Referat für Arbeit und Wirtschaft jährlich seit 1994 erstellt, hat sich als fundierter Bericht über den Wirtschaftsstandort erfolgreich etabliert und ist als wichtiges Analyseinstrument der Landeshauptstadt anerkannt. In Rahmen des Jahreswirtschaftsberichtes kann der Beitrag der Landeshauptstadt München und der Beteiligungsgesellschaften unter dem Gesichtspunkt Forschung und Innovation dargestellt und in die wirtschaftliche Gesamtentwicklung Münchens eingeordnet werden. Dabei soll nicht jede einzelne Veränderung, Neuerung oder Verbesserung präsentiert werden, sondern eine Konzentration auf herausragende, insbesondere technische Innovationen bzw. technisch gestützte Prozesse stattfinden, kann im Einzelfall aber auch besonders wichtige betriebliche Verbesserungen aus der Verwaltung und den Tochtergesellschaften beinhalten. Der erste entsprechende Überblick soll im Jahreswirtschaftsbericht 2011 erfolgen. Hierzu werden alle städtischen Referate rechtzeitig gebeten, die einschlägigen Projekte in ihrem Zuständigkeitsbereich an das RAW zu melden. Mit diesem Vorschlag soll auch versucht werden, den Aufwand für ein eigenständiges neues

4 Seite 3 zusätzliches Berichtsinstrument auf ein vertretbares Niveau zu begrenzen. Anhörungsrechte eines Bezirksausschusses sind nicht gegeben. Die Sitzungsvorlage ist mit dem Direktorium HAI/CS, der Stadtkämmerei, dem Sozialreferat, dem Referat für Bildung und Sport, dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Referat für Gesundheit und Umwelt, dem Personal- und Organisationsreferat, dem Kulturreferat, dem Kreisverwaltungsreferat, dem Kommunalreferat und dem Baureferat abgestimmt. Der Korreferent des Referats für Arbeit und Wirtschaft, Herr Stadtrat Helmut Schmid, und der Verwaltungsbeirat für Wirtschaftsförderung, Herr Stadtrat Manuel Pretzl, haben jeweils einen Abdruck der Sitzungsvorlage erhalten. II. Antrag des Referenten 1. Der Stadtrat stimmt zu, dass das Referat für Arbeit und Wirtschaft im Münchner Jahreswirtschaftsbericht künftig auch über Innovations- und Forschungstätigkeiten der Landeshauptstadt München und deren Beteiligungsgesellschaften berichtet. 2. Alle städtischen Referate werden gebeten, Informationen über entsprechende Forschungs- und Innovationstätigkeiten in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich dem Referat für Arbeit und Wirtschaft auf Anfrage jährlich zu übermitteln. 3. Der Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. III. Beschluss nach Antrag. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.

5 Seite 4 Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der/Die Vorsitzende Der Referent Ober-/Bürgermeister/-in ea. Stadtrat/-rätin Dieter Reiter Berufsm. Stadtrat IV. Abdruck von I. mit III. über den Stenografischen Sitzungsdienst an das Direktorium Dokumentationsstelle (2x) an die Stadtkämmerei an das Revisionsamt z.k. V. Wv. RAW - FB II zur weiteren Veranlassung. Zu V. 1. Die Übereinstimmung des vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. An das Direktorium An die Stadtkämmerei An das Sozialreferat An das Schul- und Kultusreferat, An das Referat für Stadtplanung und Bauordnung An das Referat für Gesundheit und Umwelt, An das Personal- und Organisationsreferat An das Kulturreferat An das Kreisverwaltungsreferat An das Kommunalreferat An das Baureferat z.k. Am

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