E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N
|
|
- Teresa Heintze
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 5. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 23. Oktober 2013, ab 17:00 Uhr, im Mehrzweckraum des Schulhaus Zweien T R A K T A N D E N L I S T E Beschluss-Nr. 1 Protokollgenehmigung; GR-Protokoll Nr. 4 vom 18. September Personelles; Löhne Personelles; Demission von Grolimund André als Ersatz-GR der CVP 4 Budget 2014; Verabschiedung z.h. Gemeindeversammlung vom Vorbereitung Budget-GV vom Fall Schweinestall Stüdi; Urteil des Verwaltungsgerichtes - weiteres Vorgehen 65 7 Nachtragskredite 66 8 Pendenzenliste 67 9 Rechnungen Verschiedenes 69
2 Protokoll zur 5. Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober Vorsitz Protokoll Anwesend Entschuldigt Gäste Eberhard Bruno Stampfli Beatrice Schreier Daniel Beiner-Flury Caroline Jegerlehner-Stampfli Esther Schläfli Beat Tüfer Michael Ziegler Anton *Giger Marco *Schaller Christoph *Sieboth Rao Sibylle *Spycher Peter, ab Uhr *Stüdi Stephan *Sterchi-Jäggi Franziska Ballacchino Angelo, Gast SP Schläfli Urs, Präsident Bürgergemeinde Emch Affolter Barbara, Schulleiterin Grenacher Markus, Kommandant Feuerwehr Jaggi Lorenz, Gast FDP Die Liberalen Lütolf Christoph, Gemeindeverwalter Kaufmann Beatrice, Solothurner Zeitung Ersatz-GR* Traktandenliste, Botschaft, Protokoll Gemeinderat Protokollgenehmigung Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 18. September 2013 wird einstimmig genehmigt. Die vorliegende Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt.
3 Protokoll zur 5. Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober Löhne, Sitzungsgelder, Entschädigungen, Spesen Verwaltung Personelles; Löhne 2014 Ausgangslage Teuerungsausgleich Der Gemeinderat Deitingen legt gemäss Dienst- und Gehaltsordnung (DGO) jährlich den auszubezahlenden Teuerungsausgleich fest. Er berücksichtigt dabei den Landesindex für Konsumentenpreise (Mai 1993 = 100 Punkte) analog Kanton gemäss Artikel 17 des Gesamtarbeitsvertrags (GAV) vom 01. Januar Massgebend dabei ist jeweils die mittlere Jahresteuerung vom Juni Vorjahr bis Mai des laufenden Jahres, d.h. in der Zeitspanne vom Juni 2012 Mai 2013 beträgt der Mittelwert -0.5 %. Unter Berücksichtigung der Indexentwicklung und der schwierigen Finanzlage des Kantons hat der Regierungsrat darauf verzichtet, in diesem Jahr mit der Gesamtarbeitsvertrags-Kommission (GAVKO), Verhandlungen um die Erhöhung der Löhne zu führen. Antrag Dem Gemeinderat wird beantragt, für das Jahr 2014 keinen Teuerungsausgleich zu gewähren. Vorbehältlich der Genehmigung durch die Gemeindeversammlung ( 46 DGO) vom 28. November 2013 werden die Lohnzahlungen ab 01. Januar 2014 weiterhin auf der Basis von 117,7320 Punkten vergütet. Besoldungseinstufungen Der Gemeinderat Deitingen legt gemäss geltender DGO die jährlichen Besoldungseinstufungen fest. Der Einstufung liegt die Mitarbeiterbeurteilung durch die zuständigen Vorgesetzten zu Grunde. Antrag Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten, sofern das Mitarbeitergespräch in der Gesamtbewertung als gut beurteilt wird, einen Erfahrungszuschlag. Eintreten Eintreten wird nicht bestritten. Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes wird dieses Traktandum unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.
4 Protokoll zur 5. Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober Wahlen Gemeinderat (Konstituierung, Rücktritte, Nachrücken) Personelles; Demission von Grolimund André als Ersatzmitglied der CVP Ausgangslage Mit Schreiben vom 07. Oktober 2013 demissioniert Grolimund André aus beruflichen Gründen per sofort als 2. Ersatzmitglied der CVP. Eintreten Eintreten wird nicht bestritten. Beschluss Einstimmig wird folgendes beschlossen: - Mit Bedauern wird die sofortige Demission von Grolimund André als 2. Ersatzmitglied der CVP genehmigt. Obwohl nur kurze Zeit als gewähltes Ersatzmitglied für den Gemeinderat tätig, dankt ihm der Gemeindepräsident für die Mitarbeit im Gremium. Aufgrund dieser Demission rückt Stüdi Stephan als 2. Ersatzmitglied der CVP nach. Da der CVP-Fraktion aufgrund der Wählerstärke 3 Ersatzmitglieder zustehen, können die Verantwortlichen der Partei ein drittes Ersatzmitglied für den Gemeinderat melden. Versand PA Grolimund André, Derendingenstrasse 19, 4543 Deitingen
5 Protokoll zur 5. Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober Voranschläge Budget; Verabschiedung z.h. Gemeindeversammlung Ausgangslage Das Ziel bei der Erarbeitung des Voranschlages 2014 war ein ausgeglichenes Budget. Infolge vieler Vorgaben durch Bund und Kanton konnte das bei Weitem nicht realisiert werden. Bei der Erstlesung des Voranschlages betrug der Aufwandwandüberschuss über 1,1 Mio. Franken. Eintreten Eintreten wird nicht bestritten. Finanzplan Der Finanzplan wurde an der ersten Lesung des Budgets 2014 am 18. September 2013 besprochen. An der nächsten GR-Sitzung vom 13. November 2013 wird er zur Beschlussfassung vorgelegt. Laufende Rechnung 2014 Die Laufende Rechnung 2014 (Version vom ) wird gemeinsam durchgegangen und diverse Bereinigungen vorgenommen sowie Fragen aus der Runde beantwortet. Im Laufe der Budgetbereinigung orientiert der Gemeindeverwalter Lütolf Christoph ausführlich über die im Vorfeld mit der Bürgergemeinde und den gewichtigsten juristischen Steuerzahlern abgehaltenen Sitzungen. Nach der Überarbeitung der laufenden Rechnung 2014 liegt der Aufwandüberschuss bei CHF 82' Investitionsrechnung 2014 Die Investitionsrechnung 2014 wird dem Souverän wie folgt zur Genehmigung unterbreitet: Konto Bezeichnung Soll Haben Ersatz Oeschbrücke 8/46/4 CHF 75' Instandsetzung Aarebrücke Wylihof 2/32 CHF 60' Ausbau Schulhausstrasse CHF 300' Leuchtenwechsel / Strassenbeleuchtung CHF 60' Ersatz Untere Neumattstrasse CHF 110' Anschlussgebühren Wasserversorgung CHF 50' Kantonsbeiträge SGV CHF 20' Sanierung Untere Neumattstrasse CHF 122' Anschlussgebühren Wasserversorgung CHF 90' Ortsplanungsrevision CHF 50'000 CHF 777'000 CHF 160'000 Total Nettoinvestitionen 2014 CHF 617'000
6 Protokoll zur 5. Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober Steuern Der Steuerfuss für natürliche Personen wird für das Jahr 2014 auf 115 % der einfachen Staatssteuer festgelegt. - Der Steuerfuss für juristische Personen wird für das Jahr 2014 auf 115 % der einfachen Staatssteuer festgelegt. - Die Personalsteuer wird im Jahr 2014 nicht erhoben. - Die Feuerwehrersatzabgabe wird für das Jahr 2014 mit 15 % der einfachen Staatssteuer festgelegt. Sie beträgt für das Jahr 2014 mindestens CHF und maximal CHF Schlussabstimmung Einstimmig wird folgendes beschlossen: Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung vom : - Den Voranschlag 2014 der Laufenden Rechnung mit einem Aufwandüberschuss von CHF 82' zu genehmigen. - Die Investitionsrechnung mit Ausgaben von CHF 777' und Einnahmen von CHF 160' d.h. mit Nettoinvestitionen von CHF 617' zu genehmigen. - Den Steuerfuss für natürliche Personen für das Jahr 2014 auf 115 % der einfachen Staatssteuer festzulegen. - Den Steuerfuss für juristische Personen für das Jahr 2014 auf 115 % der einfachen Staatssteuer festzulegen. - Die in 1 des Steuerreglements vorgesehene Personalsteuer für das Jahr 2014 mit CHF festzulegen. - Die Feuerwehrersatzabgabe, gestützt auf 13 Ziffer 2 des Feuerwehrreglements, für das Jahr 2014 mit 15 % der einfachen Staatssteuer festzulegen. Sie beträgt für das Jahr 2014 mindestens CHF und maximal CHF
