Einsatzzeiten von Feuerwehr und Polizei in Reinickendorf

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1 Drucksache 18 / Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tim-Christoper Zeelen (CDU) vom 20. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Oktober 2017) zum Thema: Einsatzzeiten von Feuerwehr und Polizei in Reinickendorf und Antwort vom 07. November 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Nov. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach , Berlin, Telefon: ; Telefax:

2 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/12551 vom 20. Oktober 2017 über Einsatzzeiten von Feuerwehr und Polizei in Reinickendorf Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. a) Wie viele Einsätze hat die Feuerwehr in Reinickendorf in den vergangenen sieben Jahren (seit Januar 2011) abgedeckt, aufgeschlüsselt je Monat und Wache? b) Wie hat sich die personelle Entwicklung in diesen Zeiten gestaltet? c) Wie hat sich der Krankenstand in diesen Zeiten entwickelt? d) Wie hat sich der Fahrzeugbestand in diesen Zeiten entwickelt? e) In welchem Rahmen wurde in den vergangenen sieben Jahren (seit Januar 2011) in die Wachen investiert, aufgeschlüsselt je Monat und Wache? Zu 1. a) und 2. a): Im Bezirk Reinickendorf liegen drei Feuerwachen (FW) der Berufsfeuerwehr, jeweils mit angegliederter Freiwilliger Feuerwehr (FF) am gleichen Standort, eine Rettungswache (RW) sowie drei Freiwillige Feuerwehren mit eigenem Standort: FW 2200 Wittenau / FF 2201 RW 2204* Borsigwalde (Vivantes Humboldt-Klinikum) FW 2300 Hermsdorf / FF 2301 FF 2320 Frohnau FW 2400 Tegel / FF 2401 FF 2410 Heiligensee FF 2420 Tegelort FW RW FW FF FW FF FF Jahr Monat Einsätze Seite 1 von 9

3 Ergebnis Ergebnis Ergebnis Ergebnis Seite 2 von 9

4 Ergebnis Ergebnis Ergebnis Gesamt *Die Rettungswache am Vivantes Humboldt-Klinikum wurde im März 2016 in Dienst genommen und wird seit April 2017 durch den Malteser Hilfsdienst (MHD) besetzt. Zu 1. b): Personalstand der Berufsfeuerwachen Wittenau (FW 2200), Hermsdorf (FW 2300) und Tegel (FW 2400): Wittenau Hermsdorf Tegel FW 2200 FW 2300 FW (+11 1 ) 65 1 RTW 2320 ist der FW 2300 zugeordnet, das Personal wird von der FW 2500 Wedding gestellt. Zu 1. c): Seite 3 von 9

5 Die statistische Auswertung zu Gesundheitsquoten erfolgt ausschließlich heruntergebrochen bis zur Ebene der Direktionen der Berliner Feuerwehr durch die bei der Senatsverwaltung für Finanzen angesiedelte Statistikstelle Personal, die dazu den jährlichen und zuletzt für das Jahr 2016 veröffentlichten Bericht über die Pauschale Gesundheitsquote der Beschäftigten im unmittelbaren Landesdienst Berlin herausgibt. Zu 1. d): Der Fahrzeugbestand der Berufsfeuerwachen ist nachfolgender Aufstellung zu entnehmen. Er hat sich in den letzten Jahren quantitativ nicht verändert. Reservefahrzeuge werden in einem zentralen Pool der Direktion Nord vorgehalten und bei Bedarf zur Verfügung gestellt. Standort Fahrzeugtyp Baujahr Besetzung 2200 Einsatzleitwagen / Löschhilfeleistungsfahrzeug / Drehleiter / Kleineinsatzfahrzeug / Rettungswagen / CBRN- 1/3 (nicht fest besetzt) 2001 Erkundungskraftwagen* 2200 CBRN- 1/3 (nicht fest besetzt) 2002 Erkundungskraftwagen* 2300 Löschhilfeleistungsfahrzeug / Rettungswagen / Rettungswagen / Rettungswagen / Löschhilfeleistungsfahrzeug / Drehleiter / Notarzteinsatzfahrzeug / Rettungswagen / Rettungswagen /1 * Fahrzeug zur Erkundung chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Gefahrstoffe, das der Bund im Rahmen der ergänzenden Ausstattung für den Zivilschutz zur Verfügung stellt. Dies wird im Bedarfsfall durch Personal anderer Fahrzeuge besetzt. Zu 1. e): Die Maßnahmen werden zusammengefasst mit der Antwort auf die Frage 2. e) dargestellt. 2. a) Wie viele Einsätze hat die Freiwillige Feuerwehr in Reinickendorf in den vergangenen sieben Jahren (seit Januar 2011) abgedeckt, aufgeschlüsselt je Monat und Wache? b) Wie hat sich die personelle Entwicklung in diesen Zeiten gestaltet? c) Wie hat sich der Krankenstand in diesen Zeiten entwickelt? d) Wie hat sich der Fahrzeugbestand in diesen Zeiten entwickelt? e) In welchem Rahmen wurde in den vergangenen sieben Jahren (seit Januar 2011) in die Wachen investiert, aufgeschlüsselt je Monat und Wache? Zu 2. a): Die Frage wird in der Antwort zu Frage 1. a) mit beantwortet. Zu 2. b): Seite 4 von 9

