Das neue Recht der Arbeitsmigration

Transkript

1 Das neue Recht der Arbeitsmigration AusIBG, NAG Text, Materialien und Kurzkommentar zu den Novellen 2011 samt einer Einführung Stand: I.Juli 2011 von Norbert Bichl Mitarbeiter des Beratungszentrums für Migranten und Migrantinnen Dr. Christian Schmid Mitglied des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien Dr. Wolf Szymanski Sektionschef i.r., vormals Bundesministerium für Inneres RECHT Wien- Graz2011

2 Vorwort 3 Abkürzungsverzeichnis 15 Norbert Bichl A. Einleitung Neuerungen im Ausländerbeschäftigungsgesetz und im Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz Niederlassungsverordnung NLV 2011, BGBI. II Nr. 482/2010 und BGBIII Nr. 186/ Änderungen im Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, BGBI. I Nr. 211/ Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern, BGBI. I Nr. 4/ Änderungen im Ausländerbeschäftigungsgesetz, BGBI. I Nr. 25/2011 und Änderungen im Niederlassungsund Aufenthaltsgesetz, BGBI. I Nr. 38/ Das Recht der Arbeitsmigration Höchstzahlen und Quoten Unterschiedliche Behörden Unselbständige Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern in Österreich Einwanderung nach Österreich Verlängerung von Aufenthaltstiteln und Aufenthaltverfestigung Besondere Gruppen von Ausländern am österreichischen Arbeitsmarkt Türkische Staatsangehörige am österreichischen Arbeitsmarkt ( 4c AusIBG) Befristete Zulassung von Ausländern ( 5 AusIBG) Asylwerber Asylberechtigte Subsidiär Schutzberechtigte Personen mit besonderem Schutz ( 69a NAG) Studenten Forscher und deren Familienangehörige ( 1 Abs 2 lit i AusIBG und 41a Abs 4, 46 Abs 1, 67 und 69 NAG) 69 5

3 Gesundheits- und Krankenpflegeberufe ( 1 Abs 4 Bundeshöchstzahlenüberziehungsverordnung - BHZÜV und 1 Abs 6 Ausländerbeschäftigungsverordnung - AusIBVO) Au-pair-Kräfte ( 1 Z 10 Ausländerbeschäftigungsverordnung - AusIBVO) Künstler ( 4a AusIBG, 61 NAG) Dienstleistungsscheckbezieher - Arbeiten im privaten Haushalt Exkurs: Integrationsvereinbarung ( 14,14a, 14b, 15 und 16 NAG, Integrationsvereinbarungs-Verordnung - IV-V) Familienangehörige von österreichischen Staatsbürgern ( 47 und 48 NAG) EWR-Bürger und deren Familienangehörige ( 51 bis 56 NAG) Schweizer Bürger und deren Familienangehörige ( 57 NAG und 32 Abs 9 AusIBG) Übergangsbestimmungen am Arbeitsmarkt im Rahmen der EU-Erweiterung ( 32a AusIBG) 84 Christian Schmid B. Bundesgesetz vom 20. März 1975, BGBI. Nr. 218, mit dem die Beschäftigung von Ausländern geregelt wird - Ausländerbeschäftigungsgesetz (AusIBG) 87 1 Materialien zu den Novellen 2006 und Materialien zu den Novellen Materialien zur Novelle ABSCHNITT I Allgemeine Bestimmungen Geltungsbereich Begriffsbestimmungen Voraussetzungen für die Beschäftigung von Ausländern 115 ABSCHNITT II Beschäftigungsbewilligung Voraussetzungen 120 4a. Ausländische Künstler 130 4b. Prüfung der Arbeitsmarktlage 130 4c. Türkische Staatsangehörige 131 6

