Stadt Hoya/Weser. Haushaltssatzung und Haushaltsplan

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1 Stadt Hoya/Weser Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr

2 Inhaltsverzeichnis Haushaltssatzung Seite 1 Vorbericht Seite 3 Ergebnisplan Seite 9 Finanzplan Seite 11 Produktplan Seite 13 Investitionsprogramm Seite 47 Haushaltsvermerke Seite 65 Schuldenübersicht Seite 67 Beteiligungsbericht Seite 69 Bilanz Seite 71 Stellenplan Seite 73

3 Stadt Hoya/Weser :44:40 Nutzer: Schwecke -HOYA- Haushaltssatzung der Stadt Hoya/Weser für das Haushaltsjahr Aufgrund des 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt Hoya/Weser in der Sitzung am folgende Haushaltssatzung beschlossen: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf , der ordentlichen Aufwendungen auf , der außerordentlichen Erträge , der außerordentlichen Aufwendungen ,00 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , der Einzahlungen für Investitionstätigkeit , der Auszahlungen für Investitionstätigkeit , der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0, der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit ,00 festgesetzt Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes ,00 - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes ,00 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt 2 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. Liquiditätskredite werden nicht beansprucht. 4 k:/hkr/form-verwaltung/f-satzung stadt hoya.rtf Seite 1

4 Stadt Hoya/Weser :44:40 5 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 350 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 350 v. H. 2. Gewerbesteuer 360 v. H. 6 Für die Befugnis des Stadtdirektors, über- und außerplanmäßige Ausgaben nach 117 Absatz 1 NKomVG zuzustimmen, gelten Ausgaben bis zur Höhe von als unerheblich. Stadt Hoya/Weser, den D. Meyer, Stadtdirektor k:/hkr/form-verwaltung/f-satzung stadt hoya.rtf Seite 2

5 Stadt Hoya Vorbericht zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr Der Haushaltsplan gliedert sich in die Ergebnisplanung und die Finanzplanung. Dabei führen die meisten Erträge und Aufwendungen sowohl zu einem Ergebnis als auch zu einem Geldfluss. Sie sind daher in beiden Plänen enthalten. Die Ergebnisplanung umfasst die laufenden Erträge und Aufwendungen der Gemeinde. Sie enthält auch Abschreibungen auf die Investitionsgüter und die geleisteten Zuschüsse für Investitionen Dritter und ggf. Zuführungen zu den Rückstellungen. Diese Aufwendungen führen nicht zu einem Zahlungsfluss. Sie finden sich daher auch nur in der Ergebnisplanung. Als Erträge werden die Auflösung der erhaltenen Zuschüsse für Investitionen und die Erträge aus der Auflösung der Rückstellungen in der Ergebnisplanung dargestellt. Die Finanzplanung enthält die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit. Sie zeigt damit die Liquidität der Gemeinde. Die Zahlungen der laufenden Verwaltungstätigkeit finden sich immer auch in der Ergebnisrechnung. Die Investitionen dagegen betreffen in dem Jahr, in dem sie getätigt werden, nur die Finanzrechnung. Sie müssen aber ab Inbetriebnahme über die gesamte mutmaßliche Lebensdauer abgeschrieben werden. Damit führen die Investitionen in den Folgejahren zu Aufwand und finden sich durch die Abschreibungen dann im Ergebnishaushalt wieder. Sie belasten somit die Ergebnisse der Folgejahre. Dabei sind auch die Zuschüsse für Investitionen Dritter in den Folgejahren abzuschreiben. Die Finanzierungstätigkeit umfasst die Aufnahme und die Tilgung von Krediten. Diese werden ebenfalls nur in der Finanzplanung dargestellt. Die Zinsen für diese Kredite sind Aufwand, der in der laufenden Ergebnis und Finanzplanung abgebildet wird. 1. Rückblick auf den Jahresabschluss 2013 Das Haushaltsjahr konnte mit einem Überschuss abgeschlossen werden. Anstatt des geplanten Defizits von rd entstand ein positives Ergebnis von rd Die Hauptursache für diese Verbesserung lag in höheren Steuereinnahmen. Insbesondere bei der Gewebesteuer waren erhebliche Mehreinnahmen zu verzeichnen. Der Bestand an Zahlungsmitteln zum belief sich auf rd Er hat sich damit zum Vorjahr nur um rd verringert. Planerisch vorgesehen war eine Verringerung um rd. 2,6 Mio.. Allerdings wurden Haushaltsreste in Höhe von nach 2014 übertragen. Diese Veränderung ist hauptsächlich durch nicht begonnene oder nicht abgeschlossene Maßnahmen entstanden. Der Jahresabschluss wurde dem Rat mit der Beschlussvorlage 109/2011 vorgelegt. Auf diese Vorlage wird verwiesen. Seite 3