6 Die folgende Tabelle zeigt die Anzahl aktiver Mitglieder der einzelnen Wehren in den Jahren 2011 bis Wachnummer Standort Anzahl aktiver Mitglieder Wittenau Hermsdorf Frohnau Tegel Heiligensee Tegelort Gesamt Zu 2. c): Der Krankenstand der Freiwilligen Feuerwehren wird nicht erfasst. Zu 2. d): Der Fahrzeugbestand der Freiwilligen Feuerwehren ist nachfolgender Aufstellung zu entnehmen. Er hat sich in den letzten Jahren quantitativ nicht verändert. Reservefahrzeuge werden in einem zentralen Pool der Direktion Nord vorgehalten und bei Bedarf zur Verfügung gestellt. Standort Fahrzeugtyp Baujahr 2201 Löschhilfeleistungsfahrzeug Löschfahrzeug* Löschhilfeleistungsfahrzeug Löschfahrzeug* Löschhilfeleistungsfahrzeug Löschfahrzeug* Rettungswagen Löschhilfeleistungsfahrzeug Löschhilfeleistungsfahrzeug Rettungswagen Löschhilfeleistungsfahrzeug Tanklöschfahrzeug First Responder** Mehrzweckboot 2015 * Fahrzeug, das der Bund im Rahmen der ergänzenden Ausstattung für den Zivilschutz zur Verfügung stellt. ** Voraushelfer-Fahrzeug Zu 2. e) und 1. e): Seitens der BIM wurden seit Januar 2011 aus dem geplanten Bauunterhalt sowie den der Berliner Feuerwehr zugewiesenen Nutzermitteln die nachfolgend beschriebenen Investitionen getätigt. Darüber hinaus wurden im Rahmen des kleinen baulichen Unterhalts notwendige Reparaturen nach Erfordernis durchgeführt. Da die Investition einer Generalinstandsetzung nicht monatsweise, sondern erst nach Abschluss der Baumaßnahme abgerechnet wird, sind in der folgenden Aufstellung lediglich Baubeginn und Bauende angegeben. Dienstgebäude Maßnahme Baubeginn Bauende Investition Seite 5 von 9

7 ( ) FW Wittenau Entwässerungsanlage September 2016 März FF Wittenau SSP FF April 2017 Juni FW Hermsdorf Entwässerungsanlage August 2013 Dezember 2013 GI 1. Bauabschnitt Juni 2015 April GI 2. Bauabschnitt April 2016 Dezember 2016 FF Frohnau SSP FF Neubau 2. Quartal 3. Quartal FW Tegel Entwässerungsanlage Juni 2016 März FF Heiligensee Halle Anbau Juni 2012 Januar FF Tegelort LFA Juni 2011 November 2011 Blitzschutz Januar 2011 März SSP FF 2. Quartal 4. Quartal FW = Feuerwache, FF = Freiwillige Feuerwehr, GI = Generalinstandsetzung, SSP = Sondersanierungsprogramm, LFA = Leichtflüssigkeitsabscheider 3. a) Wie viele Einsätze hat die Polizei in Reinickendorf seit Januar 2011 abgedeckt, aufgeschlüsselt je Monat und Abschnitt? b) Wie hat sich die personelle Entwicklung in diesen Zeiten gestaltet? c) Wie hat sich der Krankenstand in diesen Zeiten entwickelt? d) Wie hat sich der Fahrzeugbestand in diesen Zeiten entwickelt? e) In welchem Rahmen wurde in den vergangenen sieben Jahren (seit Januar 2011) in die Abschnitte investiert, aufgeschlüsselt je Monat und Abschnitt? Zu 3. a): Für den Bezirk Reinickendorf sind die Polizeiabschnitte 11 und 12 der Direktion 1 örtlich zuständig. Die Anzahl der jeweiligen Funkwageneinsätze ist den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen. Polizeiabschnitt 11 (Heiligensee, Konradshöhe, Tegel, Borsigwalde sowie der westliche Teil des Ortsteils Reinickendorf): * Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember Gesamt * Zahlen für 2017 bis einschließlich Seite 6 von 9

