STADT VELBERT. Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter Nr. 16/2004 vom 7. Juli Jahrgang. Inhaltsverzeichnis:

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1 STADT VELBERT Nr. 16/2004 vom 7. Juli Jahrgang Inhaltsverzeichnis: Teil I (Seite) Bekanntmachungen 2 en 3 Wahl der Haupt und Hilfsschöffen für die Amtszeit 2005 / Einladung zur Sitzung des Rates am Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter Das Amtsblatt erscheint mindestens 1 X im Monat (pro Jahr ca. 20 Ausgaben) und ist erhältlich bei der Stadt Velbert, Büro des Bürgermeisters Bezugsgebühr jährlich inklusive Porto 40, Euro (Einzelexemplar 2, Euro) Herausgeber: Stadt Velbert Verantwortlich: Büro des Bürgermeisters, HansJoachim Blißenbach, Thomasstraße 1, Velbert, Telefon: 02051/262207

2 2 Herrn Roman Bejgrowicz, geb , zur Zeit unbekannten Aufenthaltes, wird hiermit eine Mitteilung nach 7 des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) vom öffentlich zugestellt. Das Schriftstück kann im Rathausnebengebäude, Rathausplatz 2, Zimmer 159, Velbert eingesehen werden. Diese Zustellung erfolgt gemäß 15 des Verwaltungszustellungsgesetzes vom (BGBL. I S. 379) in Verbindung mit 1 des Landeszustellungsgesetzes vom (GV NW S.213) in den Velbert, den Herrn Stephan Weichert, zuletzt wohnhaft Birschelsweg 16 in Velbert, jetzt unbekannten Aufenthaltes, wird hiermit ein Wohngeldbescheid öffentlich zugestellt. Das Schriftstück kann im Rathausnebengebäude, FriedrichEbertStr. 192, Zimmer B 102 oder B 104, Velbert, eingesehen werden. Diese Zustellung erfolgt gemäß 15 des Verwaltungszustellungsgesetzes vom 3.Juli 1952 (BGBl. I S. 379) in Verbindung mit 1 des Landeszustellungsgesetzes vom 23.Juli 1957 (GV NW S. 213) in den Velbert, den Herrn Habib Ayadi, geb , letzte bekannte Anschrift Rixdorfer Str. 45, Köln, wird hiermit eine Mitteilung nach 7 des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) vom öffentlich zugestellt. Das Schriftstück kann im Rathausnebengebäude, Rathausplatz 2, Zimmer 159, Velbert eingesehen werden. Diese Zustellung erfolgt gemäß 15 des Verwaltungszustellungsgesetzes vom (BGBL. I S. 379) in Verbindung mit 1 des Landeszustellungsgesetzes vom (GV NW S.213) in den Velbert, den

3 3 Gemäß 1 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land NordrheinWestfalen (Landeszustellungsgesetz LZG) vom (GV NW S. 213) in Verbindung mit 15 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom (BGBl. I S. 379) wird der Gewerbesteuermessbescheid des Finanzamtes Velbert und der Gewerbesteuerbescheid der Stadt Velbert für das Jahr 2003 vom für durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt. WMMMaschinen GmbH, z. Hd. des Geschäftsführer HansPeter Motejat, Eine Zustellung auf andere Art kann nicht erfolgen, da die derzeitige Anschrift der Steuerpflichtigen nicht festgestellt werden konnte. Die Steuerbescheide können bei der Stadtverwaltung Velbert Fachgebiet Steuerwesen, Thomasstraße 1 A / Gebäude B, Zimmer B 008 und B 009 von dem Steuerpflichtigen eingesehen werden. Velbert, Stadt Velbert gez. Sammek (Sachbearbeiterin) Bekanntmachung Offenlegung der Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt und Hilfsschöffen für die Schöffengerichte und Strafkammern (einschließlich Schwurgericht) des Landgerichtsbezirkes Wuppertal für die Amtszeit vom bis Die Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt und Hilfsschöffen für die Amtszeit 2005 / 2008 liegt in der Zeit vom bis während der allgemeinen Öffnungszeiten der Stadtverwaltung in den Bürgerbüros des Rathauses VelbertMitte und den Bezirksverwaltungsstellen VelbertLangenberg und VelbertNeviges zu jedermanns Einsicht aus. Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche, gerechnet vom Ende der Auslegungsfrist, schriftlich oder zur Niederschrift Einspruch mit der Begründung erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen sind, die nach 32 des Gerichtsverfassungsgesetzes nicht aufgenommen werden durften oder nach den 33, 34 dieses Gesetzes nicht aufgenommen werden sollten. Velbert, gez. Hörr