6 Stadt Hoya 2. Haushaltsentwicklung 2014 Nach dem Haushaltsplan für das Jahr 2014 sollte zum Ende des Jahres ein Fehlbetrag von rd entstehen. Die Jahresabschlussarbeiten sind zwar noch nicht abgeschlossen, so dass noch keine verbindliche Aussage über das Ergebnis gemacht werden kann. Zur Zeit wird aber davon ausgegangen, dass sich ein deutlicher Überschuss ergeben wird. Wie auch in den letzten Jahren ist dies auf die Gewerbesteuermehreinnahmen zurückzuführen. Hier sind rd. 1,2 Mio. mehr eingegangen. Aber auch bei den übrigen Steuern sind entsprechende Mehreinnahmen von mehr als zu verzeichnen. Ferner wurden nicht alle veranschlagten Aufwendungen ausgegeben. So wurden bei den Sach- und Dienstleistungen mehr als nicht ausgezahlt. Dabei entfällt der größte Anteil die Unterhaltung von Straßen und der Weserpromenade und auf die Unterhaltung von Mietwohnungen und des Schlosses. Auch bei den skosten wurden fast eingespart. Im investiven Bereich wurden mehrere Maßnahmen nicht durchgeführt. Darunter fallen auch teure Maßnahmen wie die Sanierung der Martinskirche. Daher sind die liquiden Mittel auf 6,2 Mio. angestiegen. Allerdings wird darauf verwiesen, dass noch keine Haushaltsreste gebildet wurden. Daher kann zu der Liquiditätsentwicklung noch keine abschließende Stellungnahme abgegeben werden. Einen kleinen Überblick gibt die Aufstellung unter der Nr. 3 über die liquiden Mittel. 3. Erläuterungen zum Haushaltsplan Ergebnisplan Nach den gesetzlichen Bestimmungen muss der Ergebnisplan ausgeglichen sein. Wenn das nicht der Fall ist, muss mit dem Beschluss des Haushaltsplanes ein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt werden. Hiervon kann nur abgesehen werden, wenn Überschüsse aus den Vorjahren bestehen, die nach Beschluss des Rates zum Ausgleich des Fehlbetrages verwendet werden können. Der Plan für weist einen Fehlbetrag von rd aus. In den Folgejahren werden sich derzeit ebenfalls Fehlbeträge ergeben. Aus den Jahren 2010 bis 2013 stehen rd. 3,5 Mio. aus den Überschussrücklagen zur Deckung der planerischen Fehlbeträge zur Verfügung. Eingeplant ist ein Anteil der Stadt (3.800 ) für die Restaurierung der Altakten des ehemaligen Amtes Hoya. Diese sind durch einen Wasserschaden seit Jahren geschädigt und drohen zu zerfallen. Für die Sanierung eines Gebäudes in der Langen Straße sind Ausgaben von bei Kostenerstattung vom Land und vom Eigentümer in Höhe von rd enthalten. Angehoben wurde der für die Unterhaltung der Mietwohnungen auf Das Schloss verursacht nach dem Plan an Unterhaltungskosten. Ferner sind für die Erstellung eines Nutzungskonzeptes vorgesehen. Für die Erstellung von Bebauungsplänen wurden wie schon im Jahr eingeplant. Derselbe Betrag wird auch für die Stadtsanierung bereit gestellt. Seite 4