4 5. Befristet beschäftigte Ausländern Geltungsbereich Geltungsdauer Auflagen Widerruf Streik und Aussperrung Sicherungsbescheinigung 140 ABSCHNITT Ha Kriteriengeleitete Zulassung von Schlüsselkräften Besonders Hochqualifizierte a. Fachkräfte in Mangelberufen b. Sonstige Schlüsselkräfte und Studienabsolventen c. Blaue Karte EU d. Zulassungsverfahren Fachkräfteverordnung 164 ABSCHNITT llb Höchstzahlen Bundeshöchstzahl 166 ABSCHNITT llc Arbeitserlaubnis a. Voraussetzungen und Geltungsbereich b. Einschränkung des Geltungsbereiches c. Voraussetzungen der Beschäftigungsaufnahme mit Arbeitserlaubnis d. [entfällt] e. Verlängerung der Arbeitserlaubnis f. Widerruf der Arbeitserlaubnis g. Untersagung der Beschäftigung 175 ABSCHNITT III Befreiuungsschein Voraussetzungen a. Verlängerung Widerruf 181 ABSCHNITT lila Aufenthaltsverfestigte Ausländer Unbeschränkter Zugang zum Arbeitsmarkt 182 ABSCHNITT IV Betriebsentsandte Ausländer Voraussetzungen für die Beschäftigung; Entsendebewilligung 184

5 ABSCHNITT V Verfahren Antragseinbringung Entscheidung und Rechtsmittel a. Verfahrensdauer b. Vorläufige Berechtigung zur Beschäftigungsaufnahme Stellung des Ausländers im Verfahren Ausländerausschuss Ausländerausschüsse der Landesdirektorien 194 ABSCHNITT VI Gemeinsame Bestimmungen Erstellung von Gutachten für selbständige Schlüsselkräfte Verhältnis zur Aufenthaltsberechtigung Überwachung, Auskunfts- und Meldepflicht Rechtshilfe und Verständigungspflicht a. Datenübermittlung Strafbestimmungen a. Beteiligung am Verwaltungsstrafverfahren und Bestellung von verantwortlichen Beauftragten b. Zentrale Verwaltungsstrafevidenz c. Gerichtlich strafbare Handlungen Ansprüche des Ausländers a. Haftung des Auftraggebers Untersagung der Beschäftigung a. Einleitung des Verfahrens zur Entziehung der Gewerbeberechtigung b. Ausschluss und Rückzahlung von öffentlichen Förderungen 227 ABSCHNITT VII Abgaberechtliche Bestimmungen 231 ABSCHNITT VIII Übergangsbestimmungen a. Übergangsbestimmungen zur EU-Erweiterung 233 Schlussbestimmungen Aufhebung von Rechtsvorschriften a. Verweisungen b. Sprachliche Gleichbehandlung Wirksamkeitsbeginn Vollziehung 255

6 Wolf Szymanski C. Bundesgesetz über die Niederlassung und den Aufenthalt in Österreich (Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz - NAG) TEIL ALLGEMEINER TEIL Hauptstück Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen Geltungsbereich Begriffsbestimmungen Hauptstück Behördenzuständigkeiten Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit im Inland Örtliche Zuständigkeit im Ausland Nationale Kontaktstelle Dezentrale Informationszentren Hauptstück Aufenthalts- und Niederlassungsberechtigungen Arten und Form der Aufenthaltstitel Dokumentation des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts Ungültigkeit und Gegenstandslosigkeit von Aufenthaltstiteln und Dokumentationen des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts Hauptstück Allgemeine Voraussetzungen Allgemeine Voraussetzungen für einen Aufenthaltstitel Quotenpflichtige Niederlassung Niederlassungsverordnung Integrationsvereinbarung a. Modul 1 der Integrationsvereinbarung b. Modul 2 der Integrationsvereinbarung Kostenbeteiligungen Kursangebot Hauptstück Integrationsförderung und Beirat für Asyl- und Migrationsfragen Integrationsförderung Integrationsbeirat 309