7 Protokoll zur 5. Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober Allgemeines Gemeindeversammlung Vorbereitung Budget-Gemeindeversammlung vom Eintreten Eintreten auf Vorlage wird nicht bestritten. Traktanden Zuständig 1. Mitteilungen aus dem Gemeinderat B. Eberhard 2. Motion Schulhausstrasse D. Schreier 3. Genehmigung Verpflichtungskredit Strassenbeleuchtung D. Schreier 4. Ersatz und Sanierung "Untere Neumattstrasse" D. Schreier 5. Aufhebung Kindergartenreglement T. Ziegler 6. Budget Eintreten M. Tüfer - Finanzplan M. Tüfer - Laufende Rechnung 2014 M. Tüfer - Investitionsrechnung 2014 M. Tüfer - Steuern 2014 M. Tüfer - Schlussabstimmung M. Tüfer 7. Ehrungen B. Eberhard 8. Verschiedenes B. Eberhard Durch Inserate im amtlichen Publikationsorgan lädt die GS gemäss 21 GG zur Gemeindeversammlung vom ein. Die Inserate mit Traktandenliste erscheinen am und am An der Gemeindeversammlung werden keine Dokumente verteilt. Interessierte können sich jedoch auf unserer Homepage informieren oder den Voranschlag auf unserer Gemeindeverwaltung beziehen. Die Anträge des Gemeinderates und die entsprechenden Unterlagen werden vom an aufgelegt.
8 Protokoll zur 5. Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober Baugesuche Fall Schweinestall Stüdi; Urteil des Verwaltungsgerichtes - weiteres Vorgehen Ausgangslage Im Juni 2000 richtete Stüdi Daniel an die Baukommission Deitingen das Baugesuch für den Abbruch des bestehenden Schweinestalls sowie den Neubau eines Schweinestalls für Mutterschweinehaltung. Gegen das Baugesuch wurden damals keine Einsprachen erhoben. Nach Rücksprache mit dem Kanton Solothurn, erteilt die Baukommission Deitingen im August 2000 an Stüdi Daniel die Bewilligung für den Neubau des Schweinestalls für Mutterschweinehaltung mit Auflagen. Ausgehend von Beschwerden von Anwohnern betreffend Geruchsbelästigung vom neuerstellten Schweinestall folgte ein langjähriger Rechtsstreit mit Urteilen von Verwaltungs- und Bundesgericht. Als Folge der Wegverfügung des Schweinestalls stellte Stüdi Daniel ein Schadensersatzbegehren an den Kanton Solothurn. Mit Urteil vom 12. Juni 2013 erkannt nun das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn eine Teilschuld des Kantons Solothurn sowie der Einwohnergemeinde Deitingen; die Schadensersatzforderung von Stüdi Daniel wird zum Teil gutgeheissen. Die Einwohnergemeinde Deitingen wird zu einer Zahlung von CHF 105' zuzüglich Zins zu 5% ab dem 19. Mai 2008 verpflichtet. An die Kosten des Verfahrens hat die Gemeinde einen Betrag von CHF 11' zu bezahlen. Der Kläger Stüdi Daniel hat den Beklagten eine Parteientschädigung von CHF 7' zurückzuzahlen. Antrag Der Gemeinderat Deitingen hat zu entscheiden, ob er das Urteil des Verwaltungsgerichts akzeptieren oder an die nächsthöhere Instanz, sprich Bundesgericht, weiterziehen will. Eintreten Eintreten wird nicht bestritten. Diskussion Im Vorfeld der heutigen GR-Sitzung wurde mit unserem Rechtsvertreter das Urteil des Verwaltungsgerichtes besprochen und das weitere Vorgehen festgelegt. GP Eberhard Bruno orientiert den Rat über die Sitzung. Beschluss Einstimmig wird folgendes beschlossen: - Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes des Kantons Solothurn vom 12. Juni 2013 wird Beschwerde an das Bundesgericht geführt. - Unser Anwalt, Herr Gruner Samuel, wird gebeten, die Beschwerdeschrift an das Bundesgericht vorzubereiten und einzureichen.
9 Protokoll zur 5. Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober Nachtragskredite Nachtragskredite An dieser Sitzung sind keine Nachtragskredite zu genehmigen.
10 Protokoll zur 5. Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober Organisation, Sitzungsbetrieb GR, Stellenbeschreibung, Pflichtenheft Pendenzenliste / Geschäftskontrolle Die vorliegende Pendenzenliste sowie die Liste "Geschäftskontrolle" werden gemeinsam durchgegangen und angepasst.
11 Protokoll zur 5. Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober Rechnungen Rechnungen Nachfolgende Rechnungen wurden nach Zirkulation im GR genehmigt und zur Begleichung freigegeben: InterComuna AG, Solothurn Dienstleistungen 4. Quartal 2013 CHF 46' Kant. Ausgleichskasse, Zuchwil Lohnbeiträge Oktober 2013 CHF 25' Kant. Pensionskasse, Solothurn Lohnbeiträge September 2013 CHF 10' Kant. Pensionskasse, Solothurn Lohnbeiträge September 2013 CHF 30' Spitex-Verein, Deitingen Gemeindebeitrag CHF 50' Marti AG, Solothurn Reinigung Burgmooskanal CHF 16' ZSPK, Kriegstetten Integrationsbegleitung August 12-Juli 13 CHF 73' ZSPK, Kriegstetten Integrationsbegleitung August 12-Juli 13 CHF 12'000.00
12 Protokoll zur 5. Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober Verschiedenes Verschiedenes Eberhard Bruno Einladung Behördentreff Das Volksschulamt Solothurn lädt die neuen Behördenvertreter zu einem Treffen am 28. Oktober 2013 in Solothurn ein. Die Gemeindeschreiberin wird die interessierten Gemeinderäte für diesen Anlass anmelden. Neue Justizvollzugsanstalt Der Gemeindepräsident orientiert über das Treffen mit Herrn P. Loosli, Direktor der JVA. Am 13. Mai 2014, um Uhr wird in einer offiziellen Einweihungsfeier das neue Hauptgebäude dem Betrieb übergeben. Eine öffentliche Besichtigung für die Bevölkerung ist für den 24. und 25. Mai 2014 vorgesehen. Auf Wunsch der JVA sollen an je einem Tag der öffentlichen Besichtigung die Gemeinden Deitingen und Flumenthal für die Verpflegung der Besucher verantwortlich zeichnen. Die Räte nennen diverse Personen die durch GP Eberhard Bruno für die Mitarbeit in einem entsprechenden OK angefragt werden. Galli Charles, Bausekretär Mit Schreiben vom 30. September 2013 teilt uns Galli Charles mit, dass er per 30. November 2014 in den wohlverdienten Ruhestand treten wird. Motion Ausbau Schulhausstrasse Mit Schreiben vom 12. Oktober 2013 richten die Motionäre den Wunsch an den Gemeinderat, der GV vom 28. November 2013 eine zusätzliche Variante mit entsprechender Kostenfolge zu präsentieren. Musical "die grüne Fee" Mit Schreiben vom 11. Oktober 2013 stellen uns die Organisatoren des Musicals die Abrechnung des Anlasses zu. Die Abrechnung wird dem zuständigen Ressortchef zur Prüfung und Antragstellung übergeben. Baloise Bank SoBa Wir erhalten die Einladung zur Preisverleihung 2013 des InnoPrix SoBa vom 25. November 2013 im Stadttheater in Olten. Sommeroper Selzach Im Sommer 2014 wird an der Sommeroper die Produktion "Faust Margarete" aufgeführt. Wir erhalten das Gesuch für einen Produktionsbeitrag. Das Gesuch wird abgelehnt. Entlastungsdienst vom Verein EFG-ED Der Entlastungsdienst unterstützt und betreut Familien mit behinderten Kindern, Betagte, Kranke, Verunfallte, Menschen mit Beeinträchtigungen sowie deren Angehörigen in ihrem Alltag. Wir erhalten ein Gesuch um finanzielle Unterstützung. Das Gesuch wird abgelehnt. Brücke Le Pont Die Organisation Brücke Le Pont unterstützt Benachteiligte in den ärmsten Regionen von Brasilien, Bolivien, El Salvador, Nicaragua, Togo und Benin in diversen Bereichen. Wir erhalten ein Gesuch um finanzielle Unterstützung. Das Gesuch wird abgelehnt.