7 Stadt Hoya Angehoben auf wurden die Zuschüsse für Fassadensanierungen, die als Aufwand zu buchen sind. Der für die Unterhaltung der Straßen wird auf festgesetzt. Davon sind u.a für die Fortsetzung der Sanierung des Kleinpflasters in der Deichstraße und Langen Straße und die Sanierung der Hertzstraße. Unter einem eigenen Konto sind für die Sanierung der Weserpromenade eingeplant. Neu vorgesehen ist ein einmaliger Zuschuss an die Kirchengemeinde Hoya für die Neugestaltung des Ehrenfriedhofes. Unter dem Produkt Förderung von Wirtschaft und Verkehr sind als Kosten für Werbung vorgesehen. Dieser Betrag beinhaltet die Kosten für die Gestaltung des Einmündungsbereiches Philipp-Schwarze-Straße Der Rat der Stadt Hoya hatte die Hebesätze zum angehoben. Bei den Grundsteuern steigen sie jeweils von 310 % auf 350 % und bei der Gewerbesteuer von 320 % auf 360 %. Unter Beachtung dieser Hebesätze wurde das aktuelle Vorauszahlungssoll als für die Steuern ermittelt. Dabei sind bei der Grundsteuer B schon jetzt Nachveranlagungen erfolgt. Der Haushaltsansatz wurde deshalb entsprechend höher angesetzt. Bei den Ausgaben für die Kreisumlage wurde der derzeitige Satz von 53 % berücksichtigt. Sie steigt weiter an, weil mehr Steuern zu Grunde gelegt werden, aber auch weil der maßgebliche Landesdurchschnitt, der bei der Ermittlung der Steuerkraft angewendet wird, deutlich gegenüber dem Vorjahr gestiegen ist. Hier macht sich bemerkbar, dass viele Gemeinden ihre Hebesätze angehoben haben. Die Samtgemeindeumlage wurde von der Samtgemeinde um auf 6,1 Mio. angehoben. Sie wird nur nach der Steuerkraft der Mitgliedsgemeinden erhoben. Der Anteil Hoyas sinkt trotz höherer Steuerkraftmesszahl. Hier wirkt sich aus, dass insbesondere die Gemeinde Eystrup erhebliche Steuermehreinnahmen hatte. Diese muss daher einen erheblich höheren Anteil an der Samtgemeindeumlage zahlen. Die Samtgemeinde gibt aufgrund ihres hohen Finanzbedarfs 30 % der nach Abzug der Kreisumlage verbleibenden Schlüsselzuweisungen an die Mitgliedsgemeinden weiter. Die Stadt ist hiervon aber nicht betroffen, da sie eine zu hohe Steuerkraft hat und daher keine Finanzzuweisungen erhält. Sie muss vielmehr an die übrigen Gemeinden Abundanzzahlungen aus ihrer übersteigenden Steuerkraft ausschütten. Dieser Betrag beläuft sich voraussichtlich auf Finanzplan Investitionen Zu den größten Investitionen gehört unter anderem der Grunderwerb im Gewerbegebiet und dessen Erschließung. Im stehen zusammen Auch der Zuschuss für die Sanierung der Martinskirche in Höhe von ist erneut eingeplant. Weiterhin wurde die Umgestaltung des Bürgerparks in 2014 nicht fortgesetzt. Die Maßnahme ist aber noch nicht abgeschlossen. Die Mittel sind neu veranschlagt. Der Neuaufbau des Hauses aus der Deichstraße und die Wegebefestigung kosten schätzungsweise zusammen Hier werden in den Folgejahren Einnahmen aus der Städtebauförderung eingehen. Der Deichbau Hoya-Ost verursacht in den Jahren bis erneut erhebliche Beträge. Hier ist in den Plan eine Förderung in Höhe von 70 % eingearbeitet. Seite 5

8 Stadt Hoya Zu den weiteren Investitionen und den aufzubringenden Summen wird auf das Investitionsprogramm verwiesen. Finanzplan: Entwicklung der liquiden Mittel Weist der Finanzplan einen Fehlbetrag aus, werden liquide Mittel verbraucht. Solange liquide Mittel vorhanden sind, ist das möglich. Sind alle finanziellen Mittel aufgebraucht, dürfen Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aufgenommen werden. Ergibt sich trotz der Kreditaufnahme noch ein negativer Betrag, bedeutet das, dass die Gemeinde das Konto überzieht, also einen Kassenkredit aufnimmt. Die Entwicklung der liquiden Mittel ist in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Stand am des Jahres (Beträge in Euro) Tats Tats Zugänge/Abgänge Stand am des Jahres Dargestellt ist die tatsächliche Entwicklung. Allerdings wurden noch keine Haushaltsreste gebildet. Diese werden die liquiden Mittel in zusätzlich verringern. Finanzplan: Entwicklung der Schulden Die Stadt Hoya hat derzeit noch einen Kredit mit einer Restschuld von rd und einer Restlaufzeit bis zum Jahr Hier kann aber eine vorzeitige Kündigung zum Jahresende erfolgen. Daher ist eine Sondertilgung eingeplant. Die Stadt wäre dann Ende schuldenfrei. Eine neue Verschuldung ist zurzeit nicht vorgesehen. Über die eventuelle Höhe der kurzfristigen Verbindlichkeiten kann noch keine Aussage gemacht werden, da die Jahresabschlussarbeiten noch nicht abgeschlossen sind. Daher sind in der dem Haushaltsplan beigefügten Schuldenübersicht keine kurzfristigen Verbindlichkeiten eingetragen. 4. Entwicklung der Einwohnerzahlen Einwohner per Seite 6