8 Polizeiabschnitt 12 (Frohnau, Hermsdorf, Wittenau, Waidmannslust, Lübars, Märkisches Viertel und der östliche Teil des Ortsteils Reinickendorf): * Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember Gesamt * Zahlen für 2017 bis einschließlich Zu 3. b): In der folgenden Übersicht wird die personelle Entwicklung von 2011 bis 2017 der für den Bezirk Reinickendorf zuständigen Polizeiabschnitte 11 und 12 dargestellt. Polizeiabschnitt 11 Jahr (1) (2) (3) Beschäftigtengruppe VZÄ Beamtinnen und Beamte 223,49 Tarifbeschäftigte (ehem. Ang.) 6,54 Beamtinnen und Beamte 233,20 Tarifbeschäftigte 6,54 Beamtinnen und Beamte 223,73 Tarifbeschäftigte 7,54 Beamtinnen und Beamte 219,07 Tarifbeschäftigte 7,51 Beamtinnen und Beamte 219,46 Tarifbeschäftigte 7,51 Beamtinnen und Beamte 225, Tarifbeschäftigte 5, * Beamtinnen und Beamte 222,21 Tarifbeschäftigte 4,46 Polizeiabschnitt 12 Seite 7 von 9

9 Jahr (1) (2) (3) Beschäftigtengruppe VZÄ Beamtinnen und Beamte 212,65 Tarifbeschäftigte (ehem. Ang.) 7,77 Beamtinnen und Beamte 208,43 Tarifbeschäftigte 7,50 Beamtinnen und Beamte 211,75 Tarifbeschäftigte 6,50 Beamtinnen und Beamte 209,43 Tarifbeschäftigte 6,00 Beamtinnen und Beamte 216,92 Tarifbeschäftigte 5,00 Beamtinnen und Beamte 215, Tarifbeschäftigte 3, * Beamtinnen und Beamte 214,70 Tarifbeschäftigte 4,88 (1) Alle Auswertungen erfolgten ausschließlich auf der Basis der im System IPV zum Stichtag hinterlegten Daten und spiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider. (2) Angaben bis 2016 ohne beurlaubte Dienstkräfte / ab 2017 mit beurlaubten Dienstkräften (Systemwechsel) (3) Vollzeitäquivalent * Stichtag Zu 3. c): Die statistische Auswertung zu Gesundheitsquoten erfolgt ausschließlich heruntergebrochen bis zur Ebene der Polizeidirektionen durch die bei der Senatsverwaltung für Finanzen angesiedelte Statistikstelle Personal, die dazu den jährlichen und zuletzt für das Jahr 2016 veröffentlichten Bericht über die Pauschale Gesundheitsquote der Beschäftigten im unmittelbaren Landesdienst Berlin herausgibt. Zu 3. d): Die Entwicklung des Fahrzeugbestandes in Reinickendorf stellt sich für Einsatzfahrzeuge wie folgt dar: Polizeiabschnitt 11: EWA 1 Grukw A 2 gesamt Polizeiabschnitt 12: EWA 1 Grukw A 2 gesamt Seite 8 von 9

10 (1) Einsatzwagen Abschnitt (2) Gruppenkraftwagen Abschnitt Die Veränderungen im Fahrzeugbestand ergeben sich aus der jährlich erfolgenden Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung des Einsatzstufenplanes. Zu 3. e): In das Gebäude des Polizeiabschnitts 11, Berliner Straße 35, wurde im gefragten Zeitraum nicht aus Mitteln des planmäßigen Bauunterhalts investiert. Im August 2012 wurden als ungeplante Maßnahme Feuchtigkeitsschäden im Keller mit Gesamtkosten in Höhe von rund saniert. Die Investitionen in das Gebäude des Polizeiabschnitts 12, Am Nordgraben 6, sind nachfolgender Tabelle zu entnehmen: geplante ungeplante nutzerspezifische Gesamt Maßnahmen Maßnahmen Maßnahmen * Juni Dezember August Dezember Juni Juli ab Dezember (lfd.) Gesamt *Nutzerspezifische Maßnahmen sind vom Nutzer (Polizei Berlin) beauftragte Maßnahmen, welche jedoch nicht für die bauliche Instandhaltung der Gebäude erforderlich sind, (zum Beispiel: Kameras an Gebäudezugängen, Sichtschutz an Fenstern). Für die Nebenwache Flughafen Tegel wurden keine Investitionen getätigt. Berlin, den 07. November 2017 In Vertretung Torsten Akmann Senatsverwaltung für Inneres und Sport Seite 9 von 9