N I E D E R S C H R I F T. über die Sitzung der Gemeindevertretung am um Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Calden

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1 16. Sitzung der Leg.-Periode 2001/2006 N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung am um Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Calden a.) Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung 31 (stimmberechtigt) Anwesend: 29 Vorsitzender der Gemeindevertretung Wilhelm Kraft Gemeindevertreter/in Helmut Dittrich - - August Düster - - Bianca Ebert - - Elmar Finis - - Tanja Kampe - - Edith Könemann - - Ullrich Meßmer - - Philipp Rehak - - Andreas Reichhardt - - Adolf Ross - - Detlev Schlesinger - - Jörg Weidemüller - - Gundhelm Weidemüller - - Thorsten Wicke - - Brigitte Gerstenberg - - Gerhard Hentze - - Lars Köchling - - Peter Pavel - - Dieter Pflüger - - Norbert Beer - - Detlef Brill - - Martin Krahn - - David Schlesinger - - Axel Träger - - Irmgard Croll - - Ralf Neumann - - August Sostmann - - Lothar Schippmann - 1 -

2 b.) Mitglieder des Gemeindevorstandes 11 (nicht stimmberechtigt) Bürgermeister Andreas Dinges Erster Beigeordneter Klaus-Dieter Hegner Beigeordnete/r Helga Hartmann - - Erhard Jäger - - Reiner Pilz - - Günter Reinbold - - Friedhelm Göllner - - Margarethe Müller - - Dr. Ullrich Engel - - Gisela Schnitzerling - - Norbert Ullrich c.) Verwaltungsangehörige (nicht stimmberechtigt) 1 Schriftführer Holger Neumeyer Es fehlten: a.) Entschuldigt: 1. Gemeindevertreter Michaela Mahn-Ditzel Dr. Bernhard Middendorf Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr - 2 -

3 Die Mitglieder der Gemeindevertretung sind durch Einladung des Vorsitzenden vom , die fristgerecht am durch die Post zugestellt wurde, auf Montag, den um Uhr in das Rathaus Calden unter Mitteilung der Tagesordnung ordnungsgemäß einberufen worden. Der Gemeindevorstand war ebenfalls eingeladen. Zwischen dem Zugang der Ladung und dem Sitzungstag lagen 18 Tage. Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung wurden in der Bürgerzeitung Rund um den Flughafen Nr. 46 vom veröffentlicht. Der Sitzung der Gemeindevertretung liegt folgende Tagesordnung zugrunde: 1. Vorlage des Entwurfs der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe in der Gemeinde Calden 3. Verabschiedung einer Archivordnung 4. Antrag der Fraktion Bürgerforum zur Vorlage der Wirtschaftlichkeitsberechnungen zum Ausbau und Betrieb eines neu gebauten Flugplatzes Kassel-Calden 5. Antrag der Fraktion Bürgerforum zur Verkürzung der Einreichungsfrist für Anfragen und Anträge 6. Anfrage der Fraktion Bürgerforum zum Verhalten des Gemeindevorstandes zur Pressemeldung HNA vom Mitteilung des Gemeindevorstandes Der Vorsitzende der Gemeindevertretung stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Sodann wird in die Tagesordnung eingetreten. TOP 1 Vorlage des Entwurfs der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2002 Bürgermeister Dinges erläutert den Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr Alle Mitglieder der Gemeindevertretung erhalten im Verlauf der Sitzung eine Ausfertigung des Entwurfs. Eine Aussprache zur Sache war für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen

4 TOP 2 Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe in der Gemeinde Calden Die Gemeindevertretung beschließt, den Entwurf des vorliegenden Bedarfs- und Entwicklungsplanes festzustellen und die Umsetzung der dort getroffenen Feststellungen jeweils baldmöglichst vorzunehmen. Für die Verwirklichung der erforderlichen Investitionen sind in den kommenden Haushaltsjahren die benötigten Mittel bereit zu stellen. TOP 3 Verabschiedung einer Archivordnung Die Gemeindevertretung beschließt die Archivordnung in der vorgelegten Form. Die Archivordnung ist öffentlich bekanntzumachen. TOP 4 Antrag der Fraktion Bürgerforum zur Vorlage der Wirtschaftlichkeitsberechnungen zum Ausbau und Betrieb eines neu gebauten Flugplatzes Kassel-Calden Die Fraktionsvorsitzenden erhalten eine Kopie der zwischenzeitlich eingegangenen Stellungnahmen des Regierungspräsidium Kassel (Beteiligung der Gemeinde Calden an der Flugplatz GmbH) zur Kenntnisnahme. Der Gemeindevorstand/Bürgermeister wird beauftragt, umgehend die bisher vorliegenden Wirtschaftlichkeitsberechnungen zum Ausbau und Betrieb eines neu gebauten Flugplatzes Kassel-Calden an die Fraktionen weiterzuleiten, sobald sie vorliegen

5 TOP 5 Antrag der Fraktion Bürgerforum zur Verkürzung der Einreichungsfrist für Anfragen und Anträge Die Mitglieder der Gemeindevertretung erhalten eine Anmerkung der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bürgerforum als Tischvorlage. Der Antrag wird von der Fraktion Bürgerforum sodann zurückgezogen. Abstimmungsergebnis: --- TOP 6 Antrag der Fraktion Bürgerforum zum Verhalten des Gemeindevorstandes zur Pressemeldung HNA vom Bürgermeister Dinges verliest die drei aufgeworfenen Fragen und trägt die Antwort des Gemeindevorstandes vor. Abstimmungsergebnis: --- TOP 7 Mitteilungen des Gemeindevorstandes a.) Die Mitglieder der Gemeindevertretung erhalten als Tischvorlage den Sitzungskalender für das 1. Halbjahr Für die Sitzungen der Gemeindevertretung sind danach folgende Termine (jeweils Uhr) vorgesehen: b.) Bürgermeister Dinges gibt den Inhalt einer Einladung der Europa-Union bekannt. Danach findet am (um Uhr) im Gasthaus Koch ein Vortrag durch den Abgeordneten des Europaparlaments Nassauer statt (Vorsitzender) (Schriftführer) - 5 -