9 Stadt Hoya Die Einwohnerzahlen 2011 und 2012 sind gegenüber der Darstellung im Vorjahr durch das Einpflegen der Ergebnisse aus dem Zensus höher. Per waren vorher Einwohner mit Hauptwohnsitz in Hoya gemeldet. Unter Beachtung der Daten der Zählung sind die Einwohner auf gestiegen. Die amtlichen Einwohnerzahlen per liegen noch nicht vor. In der Samtgemeinde waren am Einwohner nach der amtlichen Statistik gemeldet. Die Verteilung der Einwohne per auf die einzelnen Gemeinden wird in dem nachfolgenden Diagramm dargestellt. Schweringen 800 Warpe 818 Bücken 2152 Hoyerhagen 1145 Eystrup 3397 Gandesb. 484 Hoya 3771 Hilgermissen 2130 Hassel 1842 Hämelhausen Entwicklung der Steuern, Finanzzuweisungen und Umlagen a) Erträge, Einzahlungen: (Beträge in Euro) Tats Tats Tats Tats Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzteuer Vergnügungssteuer, Hundesteuer Schlüsselzuweis. von der SG Summe Die Hebesätze für die Grundsteuern betragen ab dem % (davor 310 %), für die Gewerbesteuer 360 % (davor 320 %). Seite 7

10 Stadt Hoya b) Aufwendungen, Auszahlungen: (Beträge in Euro) Tats: 2010 Tats: 2011 Tats Abundanz FAG-Umlage Kreisumlage Gewerbesteuerumlage Samtgemeindeumlage Summe Entwicklung der Abschreibungen und Auflösungserträge (Beträge in Euro) Tats Auflösungserträge Abschreibungen Saldo In dem Ergebnis 2013 sind rd Abschreibungen auf Forderungen enthalten. Die sich ergebenden Abschreibungen und Zuschüsse für die eingeplanten Investitionen sind geschätzt. 7. Abweichungen von der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung Der Plan für 2014 sah in den Planjahren ab Überschüsse vor. Jetzt ergeben sich deutliche Fehlbeträge. Tatsächlich sind die Einnahmen zwar höher als in der vorherigen angenommen. Allerdings werden sich auch höhere Umlagen ergeben. Außerdem ist der Unterhaltungsaufwand für Straßen, Gebäude und das Schloss erheblich gegenüber der angestiegen. Abweichungen ergeben sich auch aus der neuen Veranschlagung von verschiedenen Maßnahmen (Grunderwerb, Martinskirche, Bürgerpark, Erschließungen) und durch weitere Kosten für den Deichbau. Eystrup, im Februar Seite 8

11 Stadt Hoya Erläuterung zu der FAG-Umlage: Wenn alle Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde gemeinsam eine höhere Steuerkraft haben, als 75 % der Bedarfsmesszahl (= Veredelte Einwohner * Grundbetrag), ist von der übersteigenden Steuerkraft 20 % als Finanzausgleichsumlage an das Land abzuführen. Die Samtgemeinde erhält in diesem Fall überhaupt keine Schlüsselzuweisungen. Aufgrund der Fusion ist in den nächsten Jahren nicht mit so hohen Steuern zu rechnen, da die übrigen Gemeinden außer Schweringen so steuerschwach sind, dass sie die Steuerstärke der Stadt mit auffangen und die Samtgemeinde dennoch verminderte Schlüsselzuweisungen erhält. Seite 9

12 Stadt Hoya/Weser :40:13 Nutzer: Ergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , sonstige Transfererträge 1.083, öffentlich-rechtliche Entgelte 40, privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.362, Zinsen und ähnliche Finanzerträge , aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen 6.018, Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO 0, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO 0, = Summe aus Zeile , außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis , Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. 2 Abs. 6 GemHKVO 0, k:/hkr/form-verwaltung/f-hgplan.rtf Seite 9

13 Stadt Hoya/Weser :41:50 Nutzer: Einzahlungs- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Ergebnis 2013 Finanzplan Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , sonstige Transfereinzahlungen 1.083, öffentlich-rechtliche Entgelte 40, privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.217, Zinsen und ähnliche Einzahlungen , Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände 0, sonstige haushaltswirksame Einzahlungen , = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen aus Versorgung 0, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände , Zinsen und ähnliche Auszahlungen 6.001, Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit , Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit , Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit , Veräußerung von Sachvermögen , Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0, sonstige Investitionstätigkeit 0, = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit , Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden , Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem Sachvermögen 4.029, Erwerb von Finanzvermögensanlagen , Aktivierbare Zuwendungen , Sonstige Investitionstätigkeit 0, = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit , k:/hkr/form-verwaltung/f-hgplan.rtf Seite 11

14 Stadt Hoya/Weser :41:50 Nutzer: Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis Saldo aus Investitionstätigkeit , Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag (Summen Zeile 18 und 32) , Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für Investitionstätigkeit 0, , Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Zeile 34 und 35) , Summe der Salden aus Zeile 33 und , voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres 0, voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Zeile 37 und 38) , k:/hkr/form-verwaltung/f-hgplan.rtf Seite 12