13 Protokoll zur 5. Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober SP Deitingen Mit Schreiben vom 23. September 2013 bedankt sich die Präsidentin Caroline Beiner im Namen der Partei für die finanzielle Unterstützung im Wahljahr Agenda 21SO Im Auftrag des Kantons bietet die Geschäftsstelle Lokale Agenda 21 Kt. SO den Solothurner Gemeinden einen kostenlosen Nachhaltigkeit-Kurzcheck an. Wir erhalten die Einladung für ein unverbindliches Erstgespräch. Erlöschung des Patentes nach Wirtschaftsgesetz Das Amt für Wirtschaft und Arbeit teilt uns mit, dass Frau Weyeneth Marianne mit Wirkung ab 11. Oktober 2013 auf das Gastgewerbepatent verzichtet. Erteilung des Patentes nach Wirtschaftsgesetz Das Amt für Wirtschaft und Arbeit teilt uns mit, dass Herrn Hubacher Marcel mit Wirkung ab 12. Oktober 2013 das Gastgewerbepatent erteilt wird. Ingenieurbüro SPI AG Das Büro SPI AG in Derendingen erstellte im Auftrag der Gemeinde Deitingen die generelle Wasserversorgungsplanung (GWP); für diese Erarbeitung mussten mehr Arbeitsstunden aufgewendet werden als offeriert. Anfang Jahr 2013 wurden die zusätzlich geleisteten Aufwände angekündigt und an einer gemeinsamen Sitzung mit der Baukommission erörtert und in Rechnung gestellt. Trotz diesen Erläuterungen und weiteren schlichtenden Sitzungen mit Vertretern der Baukommission und des Gemeinderates wurden die Rechnungen für Zusatzaufwände für die Erstellung des GWP durch die Baukommission bis heute nicht zur Zahlung freigegeben. Aufgrund dieser Umstände besteht leider zwischen der Baukommission Deitingen und dem Ingenieurbüro SPI seit längerem ein angespanntes Vertrauensverhältnis. Das Büro SPI wünscht, diese Angelegenheit nochmals mit Vertretern des Gemeinderates, als Auftraggeber und Planungsbehörde, zu besprechen. Es muss eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung gefunden werden. Als Vertreter des Gemeinderates werden GP Eberhard Bruno, GR Tüfer Michael und GR Ziegler Toni an dieser Sitzung teilnehmen. Liegenschaften Neueinschätzungen durch SGV Widmer-Eggenschwiler Pia Bahnhofstrasse 12 GB-Nr. 326 Widmer-Eggenschwiler Pia Bahnhofstrasse 12a GB-Nr. 326 Rudiger Paul Derendingenstrasse 16 GB-Nr. 182 Rudiger Paul Derendingenstrasse 16a GB-Nr. 182 Galli-Vogelsang Franz und Corinne Grabmattstrasse 17 GB-Nr Kofmel-Graber Niklaus und Franziska Grabmattstrasse 18 GB-Nr. 642 Kofmel Niklaus Hintere Kirchgasse 1 GB-Nr. 676 Kramer Beatrice Kirchgasse 4 GB-Nr. 508 Kramer Beatrice Kirchgasse 4a GB-Nr. 508 Coladonato-Brogli Stefano und Rita Neumattstrasse 1 GB-Nr. 485 Coladonato-Brogli Stefano und Rita Neumattstrasse 1a GB-Nr. 485 Hiller-van Mulbregt Manfred und Silvia Neumattstrasse 21b GB-Nr Hiller Manfred und Miteigentümer Neumattstrasse 21f GB-Nr. 143 Juchli-Flury Helene Schachenstrasse 19 GB-Nr. 628 Kofmel Anton Wangenstrasse 23 GB-Nr. 619 Bolinger-Baumberger Konrad und Hanna Wangenstrasse 27 GB-Nr. 345
14 Protokoll zur 5. Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober Beiner Caroline Anfrage für die Erstellung von Gemeindebeiträgen Frau Jeanine Rastorfer studiert seit Herbst 2013 Medien- und Kommunikationswissenschaften. Damit sie ihr Studium mit praxisnahen Arbeiten begleiten kann, bietet sie uns ihre Unterstützung beim Erstellen von Gemeindebeiträgen (Infobulletin etc.) an. Die Ressortchefin Information und spezielle Aufgaben wird die Anfrage prüfen und je nach Bedarf das Angebot von Frau Rastorfer gerne annehmen. Jegerlehner Esther Infotafel bfu Zur Information der Bevölkerung soll beim Gemeindehaus permanent das bfu-infoset ausgehängt werden. Aufhebung Zivilschutzanlagen / Umnutzung in öffentliche Schutzräume Gemäss Auftrag des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz sind durch den Kanton die überzähligen Zivilschutzanlagen aufzuheben. Im Jahre 2014 wird unsere Zivilschutzanlage zu einem öffentlichen Schutzraum ausgebaut und umgenutzt. Betreutes Wohnen im Alter Die Firma TerraSearch bietet uns ihre Dienste für den Bau von altersgerechten Wohnungen an. Rodania Stiftung für Schwerbehinderte Wir erhalten die Einladung zum Herbstfest am 26. Oktober 2013 in Grenchen. Schreier Daniel 750-Jahr-Feier Oekingen Anlässlich des Festaktes vom 21. September 2013 überbrachte der Vizegemeindepräsident die Glückwünsche und ein Geschenk des Einwohnergemeinderates. Wir erhalten ein Dankesschreiben der Einwohnergemeinde Oekingen für das Teilnehmen am Anlass und das Geschenk. Tüfer Michael Arthur Flury AG Die Arthur Flury AG hat auf eigene Kosten Bodenproben von ihrem Firmengelände entnehmen lassen. Das Amt für Umwelt stellt ihnen ein sehr gutes Zeugnis aus; die Böden sind nicht belastet. Schläfli Beat Fluchtwegsicherung / Schliessplan Orientiert den Rat, dass die beiden Geschäfte ausgearbeitet wurden und er für die nächste Sitzung vom 13. November 2013 entsprechende Anträge stellen wird. Wir erhalten das aktuelle Vereinsprogramm. Kulturverein "alte Kirche in Härkingen"
