Umweltinspektionsprogramm des Landes NRW

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1 Umweltinspektionsprogramm des Landes NRW Bewertung der Umweltrisiken Dr. Horst Büther Essen,

2 Inhalt des Vortrags. Bisheriges EU-Inspektionsrecht. Die Industrie-Emissions-Richtlinie (IED). Was sind Umweltinspektionen. Der Umweltinspektionsplan. Vor-Ort-Inspektionen nach Risiko 6. Methode zur Risikoabschätzung (IRAM) 7. Veröffentlichung der Inspektionsberichte Essen

3 Bisheriges EU Inspektionsrecht IVU-Richtlinie, Artikel Einhaltung der Genehmigungsauflagen Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass a) die Auflagen einer Genehmigung vom Betreiber in seiner Anlage eingehalten werden; b) der Betreiber die zuständige Behörde regelmäßig über die Ergebnisse der Überwachung der Emissionen der betreffenden Anlage und unverzüglich über alle Störfälle und Unfälle mit erheblichen Umweltauswirkungen unterrichtet; c) die Betreiber von Anlagen den Vertretern der zuständigen Behörde jede notwendige Unterstützung dabei gewähren, etwaige Überprüfungen der Anlage bzw. Probenahmen durchzuführen und die zur Erfüllung ihrer Pflichten im Rahmen dieser Richtlinie erforderlichen Informationen zu sammeln Essen

4 Geltendes EU Inspektionsrecht Mindestkriterien für Umweltinspektionen in den Mitgliedstaaten V Besichtigungen vor Ort:. Die Mitgliedstaaten sollten gewährleisten, dass diese Besuche von den Inspektionsbehörden im Rahmen ihrer routinemäßigen Umweltinspektionen regelmäßig durchgeführt und für die Besichtigungen vor Ort folgende zusätzliche Kriterien angewandt werden: (a) Prüfung des ganzen Bereichs der relevanten Umweltauswirkungen ; (b) Förderung und Vertiefung der Kenntnisse der Betreiber ; (c) Berücksichtigung der Gefahren für und die Auswirkungen auf die Umwelt durch die kontrollierten Anlagen, Essen

5 Geltendes EU Inspektionsrecht () Seveso-II-Richtlinie, Artikel 8 Inspektion, Absatz a Für alle Betriebe muss ein Inspektionsprogramm erstellt werden. Jeder unter Artikel 9 fallende Betrieb (mit erweiterten Pflichten) wird nach dem Programm zumindest alle Monate einer Vor-Ort-Inspektion durch die zuständige Behörde unterzogen, es sei denn, die zuständige Behörde hat ein Inspektionsprogramm aufgrund einer systematischen Bewertung der Gefahren schwerer Unfälle des jeweiligen Betriebs erstellt Essen

6 Inkrafttreten der IED Veröffentlichung im Amtsblatt der EU: Inkrafttreten: Umsetzung in nationales Recht bis für Neuanlagen Späteste Anwendung für Altanlagen für laufende IVU-Aktivitäten für neue Anhang--Aktivitäten Essen 6

7 Artikel (IED): Begriffsbestimmungen. Umweltinspektionen : alle Maßnahmen, einschließlich Besichtigungen vor Ort, Überwachung der Emissionen und Überprüfung interner Berichte und Folgedokumente, Überprüfung der Eigenkontrolle, Prüfung der angewandten Techniken und der Eignung des Umweltmanagements der Anlage, die von der zuständigen Behörde oder in ihrem Namen zur Prüfung und Forderung der Einhaltung der Genehmigungsauflagen durch die Anlagen und gegebenenfalls zur Überwachung ihrer Auswirkungen auf die Umwelt getroffen werden; Essen 7

8 Umweltinspektion / Anlagenüberwachung Abnahmen Regelüberwachung Anlassüberwachung Programmüberwachung Monitoring / PRTR Emissionsfernüberwachung (EFÜ) Prüfung von Inspektionsberichten Prüfung der Selbstüberwachung Prüfung des Umweltmanagementsystems Prüfung der Genehmigungsauflagen auf Aktualität und ggfs anlagenbezogene Immissionsmessungen Essen 8

