Controlling in der Flüchtlingshilfe

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Eike Kruse
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1 Controlling in der Flüchtlingshilfe Flüchtlingsbeauftragte Miriam Koch Dezernat 02 Frau Schneider Dezernat 06 - Herr Hintzsche Landeshauptstadt Düsseldorf Stand: 03/2017 Büro der Flüchtlingsbeauftragten 01/05 FG 03/2017 1

2 Unterbringungsverpflichtung 3 FlüAG Personenkreis sind ausländische Personen, die um Asyl nachgesucht oder einen Asylantrag gestellt haben. Die Zuweisung der ausländischen Flüchtlinge erfolgt entsprechend dem Einwohneranteil der Gemeinden an der Gesamtbevölkerung des Landes (Einwohnerschlüssel) und entsprechend dem Flächenanteil der Gemeinde an der Gesamtfläche des Landes (Flächenschlüssel). 12a AufenthG Die Zahl der anerkannten Flüchtlinge bildet die entscheidende Datenbasis für die aktuellen Berechnungen der Erfüllungsquote der Wohnsitzregelung. Die Erfüllungsquote wird berechnet, indem die Anzahl der Asylberechtigten, die bereits in einer Kommune wohnen, in Relation zu der Anzahl der Asylberechtigten gesetzt wird, die eine Kommune nach dem Integrationsschlüssel insgesamt aufnehmen muss. Sonstiges Familienzuzug Folgeanträge Sonstige Abkommen zur Flüchtlingsaufnahme Seite 2

3 Untergebrachte Personen Anzahl der in Gemeinschaftsunterkünften noch im Asylverfahren befindlichen Flüchtlinge Anzahl der in Gemeinschaftsunterkünften noch im Asylverfahren befindlichen Flüchtlinge Stand: Stand: Anzahl der in Gemeinschaftsunterkünften untergebrachten Geflüchteten, in denen eine Unterbringung aufgrund fehlenden Wohnraums nach dem Ordnungsbehördengesetz erfolgt Stand: Stand: Stand: Summen Stand: Seite 3

4 Entwicklung Seite 4

5 Unterbringungskapazitäten Wohnmodulanlagen Eigentum angemietet Stand: Stand: Seite Leichtbauhallen Gemeinschaftsunterkünfte Eigentum angemietet Unterbringung ohne Selbstversorgung Hotels / Appartements Wohnungen SUMME Die Differenz zwischen untergebrachten Flüchtlingen und den vorhandenen Plätze ergibt sich aus: der Berücksichtigung vorhandener Familienstrukturen bei der Belegung / Neuzuweisung der Einhaltung von Standards, unter anderem zur Vermeidung sozialer Konflikte dem Leerstand nach Auszug zwecks Durchführung von Instandhaltungsmaßnahmen dem schrittweisen Abbau von Notlösungen

6 Bestandsveränderungen Wohnmodulanlagen Eigentum angemietet Abgänge in 2017 Zugänge in Leichtbauhallen Gemeinschaftsunterkünfte Eigentum angemietet Schule 0 0 Hotels / Appartements Wohnungen 94 0 Umnutzung in Obdachlosenunterkunft SUMME Seite 6

7 Kosten pro Art pro Platz/Monat Art Kaltmiete Kosten Ordnungsdienst Kosten Soziale Betreuung SUMME Wohnmodulanlage 527 EUR 65 EUR 32 EUR 624 EUR Leichtbauhalle 623 EUR 74 EUR 32 EUR 729 EUR Hotels / Appartements inkl. Betriebskosten Gemeinschaftsunterkünfte - im Eigentum (nur Betriebskosten) - angemietet 809 EUR 0 EUR 32 EUR 841 EUR 95 EUR 87 EUR 32 EUR 214 EUR 289 EUR 87 EUR 32 EUR 408 EUR Kosten für Unterbringung ohne Selbstverpflegung (aktuell noch Roßstraße und Erstaufnahme am Vogelsanger Weg) Kosten für Ordnungsdienste u. Soziale Betreuung / Platz / Monat (Betreuungsschlüssel 1:200) 759 EUR Seite 7

8 Haushaltsplanung und Mittelabfluss im Jahr 2017 Haushaltsansatz Amt 50 Ausgaben für Lebensunterhalt und Krankenhilfe nach AsylblG (EUR) Kosten für Betreuung, Ordnungsdienste und Ausstattung der Unterkünfte (EUR) Gesamt (EUR) Haushaltsansatz Ist-Kosten (Stichtag ) Haushaltsansatz Amt 23 Haushaltsansatz 2017 (konsumtiv 1 Mio. gesperrt) Ist-Kosten (Stichtag ) Konsumtiv (EUR) Investiv (EUR) * * Gebunden durch Vergabe Seite 8

9 Finanzierung Erstattungen 4 (1) FlüAG NRW - Erstattung: 41,1 Mio EUR (nachrichtlich: Rechnung 2016: 68,1 Mio, Ansatz 2016: 62,0 Mio. ) Kreditermächtigungen Kreditermächtigung aus 2016 (in 2016 aufgenommen: 51,15 Mio EUR + Restmittel in 2017: 3,85 Mio EUR) Kreditermächtigung aus 2b) der Haushaltssatzung ,0 Mio EUR 21,88 Mio EUR Seite 9

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