15 Protokoll zur 5. Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober Ziegler Toni Behördenseminar slk15 Wir erhalten die Vorinformation, dass das nächste Behördenseminar am 11. Januar 2014 stattfinden wird. Ferienplan 2015/2016 Wir erhalten vom Volksschulamt den Ferienplan 2015/2016 der Primarschule zur Prüfung. Jaggi Lorenz Dankt dem Rat für die Einladung zur Sitzung. Als Parteivertreter der FDP schätzt er es, wichtige Budgetinformationen aus erster Hand zu erhalten. Emch Affolter Barbara Dankt ebenfalls für die Einladung zur Budget-Sitzung. Schluss der Sitzung: 21:15 Uhr Namens des Gemeinderates Gemeindepräsident: Gemeindeschreiberin: Bruno Eberhard Beatrice Stampfli
Gemeinderat. GR Seite 32. Protokoll der 8. Sitzung Montag, 25. August 2008 GR-Saal, Gemeindehaus
GR Seite 32 Gemeinderat Protokoll der 8. Sitzung Montag, 25. August 2008 GR-Saal, Gemeindehaus Beginn: Schluss: Vorsitz: Protokoll: Anwesende: ferner zu Trakt. 2: Entschuldigungen: 20.00 Uhr 22.00 Uhr
MehrProtokoll Einwohnergemeinderat Deitingen
Protokoll Einwohnergemeinderat Deitingen 28. Sitzung Donnerstag, 5. Mai 2011, 20.00 Uhr, Gemeinderatszimmer T r a k t a n d e n Geschäfts-Nr. 1. Nahwärmeverbund Deitingen 259 2. Landabtausch mit Kofmel
Mehr19.30 Uhr im Sitzungszimmer MZH
8. Juli 2008 38 Beginn: 19.30 Uhr im Sitzungszimmer MZH Anwesende: Gemeindepräsident: Muralt Beat Gemeindevizepräsident: Fröhlicher André Gemeinderatsmitglieder: Flühmann Peter Lange Simon Bärtschi Peter
MehrEinwohnergemeinde Berken
Seite 357 Vorsitz: Protokoll: Geissbühler Hans, Gemeindepräsident Bürki Eliane, Gemeindeschreiberin Der Präsident begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Versammlung. Dieselbe wurde ordnungsgemäß im Amtsanzeiger
MehrDatum: Dienstag, 9. Dezember 2014. Mehrzweckgebäude Stampfi. Gemeindepräsident Walter von Siebenthal. Gemeindeschreiber Matthias Ebnöther
P r o t o k o l l Datum: Dienstag, 9. Dezember 2014 Ort: Zeit: Vorsitz: Protokoll: Stimmenzähler: Mehrzweckgebäude Stampfi 19:30 Uhr Gemeindepräsident Walter von Siebenthal Gemeindeschreiber Matthias Ebnöther
MehrB U L L E T I N. zu den Traktanden der Rechnungsgemeindeversammlung Montag, 23. Juni 2014, 20.00 Uhr Medienraum Mehrzweckgebäude Dünnerehof
B U L L E T I N zu den Traktanden der Rechnungsgemeindeversammlung Montag, 23. Juni 2014, 20.00 Uhr Medienraum Mehrzweckgebäude Dünnerehof Traktanden 1. Begrüssung und Wahl der Stimmenzähler 2. Nachtragskredite
MehrRichtlinien für die Entrichtung von Entschädigungen, Sitzungsgeldern und Spesen für Behörden, Kommissionen und Funktionäre
GEMEINDE NUGLAR-ST. PANTALEON 441 NUGLAR Anhang zum Stellenplan und Gehaltsregulativ Richtlinien für die Entrichtung von Entschädigungen, n und Spesen für Behörden, Kommissionen und Funktionäre Genehmigt
MehrProtokoll Einwohnergemeinderat Deitingen
Protokoll Einwohnergemeinderat Deitingen 24. Sitzung Mittwoch, 2. Februar 2011, 20.00 Uhr, Gemeinderatszimmer T r a k t a n d e n Geschäfts-Nr. 1. Protokoll Nr. 23 vom Mittwoch, 12. Januar 2011 2. Nahwärmeverbund;
MehrPROTOKOLL der Gemeinderatssitzung Nr. 16
Einwohnergemeinde 4557 Horriwil Gemeindeverwaltung, Hauptstrasse 35, 4557 Horriwil PROTOKOLL der Gemeinderatssitzung Nr. 16 Datum / Zeit Mittwoch, 19. November 2014 / 19.30 Uhr Ort Sitzungszimmer Gemeindeverwaltung,
MehrFr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr.
Einwohnergemeinde 5746 Walterswil / SO Gemeinderat Antrag an die Gemeindeversammlung vom 11. Juni 2015 Abrechnung,,Wasserleitung Obergulachen" Die Abrechnung,,Wasserleitung Obergulachen" präsentiert sich
MehrE I N L A D U N G. zur Einwohner- und Bürgergemeindeversammlung. Budget 2014. auf Donnerstag, 28. November 2013 20.00 Uhr im Gemeindehaus
Gemeinde Zullwil E I N L A D U N G zur Einwohner- und Bürgergemeindeversammlung Budget 2014 auf Donnerstag, 28. November 2013 20.00 Uhr im Gemeindehaus Das Protokoll der letzten Versammlung, das vollständige
MehrProtokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 18 vom 02. November 2015. Stefan Schneider, Gemeindepräsident
Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 18 vom 02. November 2015 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer
MehrEinwohner-Gemeinde 4578 Bibern (SO)
Einwohner-Gemeinde 4578 Bibern (SO) PROTOKOLL DER EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM 18. Dezember 2008 Zeit : Anwesend: Vorsitz : Traktanden : 20.00-22.25 Uhr 20 Stimmberechtigte Gemeindepräsident Kurt Rufer
MehrE I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N
E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 6. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 13. November 2013, ab 19:00 Uhr, Gemeinderatszimmer T R A K T A N D E N L I S T E Beschluss-Nr.
MehrProtokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 05 vom 25. März 2013. Stefan Schneider, Gemeindepräsident
Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 05 vom 25. März 2013 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer
MehrAusserordentliche Versammlung. der Einwohnergemeinde Belp. Donnerstag, 11. September 2014, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp.
Ausserordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Belp Donnerstag, 11. September 2014, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp B o t s c h a f t des Gemeinderats an die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger der
MehrProtokoll der Kreisschulkommission HOEK 02/09
Protokoll der Kreisschulkommission HOEK 02/09 TeilnehmerInnen: Entschuldigt: Ort, Datum, Zeit: Traktanden: Sollberger Claudia, Vorsitz (), Lüthi Manuela, Aktuarin (ml), Baumgartner Jakob (jb), Gasche Christoph
MehrStatuten Stiftung Alterssiedlung Grenchen
Statuten Stiftung Alterssiedlung Grenchen 1. Name, Sitz, Dauer und Zweck Art. 1 Unter dem Namen Alterssiedlung Grenchen besteht auf unbestimmte Zeit eine Stiftung im Sinne von Art. 80 ff. des Schweizerischen
MehrEinwohnergemeinde Egerkingen. Reglement über nebenamtliche Gehälter der Einwohnergemeinde Egerkingen
Einwohnergemeinde Egerkingen Reglement über nebenamtliche Gehälter der Einwohnergemeinde Egerkingen vom 1. Januar 2006 Die Gemeindeversammlung vom 13. November 2006 beschliesst folgende Gehaltsregelung
MehrProtokoll der Kreisschulkommission HOEK 01/2008
Protokoll der Kreisschulkommission HOEK 01/2008 TeilnehmerInnen: Enschuldigt: Gast: Ort, Datum, Zeit: Traktanden: Sollberger Claudia, Vorsitz (cs), Lüthi Manuela, Aktuarin (ml), Aegerter Ruth (rae), Baumgartner
MehrE I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N
E I N W O H N E R G E M E I N D E D E I T I N G E N Protokoll der 41. Sitzung des Gemeinderates Mittwoch, 21. März 2012, ab 20:00 Uhr, Gemeinderatszimmer T R A K T A N D E N L I S T E -Nr. 1 Protokollgenehmigung
MehrBESCHLUSS-PROTOKOLL der 399. Sitzung des Einwohnerrates
- 7453-399. ER-Sitzung vom 26.09.2011 BESCHLUSS-PROTOKOLL der 399. Sitzung des Einwohnerrates Datum Montag, 26. September 2011 Zeit / Ort Anwesend Entschuldigt Vorsitz Protokoll 19.30 Uhr, im Gemeindezentrum
MehrEinladung. Einwohnergemeinde Ormalingen. zur. Protokoll Genehmigung der Protokolle vom 2. Juni 2010
Einwohnergemeinde Ormalingen Ormalingen, im September 2010 Einladung zur Einwohnergemeindeversammlung vom Freitag, 3. Dezember 2010, 20.15 Uhr im Mehrzweckraum des Zentrums Ergolz (ehemals APH Ergolz,
MehrEinwohnergemeinde Kappel
- Seite 1 - Einwohnergemeinde Kappel Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates Nr. Datum Mittwoch, 2. September 2015 Sitzungsort Gemeindehaus / Sitzungszimmer 1. Stock Zeit 19:00 21:42 Uhr Vorsitz Anwesend
MehrFrau Lea Reimann (AZ-Medien, Solothurner Zeitung)
PROTOKOLL RECHNUNGSGEMEINDEVERSAMMLUNG Donnerstag, 11. Juni 2015, 20.00 Uhr, Gemeindehaus Winistorf Vorsitz: GR: Finanzverwalter: RPK: Entschuldigt: Protokoll: Presse: Thomas Fischer Ruth Freudiger Infantino,
MehrSteuerreglement der Gemeinde Oberwil
Steuerreglement der Gemeinde Oberwil Steuerreglement der Gemeinde Oberwil.5 Die Einwohnergemeinde erlässt, gestützt auf das Gemeindegesetz sowie auf das Gesetz über die Staats- und Gemeindesteuern und
MehrProtokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 1
Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 1 Begrüssung: Präsident Michael Baader begrüsst die rund 110 Anwesenden im Gemeindesaal zur ersten Gemeindeversammlung 2002 und erklärt die Versammlung
MehrReglement über Grundeigentümerbeiträge
Einwohnergemeinde Zuchwil Reglement über Grundeigentümerbeiträge und -gebühren Beschluss der Gemeindeversammlung vom 28. Juni 1999 Nachführungen bis 12.12.2005 Seite 2 von 8 Die Einwohnergemeinde Zuchwil
MehrPROTOKOLL Nr. 783 Gemeinderatssitzung vom Montag, 23. Februar Uhr bis Uhr im Gemeinderatszimmer
PROTOKOLL Nr. 783 Gemeinderatssitzung vom Montag, 23. Februar 2015 19.30 Uhr bis 21.50 Uhr im Gemeinderatszimmer Vorsitz Protokoll Anwesend Entschuldigt Gemeindepräsident Marcel Allemann Gemeindeschreiber
MehrSozialregion Wasseramt Ost
Sozialregion Wasseramt Ost Vereinbarung zwischen den Einwohnergemeinden Aeschi, Bolken, Deitingen, Derendingen, Etziken, Horriwil, Hüniken und Subingen betreffend die gemeinsame Führung - eines regionalen
MehrREGLEMENT ÜBER DIE FAMILIENERGÄNZENDE KINDERBETREUUNG DER GEMEINDE OBERWIL
REGLEMENT ÜBER DIE FAMILIENERGÄNZENDE KINDERBETREUUNG DER GEMEINDE OBERWIL INHALTSVERZEICHNIS Seite Zweck und Geltungsbereich... Anspruch... Definition... Finanzierung... 5 Voraussetzungen für Beiträge
MehrJustiz-, Sicherheits- und Sportkommission
Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt An den Grossen Rat 06.1974.03 Basel, 24. Mai 2007 Kommissionsbeschluss vom 09. Mai 2007 Bericht der Justiz, Sicherheits- und Sportkommission zur 2. Lesung zum Ratschlag
MehrBalm b. Messen B runnenthal Me ssen Oberramsern
Gemeinde Messen Hauptstrasse 46, Postfach Tel. 031 765 53 19 verwaltung@messen.ch 3254 Messen Fax 031 765 53 75 www.messen.ch Protokoll der 16. Gemeinderatsitzung vom 16. Dezember 2013, 18.00 bis 19.30
MehrGEMEINDE REIGOLDSWIL
GEMEINDE REIGOLDSWIL Unterbiel 15 4418 Reigoldswil Tel. 061 945 90 10 Fax 061 945 90 11 Internet: www.reigoldswil.ch E-Mail: gemeinde@reigoldswil.bl.ch Steuerreglement der Gemeinde Reigoldswil Steuerreglement
Mehr29. Sitzung vom 27.04.2015. Protokoll: 29. (13-17) Gemeinderatssitzung des Einwohnergemeinderates Flumenthal
Protokoll 29. (13-17) Gemeinderatssitzung des Einwohnergemeinderates Flumenthal vom Montag, 27.04.2015, 19.30 Uhr, im Gemeinderatszimmer Flumenthal Kurzfassung zur Veröffentlichung im Internet (P.29 kurzfass)
MehrKirchlicher Bezirk Amt Thun. Reglement über Entschädigungen, Sitzungsgelder und Spesen
Kirchlicher Bezirk Amt Thun Reglement über Entschädigungen, Sitzungsgelder und Spesen /7 Reglement über Entschädigungen, Sitzungsgelder und Spesen Die Bezirkssynode, gestützt auf Art. 8 Abs. Ziffer 7 Reglement
Mehrder 1. Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde vom 25. Juni 2015, in der Aula der Schulanlage Stöckernfeld Oberburg
PROTOKOLL der 1. Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde vom 25. Juni 2015, in der Aula der Schulanlage Stöckernfeld Oberburg Beginn Schluss 20:00 Uhr 20:35 Uhr Anwesende Vorsitz Sekretär Stimmberechtigte
MehrEINLADUNG ZUR AUSSERORDENTLICHEN EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM DIENSTAG, 14. MÄRZ 2006, 19.30 UHR IM GEMEINDESAAL
EINLADUNG ZUR AUSSERORDENTLICHEN EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM DIENSTAG, 14. MÄRZ 2006, 19.30 UHR IM GEMEINDESAAL TRAKTANDEN 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Dezember 2005 (Beschluss-
MehrWEISUNGEN ÜBER DIE INFORMATION DER ÖFFENTLICHKEIT, DEN DATENSCHUTZ UND DIE ARCHIVIERUNG IN DER GEMEINDE NATERS
WEISUNGEN ÜBER DIE INFORMATION DER ÖFFENTLICHKEIT, DEN DATENSCHUTZ UND DIE ARCHIVIERUNG IN DER GEMEINDE NATERS Zweck Artikel 1 In Anlehnung an das kantonale Gesetz über die Information der Öffentlichkeit,
MehrGR Bruno Affolter, Lilith Fluri, Daniel Furer, Aleksandar Nesebik
Protokoll Nr. 11/2015 Gemeinderatssitzung vom 21. September 2015 im GR-Zimmer Anwesend: Vorsitz: Jeannette Baumgartner, Gemeindepräsidentin GR Bruno Affolter, Lilith Fluri, Daniel Furer, Aleksandar Nesebik
MehrStatuten der Spitex Hochdorf und Umgebung
Statuten der Spitex Hochdorf und Umgebung I Allgemeines Art. 1 Name und Sitz des Vereins Unter dem Namen Spitex Hochdorf und Umgebung besteht ein Verein im Sinne von Art. 60 ff. ZGB mit Sitz in Hochdorf.