9 IMPEL Project IED Inspections Essen 9

10 Artikel : Umweltinspektionen Die Mitgliedstaaten führen ein System für Umweltinspektionen von Anlagen ein, das die Prüfung der gesamten Bandbreite an Auswirkungen der betreffenden Anlagen auf die Umwelt umfasst. Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass alle Anlagen auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene durch einen Umweltinspektionsplan abgedeckt sind Essen 0

11 Der Umweltinspektionsplan für Deutschland müsste 6 Bundesländer umfassen Bremen Schleswig- Holstein Hamburg Niedersachsen Mecklenburg- Vorpommern Berlin Nordrhein- Westfalen Hessen Thüringen Sachsen- Anhalt Brandenburg Sachsen Rheinland- Pfalz Saarland Bayern Baden- Württemberg Essen

12 Der Umweltinspektionsplan für Nordrhein-Westfalen müsste Regierungsbezirke umfassen Münster Detmold Düsseldorf Arnsberg Köln Essen

13 Kreis Heinsberg Kreis Aachen Aachen Kreis Düren Erftkreis Leverkusen Köln Rheinisch Bergischer Kreis Oberbergischer Kreis Bonn Rhein - Sieg Kreis Kreis Euskirchen Der Umweltinspektionsplan für den Regierungsbezirk Köln umfasst Kreise und kreisfreie Städte Essen

14 Artikel : Umweltinspektionen () Jeder Umweltinspektionsplan umfasst Folgendes: a) eine allgemeine Bewertung der wichtigen Umweltprobleme; b) den räumlichen Geltungsbereich des Inspektionsplans; c) ein Verzeichnis der in den Geltungsbereich des Plans fallenden Anlagen; d) Verfahren für die Aufstellung von Programmen für routinemäßige Umweltinspektionen gemäß Absatz ; e) Verfahren für nicht routinemäßige Umweltinspektionen gemäß Absatz ; f) gegebenenfalls Bestimmungen für die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Inspektionsbehörden Essen

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16 Artikel : Umweltinspektionen (a) Auf der Grundlage der Inspektionspläne erstellt die zuständige Behörde regelmäßig Programme für routinemäßige Umweltinspektionen, in denen auch die Häufigkeit der Vor-Ort-Besichtigungen für die verschiedenen Arten von Anlagen angegeben ist. Der Zeitraum zwischen zwei Vor-Ort-Besichtigungen richtet sich nach einer systematischen Beurteilung der mit der Anlage verbundenen Umweltrisiken und darf ein Jahr bei Anlagen der höchsten Risikostufe und drei Jahre bei Anlagen der niedrigsten Risikostufe nicht Überschreiten Essen 6

17 Artikel : Umweltinspektionen (b) Kriterien zur systematische Beurteilung der Umweltrisiken a) potenzielle und tatsächliche Auswirkungen der betreffenden Anlagen auf die menschliche Gesundheit und auf die Umwelt Emissionswerte und -typen Empfindlichkeit der örtlichen Umgebung Unfallrisiko b) bisherige Einhaltung der Genehmigungsauflagen c) Teilnahme des Betreibers an EMAS Essen 7

18 easytools Risk Assessment in Inspection Planning Ziel: Entwicklung einer risikobasierten Inspektionsplanung für die Bereiche: IVU (IED), Seveso, Abfall, Abwasser, Gentechnik, weitere: z.b. Landwirtschaft Essen 8

19 Inspektionserlass NRW Kriterien für die Planung von medienübergreifenden Umweltinspektionen: - Grundsätzliche Umweltrelevanz - Standortbezogene Kriterien - Anlagenbezogene Kriterien - Betreiberbezogene Kriterien Auch für wasser- und abfallwirtschaftliche Inspektionen incl. Abfallstromkontrolle Essen 9

20 Kriterien für die Risikobeurteilung Potentielle Auswirkungen Grundsätzliche Umweltrelevanz Unfallrisiko durch gefährliche Stoffe Verbringung, Einsatz und Lagerung von Abfällen Tatsächliche Auswirkungen Emissionswerte und -typen: Luft, Wasser, Boden Empfindlichkeit der Umgebung: Umweltqualität Vorfälle und Unfälle Betreiberbezogene Kriterien Einhaltung der Genehmigungsauflagen Bereitschaft des Betreibers zur Regeleinhaltung Umweltmanagementsystem (EMAS) Bezirksregierung Köln Essen 0

