Arbeitsstättenregeln Stand der Regelsetzung

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1 SIFA WORKSHOP 2011 Arbeitsstättenregeln Stand der Regelsetzung Foto: Völkner (Agentur FOX) Bettina Görner Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Gruppe 2.4 Arbeitsstätten, Maschinen- und Betriebssicherheit - Geschäftsführung ASTA - 1

2 Gliederung 1 Änderungen der ArbStättV 2 Ausschuss für Arbeitsstätten ASTA 3 Stand Technische Regeln für Arbeitsstätten 4 Ergebnisse 3. ASTA-Sitzung vom

3 Änderungen Arbeitsstättenverordnung ArbStättV In Kraft getreten am 25. August 2004 Bisherige Änderungen: Bundesnichtraucherschutzgesetz vom Ergänzung 5 Abs. 1 (... Soweit erforderlich,...rauchverbot...) VO zur arbeitsmedizinischen Vorsorge vom Ergänzung 3 Abs.1 (...Erkenntnisse...) (jetzt 3a: Änd. v ) - Ergänzung 7 Abs. 3 (...Stand der Technik... und sonstige gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse... ermitteln) 3

4 Änderungen Arbeitsstättenverordnung Änderung der ArbStättV im Artikel 4 der VO Optische Strahlung vom Anwendungsbereich erweitert ( 1) Ausnahmeregelungen angepasst (EG-RL Sicherheitskennzeichnung nur teilweise durch ArbStättV umgesetzt; auf alle Bereiche ausgedehnt, die durch die BGV A8 geregelt wurden) 2. Gefährdungsbeurteilung aufgenommen ( 3) Rechtsangleichung an andere ArbSchVO en 3. Unterkünfte für Saisonarbeitskräfte geregelt 6 Abs. 5 Beschränkung für Baustellen aufgehoben 4

5 Änderungen Arbeitsstättenverordnung 4. ASTA-Paragraf angepasst ( 7) Angleichung über alle beratenden Ausschüsse 5. Übergangsfrist für alte ASR ( 8) Fristverlängerung bis Ordnungswidrigkeiten und Straftaten aufgenommen ( 9) Anpassung an andere ArbSchVO en 7. Sitzgelegenheiten am Arbeitsplatz aufgenommen (Anhang Ziffer 3.3) Übereinstimmung mit ILO - Übereinkommen 120 (Deutschland hat Ü bereits ratifiziert) 8. Lärmbestimmung geändert (Anhang Ziffer 3.7) Minimierungsgebot bleibt bestehen 5

6 ASTA Ausschuss für Arbeitsstätten ASTA Gesetzliche Grundlage: 7 ArbStättV fachkundige Vertretungen: AG, Gewerkschaften, Länder, UVT Wissenschaft (max. 16 Personen) 1. Berufungsperiode: Berufungsperiode: Vorsitzender: Herr Pernack (MASF) Geschäftsführung: BAuA, Gruppe 2.4 Arbeitsstätten, ( 7 Abs. 6 ArbStättV) Maschinen- und Betriebssicherheit Informationen Themen von A - Z Ende Gültigkeit alte ASR !! 6

7 Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) Koordinierungsgruppe Geschäftsführung PG Baustellen Projektgruppen zur Konkretisierung spezieller Fachinhalte PG Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten PG Begriffe Arbeitskreise zur Erstellung neuer ASR AK Sicherheitskennzeichnung AK Fluchtwege AK Beleuchtung AK Sicherheitsbeleuchtung AK Lüftung/Raumtemperatur AK Türen, Tore AK Sanitärräume AK Raumabmessungen vorläufig AK Fußböden AK Fenster/Oberlichter AK Verkehrswege AK Unterkünfte AK Entstehungsbrände AK Pausen- und Bereitschaftsräume AK Erste Hilfe AK Absturz 7

8 Neue Regeln ohne alte Arbeitsstätten-Richtlinien Sicherheitskennzeichnung ASR A1.3 (Juli 2007) (BGV A8, Kooperationsmodell) Fluchtwege ASR A2.3 (August 2007) Unterkünfte ASR A4.4 (Juni 2010) Raumabmessungen ASR A1.2 (Koordinierungsgruppe) Fenster/Oberlichter ASR A1.6 (Koordinierungsgruppe) 8

9 Neue Arbeitsstättenregeln ASR (Beispiel) Arbeitsstättenregel Arbeitsstätten-Richtlinien ASR A1.7 Türen und Tore (Dezember 2009) (Änd./Erg. Juni 2010) ASR 10/1 Türen und Tore ASR 10/5 Glastüren, Türen mit Glaseinsatz ASR 10/6 Schutz gegen Ausheben, Herausfallen und Herabfallen von Türen und Toren ASR 11/1-5 Kraftbetätigte Türen und Tore BGR 232 Kraftbetätigte Fenster, Türen und Tore (Kooperationsmodell) 9