MehrBotschaft. Der Stiftungsrat an den Gemeinderat. Pensionskasse der Stadt Frauenfeld. Datum 20. September 2016
Pensionskasse der Stadt Frauenfeld Der Stiftungsrat an den Gemeinderat Botschaft Datum 20. September 2016 Pensionskasse der Stadt Frauenfeld; Genehmigung Anschluss der politischen Gemeinde Gachnang Frau
MehrEINWOHNERGEMEINDE SCHWANDEN VORBERICHT ZUM VORANSCHLAG 2010
EINWOHNERGEMEINDE SCHWANDEN VORBERICHT ZUM VORANSCHLAG 2010 1. Rechnungsführung Der vorliegende Voranschlag 2010 der Einwohnergemeinde Schwanden wurde nach dem Neuen Rechnungsmodel (NRM) des Kantons Bern
MehrGemeindeordnung. vom 3. März 2013
Gemeindeordnung vom 3. März 2013 Inhaltsverzeichnis Seite 1 Grundsätze 1 2 Aufgabenerfüllung 1 3 Organisationstyp 1 1. Politische Rechte 4 Obligatorisches Referendum 1 5 Fakultatives Referendum 2 6 Initiative
MehrStatuten des Clubs Nothveststein 1238
Statuten des Clubs Nothveststein 1238 I. Name, Zweck und Sitz Artikel 1: Name und Zweck Unter dem Namen Club Nothveststein nachfolgend Nothveststein genannt, besteht ein Verein im Sinne von Art. 60 ff.
MehrVerfassung der Einwohnergemeinde Beringen
Die Gemeinde Beringen erlässt gemäss Artikel 3 Absatz des Gemeindegesetzes des Kantons Schaffhausen () die folgende A. Allgemeines Einwohnergemeinde, Begriff Umfang Amtliche Publikation Orientierungsversammlungen
MehrPROTOKOLL der Gemeinderatssitzung Nr. 11
Einwohnergemeinde 4557 Horriwil Gemeindeverwaltung, Hauptstrasse 35, 4557 Horriwil PROTOKOLL der Gemeinderatssitzung Nr. 11 Datum / Zeit Mittwoch, 28. August 2013 / 19.00 Uhr Ort Sitzungszimmer Gemeindeverwaltung,
MehrEINWOHNERGEMEINDE RECHERSWIL
EINWOHNERGEMEINDE RECHERSWIL Reglement über die Grundeigentümerbeiträge und -gebühren Gültig ab. Januar 05 0. November 04 Seite / Gestützt auf 8 Planungs- und Baugesetz und der Kantonalen Verordnung über
MehrAlters- und Pflegeheim Bettlach-Selzach Baumgarten 2544 Bettlach. S t a t u t e n
Alters- und Pflegeheim Bettlach-Selzach Baumgarten 2544 Bettlach S t a t u t e n Art. 1 Unter dem Namen ZWECKVERBAND ALTERS- UND PFLEGEHEIM BAUMGARTEN besteht eine Körperschaft des öffentlichen Rechts
MehrMittwoch, 24. Juni 2015, 20.00 Uhr Mehrzweckhalle Kappel
Botschaft über die Geschäfte der Einwohnergemeindeversammlung Kappel (Rechnungsgemeinde) Mittwoch, 24. Juni 2015, 20.00 Uhr Mehrzweckhalle Kappel Traktanden: 1. Nachtragskredit CHF 45 200.00 und neue Gesamtsumme
MehrOrdnung des Verbandes der evangelisch-reformierten Synoden des Kantons Solothurn
45. Ordnung des Verbandes der evangelisch-reformierten Synoden des Kantons Solothurn Vom 8. März 989 A. Allgemeines Art.. Name und Rechtsform Unter dem Namen Verband der evangelisch-reformierten Synoden
MehrPROTOKOLL. des. Gemeinderates der Einwohnergemeinde Obergerlafingen. vom
PROTOKOLL des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Obergerlafingen vom 31. Oktober 2012 Nr. 42 Beginn: 19.30 Uhr im Sitzungszimmer MZH Anwesende: Gemeindepräsident: Muralt Beat Gemeinderatsmitglieder: Bärtschi
MehrORDNUNG FÜR ENTSCHÄDIGUNGEN UND SPESEN
ORDNUNG FÜR ENTSCHÄDIGUNGEN UND SPESEN GRUNDSÄTZE Art. Anspruch auf Entschädigungen und Spesen haben grundsätzlich Personen, die im Auftrag der Synode bzw. des Synodalrates Aufgaben erfüllen. Sämtliche
MehrPolitische Gemeinde Rebstein
Politische Gemeinde Rebstein Gemeindeordnung Gemeindeordnung der politischen Gemeinde Rebstein vom 2. April 2012 1 Die Bürgerschaft der politischen Gemeinde Rebstein erlässt gestützt auf Art. 22 Abs. 3
MehrEinwohnergemeinde Boltigen
Einwohnergemeinde Boltigen Reglement über die Beitragsleistung an Neuanlagen, Korrektionen, Ausbauten, Belagsarbeiten, Unterhalt und Schneeräumung von Strassen und Wegen genannt Strassenreglement. November
MehrE p t i n g e n. EINLADUNG zur Einwohner- und Bürger- Gemeindeversammlung
EINLADUNG zur Einwohner- und Bürger- Gemeindeversammlung Donnerstag, 27. November 2008 im Friedheim 19.30 Uhr Bürgergemeinde 20.00 Uhr Einwohnergemeinde Amtliches Publikationsorgan der Gemeinde Eptingen
MehrPersonalverband der Einwohnergemeinde Münchenbuchsee. Statuten
EINWOHNERGEMEINDE MÜNCHENBUCHSEE Personalverband der Einwohnergemeinde Münchenbuchsee Statuten 27. März 2014 Name, Sitz und Zweck Name, Sitz Art. 1 1 Unter dem Namen Personalverband der Einwohnergemeinde
MehrEinwohnerrat Pratteln
- 191 - Einwohnerrat Pratteln Beschlussprotokoll Nr. 416 Einwohnerratssitzung vom Montag, 25. Juni 2012, 19.00 Uhr in der alten Dorfturnhalle Anwesend 36 Personen des Einwohnerrates 7 Personen des Gemeinderates
MehrTageselternverein Schwerzenbach Bewilligung eines jährlich wiederkehrenden Gemeindebeitrages. Jahr 1989 Fr. 953.--
Geschäft Nr. 2 Tageselternverein Schwerzenbach Bewilligung eines jährlich wiederkehrenden Gemeindebeitrages F5.3.2 Bericht des Gemeinderates 1. Vorgeschichte Der Tageselternverein Schwerzenbach wurde im
MehrDienst- und Gehaltsordnung (DGO) Bürgergemeinde Gunzgen
Dienst- und Gehaltsordnung (DGO) Bürgergemeinde Gunzgen Dienst- und Gehaltsordnung Bürgergemeinde Gunzgen Die Bürgergemeindeversammlung - gestützt auf die 56 lit. a und 121 Gemeindegesetz vom 16. Februar
MehrAbwasserreinigungsanlage Stäfa Bauabrechnung über die Erweiterung
Gemeindeversammlung vom 30. Mai 2016 Antrag des Gemeinderates 2 Abwasserreinigungsanlage Stäfa Bauabrechnung über die Erweiterung - 2-2 Abwasserreinigungsanlage Stäfa Bauabrechnung über die Erweiterung