4 4 Velbert, den E I N L A D U N G zur Sitzung des Rates am Dienstag, dem Sitzungsbeginn: Sitzungsort: 17:00 Uhr Großer Sitzungssaal Rathaus Thomasstr Velbert A. ÖFFENTLICHE SITZUNG Tagesordnung: 1. Anfragen 2. Beschlussfassung über die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Velbert Vorlage 303/ Beschlussfassung über Anregungen zum Bebauungsplan Nr Tutwelm/Plückersmühle 3.1 Beschlussfassung über Anregungen zum Bebauungsplan Nr Tutwelm / Plückersmühle hier: Wuppertaler Stadtwerke mit Schreiben vom Vorlage 282/ Beschlussfassung über Anregungen zum Bebauungsplan Nr Tutwelm / Plückersmühle hier: Staatliches Umweltamt Düsseldorf mit Schreiben vom Vorlage 283/ Beschlussfassung über Anregungen zum Bebauungsplan Nr Tutwelm / Plückersmühle hier: Landesbetrieb Straßenbau NordrheinWestfalen mit Schreiben vom Vorlage 284/ Beschlussfassung über Anregungen zum Bebauungsplan Nr Tutwelm / Plückersmühle hier: Der Landrat des Kreises Mettmann mit Schreiben vom Vorlage 285/ Beschlussfassung über Anregungen zum Bebauungsplan Nr Tutwelm / Plückersmühle hier: BergischRheinischer Wasserverband mit Schreiben vom Vorlage 286/ Beschlussfassung über Anregungen zum Bebauungsplan Nr Tutwelm / Plückersmühle hier: W. und G. Böttcher mit Schreiben vom Vorlage 287/ Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr Tutwelm / Plückersmühle als Satzung Vorlage 288/ Einspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss des Umwelt und Planungsausschusses vom 22. Juni 2004 zur Zurücknahme des Beschlusses zur 55. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Wilhelmshöhe (Drucksache Nr. 304/2004) Vorlage 353/ I. Kostenrechnung im Krankentransport und Rettungsdienst II. Satzung zur Änderung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Krankentransport und Rettungswagen der Stadt Velbert Vorlage 327/ Änderung der Hundesteuersatzung Vorlage 312/2004

5 5 8. Änderung der Stellplatzablösesatzung Vorlage 289/ Ergänzung Vorlage 289/ Ergänzung 9. Neuorganisation der regionalen Umsetzungsstrukturen der Wirtschafts und Arbeitspolitik in NordrheinWestfalen Vorlage 257/ Ergänzung 10. Sachstandsbericht zur Zusammenführung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe (Hartz IV) Vorlage 328/ CityOrdnungsTeam Ordnungspartnerschaft; hier: Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Velbert und dem Landrat des Kreises Mettmann als Kreispolizeibehörde vom Vorlage 281/ Beteiligung von Zugewanderten an der Kommunalverwaltung Vorlage 318/ Kooperationen bei der Rechnungsprüfung Vorlage 311/ Lokale Bündnisse für Familien Vorlage 317/ PPPModell für Schulbauten Vorlage 299/ Eckwertebeschluss für den Haushalt 2005 Vorlage 224/ Genehmigung von Entscheidungen des Hauptausschusses gem. 60 GO hier: Entscheidung vom Vorlage 322/ Neuwahlen zu den Ausschüssen 19. Nachträge 20. Mitteilungen der Verwaltung 21. Verschiedenes B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 22. Anfragen 23. Grundstücksangelegenheiten 23.1 Grundstückssache 23.2 Grundstückssache 24. Budgetsicherung für die Velbert Marketing GmbH für die Jahre 2005 ff 25. Bildung der Einigungsstelle 26. Nachträge 27. Mitteilungen der Verwaltung 28. Verschiedenes gez. Hörr Bürgermeister

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