Vorwort der Herausgeber 1. Verzeichnis der Schaubilder und Tabellen 6

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1 3 Inhaltsverzeichnis Vorwort der Herausgeber 1 Verzeichnis der Schaubilder und Tabellen 6 1. Demokratische Außenpolitik und Geheimdienste - ein Widerspruch? Forschungsstand, Begriffe, Thesen Melanie Morisse-Schilbach und Anke Peine 9 Teil A: Einführung in die Thematik Demokratische Außenpolitik und Geheimdienste - ein Widerspruch? Anmerkungen aus der Praxis Hans-Georg Wieck James Bond im Zwielicht: Geheimdienstaktionen im völkerrechtlichen Kontext Katja Weigelt 63 Teil B: Der Fall Deutschland Demokratie und Geheimdienste: Dilemmata ungezügelter Exekutivgewalt Sebastian Harnisch Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste Anni Brandt-Elsweier Nachrichtendienst-Kultur in der Demokratie: Defizite, Fragen, Forderungen Wolbert K. Smidt 143

2 4 Teil C: Vergleichende Fallanalysen Demokratische Außenpolitik und Geheimdienste - ein Vergleichsraster Anke Peine Exekutive Allmacht - Öffentliche Ohnmacht? Britische Außenpolitik und die Instrumentalisierung der Nachrichtendienste im Vorfeld des Irak-Krieges von 2003 Christoph Klavehn und Michael Müller Sonderfall Israel? Geheimdienstarbeit im Spannungsfeld zwischen Demokratie und Sicherheit Johannes Rumohr und Jens Wittig Die Vereinigten Staaten von Amerika. Eine Supermacht zwischen Freiheitsideal und hegemonialer Vorherrschaft Anke Peine und Constanze Sturm Außenpolitik und Geheimdienste in Frankreich: Facetten einer exception française Melanie Morisse-Schilbach 299 Teil D: Schlussbetrachtungen Demokratische Außenpolitik und Geheimdienste - Zusammenfassung und Ausblick Anke Peine und Melanie Morisse-Schilbach 337

3 5 13. Dokumentation 345 Verzeichnis der Abkürzungen 399 Verzeichnis der Autoren 403

4 403 Verzeichnis der Autoren Anni Brandt-Elsweier Richterin am Landgericht a.d., lebt in Neuss. Sie war 23 Jahre lang am Landgericht in Düsseldorf tätig und von 1969 bis 1999 kommunalpolitisch in Neuss aktiv. Von 1984 bis 1993 war sie stellvertretende Bürgermeisterin in Neuss. Als Bundestagsabgeordnete für die SPD in der Zeit von 1990 bis 2002 war sie unter anderem Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission bzw. des Parlamentarischen Kontrollgremiums ( ), des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung und des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurde ihr das Bundesverdienstkreuz am Bande und 2002 das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse verliehen. Prof. Dr. Sebastian Harnisch Professor am Institut für Politikwissenschaft der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Lehrbereich Außenpolitik und Internationale Beziehungen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Bereich der deutschen und US-amerikanischen Außenpolitik, der Theorien der Internationalen Beziehungen und der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen mit Fokus auf Korea. Zu seinen Publikationen zählen Internationale Politik und Verfassung. Zur Domestizierung des sicherheits- und europapolitischen Prozesses der Bundesrepublik Deutschland (2006) sowie Deutsche Sicherheitspolitik. Eine Bilanz der Regierung Schröder (2004, mit Christos Katsioulis, Marco Overhaus). Christoph Klavehn, BA schloss 2007 sein Studium der Internationalen Beziehungen an der TU Dresden mit dem Bachelor of Arts ab. Nach Praktika beim German Marshall Fund of the United States in Berlin, dem U.S. Kongress in Washington und der Daimler AG in Stuttgart wird er im Herbst sein Studium an der London School of Economics and Political Science beenden. Zu seinen Interessen gehören transatlantische Beziehungen, Public Policy und der Einfluss nichtstaatlicher Akteure in der internationalen Politik.

