Ordnungsgemäße und umweltverträgliche Entsorgung ölhaltiger Abfälle

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1 Ordnungsgemäße und umweltverträgliche Entsorgung ölhaltiger Abfälle Dr. Volker Döring Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Berliner Str. 27a, Potsdam Tel. (0331) Fax (0331)

2 Inhalt u Altöle: Einstufung, Zusammensetzung u Öl-Wasser-Gemische: Einstufung, Zusammensetzung u Entsorgungswege u Nachweis- und Andienungspflichten u Notwendige Dokumente u Kontakt

3 Altöle Definitionen: u bestehen aus Mineralöl, synthetischen oder biogenen Ölen, die als Abfall anfallen. u Grundsätzlich gefährlicher Abfall u Aufbereitung ist die Raffination zu Basisölen u PCB-freie Öle sind Öle mit einem Gehalt von <20 mg/kg PCB nach DIN EN (6 Ballschmiter-Congenere)

4 Sammelkategorien u Sammelkategorie 1: *, *, *, *, * u Sammelkategorie 2: *, *, *, * u Sammelkategorie 3: *, *, *, *, *, * u Sammelkategorie 4: *, *, *, *, *, *, *

5 Entsorgungsanlagen Entsorgungsanlagen: u Aufarbeitung in Raffinerien u energetische Verwertung (z.b. Zementwerke) Listen entsprechender Entsorgungsanlagen: auf Anfrage per Telefon, , Fax

6 Öl-/Wasser-Gemische Herkunftsbereiche: u Leichtflüssigkeitsabscheider u Produktion (Kühl-/Schmieremulsionen, Oberflächenreinigung) u Reinigung/Wartung (Tanks und Maschinen) u Havarien

7 Leichtflüssigkeitsabscheider I Schlammfang: * (feste Abfälle aus Sandfanganlagen und Öl-/Wasserabscheidern) * (Schlämme aus Einlaufschächten) Abscheider: * (Schlämme aus Öl-/Wasserabscheidern)

8 Leichtflüssigkeitsabscheider II Entsorgungsanlagen: u Chemisch-physikalische Behandlungsanlagen u ggf. Bodenbehandlungsanlagen Listen entsprechender Entsorgungsanlagen: Service Anlagenlisten

9 Produktionsabfälle I Emulsionen: * (halogenfreie Bearbeitungsemulsionen und - lösungen) Reinigungsmittel (z.b. Teilereinigung): * (wässrige Waschflüssigkeiten) * (Abfälle aus der Dampfentfettung)

10 Produktionsabfälle II Entsorgungsanlagen: u Chemisch-physikalische Behandlungsanlagen Listen entsprechender Entsorgungsanlagen: Service Anlagenlisten oder auf Anfrage per Telefon, , Fax

11 Reinigung/Wartung I Herkunft: u Tankreinigung u Wartung / Reinigung ölführender Maschinen Abfallschlüssel: * (ölhaltige Abfälle) * (Abfälle a. n. g.)

12 Reinigung/Wartung II Entsorgungsanlagen: u Chemisch-physikalische Behandlungsanlagen Listen entsprechender Entsorgungsanlagen: Service Anlagenlisten oder auf Anfrage per Telefon, , Fax

13 Havarien I Herkunft: u Unfälle an Gewässern u Vollgelaufene Keller und Becken u Leckagen an Tanks Abfallschlüssel: * (Abfälle a. n. g.)

14 Havarien II Brandenburg: Runderlass A3/00 Havarie-Erlass Abfallwirtschaft Gefährliche Abfälle Handlungsanleitung Berlin: Merkblatt zur Verhaltensweise beim Auffinden von Boden- und Grundwasserverunreinigungen Politik & Verwaltung Senatsverwaltung Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Umwelt Bodenschutz Konkrete Fragen Merkblatt.pdf

15 Havarien III Entsorgungsanlagen: u Chemisch-physikalische Behandlungsanlagen Listen entsprechender Entsorgungsanlagen: Service Anlagenlisten

16 Nachweispflicht Nachweispflicht: besteht für gefährliche Abfälle Vorabkontrolle: Entsorgungsnachweis Verbleibskontrolle: Übernahmeschein Begleitschein

17 Nachweisarten für gefährl. Abfälle Sammelentsorgungsnachweis (SN) nur bis max. 20 t pro Anfallstelle des Erzeugers, Abfallart und Jahr Abfallerzeuger erhält Übernahmeschein als Beleg Einzelentsorgungsnachweis (EN) Abfallerzeuger erhält Begleitschein als Beleg Privilegiertes Verfahren (PV) Nachweisbestätigung durch zuständige Behörde entfällt

18 Wann besteht Andienungspflicht? Die Andienungspflicht gegenüber der SBB besteht für gefährlichen Abfall, der einer Beseitigung zugeführt wird und in Brandenburg/Berlin erzeugt, entsorgt oder zwischengelagert wird.

19 Rechtsgrundlagen Entsorgungsnachweis Begleitschein/ Übernahmeschein NachwV Bundesrecht Zuweisungsbescheid/ Verwertungsfeststellung SAbfEV SoAbfEV Landesrecht

20 Notwendige Dokumente Vor beabsichtigter Entsorgung: Entsorgungsnachweis Zuweisungsbescheid oder Verwertungsfeststellung Dokumentation der durchgeführten Entsorgung: Begleitschein weiß / altgold (Erzeuger) gelb (Beförderer) grün (Entsorger) Übernahmeschein (bei Sammelentsorgung)

21 Der Entsorgungsnachweis EN Deckblatt VE Verantwortliche Erklärung DA Deklarationsanalyse AE Annahmeerklärung BB Behördliche Bestätigung füllt Erzeuger/Beförderer aus füllt Entsorger aus

22 Wichtige Angaben im Nachweis I EN Angaben zur Firma gem. aktueller HR- Eintragung VE - Seite 1 - Angaben zur Anfallstelle Erzeugernummer richtet sich nach Anfallstelle

23 Wichtige Angaben im Nachweis II Beschreibung d. Abfalls mit eigenen Worten: z.b. Maschinenöl exakte Angabe gemäß AVV z.b * (synthetische Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle)

24 Ausblick Nachweis- und Andienpflichten: bislang Papierdokumente seit 2005 erfolgreicher Versuch in B/BRB mit elektronischem Nachweisverfahren mit sehr vielen Teilnehmern 2006 Änderung der NachwV: ab 04/2010 elektronisches Nachweisverfahren verpflichtend umfangreiche Vorbereitungen bis 2010 bei allen Beteiligten erforderlich

25 Fazit Einstufung: die Wahl des richtigen Abfallschlüssels ist entscheidend wegen unterschiedlicher Rechtsfolgen Nachweis- und Andienpflichten: achten Sie auf auf Vollständigkeit bei Nachweisunterlagen achten Sie auf Korrekte Angaben z.b. hinsichtlich Stammdaten Bereiten Sie sich auf das elektronische Nachweisverfahren vor

26 Kontakt SBB Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin mbh Postadresse: Zentrale: (0331) PF Infotel: (0331) Potsdam Fax: (0331) Besuchsadresse: Internet: Berliner Str. 27a Potsdam

27 Umzug der SBB Unsere Besuchsadresse ab : Großbeerenstr. 231 (Eingang Gagarinstr.) Potsdam Tel.: (0331) Fax: (0331)

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