21 Risikobewertung Wie ist Risiko definiert? Risiko Wirkung Wahrscheinlichkeit = * Risiko in der Inspektionsplanung: Wirkung Bewertung mit Wirkungskriterien kombiniert mit Wahrscheinlichkeit Bewertung mit Kriterien zum Betreiberverhalten Essen

22 Inspektionsintervall (Jahre) Punkte Potenzielle Umweltauswirkungen Grundsätzliche Umweltrelevanz nie BauG BImSchV BImSchG IED IED + UmweltG IED + UmweltG Essen

23 Inspektionsintervall (Jahre) Punkte Unfallrisiko Gefährliche Stoffe gem. StörfallV nie Keine GS GS > x. SW GS > x. SW GS > x. SW GS > x. SW GS > 0 x. SW Essen

24 Inspektionsintervall (Jahre) Punkte Potentielle Umweltauswirkungen Gefährliche Abfälle nie Keine GA GA < t/a GA > t/a GA > 0 t/a GA >.00 t/a GA > t/a Essen

25 Inspektionsintervall (Jahre) Punkte Emissionswerte und Typen Freisetzungen in Luft, Wasser, Boden nie Nicht PRTR PRTR <SW Andere Stoffe PRTR >SW PRTR >SW PRTR >0SW Essen

26 Inspektionsintervall (Jahre) Punkte Empfindlichkeit der Umgebung Umweltqualität nie Kein Einfluss Geringer Einfluss Mäßiger Einfluss GrenzW erreicht < % vom GrenzW > % vom GrenzW Essen 6

27 Inspektionsintervall (Jahre) Punkte Tatsächliche Auswirkungen Umwelt und Gesundheit nie Keine Vorfälle Bis Vorfälle > Vorfälle Bis Unfälle > Unfälle * Unfälle ( Jahre) Essen 7

28 Inspektionsintervall (Jahre) Punkte Integrated Risk Assessment Method Anlagenbewertung nie Gefährl. Stoffe Abfall Umweltrelevanz Emissionen Umwelt Qualität Vorfälle Unfälle Essen 8

29 Inspektionsintervall (Jahre) Punkte Inspektionsintervall (Jahre) Punkte Inspektionsintervall (Jahre) Punkte Betreiberverhalten Anlagenrisiko Auswirkung der Anlage nie Gefährl. Stoffe Abfall Umweltrelevanz Emissionen Umwelt Qualität Vorfälle Unfälle 0 Anlagenrisiko nie Gefährl. Stoffe Abfall Umweltrelevanz Emissionen Umwelt Qualität Vorfälle Unfälle 0 nie Gefährl. Stoffe Abfall Umweltrelevanz Emissionen Umwelt Qualität Vorfälle Unfälle Essen 9

30 Internetprogramm IRAM Essen 0

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33 Artikel (6): Inspektionsbericht Nach jeder Vor-Ort-Besichtigung erstellt die zuständige Behörde einen Bericht mit den relevanten Feststellungen Der Bericht wird dem betreffenden Betreiber binnen zwei Monaten übermittelt. Die zuständige Behörde macht den Bericht der Öffentlichkeit binnen vier Monaten nach der Vor-Ort-Besichtigung zugänglich. Umweltinformationsrichtlinie: Artikel : Behörden machen die bei ihnen vorhandenen Umweltinformationen allen Antragstellern auf Antrag zugänglich Artikel 7: Behörden bereiten Umweltinformationen auf, damit eine aktive Verbreitung erfolgen kann. Zu verbreiten sind u. a. Daten aus der Überwachung von Tätigkeiten, die sich auf die Umwelt auswirken Essen

34 Regional denken. Praktisch entscheiden. Dr. Horst Büther -- Bezirksregierung Köln Dezernat Immissionsschutz, anlagenbezogener Umweltschutz 0606 Köln Dienstgebäude: Zeughausstr. - 0, 0667 Köln Telefon: + 9 (0) Telefax: + 9 (0) horst.buether@bezreg-koeln.nrw.de Internet: Essen