MehrVerordnung für das Dienstleistungszentrum (Verordnung DLZ)
Verordnung DLZ 7.00 Verordnung für das Dienstleistungszentrum (Verordnung DLZ) vom. August 06 (Stand 0. Januar 07) Der Kirchenrat der Evangelisch-Reformierten Landeskirche des Kantons Aargau, gestützt
MehrUnterstützung für ÜK-Lokal in Aussicht gestellt
1 Frutigen Einwohnergemeinde Unterstützung für ÜK-Lokal in Aussicht gestellt 14.09.2015/gpf Gemeinderat Frutigen Der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2015 wird ein Darlehen von 1,2 Mio. Franken an
MehrKanton Zug 212.315. Ausführungsbestimmungen der Zentralschweizer BVGund Stiftungsaufsicht (ZBSA) über die berufliche Vorsorge
Kanton Zug.35 Ausführungsbestimmungen der Zentralschweizer BVGund Stiftungsaufsicht (ZBSA) über die berufliche Vorsorge Vom 6. September 005 (Stand. Juli 03) Der Konkordatsrat der Zentralschweizer BVG-
MehrProtokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 17 vom 19. Oktober 2015. Stefan Schneider, Gemeindepräsident
Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 17 vom 19. Oktober 2015 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer
MehrGemeinderat. GR Seite 38. Protokoll der 7. Sitzung Montag, 10. August 2009 GR-Saal, Gemeindehaus
GR Seite 38 Gemeinderat Protokoll der 7. Sitzung Montag, 10. August 2009 GR-Saal, Gemeindehaus Beginn: Schluss: Vorsitz: Protokoll: Anwesende: ferner zu Trakt. 2 und 3: Entschuldigungen: Traktanden: 20.00
MehrProtokoll der Kreisschulkommission HOEK 06/2015
Protokoll der Kreisschulkommission HOEK 06/2015 TeilnehmerInnen: Entschuldigt: Ort, Datum, Zeit: Traktanden: Siegenthaler Remo, Vorsitz (rs), Lüthi Manuela, Aktuarin (), Binggeli Denise (db), Friedli Anita
MehrEinwohner-Gemeinde 4578 Bibern (SO)
Einwohner-Gemeinde 4578 Bibern (SO) PROTOKOLL DER EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM 15. Dezember 2005 Zeit : Anwesend: Vorsitz : Traktanden : 20.00-22.55 Uhr 20 Stimmberechtigte Gemeindepräsident Kurt Rufer
MehrEvang. Ref. Kirchgemeinde Reutigen. Voranschlag 2016
Evang. Ref. Kirchgemeinde Reutigen Voranschlag 2016 Vorbericht zum Voranschlag 2016 1. Erarbeitung Der Voranschlag 2016 wurde durch die Firma Finances Publiques AG, Mandatsleiterin Alexandra Zürcher erarbeitet
MehrProtokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 08 vom 02. Mai Stefan Schneider, Gemeindepräsident
Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 08 vom 02. Mai 2016 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer
MehrGEMEINDE SCHERZ ENTSCHÄDIGUNGS- UND SPESENREGLEMENT BEHÖRDEN VERSION 1.1
GEMEINDE SCHERZ GEMEINDE SCHERZ ENTSCHÄDIGUNGS- UND SPESENREGLEMENT BEHÖRDEN VERSION 1.1 INHALTSVERZEICHNIS 1. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 3 1.1 Allgemeines 3 1.2 Zweck 3 2. BESOLDUNGEN, PAUSCHALE UND ENTSCHÄDIGUNGEN
MehrReglement über Gemeindebeiträge an die schulergänzenden Betreuungsangebote der Gemeinde Allschwil
REGLEMENT ÜBER GEMEINDEBEITRÄGE E I N W O H N E R G E M E I N D E Reglement über Gemeindebeiträge an die schulergänzenden Betreuungsangebote der Gemeinde Allschwil Reglementssammlung der Einwohnergemeinde
MehrPROTOKOLL. des. Gemeinderates der Einwohnergemeinde Obergerlafingen. vom. 19.30 Uhr im Sitzungszimmer MZH
PROTOKOLL des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Obergerlafingen vom 5. Juni 2013 Nr. 50 Beginn: 19.30 Uhr im Sitzungszimmer MZH Anwesende: Gemeindepräsident: Muralt Beat Gemeindevizepräsident: Zuber
MehrStiftungsurkunde. der. Stiftung Höchhus Steffisburg, mit Sitz in Steffisburg
Stiftungsurkunde der Stiftung Höchhus Steffisburg, mit Sitz in Steffisburg 14. Mai 2009 Stiftung Höchhus Steffisburg Stiftungsurkunde Seite 2 I. Einleitende Feststellungen 1. Gründung Mit öffentlicher
MehrReglement. zum. Öffentlichkeitsprinzip. und. Datenschutz
Reglement zum Öffentlichkeitsprinzip und Datenschutz Der Gemeinderat, gestützt auf 10, Abs. 3 und 31, Abs. 3 des Informations- und Datenschutzgesetzes (Info DG), sowie 5, Abs. 1.1. und 1.2. der Gemeindeordnung,
MehrREGLEMENT FÜR DIE EVENT- UND TOURISMUSORGANISATION IN SAMEDAN. I. Allgemeine Bestimmungen
10.104 REGLEMENT FÜR DIE EVENT- UND TOURISMUSORGANISATION IN SAMEDAN Gestützt auf Art. 49 Ziffer 1 der Gemeindeverfassung von Samedan erlassen am 16. September 2008 I. Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Dieses
MehrP r o t o k o l l. der Einwohnergemeindeversammlung Habsburg vom Freitag, 20. November 2015, Schulhaus Habsburg
P r o t o k o l l 1 der Einwohnergemeindeversammlung Habsburg vom Freitag, 20. November 2015, Schulhaus Habsburg Das Büro ist wie folgt bestellt: Vorsitzender: Hansedi Suter, Gemeindeammann Stellvertreter:
MehrProtokoll 09/14 Zur 9. Sitzung des Gemeinderates Montag, 29. September 2014 um 19.30 Uhr im Gallihaus
Gemeinde 4714 Aedermannsdorf Protokoll 09/14 Zur 9. Sitzung des Gemeinderates Montag, 29. September 2014 um 19.30 Uhr im Gallihaus Vorsitz: Bruno Born Gemeindepräsident Protokoll: Regina Fuchs Gemeindeschreiberin
MehrProtokoll der Gemeinderatssitzung
GR Seite 18 Protokoll der Gemeinderatssitzung 4. Sitzung 2013 Montag, 25. März, 20.00 Uhr Gemeinderatszimmer, Gemeindehaus Beginn: Schluss: Vorsitz: Protokoll: Anwesende: 20.00 Uhr 22.30 Uhr Hans-Peter
MehrGesetz über die Trimmiser Industriellen Betriebe (TIB) I. RECHTSFORM UND ZWECK. Durch die Gemeindeversammlung genehmigt am 5. November 2008.
