Steuerliche Aspekte der Aktivitäten von Private Equity Fonds und Hedge Fonds

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1 Prof. Dr. L. JARASS, M.S. (Stanford Univ./USA) Mitglied der Kommission zur Reform der Unternehmensbesteuerung Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen Prof. Dr. G.M. OBERMAIR Gutachten im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung Steuerliche Aspekte der Aktivitäten von Private Equity Fonds und Hedge Fonds 0 Wiesbaden, 9. Juli Kurzfassung Detaillierte Gliederung Teil A : Grundlagen Teil B : Besteuerung Teil C : Änderungsvorschläge Anhang c/o ATW-Forschung, Dudenstr. 33, D Wiesbaden T. 06 / , Fax -8; mail@atw-forschung.de,

2 Juli 2007 Copyright Hans-Böckler-Stiftung Prof. Dr. L. Jarass/ Prof. Dr. G. M. Obermair Steuerliche Aspekte der Aktivitäten von Private Equity und Hedge Fonds Gutachten im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung Auf einen Blick Das vorliegende Gutachten setzt sich kritisch mit den Vorhaben der Bundesregierung auseinander, gesetzliche Rahmenbedingungen für Private Equity und Hedge Fonds in Deutschland zu schaffen. Neben der Steuergestaltung nehmen Jarass/Obermair auch zur Steuerwirkung der Maßnahmen Stellung. Dabei kommen sie zu dem Ergebnis, dass die gesetzlichen Vorhaben vermutlich die Gestaltungen und Mitnahmetatbestände ( ) nicht verhindern, sondern befördern [werden]. Die Gutachter diskutieren außerdem die Forderungen der Finanzbranche nach einer stärkeren Förderung von Finanzinvestoren und stellen dem die Kritik von Gewerkschaften, Politik und Wissenschaft gegenüber. Abschließend formulieren sie eigene Vorschläge für geeignete Rahmenbedingungen.

3 00 Steuerliche Aspekte von Private Equity und Hedge Fonds BMF-Schreiben und Gesetzentwürfe Im Folgenden werden einige für die Untersuchung grundlegenden Dokumente abgedruckt. 9.. BMF-Schreiben vom zu Venture Capital und Private Equity Fonds , 23:5 L:\2007\Steuern\Equity Fonds, v3.07, Gutachten, Anhang.doc

4 9. BMF-Schreiben und Gesetzentwürfe , 23:5 L:\2007\Steuern\Equity Fonds, v3.07, Gutachten, Anhang.doc

5 02 Steuerliche Aspekte von Private Equity und Hedge Fonds , 23:5 L:\2007\Steuern\Equity Fonds, v3.07, Gutachten, Anhang.doc

11 08 Steuerliche Aspekte von Private Equity und Hedge Fonds Koalitionsvertrag vom bezüglich Wagniskapital für Innovationen Das BMF-Eckpunktepapier vom 9. Mai 2007, vgl. Anhang 9.3, gründet auf folgenden Passagen des Koalitionsvertrag vom..2005:.6 Mobilisierung von Wagniskapital für Innovationen High-Tech-Gründer und junge Technologieunternehmen benötigen vor allem Wagniskapital, um ihr Wachstum zu finanzieren. Der Wagniskapitalmarkt für die Finanzierung von Innovationen ist in Deutschland deutlich unterentwickelt. Deshalb müssen wir vor allem steuerlich attraktive Rahmenbedingungen für die Anlage von Vermögen in Wagniskapital schaffen. Nachteilig wirken sich insbesondere steuerliche Verlustverrechnungsbeschränkungen für mittelständische Technologieunternehmen aus sowie die Absenkung der Wesentlichkeitsgrenze bei Beteiligungen auf %. Wir werden die Kapitalausstattung insbesondere kleiner und mittlerer Unternehmen verbessern und international attraktive Rahmenbedingungen für Wagniskapital schaffen. Die KfW-Förderbank wird verstärkt preseed- und seed-finanzierungen anbieten. Die Fonds für Gründer und junge Technologieunternehmen (insbesondere High-Tech- Gründerfonds, ERP-Startfonds, EIF/ERP-Dachfonds) werden wir mit den Partnern aus der Wirtschaft ausbauen und neue Instrumente zur Schließung von strategischen Lücken in der Forschungsförderung prüfen Koalitionsvertrag (2005), S. 6/ , 23:5 L:\2007\Steuern\Equity Fonds, v3.07, Gutachten, Anhang.doc

12 9. BMF-Schreiben und Gesetzentwürfe BMF-Eckpunktepapier vom zur Förderung von Wagniskapital Eckpunktepapier: Förderung von Wagniskapital Begrenzung der mit Finanzinvestitionen verbundenen Risiken. Bundesministerium der Finanzen, Stand: 9. Mai 2007, 6: BMF-Eckpunktepapier (2007) , 23:5 L:\2007\Steuern\Equity Fonds, v3.07, Gutachten, Anhang.doc

26 9. BMF-Schreiben und Gesetzentwürfe Stellungnahme des BVK vom 5. Mai 2007 zum BMF-Eckpunktepapier vom 9. Mai 2007 Stellungnahme des Bundesverbands Deutscher Kapitalbeteiligungsgesellschaften - BVK - zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums der Finanzen "Förderung von Wagniskapital - Begrenzung der mit Finanzinvestitionen verbundenen Risiken" vom 9. Mai Ausführliches Papier als Stellungnahme. Berlin, 5. Mai Zitiert als BVK (2007b2). Die ausführliche Stellungnahme ist unterschrieben von Rolf Christof Dienst, Vorstandsvorsitzender, Prof. Dr. Wilhelm Haarmann, Mitglied des Vorstands, Vorsitzender des Arbeitskreises Recht und Steuern Dörte Höppner, Geschäftsführerin Dieses ausführliche Stellungnahme ist nicht auf der BVK-Homepage verfügbar, sondern nur eine überarbeitete Kurzfassung, in diesem Gutachten zitiert als BVK (2007b) , 23:5 L:\2007\Steuern\Equity Fonds, v3.07, Gutachten, Anhang.doc

40 9. BMF-Schreiben und Gesetzentwürfe BMF-Stellungnahme vom 2. Mai 2007 zu den CEFS-Vorschlägen Eckpunktepapier: Förderung von Wagniskapital Begrenzung der mit Finanzinvestitionen verbundenen Risiken. Bundesministerium der Finanzen, Stand: 9. Mai 2007, 6:5 02. In seiner Stellungnahme vom 2. Mai 2007 hat das Bundesfinanzministerium die Vorschläge von CEFS als teilweise überholt, teilweise als nicht notwendig und zudem unfinanzierbar abgelehnt BMF-Eckpunktepapier (2007). 03 CESP-BMF (2007); vgl. hierzu auch Kasten 5.?? , 23:5 L:\2007\Steuern\Equity Fonds, v3.07, Gutachten, Anhang.doc

45 42 Steuerliche Aspekte von Private Equity und Hedge Fonds Infopapier zum Referentenentwurf eines Wagniskapitalbeteiligungsgesetzes vom 29. Juni 2007 Das Infopapier ist im Literaturverzeichnis zitiert als BMF-Referentenentwurf-Informationspapier (2007). Der 38-seitige Referentenentwurf zum Gesetz zur Modernisierung der Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligungen, Bundesministerium der Finanzen, 29. Juni 2007 ist zitiert als BMF-Referentenentwurf (2007); er ist abrufbar unter Gesetze/Referentenentwue rfe/007 a,templateid=raw,property=publicationfile.pdf , 23:5 L:\2007\Steuern\Equity Fonds, v3.07, Gutachten, Anhang.doc