7 6. Hauptstück Verfahren Allgemeine Verfahrensbestimmungen Gültigkeitsdauer von Aufenthaltstiteln Verfahren bei Erstanträgen a. Nachweis von Deutschkenntnissen Berufsvertretungsbehörden im Ausland Verfahren bei Inlandsbehörden Verlängerungsverfahren Verfahren im Fall des Fehlens von Erteilungsvoraussetzungen für die Verlängerung eines Aufenthaltstitels Zweckänderungsverfahren Niederlassungsrecht von Familienangehörigen Rückstufung und Entziehung eines Aufenthaltstitels Mitwirkung des Fremden Aufenthaltsehe, Aufenthaltspartnerschaft und Aufenthaltsadoption a. Zwangsehe und Zwangspartnerschaft Rahmenbedingungen Selbständige Erwerbstätigkeit Unselbständige Erwerbstätigkeit Hauptstück Verwenden personenbezogener Daten Allgemeines Verwenden erkennungsdienstlicher Daten Zentrale Verfahrensdatei; Informationsverbundsystem Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten Internationaler und unionsrechtlicher Datenverkehr Zulässigkeit der Verwendung der Daten des zentralen Melderegisters Niederiassungsregister TEIL BESONDERER TEIL Hauptstück Niederlassung von Drittstaatsangehörigen Aufenthaltstitel Rot-Weiß-Rot - Karte" a. Aufenthaltstitel Rot-Weiß-Rot - Karte plus" Aufenthaltstitel Blaue Karte EU" Niederlassungsbewilligung"

8 44. Niederlassungsbewilligung - ausgenommen Erwerbstätigkeit" a. Besondere Verfahrensbestimmungen b Aufenthaltstitel Daueraufenthalt - EG" Bestimmungen über die Familienzusammenführung Hauptstück Familienangehörige und andere Angehörige von dauernd in Österreich wohnhaften Zusammenführenden Aufenthaltstitel Familienangehöriger" und Niederlassungsbewilligung - Angehöriger" Aufenthaltstitel Daueraufenthalt - Familienangehöriger" Hauptstück Niederlassung von langfristig aufenthaltsberechtigten oder hochqualifizierten Drittstaatsangehörigen aus anderen Mitgliedstaaten und ihren Familienangehörigen Drittstaatsangehörige mit einem Aufenthaltstitel Daueraufenthalt - EG" eines anderen Mitgliedstaates Familienangehörige von Drittstaatsangehörigen mit einem Aufenthaltstitel Daueraufenthalt - EG" eines anderen Mitgliedstaates a. Drittstaatsangehörige mit einem Aufenthaltstitel Blaue Karte EU" eines anderen Mitgliedstaates und deren Familienangehörige Hauptstück Unionsrechtliches Aufenthaltsrecht Unionsrechtliches Aufenthaltsrecht von EWR-Bürgern für mehr als drei Monate Aufenthaltsrecht für Angehörige von EWR-Bürgern Anmeldebescheinigung a. Bescheinigung des Daueraufenthalts von EWR-Bürgern Aufenthaltskarten für Angehörige eines EWR-Bürgers a. Daueraufenthaltskarten Nichtbestehen, Fortbestand und Überprüfung des Aufenthaltsrechts für mehr als drei Monate Sonderfälle der Niederlassung von Angehörigen von EWR-Bürgern Schweizer Bürger und deren Angehörige sowie Angehörige von Österreichern Hauptstück Aufenthaltsbewilligungen Rotationsarbeitskräfte

9 59. Betriebsentsandte Selbständige Künstler Sonderfälle unselbständiger Erwerbstätigkeit Schüler Studierende Inhaber eines Aufenthaltstitels Daueraufenthalt - EG" eines anderen Mitgliedstaates Sozialdienstleistende Forscher Aufnahmevereinbarung Familiengemeinschaft a. Besonderer Schutz Hauptstück Zertifizierung von Einrichtungen Zertifizierte nichtschulische Bildungseinrichtung Zertifizierte Forschungseinrichtung Hauptstück Mitteilung, Zustimmung und Beirat [aufgehoben] Mitteilung an den Bundesminister für Inneres Zustimmung des Bundesministers für Inneres Beirat zur Beratung besonders berücksichtigungswürdiger Fälle Hauptstück Aufenthaltsrecht für Vertriebene Vertriebene TEIL STRAF-, SCHLUSS- UND ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN Strafbestimmungen Amtsbeschwerde Sprachliche Gleichbehandlung Verweisungen Übergangsbestimmungen In-Kraft-Treten Vollziehung

10 D. Verordnung der Bundesministerin für Inneres zur Durchführung des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes (Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz-Durchführungsverordnung - NAG-DV) Internetadressen 435 Sachregister