Gesetz über die Trimmiser Industriellen Betriebe (TIB) Durch die Gemeindeversammlung genehmigt am 5. November 2008. I. RECHTSFORM UND ZWECK Art. 1 Unter der Bezeichnung Trimmiser Industrielle Betriebe
MehrObligatorische Weiterbildung der Lehrpersonen für die Einführung des Lehrplans Solothurn an der Volksschule; Bewilligung eines Verpflichtungskredits
SGB 0128/2016 Obligatorische Weiterbildung der Lehrpersonen für die Einführung des Lehrplans Solothurn an der Volksschule; Bewilligung eines Verpflichtungskredits Botschaft und Entwurf des Regierungsrates
MehrGemeindeordnung der Ortsgemeinde Vilters
Gemeindeordnung der Ortsgemeinde Vilters vom 31. Mai 2012 1 Die Bürgerschaft der Ortsgemeinde Vilters erlässt gestützt auf Art. 22 Abs. 3 Bst. a des Gemeindegesetzes vom 21. April 2009 2 als Gemeindeordnung:
MehrVorsitz: Ch. Rockstroh Stimmenzähler: Barbara Bucher, Seestrasse 93 Protokoll: B. Brusa Peter Kündig, Alte Landstrasse 45
5 Protokoll der Kirchgemeindeversammlung der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Rüschlikon Sonntag, 16. November 2014 in der Kirche Rüschlikon Nr. 02-2014 Vorsitz: Ch. Rockstroh Stimmenzähler: Barbara
MehrBeschlussprotokoll. 6. Amtsperiode. 16. Synodensitzung vom 28. Juni 2007 und Fortsetzung vom 5. Juli 2007
16. nsitzung vom 28. Juni 2007 und Fortsetzung vom 5. Juli 2007 Traktanden 1. Mitteilungen 2. Migrantenseelsorge im Kanton Zürich. Leitsätze. Richtziele 2007-2011 1. Die Römisch-katholische des Kantons
MehrVereinbarung über den Regionalen Sozialdienst Waldenburgertal
Vereinbarung über den Regionalen Sozialdienst Waldenburgertal Vom Die Einwohnergemeinden Bennwil, Hölstein, Langenbruck, Liedertswil, Niederdorf, Oberdorf und Waldenburg (nachstehend Vertragsgemeinden)
MehrEINWOHNERGEMEINDE-VERSAMMLUNG Donnerstag, 21. Oktober 2010 in der Primarturnhalle 20.15 Uhr Beginn GEMEINDEVERSAMMLUNG
EINWOHNERGEMEINDE-VERSAMMLUNG Donnerstag, 21. Oktober 2010 in der Primarturnhalle 20.15 Uhr Beginn GEMEINDEVERSAMMLUNG 1. Genehmigung des Beschlussprotokolls der Einwohnergemeinde- Versammlung vom 22.6.2010
MehrEINWOHNERGEMEINDE FREIMETTIGEN
EINWOHNERGEMEINDE FREIMETTIGEN 16. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Tag und Zeit Ort Vorsitz Sekretariat Anwesend Traktanden Donnerstag, 26. Mai 2011, 20.00 Uhr Saal, Schulhaus Freimettigen Arthur
MehrINFORMATIONS- UND DATENSCHUTZ-REGLEMENT DER STADT SURSEE
INFORMATIONS- UND DATENSCHUTZ-REGLEMENT DER STADT SURSEE VOM 19. MAI 2014 INHALTSVERZEICHNIS 3 I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Art. 1 Geltungsbereich 3 II. INFORMATION UND KOMMUNIKATION Art. 2 Art. 3 Art.
MehrPROTOKOLL Nr. G108. Gemeindeversammlung (Budget-Gemeinde) vom Montag, 8. Dezember 2014, 20.00 Uhr im Pfarreiheim. Gemeindepräsident Marcel Allemann
PROTOKOLL Nr. G108 Gemeindeversammlung (Budget-Gemeinde) vom Montag, 8. Dezember 2014, 20.00 Uhr im Pfarreiheim Vorsitz Protokoll Gemeindepräsident Marcel Allemann Gemeindeschreiber Armin Kamenzin Stimmenzähler
MehrRegierungsrat des Kantons Basel-Stadt
Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt Staatskanzlei Marktplatz 9 CH-4001 Basel Telefon +41 (0)61 267 85 62 Telefax +41 (0)61 267 85 72 E-Mail staatskanzlei@bs.ch Internet www.bs.ch Herrn Hanspeter Gass
MehrAMTLICHE PUBLIKATION GEMEINDE UTZENSTORF. Fakultatives Referendum
AMTLICHE PUBLIKATION GEMEINDE UTZENSTORF je 1x Amtsanzeiger vom 24. und 31. August 2006 Fakultatives Referendum Nach Artikel 28 der Gemeindeordnung 2005 vom 30.05.2005 können zwei Prozent der in Gemeindeangelegenheiten
MehrREGLEMENT über das Schulwesen
REGLEMENT über das Schulwesen in der Gemeinde Toffen Schulwesen in der Gemeinde Toffen Seite 2 Inhaltsverzeichnis Bezeichnung Artikel Seite Änderungen im ORT Art. 17 6 Aufgabenbereich Kindergartenkommission
MehrProtokoll Bürgerrat Deitingen
Bürgergemeinde 4543 Deitingen Protokoll Bürgerrat Deitingen 50. Sitzung der Amtsperiode 2009 2013 03. Oktober 2012, 19.45 Uhr Vorsitz: Protokoll: Anwesend: Entschuldigt: Schläfli-Kocher Urs, Bürgerpräsident
MehrHirtenweg 16-28; Nichtverlängerung des Baurechtsvertrags und Heimfall der Liegenschaften
Reg. Nr. 03-0300.023 Nr. 06-10.158 Hirtenweg 16-28; Nichtverlängerung des Baurechtsvertrags und Heimfall der Liegenschaften Kurzfassung Zwischen der Einwohnergemeinde Riehen und dem Kanton Basel-Stadt
MehrENTSCHADIGUNGS- REGLEMENT DER GEMEINDE OBERWIL
.. ENTSCHADIGUNGS- REGLEMENT DER GEMEINDE OBERWIL Reglement über Rechte und Pflichten sowie die Entschädigung der Mitglieder von Behörden, Kommissionen und übriger Organe der Gemeinde Oberwil (Entschädigungsreglement)
Mehr05. Leistungsvertrag Kultur Kreuz Nidau
STADTRAT Aktennummer Sitzung vom 18. Juni 2015 Ressort Bildung, Kultur und Sport 05. Leistungsvertrag Kultur Kreuz Nidau 2016-2019 Mit der Einführung des Kulturförderungsgesetzes beteiligen sich alle Gemeinden
Mehr30. Sitzung vom 11.05.2015. Protokoll: 30. (13-17) Gemeinderatssitzung des Einwohnergemeinderates Flumenthal
Protokoll 30. (13-17) Gemeinderatssitzung des Einwohnergemeinderates Flumenthal vom Montag, 11.05.2015, 19.30 Uhr, im Gemeinderatszimmer Flumenthal Kurzfassung zur Veröffentlichung im Internet (P.30 kurzfass)
Mehr856.211 Ausführungsbestimmungen der Zentralschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht (ZBSA) über die berufliche Vorsorge
856. Ausführungsbestimmungen der Zentralschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht (ZBSA) über die berufliche Vorsorge vom 6. September 005 (Stand. Januar 0) Der Konkordatsrat der Zentralschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht
MehrRechnungs-Gemeindeversammlung 21. Juni 2006
Rechnungs-Gemeindeversammlung 21. Juni 2006 Geschäft 2 Genehmigung von Bauabrechnung 2.2 Ausbau Reservoir Lindeli 1 Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission Die Rechnungsprüfungskommission hat
MehrProtokoll Bürgerrat Deitingen
Bürgergemeinde 4543 Deitingen Protokoll Bürgerrat Deitingen 16. Sitzung der Amtsperiode 2013 2017 19. November 2014, 19.45 Uhr, Forsthaus Deitingen Vorsitz: Protokoll: Anwesend: Schläfli-Kocher Urs, Bürgerpräsident
Mehr