5 404 Dr. Melanie Morisse-Schilbach Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Internationale Politik und Dozentin am Zentrum für Internationale Studien (ZIS), beides Technische Universität Dresden. Zu ihren neuesten Veröffentlichungen zählen Diplomatie und Europäische Außenpolitik. Europäisierungseffekte im Kontext von Intergouvernementalismus am Beispiel von Frankreich und Großbritannien (2006) sowie Frankreich in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik: Führungsanspruch mit Hindernissen (2007). Michael Müller Studiert seit 2003 Anglistik, Politik- und Kommunikationswissenschaft an der Technischen Universität Dresden. Von 2006 bis 2007 hat er außerdem Europawissenschaften an der Universität Birmingham (GB) studiert absolviert er ein Praktikum im Länderreferat Nordeuropa des Auswärtigen Amts. Seine Interessenschwerpunkte sind Kultur und Politik Großbritanniens, Europäische Integration und Institutionen der EU, Europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Naher Osten und die arabische Welt sowie Politische Kommunikation. Anke Peine, M.A. Studierte Politikwissenschaft in Dresden und Internationale Politik und Strategische Studien in Aberystwyth, Wales. Während des Studiums war sie am Lehrstuhl für Internationale Politik der TU Dresden als Tutorin und als Studentische Hilfskraft tätig. Seit Beendigung des Studiums lebt sie im Nahen Osten, wo sie Erfahrungen in der Entwicklungszusammenarbeit sammelte (GTZ) und derzeit ein Aufbaustudium absolviert. Besondere Forschungsschwerpunkte sind Sicherheitspolitik, internationale Politik und die Außenpolitikanalyse. Johannes Rumohr Studiert seit 2002 Politikwissenschaft und Neuere/Neueste Geschichte an der Technischen Universität Dresden. Seit 2006 arbeitet er als Studentische Hilfskraft und Tutor am Lehrstuhl für Internationale Politik an der TU Dresden.

6 405 Er ist zudem Vorsitzender der studentischen NRO "Commit to Partnership Dresden e. V.". Seine Interessenschwerpunkte sind Entwicklungszusammenarbeit, die Analyse fragiler Staatlichkeit sowie Theorien der Internationalen Beziehungen. Wolbert K. Smidt Erster Direktor beim BND a. D., Gründer und Vorsitzender des Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland e. V. (GKND). Er studierte Rechtswissenschaften und zeitweise Philosophie an den Universitäten in Mainz, München, Berlin und Kiel. Von war er im Bundesnachrichtendienst tätig. Aufgabenfelder waren vor allem Aufklärung Osteuropa, Gegenspionage, Anti- Terrorismus sowie Management der Geheimen Beschaffung. Zudem war er Resident des BND in Paris. Heute ist er als Rechtsanwalt in Berlin tätig. Constanze Sturm, M.A. Freischaffende Journalistin in Dresden. Sie studierte bis Januar 2008 Politikund Rechtswissenschaft sowie Neuere und Neueste Geschichte an der Technischen Universität Dresden mit Schwerpunkt auf den internationalen Beziehungen und war als Studentische Hilfskraft am Lehrstuhl für Internationale Politik beschäftigt. Ihr Interesse gilt u. a. dem Forschungszweig des Demokratischen Friedens; in diesem Rahmen setzte sie sich im Studium mit der hegemonialen Vormachtstellung der USA auseinander und analysierte in ihrer Magisterarbeit die Output-Legitimation militärischer Einsätze der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Katja Weigelt, M.A. Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Europa- und Völkerrecht der Juristischen Fakultät, TU Dresden. Sie promoviert in Völkerrecht. Ihre Forschungsinteressen sind: Terrorismusbekämpfung, völkerrechtlicher Umgang mit neuen Sicherheitsbedrohungen, Wandel des Souveränitätsprinzips. Zu ihren Publikationen zählt Who is responsible? The Use of PMCs in Armed Conflicts in the Light of International Law (2007, mit Frank Märker).

7 406 Dr. Hans-Georg Wieck Präsident des BND a. D., Botschafter a. D. der Bundesrepublik Deutschland. Zurzeit engagiert er sich als Vorsitzender des Beirates des GKND, ist Vorsitzender der Deutsch-Indischen Gesellschaft e.v. und Vereinigung Menschenrechte in Weißrussland e.v.. In seiner diplomatischen Karriere war er u. a. in Moskau, Teheran sowie bei NATO und OSZE tätig. Er hat Gastprofessuren und Lehraufträge in Eichstätt, München, Berlin/Freie Universität und Lublin/Polen wahrgenommen. Zu seinen Veröffentlichungen zählen Geheime Nachrichtendienste (2007) sowie Der Bundesnachrichtendienst in den Entscheidungsprozessen der Außenpolitik (1998). Jens Wittig Studiert seit 2003 an der Technischen Universität Dresden und seit 2007 an der Universitetet i Agder in Kristiansand/Norwegen Politikwissenschaft und Neuere/Neueste Geschichte. Seine Hauptarbeitsfelder sind der politische Extremismus und die Analyse der Außenpolitik demokratischer Staaten.