10 ASR - Aktueller Bearbeitungsstand Änderungen / Ergänzungen ASR A1.7 Türen und Tore 06/2010 Änderung in Punkt 3.11 und Punkt 5 Abs. 6, Satz 1, 2 Ausgewählte Literaturhinweise ergänzt: - BGI Sicherer Umgang mit Toren - BGI Sicherer Umgang mit Türen - BGI 5043 Sicherheit von kraftbetätigten Karusselltüren 10

11 ASR - Aktueller Bearbeitungsstand Bekanntgemacht (GMBl) ASR A1.3 Sicherheitskennzeichnung 04/2007 ASR A2.3 Fluchtwege 08/2007 ASR A3.4/3 Sicherheitsbeleuchtung 05/2009 ASR A1.7 Türen und Tore 12/2009, Änd./Erg.: 06/2010 ASR A3.5 Raumtemperatur 06/2010 ASR A4.4 Unterkünfte 06/2010 ASR A4.3 Erste Hilfe (ohne Kapitel Baustellen) 12/2010 Drucklegung (nach Beschluss 3. ASTA-Sitzung am ) ASR A2.2 Maßnahmen gegen Brände ASR A3.4 Beleuchtung ASR A2.3 Fluchtwege (Kapitel 10 - Baustellen) ASR A3.4/3 Sicherheitsbeleuchtung (Änderung zu Punkt 4.2 und 4.3 (2)) 11

12 ASR - Aktueller Bearbeitungsstand Prüfung der Beschlussreife durch Koordinierungsgruppe ASR A1.2 Raumabmessungen ASR A1.5/1,2 Fußböden ASR A1.6 Fenster, Oberlichter ASR A1.8 Verkehrswege ASR A3.6 Lüftung ASR V3a.2 Barrierefreie Gestaltung 12

13 ASR - Aktueller Bearbeitungsstand Erarbeitung des ASR Entwurfes ASR ASR A2.1 Absturz ASR A4.1 Sanitärräume ASR A4.2 Pausen- und Bereitschaftsräume separates Kapitel Baustellen ASR A4.3 Erste Hilfe - Kapitel 8 Aktualisierung ASR A1.3 Sicherheitskennzeichnung 13

14 ASR - Aktueller Bearbeitungsstand Änderungen / Ergänzungen ASR A3.4/3 Sicherheitsbeleuchtung (Beschluss 3. ASTA-Sitzung ) Änderung in Punkt 4.2: Beispiel "Arbeitsplätze ohne Tageslicht" gestrichen Neufassung Punkt 4.3 Abs. 2: Anforderungen und Richtwerten der Sicherheitsbeleuchtung für Fluchtwege Regelung für bestehende Arbeitsstätten (Bestandsschutz) aufgenommen 14

15 ASR A2.2 Maßnahmen gegen Brände Arbeitsstättenregel Arbeitsstätten-Richtlinien ASR A2.2 Maßnahmen gegen Brände (Drucklegung) ASR 13/1,2 Feuerlöscheinrichtungen ASR 13/1,2 Bekämpfung von Entstehungsbränden (Entwurf 03/2003) BGR/GUV-R 133 Ausrüstung von Arbeitsstätten mit Feuerlöschern BGR 134 Einsatz von Feuerlöschanlagen mit sauerstoffverdrängenden Gasen 15

16 Inhalt ASR A2.2 Maßnahmen gegen Brände 1. Zielstellung 2. Anwendungsbereich 3. Begriffsbestimmungen 4. Eignung von Feuerlöschern und Löschmitteln 5. Ausstattung von Arbeitsstätten 6. Betrieb 7. Ergänzende Anforderungen für Baustellen Anhang Allgemeines Lösungsschema (5 Schritte) Vier Fallbeispiele (Beschluss 3. ASTA-Sitzung ) 16

17 ASR A3.4 Beleuchtung Arbeitsstättenregel Arbeitsstätten-Richtlinien ASR A3.4 Beleuchtung (Drucklegung) ASR A7/1 Sichtverbindung nach außen ASR A7/3 Künstliche Beleuchtung ASR 41/3 Künstliche Beleuchtung für Arbeitsplätze und Verkehrswege im Freien BGR Natürliche und künstliche Beleuchtung von Arbeitsstätten (Kooperationsmodell) 17

18 ASR A3.4 Beleuchtung Inhalt (Beschluss 3. ASTA-Sitzung ) 1. Zielstellung 2. Anwendungsbereich 3. Begriffsbestimmungen 4. Beleuchtung mit Tageslicht 5. Künstliche Beleuchtung in Gebäuden 6. Künstliche Beleuchtung im Freien 7. Betrieb, Instandsetzung und orientierende Messung 8. Ergänzende Anforderungen für Baustellen Anhang Anhänge 1 und 2 mit Beleuchtungsanforderungen für Arbeitsräume, Arbeitsplätze, Tätigkeiten in Gebäuden und im Freien (z. B. Mindestwerte für Beleuchtungsstärken, Farbwiedergabe) Ausgewählte Literaturhinweise 18

19 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Dienstgebäude BAuA Dresden 19

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