15 Produkthaushalt: Teilergebnisplan nach Produkten Seite 13

16 Stadt Hoya/Weser Gemeindeorgane Verantwortlich: Hauptamt Produktbeschreibung Rat, Verwaltungsausschuss, Gemeindedirektor Politische Entscheidungen, Leitung der Verwaltung, Repräsentation der Gemeinde Auftragsgrundlage NKomVG, Hauptsatzung, Geschäftsordnung Ziele: Positive Stadtentwicklung durch eine gute, offene Zusammenarbeit mit der Bevölkerung und den örtlichen Unternehmen, Institutionen und Vereinen Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ergebnis Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen * 8.961, Neujahrsempfang 0, Empfänge, Feiern, Ehrungen 8.961, sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgelder, Reisekosten, ehrenamtliche Tätigkeit , Verfügungsmittel Stadtdirektor 110, Verfügungsmittel Bürgermeisterin 533, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Erläuterungen zu 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Empfänge, Feiern, Ehrungen Bis 2013 wurde hierunter auch der Neujahrsempfang gebucht. Ab 2014 gibt es dafür ein separates Konto Seite 14

17 Stadt Hoya/Weser Hauptamt Verantwortlich: Hauptamt Produktbeschreibung Service und Steuerung der Verwaltung, Kommunaler Schadenausgleich. Auftragsgrundlage NKomVG Ziele: Gute Zusammenarbeit zwischen Rat, den Ratsgremien und der Verwaltung Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis Kostenerstattungen und Kostenumlagen 220, Erstattungen von übrigen Bereichen 220, = Summe ordentliche Erträge 220, Ordentliche Aufwendungen 18. Transferaufwendungen * 0, Zuweisungen an Land 0, sonstige ordentliche Aufwendungen * 8.500, Beiträge an Verbände und Vereine 469, Öffentliche Bekanntmachungen 444, Kosten der Rechnungsprüfung, Gerichts- und Anwaltskosten 7.225, Beiträge an den Kommunalen Schadenausgleich 360, = Summe ordentliche Aufwendungen 8.500, = ordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Erläuterungen zu 18. Transferaufwendungen Zuweisungen an Land Restaurierung der Altakten ehemaliges Amt Hoya Erläuterungen zu 19. sonstige ordentliche Aufwendungen Beiträge an Verbände und Vereine Kulturkeis Hoya, Haus und Grund, Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Fördergemeinschaft Hoya, Heimatmuseum Hoya, Johann-Beckmann- Gesellschaft, Landschaftsverband Weser-Hunte Neu ab : Deutscher Städtetag Seite 15

18 Stadt Hoya/Weser Bebautes und unbebautes Grundvermögen Verantwortlich: Liegenschaftsamt Produktbeschreibung Verwaltung, Bewirtschaftung und Unterhaltung der bebauten und unbebauten Grundstücke, Abschluss von Miet- und Pachtverträgen, Nutzungsverträgen und Erbbaurechtsverträgen. Auch der stadteigene Forst Kahlenberg wird hierunter geführt. Auftragsgrundlage BGB, Einzelverträge Ziele: Erhaltung und Pflege der gemeindlichen Liegenschaften, Optimierung der Bewirtschaftung der Wohn - und Gewerbeimmobilien Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis 2013 Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Kostenbeteiligung Sanierung Lange Straße 70 vom Land 0, Kostenbeteiligung f. Sanierung Lange Str. 70 übrige Bereiche 0, Auflösungserträge aus Sonderposten 2.217, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 1.584, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Sammelposten 633, privatrechtliche Entgelte * , Mieten und Pachten , Mietnebenkosten , Jagd- und Fischereipacht 528, Sonstige privatr Entgelte auch Zahlung für Schadenfälle 0, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Dienstaufwendungen für Arbeitnehmer , Versorgungsbeiträge für Arbeitnehmer 414, Sozialversicherungsbeiträge für Arbeitnehmer 2.831, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen * , Sanierung des Grundstückes Lange Straße 70 0, Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen , Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 538, Mieten und Pachten 213, Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen , Abschreibungen , Abschreibungen immaterielles und Sachvermögen , Auflösung Sammelposten 1.407, Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.475, Fremdmietenzuschlag 3.475, Seite 16

