Die Geldwäscherei und ihre Bekämpfung in Osterreich, Deutschland und der Schweiz

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1 Die Geldwäscherei und ihre Bekämpfung in Osterreich, Deutschland und der Schweiz von Hofrat Dr. Josef Siska LINDE VERLAG WIEN

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 9 1. Kapitel: Geldwäscherei und die organisierte Kriminalität Die organisierte Kriminalität hält Einzug in Österreich Der Begriff organisierte Kriminalität" Die Indikatoren der organisierten Kriminalität Struktur und Arbeitsteilung Kaufmännische Gesinnung Hohe Investitionen Connections Internationalst Disziplinkonstituierende Anreize Geldwäsche Korrumpierung und Entstehen einer Parallelgesellschaft Kapitel: Das System der Geldwäscherei Wieviel Geld wird gewaschen? Der Begriff der Geldwäscherei" Die Struktur der Geldwäscherei Die Plazierung (the placement) Die Schichtung (the layering) Die Reintegration Geldwäscherei in Österreich Kapitel: Die Geldwäscherei in der Praxis Das Bekenntnis eines professionellen Geldwäschers Das Piazieren illegaler Gelder Die unmittelbare Einbringung von Bargeld in ein Geldinstitut Die Mitwirkung von Banken Das Unterlaufen von Grenzbeträgen (Strukturieren, Smurfing") Die Vermischung legal und illegal erworbener Gelder in Betrieben ( Commingling Money") Die doppelte Fakturierung ( Double Invoicing") Tatwerkzeug Ges.m.b.H. - Die scheinbare Geschäftstätigkeit Barkäufe von Wertpapieren, Kauf von Luxusgütern Versicherungsverträge Reisebüros, Reiseschecks und Kreditkarten Casinos, Lotterien und Wetten Das Schichten illegaler Gelder Back to back loans" Akkreditive (Stand-by Letters of Credit) Doppelte Fakturierung ( Double Invoicing") Die vorgetäuschte Immobilienspekulation Reiseschecks Die Parabanken ( Hawala") Die Reintegration und das Parken von illegalen Geldern Die Panama-Connection" 70

3 3.4.2 Die Medellin-Connection" Ein Blick in das Portefeuille eines professionellen Geldwäschers Ein Exkurs zur Frage der Anonymität im Zusammenhang mit der Geldwäscherei Kapitel: Die Erkennbarkeit von Geldwäscherei Der begründete Verdacht Die Verdachtsraster Der österreichische Verdachtsraster Der schweizerische Verdachtsraster Fehlermöglichkeiten der Verdachtsraster Die Abgrenzung des Geld wäschereiverdachtes von anderen Verdachtsfällen Beispiele zur Beurteilung der Verdachtslage Kapitel: Die Methoden der Bekämpfung der Geldwäscherei Die Einbeziehung der Banken in die Bekämpfung der Geldwäscherei Die Empfehlungen des Cooke-Komitees" Das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr mit Suchtgiften und psychotropen Stoffen Straftaten und Sanktionen Einziehung Rechtshilfe Die Empfehlungen der Financial Action Task Force on Money Laundering Das Übereinkommen über Geldwäsche sowie Ermittlungen, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten Die Richtlinie des Rates der Europäischen Gemeinschaften zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäscherei Identitätsfeststellung versus Anonymität Bankgeheimnis Kapitel: Die Sorgfaltspflicht der Kredit- und Finanzinstitute Die Sorgfaltspflichterklärungen Die Kundmachungen der Oesterreichisehen Nationalbank Die Sorgfaltspflicht nach dem Bankwesengesetz Die Feststellung der Identität der Kunden Die Archivierungspflichten Die Kontroll-und Mitteilungsverfahren Die Sorgfaltspflicht der Versicherungsunternehmungen Die Verletzung der Sorgfaltspflichten Kapitel: Die Aufspürung illegalen Vermögens in Österreich Das Bankgeheimnis Die Durchbrechung des Bankgeheimnisses im Gerichtsverfahren Die Durchbrechung des Bankgeheimnisses auf behördliches Verlangen