19 Stadt Hoya/Weser Bebautes und unbebautes Grundvermögen Verantwortlich: Liegenschaftsamt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis sonstige ordentliche Aufwendungen 3.324, Erstattung Personalkosten Bauhof Samtgemeinde 3.324, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis , außerordentliche Erträge , Erträge aus abgeschriebenen Forderungen Mieten/NK 330, Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden und anderen unbewegl. Vermögensgegenständen , außerordentliche Aufwendungen , Aufwendungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Erläuterungen zu 6. privatrechtliche Entgelte Mieten und Pachten Ab 2012 getrennte Ausweisung der Ansätze für Einnahmen aus Mieten und Pachten sowie Erstattung von Mietnebenkosten. Erläuterungen zu 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sanierung des Grundstückes Lange Straße 70 Mehreinnahmen bei dem Konto und berechtigen zu Mehrausgaben für die Sanierung der Langenstraße 70, Konto Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Einbau von Rauchmeldern in allen Mietwohnungen. Sanierung einer Fachwerkwand und der Außentreppe im alten Rathaus Seite 17

20 Stadt Hoya/Weser Heimatarchiv Verantwortlich: Hauptamt Produktbeschreibung Förderung des durch den Verein Heimatmuseum Grafschaft Hoya betriebenen Heimatmuseums sowie Beschäftigung eines ehrenamtlichen Stadtarchivars Auftragsgrundlage freiwillige Aufgabe Ziele: Absicherung und Ausbau der Heimatpflege und des Archivs Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ergebnis Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 491, Bücher, Beschaffung und Unterhaltung 491, Transferaufwendungen * , Zuschüsse an Verbände und Vereine , sonstige ordentliche Aufwendungen 1.840, Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten 1.840, Geschäftsausgaben, Bürobedarf usw. 0, Reisekosten 0, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Erläuterungen zu 18. Transferaufwendungen Zuschüsse an Verbände und Vereine Gem. Ratsbeschluss vom erhält der Verein Heimatmuseum Grafschaft Hoya einen jährlichen Zuschuss von Seite 18

21 Stadt Hoya/Weser Heimat- Kultur- und Musikpflege, Ortsverschönerung, Martinskirche Produktbeschreibung Kulturarbeit, Heimatpflege, Ortsverschönerung einschließlich der Förderung des Friedhofs und der Stiftung Martinskirche. Hierzu zählt auch die Förderung von kulturellen Veranstaltungen und Konzerten sowie die Duchführung des Bürgerschießens. Auftragsgrundlage freiwillige Aufgabe Verantwortlich: Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis 2013 Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.887, Spenden von privaten Unternehmen 145, Spenden von übrigen Bereichen 2.742, Auflösungserträge aus Sonderposten 831, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuweisungen 831, privatrechtliche Entgelte * 6.096, Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 5.596, Sonst. Betriebseinnahmen u.a. aus Vermietung Bühne 500, = Summe ordentliche Erträge 9.815, Ordentliche Aufwendungen 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen * 5.308, Ortsbildverschönerung Denkmalpflege 1.800, Haltung von Fahrzeugen (Bühnenanhänger) 192, Bürgerschießen 199, Heimattreffen und Partnerschaften 3.116, Abschreibungen * 3.427, Abschreibungen immaterielles und Sachvermögen 3.427, Transferaufwendungen * , Zuschuss Kulturkreis Grafsch. Hoya 7.057, Zuschuss für den Betrieb Kulturzentrum Martinskirche 0, Kulturelle Veranstaltungen , Zuschuss Musikzug Sanierungen , sonstige ordentliche Aufwendungen 2.136, Veranstaltungskalender 2.136, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis , Seite 19

22 Stadt Hoya/Weser Heimat- Kultur- und Musikpflege, Ortsverschönerung, Martinskirche Verantwortlich: Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Erläuterungen zu 6. privatrechtliche Entgelte Sonst. Betriebseinnahmen u.a. aus Vermietung Bühne Einnahmen aus der Vermietung der fahrbaren Veranstaltungsbühne. Erläuterungen zu 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Haltung von Fahrzeugen (Bühnenanhänger) Unterhaltung Bühnenanhänger Bürgerschießen Enthalten ist die Defizitabdeckung für das Bürgerschießen in der Trägerschaft der Stadt Hoya (im Jahr 2012 und ) Heimattreffen und Partnerschaften für bestehende Patenschaften mit Allenburg und Duszniki. Erläuterungen zu 16. Abschreibungen Abschreibungen immaterielles und Sachvermögen Afa Bühnenanhänger, in 2009 für angeschafft (ND 18 Jahre) Erläuterungen zu 18. Transferaufwendungen Zuschuss Kulturkreis Grafsch. Hoya Der Kulturkreis Grafschaft Hoya e.v. erhält für die Durchführung von kulturellen Veranstaltungen einen jährlichen Zuschuss von Kulturelle Veranstaltungen Enthalten ist unter anderem die Defizitabdeckung für die Walpurgisnacht (alle zwei Jahre). Ferner sind für das Open Air Konzert eingeplant. Am hat der Rat Hoya den für wegen des Schlossfestes auf festgesetzt Seite 20

23 Stadt Hoya/Weser Schloss Hoya Verantwortlich: Hauptamt Produktbeschreibung Verwaltung und Bewirtschaftung des Schlosses Auftragsgrundlage freiwillige Aufgabe Ziele: Absicherung und Ausbau der Kulturarbeit und der Heimatpflege, Förderung der Dorfgemeinschaft Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis privatrechtliche Entgelte 0, Mieten und Pachten 0, Erstattung von Mietnebenkosten 0, = Summe ordentliche Erträge 0, Ordentliche Aufwendungen 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Grundstückunterhaltung Schloss 0, Bewirtschaftung Schloss 0, Nutzungskonzept Schloss 0, Abschreibungen 0, Abschreibungen immaterielles und Sachvermögen 0, = Summe ordentliche Aufwendungen 0, = ordentliches Ergebnis 0, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) 0, = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen 0, Seite 21

24 Stadt Hoya/Weser Sonst. soz. Angel. für örtl. Träger Verantwortlich: Leistungs- und Ordnungsverwaltung Produktbeschreibung Seniorenbetreuung Auftragsgrundlage freiwillige Aufgabe Ziele: Angebote und Förderung von Angeboten für Senioren Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis Zuwendungen und allgemeine Umlagen * 689, Einnahmen von Stiftungen 689, = Summe ordentliche Erträge 689, Ordentliche Aufwendungen 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen * 2.696, Soziale Leistungen, auch Ausgaben der Stiftung 2.696, = Summe ordentliche Aufwendungen 2.696, = ordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Erläuterungen zu 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen Einnahmen von Stiftungen Die Zinseinnahmen aus der Hedwig-Meyer-Stiftung und die Pachteinnahmen aus dem Schwarzschen Legat werden jährlich an Bedürftige ausbezahlt. Erläuterungen zu 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Soziale Leistungen, auch Ausgaben der Stiftung Ab dem Jahr werden die bisherigen Konten und unter dem einheitlichen Konto zusammen gefasst. Die Mittel sind vorgesehen für Weihnachtszuwendungen für Bedürftige in der Stadt und den Altennachmittag im DRK-Altenzentrum Seite 22

25 Stadt Hoya/Weser Kinder- und Jugenderholung Verantwortlich: Hauptamt Produktbeschreibung Förderung der Kinder- und Jugendarbeit, insbesondere durch Jugendfreizeiten, offene Jugendarbeit, und Ferienspaßaktion Auftragsgrundlage Ziele: Familienfreundliche Jugendförderung durch die Gemeinde Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis sonstige Transfererträge 1.083, Kostenersatz für Ferienspaßaktion 1.083, = Summe ordentliche Erträge 1.083, Ordentliche Aufwendungen 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen * 1.537, Ferienspaßaktion 1.537, Transferaufwendungen * 994, Zuschüsse an Verbände und Vereine 994, = Summe ordentliche Aufwendungen 2.531, = ordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Erläuterungen zu 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Ferienspaßaktion Ferienspaßaktion in den Sommerferien Erläuterungen zu 18. Transferaufwendungen Zuschüsse an Verbände und Vereine Förderung von Jugendfreizeiten erfolgt ab 2014 durch die Samtgemeinde Seite 23

26 Stadt Hoya/Weser Einrichtungen der Jugendarbeit Verantwortlich: Hauptamt Produktbeschreibung Jugendtreff "Conexxxx" in der Knesestraße in Hoya. Aufgrund der Vereinbarungen im Fusionsvertrag geht diese Aufgabe zum auf die Samtgemeinde über. Enthalten unter diesem Produkt ist nur noch die Abschreibung für die geringwertigen Wiertschaftsgüter. Hier sieht das Gesetz keinen Verkauf vor, der die Abschreibungen vermindert. Enthalten ist ferner die Sonderpostenauflösung (Spenden) für diese Wirtschaftsgüter. Auftragsgrundlage Ziele: Bereitstellung einer nicht vereinsgebundenen, offenen Jugendarbeit, hauptamtliche Betreuungsangebote Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis Auflösungserträge aus Sonderposten 192, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Sammelposten 192, privatrechtliche Entgelte 85, Sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen 85, = Summe ordentliche Erträge 277, Ordentliche Aufwendungen 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 25, Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen 25, Abschreibungen * 920, Auflösung Sammelposten 920, = Summe ordentliche Aufwendungen 945, = ordentliches Ergebnis -668, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) -668, = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -668, Erläuterungen zu 16. Abschreibungen Auflösung Sammelposten Abschreibungen für Sonderposten, siehe Erläuterung in der Produktbeschreibung Seite 24