4 7.2 Die Anzeigepflicht der Kredit- und Finanzinstitute Die Sistierung von Transaktionen Die Geheimhaltungspflicht der Kredit-und Finanzinstitute Das Beweisverwertungs-und Anzeigeverbot Die Beschränkung der Schadenersatzpflicht Finanzermittlungen Kapitel: Die Konfiskation illegalen Vermögens in Österreich Die Abschöpfung der Bereicherung Die Erleichterung der Beweisführung bei der Bereicherungsabschöpfung Die Vorrangregelungen und die Härteklausel bei der Abschöpfung Der Verfall Der Geltungsbereich des Verfalls Das Einfrieren von Geldern Das strafprozessuale Verfahren bei der Abschöpfung der Bereicherung, beim Verfall und bei der Einziehung ( StPO) Kapitel: Die Strafbarkeit der Geldwäscherei in Österreich Die Ausweichtatbestände Die Beteiligung des Geldwäschers an einem Delikt ( 42 StGB) Die Begünstigung ( 299 StGB) Die Unterdrückung eines Beweismittels ( 295 StGB) Die Hehlerei ( 164 StGB alte Fassung) - zugleich ein Exkurs zur Genese des Geldwäschereitatbestandes ex Die Strafgesetznovelle 1993 und das Strafrechtsänderungsgesetz Die vortatenbezogene Geldwäscherei Die Straflösigkeit der vortatenbezogenen Geldwäscherei ( 165a StGB) Die organisationsbezogene Geldwäscherei ( 278a Abs 2 StGB) Die Straflösigkeit der organisationsbezogenen Geldwäscherei Die Hehlerei Kapitel: Aktuelle Probleme bei der Bekämpfung der Geldwäscherei in Österreich Der schwierige Nachweis der Geldwäscherei Die Harmonisierung des österreichischen Rechtes mit den Vorgaben der EU Die Anpassung an die EG-RL zur Verhinderung der Geldwäscherei Die Anpassung an die Übereinkommen und Protokolle der EU und der OECD Besondere strafrechtliche Aspekte Die Verhinderung bevorstehender Taten Die Anzeige begangener Taten Handelsrechtliche Aspekte Arbeitsrechtliche Aspekte Kapitel: Die Bekämpfung der Geldwäscherei in Deutschland Die Aufspürung unrechtmäßig erlangter Gewinne Das Geldwäschegesetz Das Finanzverwaltungsgesetz

5 11.2 Die Abschöpfung unrechtmäßig erworbener Gewinne Einziehung und Verfall Vermögensstrafe und erweiterter Verfall Gesetzesinitiativen zur Erleichterung der Konfiskation Die Kriminalisierung der Geldwäsche Das Tatsubjekt der Geldwäsche Das Tatobjekt der Geldwäsche Die Tathandlungen der Geldwäsche Schuld und Strafe Die tätige Reue und das richterliche Milderungsrecht Kapitel: Die Bekämpfung der Geldwäscherei in der Schweiz Das Geldwäschereigesetz Die Selbstregulierung Die organisationalen Rahmenbedingungen Die besonderen Sorgfaltspflichten Die Sanktionen Die Sicherungseinziehung und die Einziehung von Vermögenswerten Die Sicherungseinziehung Die Einziehung von Vermögenswerten Die Auslieferung von Beweismitteln und Vermögenswerten Die Kriminalisierung der Geldwäscherei Geldwäscherei Die mangelnde Sorgfalt bei Finanzgeschäften Das Melderecht des Financiers Die kriminelle Organisation Kapitel: Ausblick auf die zukünftige Entwicklung Anhang Bankwesengesetz Versicherungsaufsichtsgesetz Glücksspielgesetz Sicherheitspolizeigesetz Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz Verwaltungsstrafgesetz Strafprozeßordnung Strafgesetzbuch Empfehlungen der FATF (Bericht vom ) Richtlinie des Rates vom 10. Juni 1991 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche (91/308/EWG) Deutsche Rechtsvorschriften Schweizer Rechtsvorschriften Abkürzungen Literaturverzeichnis Sachregister und Personenverzeichnis