27 Stadt Hoya/Weser Kinderspielplätze Verantwortlich: Bauamt Produktbeschreibung Bereitstellung von Spielplätzen für Kinder und Jugendliche Auftragsgrundlage Ziele: Vorhaltung von sicheren, attraktiven Spielgeräten Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis Kostenerstattungen und Kostenumlagen 800, Erstattungen von privaten Unternehmen 800, = Summe ordentliche Erträge 800, Ordentliche Aufwendungen 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.077, Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 6.077, Abschreibungen 3.848, Abschreibungen immaterielles und Sachvermögen 3.155, Auflösung Sammelposten 692, sonstige ordentliche Aufwendungen , Erstattung Personalkosten Bauhof Samtgemeinde , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 25

28 Stadt Hoya/Weser Förderung von Maßnahmen zur Gesundheitspflege Verantwortlich: Amt für Gemeindeentwicklung Produktbeschreibung Förderung der Ansiedlung von Arztpraxen Auftragsgrundlage freiwillige Aufgabe Ziele: Sicherstellung der ärztlichen Versorgung der Bevölkerung Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ergebnis Abschreibungen * 125, Abschreibungen immaterielles und Sachvermögen 125, = Summe ordentliche Aufwendungen 125, = ordentliches Ergebnis -125, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) -125, = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen -125, Erläuterungen zu 16. Abschreibungen Abschreibungen immaterielles und Sachvermögen Afa auf Inv.-Zuschuss für die Einrichtung einer Arztpraxis. Der Zuschuss ist in 2013 abgeschrieben Seite 26

29 Stadt Hoya/Weser Förderung des Sports Verantwortlich: Hauptamt Produktbeschreibung Förderung der örtlichen Sportvereine Auftragsgrundlage freiwillige Aufgabe Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ergebnis Abschreibungen * 3.488, Abschreibungen immaterielles und Sachvermögen 3.488, Transferaufwendungen * 1.100, Zuschüsse an Verbände und Vereine 1.100, = Summe ordentliche Aufwendungen 4.588, = ordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Erläuterungen zu 16. Abschreibungen Abschreibungen immaterielles und Sachvermögen Afa u.a. für den außerplanmäßig geleisteten Zuschuss an die Landesreitschule zur Anlegung eines Außenspringplatzes. Erläuterungen zu 18. Transferaufwendungen Zuschüsse an Verbände und Vereine Pauschaler für nichtinvestive Fördermaßnahmen von Ab 2013 zusätzlich für TuS Hoya, Abt. Schwimmen, für Hallenmiete. Weitere 800 gem. Ratsbeschluss vom (Haushaltsbeschluss) Seite 27

30 Stadt Hoya/Weser Sportanlagen Verantwortlich: Bauamt Produktbeschreibung Sportplatz Rudolf Harbig Straße mit Flutlichtanlage für den Vereinssport, Skateranlage im Sonnenweg Auftragsgrundlage freiwillige Aufgabe Ziele: Pflege der Sportanlage zur langfristigen Nutzungsabsicherung Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis Auflösungserträge aus Sonderposten 649, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 649, = Summe ordentliche Erträge 649, Ordentliche Aufwendungen 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen * , Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 9.298, Mieten und Pachten 570, Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen 4.776, Abschreibungen 5.459, Abschreibungen immaterielles und Sachvermögen 5.361, Auflösung Sammelposten 98, Transferaufwendungen 8.411, Zuw. an Samtgem. für Sporthallenaufsicht 8.411, sonstige ordentliche Aufwendungen 5.284, Erstattung Personalkosten Bauhof Samtgemeinde 5.284, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Erläuterungen zu 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens Ab wird der Platz durch eine Fremdfirma alle 2 Jahre gelocht und besandet. Ferner sind für Rückschnittarbeiten am C-Platz eingeplant Seite 28

31 Stadt Hoya/Weser Ortsplanung Verantwortlich: Bauamt Produktbeschreibung Ortsentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Rahmenplanung und sonstige informelle Auftragsgrundlage BauGB, NBauO, Satzungen Ziele: Positive Stadtentwicklung, Abdeckung der Wohnungsnachfrage, Wahrnehmung der gemeindlichen Interessen durch Absicherung von Bauflächen vor Durchführung einer verbindlichen Bauleitplanung, Förderung der heimischen Gewerbebetriebe, Umsetzung und Förderung von Neuansiedlungen Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.128, Erstattungen von übrigen Bereichen 1.128, = Summe ordentliche Erträge 1.128, Ordentliche Aufwendungen 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Sachkosten 0, sonstige ordentliche Aufwendungen * , Öffentliche Bekanntmachungen 104, skosten , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Erläuterungen zu 19. sonstige ordentliche Aufwendungen skosten pauschaler Seite 29